Parteien

In der Wahlausschusssitzung am 11. April 2014 im Rathaus Oberhausen wurden alle von der Partei DIE VIOLETTEN eingereichten Wahlvorschläge ohne jegliche Beanstandung zur Kommunalwahl zugelassen. Das bedeutet, dass DIE VIOLETTEN am 25. Mai 2014 in sechs Wahlkreisen (Stadtmitte Süd, Stadtmitte Nord, Lirich Süd, Lirich Nord, Schwarze Heide und Schmachtendorf) zur Wahl des Oberhausener Stadtrats sowie in Alt-Oberhausen zur Wahl der Bezirksvertre-tung auf dem Stimmzettel stehen werden. Für die...

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Sie sind nicht zu übersehen: Seit Mitte letzter Woche hängen die Plakate für Europa- und Kommunalwahlen. Und auch der Wahlausschuss hat im Rathaus-Saal der Partnerstädte entschieden über die Zulassung der von Parteien, Wählergruppen oder Einzelbewerbern eingereichten Wahlvorschläge für die Kommunalwahl am 25. Mai. Dann können 452.000 wahlberechtigte Dortmunder im Alter ab 16 Jahren beim Urnengang über ihren OB und über die Zusammensetzung von Rat und Bezirksvertretungen entscheiden. Klar ist...

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

http://www.alles-dicht-in-nrw.de DORSTEN 12. März 2014 Diese Resolution sollten auch die anderen Städte und Gemeinden im Rat verabschieden! CDU -„Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung“ im Dorstener-Rat verabschiedet! Die Resolution wurde am 12. März 2014 im Rat verabschiedet, mit nur 3 Enthaltungen der Grünen. CDU-FRAKTION-Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung" Antrag an den Rat der Stadt Dorsten „Resolution zum Thema ‚Dichtheitsprüfung'" Der Rat der Stadt Dorsten fordert die...

Am Samstag, den 22.02.2014 gab es eine Namensgebungsfeier in der Geschäftsstelle des Ratsherren Sahin Aydin. Unter den Gästen waren Parteienvertreter aus Bottrop und Umgebung, unter anderen von der MLPD Bottrop, Die Piraten Partei Bottrop, Die Linke Bottrop & DKP-Bottrop. Außerhalb von Bottrop waren die GenossenInnen Ruth Tietz und Dagmar Ganswindt DIE LINKE. Nach dem Grußwort vom Ratsherr Sahin Aydin, gab es anschließend musikalische Darbietungen und Gedichtlesungen von Raci Helvali. Nach der...

Nichts wird es aus dem gemeinsamen NRW-Tag mit Hemer und Menden im Jahr 2020. Denn quer durch alle Fraktionen wurde der Beschlussvorschlag der Verwaltung in der Dienstags-Ratssitzung in Iserlohn abgeschmettert. Besonders bitter ist diese Ablehnung für Bürgermeister Dr. Ahrens, der sich im Vorfeld sehr stark für den NRW-Tag eingesetzt hat. Allerdings kam seine Verwaltung den Politikerwünschen nicht nach, die Vorlage mit "Fleisch und Inhalt" zu versehen. Dies war Politikerwunsch im Iserlohner Rat...

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

Auf dem Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen Liberalen in Düsseldorf trafen Vertreter des FDP-Ortsverbandes Essen-Ost den neuen FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Die Liberalen aus Steele diskutierten mit Lindner über den Neustart der Partei nach den verlorenen Bundestagswahlen und die Perspektiven liberaler Politik.

Am 25. Mai 2014 wird in Düsseldorf gewählt. Aber richtig. Ob Europaparlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretung oder Integrationsrat: Wahlberechtigte können an diesem Tag gleich mehrmals ihr Kreuzchen setzen. Anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl erklärten die Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von CDU und FDP in Düsseldorf, ihre bisherige Politik weiter fortführen zu wollen. Eine gemeinsame Erklärung wurde in der Kreisgeschäftsstelle...

Gochs „große Koalition“ aus SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und ZIG hatte schon vorab ihre gemeinsame Änderungsliste zum Doppelhaushalt 2014/2015 vorgestellt (wir berichteten.) Da waren die Entscheidungen im Hauptausschuss am Dienstagabend keine große Überraschung mehr. Ein Umstand, der von BFG-Mitglied Franz van Beek zu Beginn der Debatte mit harten Worten gegeißelt wurde. Bisher sei es üblich gewesen, den Haushalt im Ausschuss zu beraten. So hätten alle Mitglieder Gelegenheit zum Diskutieren...

Leserbrief von Dieter Nötzel 500.000 Abiturienten fangen ein Studium an. Viele von ihnen suchen verzweifelt eine Wohnung. Aber vergeblich, denn es sind zu wenig Wohnungen für diese jungen Studenten vorhanden. Deutschland ist ein Bildungsland und es müsste eigentlich eines der wichtigsten Themen im Koalitionsvertrag sein genug Wohnungen für Studenten zu bauen, denn sie sind ein Teil unserer Zukunft. Aber viel lieber wird sich um Autobahngebühren und Doppelstaatsbürgerschaft gestritten.

Der Vorsitzende Prof. Dr. Johannes Hofnagel muss innerhalb kurzer Zeit zum zweiten Mal die Vertrauensfrage stellen. Wie konnte es dazu kommen? Prof. Dr. Hofnagel wurde doch zuletzt mit nur einer Gegenstimme im Amt bestätigt. Sollte den Bürgern nur vorgegaukelt werden, dass bei der GFL alles in Butter ist? Es stimmt mich schon sehr nachdenklich, dass nur einige Tage nach der Bestätigung zwei weitere Fraktionsmitglieder, zudem auch noch Gründungsmitglieder ihren Rücktritt als Vorstandsmitglieder...

Am 21.11.2013 wurde im Brauhaus in Kirchhellen der Bürgerinitiative gegründet. Es nahmen ca. 50 Personen. Ihr Ziel ist es, um die finanziellen Lasten der Stadt Bottrop durch den Flugplatz Schwarze Heide zu verringern, Zurzeit zahlt die Stadt Bottrop bei einem 49-Prozent-Anteil pro Jahr über 137 000 Euro und Bürgerbegehren und Bürgerentscheid vorantreiben. Unter anderen wird der Bürgerinitiative von folgende Parteien unterstützt, DIE LINKE, DKP,ÖDP, Die Piraten, Bündnis 90/Die Grünen. Die...

Am 15.10.2013 fand in der Pferdemarkt Informationstag der Verein Mehr Demokratie e. V. Film dazu:

Haltern wählt schwarz: Vor allem in den umliegenden Gemeinden braucht sich die CDU über die Stimmenmehrheit keine Gedanken zu machen. Dennoch war es eine freudige Überraschung für Rita Stockhofe, als sie über die Reserveliste doch noch in den Bundestag einrückte. Auch die SPD konnte im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 Stimmen dazugewinnen. Verliererin war dem Bundestrend folgend vor allem die FDP, die um fast acht Prozentpunkte abstürzte. Erst am frühen Montagmorgen stand fest, dass die...

Das Publikum war zwar überschaubar, aber dafür umso aktiver eingebunden bei der Podiumsdiskussion „Wahlcheck 2013“, zu der die Kolpingsfamilie Walsum-Aldenrade und der Kolping Kreisverband Wesel eingeladen hatten. Als Podiumsteilnehmer folgten die Duisburger Bundestagskandidaten Frank Albrecht (FDP) und Matthias Schneider (Bündnis90/Grüne) sowie für die SPD Frank Börner und für die CDU Josef Wörmann der Einladung. Unter der Moderation von Heinrich Wullhorst stand thematisch insbesondere die...

Am Sonntag (22. September) endet der Wahlkampf. Die Bürger dürfen ihre neue Bundesregierung wählen. Wird sich die CDU erneut durchsetzen können oder entscheiden sich die Wähler für eine große Koalition? Eines ist sicher: Wer nicht wählen geht, darf hinterher auch nicht meckern, wenn ihm das Ergebnis nicht passt! Das meint auch Landrat Michael Makiolla und ruft zur Stimm­abgabe auf. „Politische Entscheidungen haben Auswirkungen auf das Leben aller Bürgerinnen und Bürger. Wer nicht zur Wahl geht,...

Laut neusten Prognosen und Umfragen ist eine schwarz-gelbe Regierungskoalition immer unwahrscheinlicher. Zwar ist erst am kommenden Sonntag die Endabrechnung, aber der Wähler weiß nur zu gut, dass die vergangenen vier Jahre von den Rahmenbedingungen politisch wesentlich besser für Entscheidungen hätten genutzt werden können. Die Konstellation schwarz-gelb tat sich schwer konform zu harmonieren und beschloss elementare Neuerungen nur kleckerweise. Insbesondere die FDP – mit ihren Führungskräften...

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...