Parteien

Endgültig begonnen hat der Landtagswahlkampf in Mülheim. Die Bezirksschülerschaft hatte geladen in die Westenergiehalle. Über 400 Schüler und Schülerinnen wollten Politikern auf den Zahn fühlen, sich eine Orientierung verschaffen im Dickicht der Meinungen. Oberstufenschüler aus zehn Mülheimer Schulen waren gekommen, vor allem Sozialwissenschafts-Kurse. Oberbürgermeister Marc Buchholz begrüßte, freute sich über die große Resonanz der Veranstaltung und zeigte sich zuversichtlich, dass die Schüler...

Mein Wahlomat lebt in der Schweiz. Sie schreibt für eine der führenden Schweizer Zeitungen sehr amüsante Texte in Berndeutsch und nimmt dabei schon mal Schweizer Charakteristika wie das herzige Trödeln satirisch unter die Lupe. Wissen Sie, warum das mit der Bekämpfung des Klimawandels mit keiner Partei klappen wird? Weil sie alle krank sind. Wollen tun sie das vielleicht schon, aber sie können es einfach nicht. Eine psychische Störung, ein Konstruktionsfehler, hindert sie daran. Besagte...

Was wollen die im September zur Wahl stehenden Parteien für den Klimaschutz tun, was sagen die Bundestagskandidaten? Die Mülheimer Initiative für Klimaschutz lud sie ein in die Stadthalle zu einer seiner regelmäßigen Klimaforum-Veranstaltungen. 100 Bürger und 20 Unternehmen sind Mitglieder dieses 2008 gegründeten, überparteilichen Vereins. Der Vorstand ist prominent besetzt. Dr. Bernhard Leidinger ist Unternehmensberater, war 2003 der Kandidat der CDU im OB-Wahlkampf, ist aber parteilos. Dr....

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

Nein, aber dreifaltig schon, zumindest bei den Katholiken. Und alle männlich: der Vater, der Sohn und der Heilige Geist. Bei den Parteien, die sich - wie der Name schon sagt - nur für einen Teil menschlichen Lebens zuständig fühlen, soll die doppelte Spitze der Einfältigkeit an höchster Stelle entgegenwirken. Doch heißt es hier Doppelspitze, nicht Zweifaltigkeit, jedenfalls im Moment noch nicht, und es ist vorläufig immer eine Frau und ein Mann. Ich muss bei dieser modischen Zweifachspitze...

Die Mülheimer AfD ist frustriert über "politische Tricks", mit der man ihren "Bürgerdialog" am 29. Oktober 2019 in der Mülheimer Stadthalle hat ausbremsen wollen. Einem WAZ-Artikel zufolge hatte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende sich beklagt, „dass es keine Möglichkeit gegeben habe, (...)  sich gegebenenfalls eine kreative Möglichkeit für eine Absage einfallen zu lassen.“...

Mülheim-Weltstadt. Die PARTEI (Kreisverband Mülheim) fordert, die Leineweberstraße in der Innenstadt zur zentralen Start- und Landebahn für Flugtaxis auszubauen. Hintergrund der Petition ist der erneute SPD-Antrag, die Verkehrsregeln zugunsten von Akku-Autos auf dieser Straße zu ändern. Warum nicht gleich – natürlich nach Kahlschlag der vorhandenen Flora – das Angebot an Verkehrsmitteln, wie z. B. Flugtaxis, erweitern? Die Partei erwartet heute im Wirtschaftsausschuss hierzu eine offene...

Speldorf. Moderator Tobias Henrix musste mit seinen Gästen ins Auditorium der Wolfsburg umziehen. So groß war das Publikumsinteresse an der Diskussion darüber, ob die CDU ein wandelbares Profil hat. Als Podiumsgäste hatten sich der Akademie-Dozent Henrix und sein Ko-Gastgeber Reinhold Kube von der Fasel-Stiftung den Parteienforscher Karl-Rudolf Korte und die Unternehmerin und Buchautorin Diana Kinnert eingeladen. Die 27-Jährige, die sich zum christlich-sozialen Flügel der Union zählt, engagiert...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

Manchmal ist es gut, wenn man nicht tut, was alle tun. Die CDU dürfte sich wohl gefreut haben, dass sie schon seit Jahren nicht mehr zu einem Neujahrs,- sondern zu einem Frühlingsempfang in die Stadthalle einlädt. Dieser Empfang kam der CDU jetzt gerade recht, um vor rund 250 Gästen aus allen Teilen der Bürgerschaft die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einzuläuten. CDU-Chefin Astrid Timmermann-Fechter machte deutlich, dass sich ihre Partei vor allem jenen Menschen verpflichtet fühlt, die als...

Bei der FDP ist man das Warten gewohnt. Derzeit warten die Liberalen bekanntlich auf ihren Wiedereinzug in den Bundestag. Und so ließ ihr Kreisvorsitzender Christian Mangen erst einmal 70 Jahre FDP in Mülheim Revue passieren, weil der Bundesvorsitzende der Liberalen, Christian Lindner, im Stau steckte und erst später zu den 150 Gästen im Ruhrkristall sprechen konnte. Mangen nannte einige historische Fakten, um seine Parteifreunde für die Gegenwart und Zukunft der Mülheimer Liberalen zu...

Das ist ungewöhnlich. Ein Schüler wird Parteivorstand. Die Grünen machen es möglich. Mit Fabian Jaskolla hat die Grüne Jugend (neben Saskia Strasdat) jetzt einen zweiten Vertreter im Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. "Die Verbindung von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit gefällt mir gut", erkärt der 18-Jährige, warum er im Vorstand der in Mülheim aktuell 112 Mitglieder zählenden Grünen gerne mitarbeitet. Jaskolla, der zurzeit am Gymnasium Broich sein Abitur baut und anschließend...

Das 18. Parteienrennen um den Cup der Stadt Mülheim an der Ruhr konnte das SPD Team zum 15 mal gewinnen. Das Parteienrennen beim 18.Mülheimer Drachenbootfestival war mit 4 Parteibooten besetzt. Die Zuschauer sahen vor der Mülheimer Stadthalle, ein spannendes Kopf an Kopfrennen. 1. Platz: SPD 2. Platz: Piraten 3. Platz: Grüne 4. Platz: FDP. Allen ehrenamtlichen Helfer/innen ein herzliches Dankeschön.

Am Sonntag wurde in Mülheim ein Stadtverband der NPD gegründet. Der frischgewählte Vorsitzende Marc Rostkowski zeigt sich gleich kampfbereit: „Die nationale Opposition in Form der NPD wird sich ab nun um die Belange der einheimischen Bürgerinnen und Bürger kümmern.“ Der Landesvorsitzende der NPD-NRW, Claus Cremer, sagte dazu: „Ich beglückwünsche die Kameradinnen und Kameraden vor Ort zu ihrem Entschluß, mit einem eigenen Verband der NPD in den politischen Ring zu steigen und den Kampf um...