zu Gast in Marl-Brassert

Thomas Kutschaty (Vorsitzender der NRW SPD)

Die Diskussionsveranstaltung:
Wo steht die NRW SPD?
mit dem Stargast
Thomas Kutschaty (Vorsitzender der NRW SPD) ,
fand am 11.02.23 um 18:30 Uhr im Café Leuchtturm an der Brassertstraße 40-42 in Marl statt.
Die Veranstaltung wurde organisiert von den SPD Ortsvereinen Marl-Mitte, Alt-Marl/Brassert, Sinsen-Lenkerbeck, Drewer-Nord, Drewer-Süd und Polsum.
Redner vor Ort waren Werner Arndt, Jan-Stefan Heinemann, Brian Nickholz, Thorsten Römer Die Moderation wurde übernommen von Petra Kläsener.

Thomas Kutschaty ist ein deutscher Politiker (SPD). Er ist seit dem 8. Juni 2005 Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen, seit dem 24. April 2018 Vorsitzender der SPD-Fraktion und Oppositionsführer im Landtag Nordrhein-Westfalen, seit dem 6. März 2021 auch Vorsitzender der nordrhein-westfälischen SPD sowie seit dem 11. Dezember 2021 stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD.

Zuvor war er vom 15. Juli 2010 bis zum 30. Juni 2017 Justizminister des Landes Nordrhein-Westfalen und Spitzenkandidat für die SPD bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022.

Anfänge in der Kommunal- und Landespolitik (seit 1986)
Kutschaty ist seit 1986 Mitglied der SPD. Von 1987 bis 1989 war er Sprecher der Jungsozialisten im Stadtbezirk Essen-Borbeck und von 1988 bis 1990 Mitglied im Vorstand der Jungsozialisten Essen. Seit 1987 ist er Mitglied im Vorstand des Ortsvereins Essen-Borbeck und seit 1994 Erster Vorsitzender. Von 1989 bis 1999 gehörte er der Bezirksvertretung Essen IV an. Anschließend wurde er im Jahr 1999 in den Rat der Stadt Essen gewählt, wo er als sachkundiger Bürger im Ausschuss für Stadtentwicklung und Stadtplanung bis 2004 vertreten war. Er war von 2008 bis 2016 stellvertretender Vorsitzender der SPD Essen und anschließend bis 2021 dessen Vorsitzender.

Abgeordneter im Landtag (seit 2005)

Seit dem 8. Juni 2005 ist er Abgeordneter des Landtags von Nordrhein-Westfalen, wo er als ordentliches Mitglied dem Innenausschuss, dem Rechtsausschuss und dem Kontrollgremium gem. § 23 d. Verfassungsschutzgesetzes NRW angehörte. Außerdem war er stellvertretender Vorsitzender des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses I „JVA Siegburg“.

Er gewann bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2005 ein Direktmandat für seinen Wahlkreis Essen I – Mülheim II mit 49,8 Prozent und zog damit in das nordrhein-westfälische Landesparlament. Ebenso gewann er auch 2010 mit 47,3 Prozent, 2012 mit 51,8 Prozent, 2017 mit 38,6 Prozent sowie 2022 mit 48,6 Prozent.

Am 12. Februar 2017 war er Mitglied der 16. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten als Vertreter des Landtags von Nordrhein-Westfalen für seine Partei. Am 13. Februar 2022 nahm er auch als Mitglied der 17. Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten als Vertreter des Landtags von Nordrhein-Westfalen für seine Partei teil.

Kutschaty wurde am 24. April 2018 mit 35 Stimmen zum neuen Vorsitzenden der SPD-Landtagsfraktion in Nordrhein-Westfalen und damit auch zum Oppositionsführer gewählt und setzte sich gegen den bisherigen Parlamentarischen Geschäftsführer Marc Herter durch, der 31 Stimmen erhielt. Drei Abgeordnete aus der Fraktion waren abwesend. Damit folgte er auf Norbert Römer, der nach acht Jahren als Fraktionschef nicht mehr antrat.

Justizminister in NRW (2010–2017)
In der von Hannelore Kraft geführten rot-grünen Minderheitsregierung (siehe „Kabinett Kraft I“) bekleidete Kutschaty das Amt des Justizministers. In gleicher Funktion gehörte er dem Kabinett Kraft II an.

Mit Bildung des neuen Kabinett Laschet (CDU-FDP-Regierung) schied er am 30. Juni 2017 aus seinem Ministeramt aus. Sein Nachfolger wurde Peter Biesenbach (CDU).

SPD-Vorsitzender in NRW (seit 2021)
Nach Stimmenverlusten bei der Kommunalwahl in Nordrhein-Westfalen 2020 gab Kutschaty am 1. Oktober 2020 bekannt, für das Amt des Parteivorsitzenden der SPD NRW zu kandidieren.

Sebastian Hartmann kündigte am 18. Januar 2021 an, beim nächsten NRW-Landesparteitag Anfang März 2021 nicht erneut für den Vorsitz des bundesweit mitgliederstärksten Landesverbandes der SPD zu kandidieren. Hartmann zog damit die Konsequenz aus dem andauernden Zerwürfnis mit Kutschaty. In einem Schreiben, das dem General-Anzeiger vorliegt, erklärte Hartmann den Mitgliedern der NRW-SPD seine Beweggründe: „Die Berichterstattung der letzten Tage zeigte mir, dass die Phase der Bewerbung um ein Amt auf dem Landesparteitag nicht zu einem Fest des Wettbewerbs und der Demokratie, sondern zur weiteren Belastung für die Sozialdemokratie in NRW, für meine Mitarbeiter*innen, meine Familie und mich würde.“

Spitzenkandidat bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022

Thomas Kutschaty beim SPD-Wahlkampf für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen auf dem Roncalliplatz in Köln am 13. Mai 2022.

Am 6. März 2021 wurde Kutschaty zum neuen Vorsitzenden des nordrhein-westfälischen SPD-Landesverbands und gleichzeitig zum Spitzenkandidaten seiner Partei für die Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen 2022 gewählt. Er erhielt auf einem wegen der Corona-Pandemie digital stattgefundenen Landesparteitag 90,5 Prozent der Stimmen.

Am 16. März wurde er mit 92,0 Prozent der Delegiertenstimmen zum neuen SPD-Vorsitzenden gewählt. Bei der Briefwahl waren allerdings weniger Stimmen eingegangen als bei der elektronischen Abstimmung.
Für Kutschaty hatten auf schriftlichem Wege 357 Delegierte gestimmt und 28 dagegen. Es gab drei Enthaltungen. Bei der elektronischen Abstimmung hatte es insgesamt 442 gültige Stimmen gegeben. Dabei bekam Kutschaty 400 Ja-Stimmen und 33 Nein-Stimmen.
Neun Delegierte hatten sich enthalten. Als Spitzenkandidat der seiner Partei strebte Kutschaty eine Ampelkoalition im NRW an. Unter seiner Führung als nordrhein-westfälischen SPD-Vorsitzender und deren Spitzenkandidat erreichte seiner Partei am Wahlabend 26,7 % ihr schlechtestes Wahlergebnis in der Geschichte der SPD NRW und stellen zum zweiten Mal seit 2012 nicht die stärkste Fraktion im nordrhein-westfälischen Landtag.
Damit unterlag er auch gegen den Amtsinhaber Hendrik Wüst (CDU).

Stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD (seit 2021)
Am 5. November 2021 gab Kutschaty bekannt, neben seinem Amt als NRW-Landesvorsitzender für den Posten als stellvertretender Bundesvorsitzender der SPD zu kandidieren.  Auf dem Bundesparteitag am 11. Dezember 2021 wurde er mit 84,68 Prozent der Delegiertenstimmen zu einem der fünf stellvertretenden Bundesvorsitzenden der SPD gewählt.

Quelle: Wikipedia