Parteien

Eingeladen zum Hellweggespräch am Trianel-Kraftwerk war der Bundesumweltminister Dr. Norbert Röttgen. Doch weil am Mittwoch die Regierung in Düsseldorf scheiterte, kam Röttgen auch als Ministerpräsident-Spitzenkandidat der CDU nach Lünen. Die Trianel-Pressestelle hatte deshalb sogar den Anmeldeschluss für Journalisten verlängert. So groß war plötzlich der Ansturm. Der Besuch in Lünen war einer der ersten Termine des Bundesumweltministers, seit bekannt geworden war, dass es Neuwahlen in...

Piraten unterwegs: Mit abgetakelter Fregatte befuhren Sie vorm Horn von Afrika das rauhe Meer, wo einst das große Tor zur Welt der unverschämten Selbstbedienung war. Dort klaute man dem Volke von Somalia die Schätze der Natur direkt vom Strand und dacht im Leben nicht daran, dafür zu zahlen, vor allem nicht in bar! Den schamlos Ausgeraubten kam nur eines in den Sinn : was liegt da auf der Hand? Da muss was völlig Neues ins Gefecht! Aber womit nur setzen wir uns da zur Wehr! Und schließlich...

Beim Parteitag der Linken in Erfurt wurde ein weitreichender Beschluss gefasst! Nein, nicht was Sie jetzt denken! Nicht die Banken werden verstaatlicht. Die Partei schreibt Geschichte! Die Frage ist nur: In Sütterlin? In Arial? In Times New Roman? Diese wichtige, uns alle tief bewegende Frage wurde bis jetzt leider noch nicht beantwortet. Warum? Sehen Sie selbst. Es wird noch fleissig geübt............

Zum neunten Mal jährte sich am 22. Juli das von der PETO veranstaltete, inzwischen traditionelle Volleyball-Event auf der Monheimer Bürgerwiese. Pünktlich zum Beginn der Sommerferien gingen sechs Mannschaften an den Start. Die Siegerteams waren: Platz 1: Die Baumberger Becks-Beach-Boys; Platz 2: !!! ( Die drei Ausrufezeichen) sowie auf Platz 3: Das Team PETO 30+. Obwohl der Himmel nicht wusste ob er weinen oder lachen sollte, hat er sich dann doch für letzteres entschieden, so dass die...

. An den Bürgermeister der Stadt Moers Herrn Norbert Ballhaus im Hause Fragen bezüglich des Vauth-Gutachtens zum Sportzentrum Rheinkamp Sehr geehrter Herr Ballhaus, die Fraktion der Freien Bürger-Gemeinschaft Moers (FBG) bittet - in Zusammenhang mit dem von Ihnen in Auftrag gegebenen und erst am 12.05.2011 zur Verfügung gestellten Vauth-Gutachten zum Sportzentrum Rheinkamp - um die Beantwortung folgender Fragen: 1. Inwieweit gedenken Sie Ihre Amtsgeschäfte ruhen zu lassen, damit zum Wohle der...

Wolfgang Exler, CDU-MdL für Menden, besuchte am Montagabend die Gesprächsrunde des Allgemeinen Deutschen Fahrradclubs im Café Satchmo in Fröndenberg. Die Radfreunde hatten gerne zugesagt, als die Anfrage des Abgeordneten sie erreichte. Wolfgang Exler ist auch als Landtagsneuling ein Ansprechpartner, der das Problem des Radverkehrs nicht nur politisch angeht, sondern auch vor dem Hintergrund seiner Berufserfahrung als Polizeibeamter, der sich obendrein auch als passionierter Radfahrer zu...

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...

Weil die zunächst realitätsfernen Ansätze in der Haushaltssatzung aus Sicht der SPD-Fraktion entschärft worden sind, können die Genossen auch der Haushaltssatzung 2011 zustimmen. „Nach den vorgenommenen Veränderungen im Jugendbereich können wir mit dem neuen Ansatz leben“, stellte SPD-Fraktions-Chef Mike Janke fest. „So gehören die 20 000 Euro für den Familienbesuchsdienst schon aus rein symbolischer Bedeutung in den Haushalt“, ließ Janke wissen. Auch die Mittel für bauliche Veränderungen an...

Mit einem neuen Vortragskonzept möchten die Mediziner des Evangelischen Krankenhauses Herne möglichst viele Bürgerinnen und Bürger erreichen und so das Thema Gesundheit ganzjährig in den Blickpunkt rücken. „Medizin mobil“ lautet das Motto und bedeutet, dass die Klinikärzte des EvK auf Wunsch zum „Hausbesuch“ kommen, um vor Ort in Vereinen, Gemeinden, Schulen oder Parteien bürgernah Gesundheitsaufklärung zu betreiben. „Wir verstehen uns nicht nur als Reparateure für den Krankheitsfall, sondern...

Ohne politische Anstöße sind Verwaltungen manchmal eher behäbig. Deshalb - und aus anderen Gründen - legen Politiker großen Wert auf Öffentlichkeit. Die bekommen sie unter anderem und in immer stärkerem Maße im Internet. Auch in unserem Portal sind Parteien und einzelne Politiker aktiv. Die SPD in Wesel, die FDP und die Linke im Kreis sowie namentlich Dieter Nötzel für die Kreis-Rentnerpartei und Simon West als Vertreter der Weseler Freidemokraten stellen hier Beiträge ein. Auch Norbert...

Die Iserlohner Bürgerinitiative für mehr Demokratie und Bürgerbeteiligung (BDB) hat dem STADTSPIEGEL nachstehende Stellungnahme zugestellt. Wir drucken sie ungekürzt ab. „In den vergangenen Tagen hat ein Treffen zwischen Vertretungsberechtigten der BDB und zuständigen Mitarbeitern der Stadtverwaltung (Wahlamt; Büro für Ratsangelegenheiten und Controlling) stattgefunden. Bei diesem Treffen wurden insgesamt 14 Mappen mit Unterschriften zusammen mit einer Auswertung seitens der Stadtverwaltung...

Auf dem Westfalia-Gelände in Herdecke tut sich was: Ein Investor ist gefunden, der nun rund ein Drittel des Geländes bebauen will. Beim Bürgerinfoabend in der alten Fliegerhalle begrüßten die rund 400 Teilnehmer die vorstellungen des Investors und der Verwaltung. Nicht ganz so einig sind sich allerdings die Parteien. die SPD "begrüßt Teile des Kräling-Konzepts zur Bebauung des Westfaliageländes." Allerdings kann sie den jetzigen Planungen nicht folgen und forderte deshalb in einer...

Da kann trefflich diskutiert werden: Sind die von der CDU in Wardt aufgestellten Plakate nun eine pfiffige Marketingidee, ein Beitrag zur Verkehrssicherheit, ein Vorschlag zur Ergänzung der StVO, ein Appell für rechte und gegen linke Politik oder doch einfach nur plumpe Parteienwerbung? Eines aber ist sicher: es handelt sich um nicht genehmigte Sondernutzung und somit einen klaren Verstoss gegen Xantener Stadtrecht. Aber woher soll der Verantwortliche Stadtverordnete Tanko Scholten das auch...