Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik
Der Kommentar im Lokalkompass Lünen. | Foto: Magalski

Kommentar: Wahl oder Qual?

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

  • Lünen
  • 17.09.13
  • 6
Politik

Lisas Welt: Parteien werben um Verständnis für Plakatwerbung

„Die Direktkandidaten des Wahlkreises 118 Mülheim/Essen I möchten gemeinsam um Verständnis für die Plakatierung und das Anbringen von Wahlwerbung während des Wahlkampfes werben und bitten darum, von mutwilliger Beschädigung der Plakate abzusehen“, heißt es in einer Pressemitteilung. Dem kann ich mich nur anschließen. Abgesehen davon, dass derlei Randale einfach nicht die feine englische Art ist, handelt es sich hierbei außerdem um Sachbeschädigung. In diesem Fall würde Anzeige erstattet,...

  • Mülheim an der Ruhr
  • 13.09.13
Politik
Foto: (c) Deutscher Bundestag / Lichtblick/Achim Melde

Vier Fragen an die Düsseldorfer Bundestagskandidaten - Teil 1

4 Kandidaten, 4 Fragen: Das Bewerber-Quartett um die Direktmandate im Düsseldorfer Norden ist gut durchgemischt. Nun decken wir die Karten auf. Der Süd-Wahlkreis folgt in unserer kommenden Mittwochsausgabe (18. September). Hier geht es zu den Interviews: 4 Fragen an Thomas Jarzombek (CDU) 4 Fragen an Philipp Tacer (SPD) 4 Fragen an Gisela Piltz (FDP) 4 Fragen an Mona Neubaur (Grüne)

  • Düsseldorf
  • 12.09.13
  • 1
Überregionales

Wahlplakate

Überall hängen sie rum, nervige Wahlplakate. Ob an Laternenmasten, Zäunen, Wänden Aufstellern-! Aber oft behindern sie auch den freien Blick bei einer Ausfahrt oder Kurve. Ich frage mich schon lange, ob diese Plakate auch was bringen? Wählt wirklich jemand eine Partei, weil der Mensch z. B. Frau Dinggsda, die darauf lächelt, so überzeugt,- oder jemand nicht, weil der oder die gerade eine grauenhafte Frisur hat? Ändern wir unsere politische Einstellung wegen ein paar Grinsegeichter? Wohl kaum!...

  • Düsseldorf
  • 09.09.13
  • 3
Politik

Abgeordnetencheck - Wer ist der oder die "Richtige" für Sie?

Wir alle kennen den Wahl-O-Mat, der mitunter ja auch ganz hilfreich sein kann für eine generelle Übersicht der wählbaren Parteien. Doch wie sieht es mit den Politikern aus, die uns DIREKT vor Ort betreffen, wer ist der oder die "Richtige" für uns? Abhilfe schafft nun das gemeinnützige Projekt "Kandidatencheck" bei dem Sie, ganz einfach, nach Eingabe Ihrere Postleitzahl eine Reihe von Fragen mit "stimme zu" "stimme nicht zu" und "neutral" beantworten und danach sehen, welcher der Kandidaten mit...

  • Gelsenkirchen
  • 06.09.13
Politik
4 Bilder

Haben jetzt die Piraten den Bürgermeister H. Böckelühr ( CDU ) in 58239 Schwerte / Hansestadt an der Ruhr " verdrängt " ?

Ich mache mir ernsthafte Sorgen, weil ich letzten Samstag in der Fußgängerzone in Schwerte einen Stand der Piraten ( Bild - Nr. 1 - 3 ) dort gesehen habe, wo sonst immer Bürgermeister Heinrich Böckelühr seine Open - Air - Sprechstunden ( Bild - Nr. 4 ) abhält. Jetzt drängt sich natürlich die Frage auf : Lässt sich Bürgermeister Heinrich Böckelühr ( CDU ) schon von den Piraten verdrängen ?

  • Schwerte
  • 02.09.13
Politik
2 Bilder

Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV

Nichts ist vom Tisch!! Groß/-Informationsveranstaltung zum Thema Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV Am Donnerstag, den 12. September 2013 um 19:30 Uhr in der Gaststätte Adolf, Hauptstr.38, 46284 Dorsten-Holsterhausen. Pro und Kontra (Dichtheitsprüfung) sind das Thema dieser Veranstaltung! Alle Bürger sowie die Bürgerinitiative – Alles-dicht-in-NRW - sind/wurden von Herrn Guido Meiering, Mitglied im VuSD, Verband der unabhängigen Sachkundigen für Dichtheitsprüfungen von Abwasseranlagen e.V. eingeladen,...

  • Recklinghausen
  • 31.08.13
  • 3
Politik

"Der mehrheitliche Wille der deutschen Bevölkerung ist klar: Kein Angriffskrieg gegen Syrien!"

Laut einer aktuellen Forsa-Umfrage lehnen 69 Prozent aller Bundesbürger einen NATO-Angriff auf Syrien grundsätzlich ab. 23 Prozent der Befragten halten zwar einen Militärschlag für angebracht, aber nur 15 Prozent sprechen sich für eine deutsche Beteiligung an einem solchen Angriff aus. "Der mehrheitliche Wille der deutschen Bevölkerung ist also völlig klar: Kein Angriffskrieg gegen Syrien!", stellt LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks fest. Bottroper Kreisverbände aller Parteien gefordert "Vor...

  • Bottrop
  • 29.08.13
Politik
Der Wahl-O-Mat - eine nützliche Entscheidungshilfe

Der Wahl-O-Mat - Welche Partei passt zu dir?

Jetzt ist er wieder online: Der Wahl-O-Mat der Bundeszentrale für politische Bildung. Was ist denn das? Und wozu ist das gut? Vor größeren Wahlen tritt die Bundeszentrale an die Parteien heran und stellt Fragen zu verschiedenen gesellschaftlichen Themen. Auch die Programme der Parteien werden unter die Lupe genommen. Aus allem zusammen werden 38 Thesen formuliert, die man im Wahl-O-Mat nacheinander mit einem JA, NEIN oder EGAL bewerten kann. Am Ende ergibt sich aus der Übereinstimmung deiner...

  • Wesel
  • 29.08.13
Politik
6 Bilder

Schwarz-Grün hat die Nase vorn - oder doch nicht?

Da war doch was? Richtig, am 22. September ist Bundestagswahl. Und was wäre eine Wahl ohne die entsprechenden Plakate? Auch in der Castroper Altstadt sind sie jetzt zu finden. Geht es nach der Anzahl der dortigen Plakate, müsste Schwarz-Grün bei der Wahl die Nase vorn haben. Während die Christdemokraten (um ganz genau zu sein: Die Junge Union) nach der Devise „Cool bleiben und Kanzlerin wählen“ vorgehen, schicken die Grünen eine bunte Palette an Plakaten ins Rennen („Eure Schulden will ich...

  • Castrop-Rauxel
  • 01.08.13
  • 2
Politik

Lobbyinteressen gegen Allgemeinwohl

Oder warum haben CDU/CSU und FDP schärfere Regeln gegen Abgeordnetenbestechung abgelehnt. SPD und Grüne stimmten für einen entsprechenden Änderungsantrag, die Linke enthielt sich der Stimme. Das Abstimmungsverhalten kann jeder unter seiner Postleitzahl abfragen. z.B. hat Frau Dött dagegen und Bärbel Höhn dafür gestimmt. siehe: http://www.abgeordnetenwatch.de/index.php?cmd=605&show=abstimmungsverhalten&id=525&filter=46045 Als politisch denkender Mensch ist der Wahlkampf spannend. Den...

  • Oberhausen
  • 05.07.13
  • 1
Politik

LINKE fordert: „Bürgerentscheid-Satzung jetzt demokratisieren!“

„In ihrem Kommentar ‚Das Stenkhoffbad und der Wahlkampf‘ hat die WAZ am Mittwoch zu Recht gefordert, dass jetzt alle Parteien gemeinsam daran gehen sollten, die Bürgerentscheid-Satzung zu demokratisieren und künftig am Abstimmungstag auch tatsächlich Wahllokale zu öffnen“, darauf verweist LINKEN-Kreissprecher Günter Blocks. Umso enttäuschender sei es, dass auf den Offenen Brief der LINKEN vom 26. Mai an alle Fraktionsvorsitzenden mit der Aufforderung, gemeinsam die Initiative für eine...

  • Bottrop
  • 07.06.13
Politik

Der Pipeline-Protest ist frisch betoniert

Seit diesem Donnerstag weist an der Berghausener Straße in Baumberg ein frisch einbetoniertes, neues Schild auf den ungebrochenen Widerstand der Monheimer Bürger gegen den Bayer-Konzern und die Inbetriebnahme der CO-Pipeline hin. „Wir wollen zeigen, dass unser Protest auch nach sieben Jahren weiterhin kein Stück erlahmt“, betont der Monheimer Initiativ-Sprecher Erwin Schumacher. Auch Heinz-Josef Muhr, der als Privatkläger die juristische Speerspitze für Monheim bildet, war zum Aufbau des neuen...

  • Monheim am Rhein
  • 03.05.13
Politik
9 Bilder

Müssen wir den Gürtel enger schnallen?

Am Dienstag ist es soweit. Der Rat der Stadt Velbert trifft sich um 17 Uhr im Saal Velbert, um über die weitere finanzielle Zukunft der Stadt Velbert zu entscheiden. „Kommt es zu keiner Entscheidung, ist die Stadt am nächsten Tag im Nothaushalt“, so Bürgermeister Stefan Freitag. Dem wichtigen Anlass entsprechend ergriffen die acht im Velberter Rat vertretenen Parteien schon im Vorfeld die Gelegenheit und nahmen zu den Sparvorschlägen des Bürgermeisters Stellung. „Wenn sich keine größeren...

  • Velbert
  • 20.04.13
  • 1
Politik

Und da soll man noch galant sein, gegen . . .

. . . die Politiker, wie sie sich allein an diesem Wochenende in Szene setzten?! ##### Der SPD-Parteitag brachte vom Kanzlerkandidaten wunderbare Visionen, was die SPD nach der Bundestagswahl alles in Angriff nehmen möchte und welche Grundsätze ihrer Politik zugrunde liegen. Eine ganz andere SPD, als sie in den letzten Legislaturperioden war, als sie mit an der Regierung war und auch in der laufenden Oppositionsrolle! Aufgemerkt: Steinbrück sprach von Ideenklau durch die CDU bei der SPD! Der...

  • Alpen
  • 14.04.13
Politik

Bundeparteitag der Alternative für Deutschland und NPD-Demo?

Heute findet ja in Berlin der Gründungsparteitagg der Alternative für Deutschland (AfD) statt. Und seit gestern Abend kursiert in Berlin das Gerücht, dass heute um 12:00 Uhr vor dem Hotel Interconti eine NPD-Kundgebung stattfinden soll. Die AfD steht für mehr Demokratie und mehr Bürgerbeteiligung und ist soweit von der NPD entfernt wie z. B. ein Joachim Gauck. Die Mitglieder der AfD kommen aus der Mitte der Gesellschaft. Es gibt viele Ex-Mitglieder der CDU und FDP, die von Ihren Alt-Parteien...

  • Düsseldorf
  • 14.04.13
Politik

Alternative für Deutschland hat ihren Landesvorstand NRW gewählt ...

... und ist nun auch pratkisch handlungsfähig. In den nächsten Tagen und Wochen werden Bezinks- und Kreisverbände gegründet werden. Eine ganze Menge der gestern versammtelten ca. 340 Mitglieder sind "politische Ersttäter". Allein die Idee, dass es nun eine Alternative für Deutschland gibt, hat sie motiviert mitzumachen. In der Eröffnungsrede von Dr. Adam wurde sehr deutlich gemacht, wie weit sich die aktuelle "Politikerkaste" in den letzten Jahrzehnten von ihren Wählern entfernt hat - mit ihren...

  • Düsseldorf
  • 13.04.13
  • 1
Politik
v.l.n.r.: Eduard Schreyer, Siegfried Becker, Benjamin Voigt, Martin Strauch, Dirk Tresbach

FDP Essen-Ost wählte Vorstand

Auf seinem Ortsparteitag bestätigte der FDP-Ortsverband Essen-Ost den bisherigen Vorsitzenden Martin Strauch einstimmig in seinem Amt. Strauch steht dem Ortsverband seit 2007 vor. Sein Stellvertreter bleibt Eduard Schreyer, der die Liberalen in der Bezirksvertretung vertritt. Zum neuen Schriftführer wurde Benjamin Voigt gewählt. Den Vorstand komplettieren Siegfried Becker, Michaela Lambert und Dirk Tresbach als Beisitzer.

  • Essen-Steele
  • 26.03.13
Politik

FDP Velbert spricht sich gegen Verkleinerung des Stadtrates aus.

Die an diesem Dienstag zur Beschlußfassung im Rat anstehende Verringerung der Ratsmandate von 50 auf 44 Mitglieder in der nächsten Ratsperiode wird von den Liberalen sehr kritisch gesehen. "Hier sprechen wir über ehrenamtliche Arbeit, die schon heute einen enormen zeitlichen Aufwand mit sich bringt und somit von vielen Bürgern unserer Stadt gar nicht mehr geleistet werden kann. Auch wenn sie großes Interesse an der Weiterentwicklung unseres Gemeinwesen haben, schreckt die zeitliche Belastung...

  • Velbert
  • 18.03.13
  • 1
Politik
Kämmerer Uwe Quitter sieht die Finanzen in einem leichten positiven Trend. | Foto: Magalski

Kämmerer Quitter sieht kleines Finanz-Plus

Kämmerer Uwe Quitter sieht für den Haushalt der Stadt Lünen schwarz – und das ist gut so. Denn die Rechnung verheißt für das nächste Jahr schwarze Zahlen, also ein kleines Plus im Jahresergebnis. Die Summe ist zwar gemessen am Minus für 2013 nicht besonders hoch und wird auch den Schuldenberg der Stadt nicht tilgen, trotzdem: Rund 1,3 Millionen Überschuss sollen am Ende bleiben. Der Doppelhaushalt 2013/2014 wurde am Donnerstag im Rat beschlossen. Nun muss das Werk noch von der Kommunalaufsicht...

  • Lünen
  • 08.03.13
  • 1
Politik
Uwe Dönisch-Seidel will über die Gründung eines Forensik-Beirates informieren. | Foto: Magalski

Politik trifft sich für Forensik-Beirat

In die Planungen zu einer Forensik in Lünen kommt Bewegung. Im Rathaus gibt es ein Informationstreffen zum Thema Beirat für die Politik. Die Befürworter der Plattform "Mut zur Verantwortung" laden im Februar ein. Uwe Dönisch-Seidel, der Landesbeauftragte für den Maßregelvollzug soll am Montag nach Lünen kommen. Im Rathaus werden Politik und Verwaltung über die Vorbereitungen zur Gründung eines Beirates für die geplante Forensik in Lünen informiert werden. "Es ist keine öffentliche...

  • Lünen
  • 04.01.13
  • 11
Politik
3 Bilder

Hagen geht unter und keiner merkt es

Dieser Spruch passt zum Beschluß unserer Stadt Politiker. Man sieht in vielen Foren wie sich die Menschen aufregen. Was geschlossen werden soll, welche Gebühren erhöht werden und und und. Jedoch hatten gerade die Menschen in unserer Stadt gestern die Möglichkeit dagegen zu Demonstrieren. Jedoch wo waren diese Menschen? Niemand war am Rathaus obwohl eine Kundgegebung angemeldet war. Nur die Politiker der Linken waren dort. Jeder Bürger hätte gestern seine Meinung vor dem Rathaus sagen können im...

  • Hagen
  • 30.11.12
  • 2
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Dichtheitsprüfung-Kanal-TÜV durch die Hintertür?

Alles dicht in NRW Wasserschutzgebiete bleiben in der alten Regelung- Fremdwassersanierungsgebiete auch (also gesamt ca. 30% von NRW). Dann gibt es da in der "Endabstimmung" einen "Leitfaden für Kommunen zum Umgang mit Drainagen". Mit letzterem kann auf Gemeinden sehr viel Druck ausgeübt werden und faktisch werden geplante Erleichterungen beim Kanal-TÜV vielfach ausgehebelt. Einen Hebel dazu bietet den Kommunen eine oft willkürlich festgestellte Fremdwasserproblematik. Viele Informationen...

  • Düsseldorf
  • 10.10.12
Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.

Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien

http://alles-dicht-in-nrw.de/ So bei DIE LINKE.NRW zu lesen 18. September 2012 DIE LINKE. NRW Kanal-TÜV: LINKE kritisieren SPD-Grüne Tricksereien Ein weiteres Wahlversprechen wird nun, mit der offensichtlich geplanten Dichtheitsprüfung für alle privaten Abwasserleitungen, kassiert, kritisiert Landessprecher Rüdiger Sagel, LINKE, das Vorhaben der Landesregierung. "Auch bei diesem Thema gilt nun wohl auch: versprochen-gebrochen. Wie von vielen Bürgerinitiativen im Land NRW befürchtet, sollen nun...

  • Düsseldorf
  • 29.09.12
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