Parteien

"FDP möchte bei der Bürgermeisterwahl 2015 neue Wege gehen und die Kandidatur deutschlandweit ausschreiben. Der FDP Stadtverband Iserlohn schlägt vor, die Kandidatur für das im September 2015 zur Wahl stehende Bürgermeisteramt mittels Stellenanzeige auszuschreiben. Die FDP lädt alle demokratischen Parteien in Iserlohn ein, sich dieser Ausschreibung in einem möglichst breiten Parteienbündnis anzuschließen. Für die vor uns liegenden Aufgaben, wie z. Bsp. die Haushaltskonsolidierung,...

Verworrene Zeiten, aus denen man einfach nicht mehr schlau wird. Kaum ernsthafte Einheit, nur noch gespaltene Lager. Propaganda gegen Propaganda, zwischendurch ein bisschen Halbwahrheit. Viele kommen sich vor, als wären sie in einem Kasperletheater gelandet. Veränderungen, die die Gesellschaft und die Parteien spalten. Was ist denn da draußen los? Viele Menschen haben Fragen und finden keine hinreichenden Antworten, es wird nur gelogen und mit Halbwahrheiten abserviert. Derzeit steht das...

Das 18. Parteienrennen um den Cup der Stadt Mülheim an der Ruhr konnte das SPD Team zum 15 mal gewinnen. Das Parteienrennen beim 18.Mülheimer Drachenbootfestival war mit 4 Parteibooten besetzt. Die Zuschauer sahen vor der Mülheimer Stadthalle, ein spannendes Kopf an Kopfrennen. 1. Platz: SPD 2. Platz: Piraten 3. Platz: Grüne 4. Platz: FDP. Allen ehrenamtlichen Helfer/innen ein herzliches Dankeschön.

Angesichts der Forderung von hohen SPD-Funktionären nach einer neuen Drei-Prozent-Klausel für Kommunalwahlen fragt DIE LINKE im Rat der Stadt Bottrop den Oberbürgermeister nach seiner Einschätzung zu diesen Plänen. „Aus unserer Sicht sind die Pläne von SPD-Landtagsfraktions-Chef Römer offenkundig verfassungswidrig“, betont LINKEN-Ratsherr Niels Holger Schmidt. Er verweist in diesem Zusammenhang auf Urteile des Verfassungsgerichtshofs in Münster. Dieser hatte bereits zweimal eine Sperrklausel...

Zum 8 .mal fand am 1/2.8.2014 in der Essener City der Ruhr-CSD statt, während sich das Bühnenpogramm und die Info -Stände der politischen Parteien und Organisationen sich auf dem Kenndeyplatz konzentrierte ,ging der "Kumpelparade "über die Kettwiger Straße er ist wie in vielen anderen Städten bunt und schrill. Im Hintergrund lief Helene Fischers Sommerhit "Atemlos" während die Parade sich dem Kenndeyplatz näherte .Die Veranstaltung wirbt für Toleranz und Gleichberechtigung gleichgelechtitiger...

Nur die drei Ratsvertreter der AfD enthielten sich, als es um kurz vor 19 Uhr in der konstituierenden Ratssitzung darum ging, "die Verwaltung zu beauftragen, das Eigentum an der Karstadt-Immobilie zu erwerben". Alle anderen Ratsvertreter sahen hingegen die einmalige Chance, "endlich Handlungsspielraum bei dieser Top-Immobilie am Schillerplatz zu bekommen". Ferner votierte der Rat mit 26-Ja-Stimmen bei 17-Nein-Stimmen und vier Enthaltungen für eine Auflösung des Gemeindebezirks Kesbern zum 31....

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

Insgesamt 13 Parteien haben nach dem vorläufigen amtlichen Endergebnis der Kommunalwahl 2014 Mandate im Bochumer Stadtrat erhalten. Dieser umfasst 84 Sitze. Davon erhält die SPD 32, die allesamt als Direktmandate in den Wahlkreisen gewonnen wurden. Die CDU gewann den Wahlkreis Brenschede/Stiepel direkt und zieht zudem mit 21 Kandidaten von der Reserveliste in den Stadtrat ein. Elf Sitze erhalten die Grünen, fünf die Linke und drei die AfD. Diese fünf Parteien haben Fraktionsstatus. Diesen hat...

'Euch gibts noch?' Diese Frage kam in den letzten Wochen doch recht regelmäßig bei unseren Wahlkampfständen in Wesel. 'Ja, natürlich', lautet dann die Antwort. Als Pirat kann man diese Frage verstehen, denn man würde sie vielleicht selbst stellen, wenn man es nicht besser wüßte. Darum möchte ich das hier mal etwas beleuchten. In Wesel gibt es die PIRATEN seit 2009. In Zuge der damaligen 'Zensursula-Debatte' wurde die kleine Partei deutschlandweit bekannt. Und auch in Wesel formierte sich...

In der Facebookgruppe "Du bist Castroper, wenn ..." wurde aufgerufen Fragen an die Parteien zu formulieren. 40 Fragen sind zusammengekommen und wurden an alle Parteien zur Beantwortung übermittelt. Fast alle Parteien haben geantwortet uns es wurde mit viel Mühe und teilweise sehr ausführlich geantwortet. Da die Ergebnisse mit Sicherheit den ein oder anderen auch Interessieren, anbei der Link zu einem Googledokument durch das man sich lesen kann: Google-Dokument Die Antworten wurden 1:1 ohne...

Wie der Tagespresse zu entnehmen war, hat kürzlich wieder eine Podiumsdiskussion mit den Spitzenkandidaten der Parteien zur Kommunalwahl stattgefunden. Und auch dieses Mal waren DIE VIOLETTEN wieder nicht eingeladen, als die Schüler des Heinrich-Heine-Gymnasiums die Gelegenheit bekamen, die Kandidaten zu befragen. Vor etwa zehn Tagen war DEN VIOLETTEN das Gleiche widerfahren, als im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die...

Der Äußerung der Frau Bürgermeisterin, insbesondere der Hinweis auf „soziale Gerechtigkeit“ und „Chancengleichheit“, möchte ich entgegentreten. So wie Frau Westkamp vorträgt ist es nicht, es sei denn, Frau Westkamp vertritt von sozialer Gerechtigkeit und Chancengleichheit eine andere Auffassung wie ich. Wenn sie wirklich, wie sie vorgibt, sozial gerecht sein will, frage ich mich, warum sie durch ihre Handlungsweise sozialschwächere, so wie ältere Bürger und z.B. Mieter nicht zur Seite steht und...

Vor der Kommunalwahl werden die Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien zu Podiumsdiskussionen oder Befragungen eingeladen. Dass im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die Schüler stattgefunden hatte, mussten DIE VIOLETTEN erst im Nachhinein aus der Tagespresse erfahren. Auch zur Podiumsdiskussion, die von der Stadtkirche am Montag, den 12. Mai, in Styrum veranstaltet wird, wurden DIE VIOLETTEN nicht eingeladen. Auf...

Welche Partei soll man am 25. Mai 2014 wählen? Welche Standpunkte vertreten die Parteien überhaupt und stimmen die der bevorzugten Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen überein? Eine praktische Entscheidungshilfe ist seit heute online, der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014. Wie funktioniert er genau? Zu Beginn stimmt der Nutzer über insgesamt 38 Thesen aus verschiedenen Themengebieten ab. Im nächsten Schritt besteht die Möglichkeit individuell wichtige Thesen zu markieren. Der...

In der RP liest man "Drei Bürgermeister-Kandidaten: die große Debatte". Seltsam, denn m.W. gibt es doch 4 Kandidaten. Warum unterschlägt die RP diese Tatsache? Noch seltsamer; warum wird der 4te Kandidat nicht eingeladen? Wie passt das mit mit dem Pressekodex zusammen, der doch ausdrücklich "die wahrhaftige Unterrichtung der Öffentlichkeit" als oberstes Gebot festschreibt? Da fragt man sich doch was die RP zu dieser "Auswahl" veranlasst. Wurde die Einladung der jeweiligen Kandidaten von den...