CDU

Düsseldorf, 6. Sept. 2021. Auch wenn er seit 2017 nicht mehr im Politbetrieb tätig ist – Politpromi ist er nach wie vor. Als „elder statesman“, Talkshow-Gast und Redner ist Wolfgang Bosbach ein gern gesehenes Zugpferd jeder Veranstaltung. So auch im Schützenhaus Eller, wo er seiner Nachfolgerin als Sprecher des konservativen Berliner Kreises der CDU, Sylvia Pantel MdB, im aktuellen Wahlkampf Schützenhilfe gab. Schützenhilfe im Schützenhaus Eller Die rund hundert Besucher im Schützenhaus Eller...

Als Bezirksbürgermeister Stefan Golißa um kurz vor 22 Uhr nach fast fünf Stunden die Sitzung der Bezirksvertretung (BV) 5 schloss, hatte sich diese den fragwürdigen Titel "Marathonsitzung" wahrhaftig verdient. Düsseldorf-Nord. So hatten sich 65 Tagesordnungspunkte angesammelt, die es abzuarbeiten galt. Vor allem der Bericht des Leiters des Düsseldorfer Ordnungs- und Servicedienstes, Holger Körber, sorgte für positive Erregung. Dieser lobte die neue Linie des OB Stephan Keller (CDU) in Fragen...

Seit geraumer Zeit wird kontrovers diskutiert, ob im Rheinbogen von Duisburg-Mündelheim großflächig auf 92 Hektar Kies abgebaut werden könnte (der Lokalkompass berichtete). Zahlreiche Bürger und die CDU in Duisburg haben sich aus Gründen des Natur- und Hochwasserschutzes und teilweise des Gewässer- und Grundwasserschutzes dagegen ausgesprochen. Der Lokalkurier führte dazu ein Gespräch mit Bezirksvertreter Wolfgang Schwertner, CDU-Ortsverband Mündelheim/Ehingen/Serm. Mündelheim. Die örtliche...

Die Müllberge wachsen und in der Pandemie sogar auf Rekordhöhe: Fast-Food-Boxen, Plastiktüten, to-go-Becher finden sich überall. Trotz umfangreicher Mülltrennung werden weiter Rohstoffe verschwendet. Es wird hergestellt, verbraucht, weggeworfen. Die Müllproduktion ist Ausdruck des allgemeinen ökologischen Raubbaus, des unverantwortlichen Verbrauchs natürlicher Ressourcen. Wie kann das verändert werden? Die SPD Schwerte fordert ein Handlungskonzept für die Stadt Schwerte. Die Verwaltung soll in...

Ein Kommentar Die Stadt Gladbeck und auch der Bauträger haben sich zwar um Transparenz und jede Menge Informationen für die Braucker Bürger bemüht, doch im Gladbecker Stadtsüden brodelt es weiterhin: Nach wie vor gibt es viel Widerstand gegen das geplante Internat für junge Muslime, das der "Moscheeverein Interkulturelles Bildungszentrum Gladbeck" (IBG) an der Roßheidestraße errichten lassen möchte. Bei der Bürgerversammlung vor rund eineinhalb Wochen waren bei den Kritikern jedenfalls viele...

Für viele Anwohner im Hagener Ortsteil Priorei war es ein ganz besonderer Moment: In ihren letzten Amtstagen kam die Kanzlerin persönlich vorbei, um den Wiederaufbau nach der Hochwasserkatastrophe im Juli zu besichtigen. In der Stadthalle gab es später noch einen Austausch mit Hagens Oberbürgermeister Erik O. Schulz. Ganz ohne Wahlkampf ging es am Ende doch nicht, als sich Noch-Kanzlerin Angela Merkel in der offiziellen Pressekonferenz in Hagen lobend über die Führungsqualitäten von...

Eine Fakten-Geschichte von möglicher Befangenheit, zweifelhafter Verzögerungstaktik, merkwürdigem Demokratieverständnis und Matheschwäche; mit eingestreuten Emotionen. Ein Service von Nadine Melsa, Fachfrau für Denkmalschutz und Kultur der PARTEI Essen. Mit einer Pressemeldung hat das Ministerium für Heimat, Kommunales, Bau und Gleichstellung des Landes NRW unter Führung von Ministerin Scharrenbach am 24.08.2021 wieder einmal das Ruhrgebiet brüskiert. Es wurde verkündet, dass einzig die...

MÄRKISCHER KREIS. Florian Müller, CDU-Bundestagskandidat für den Wahlreis Olpe/MK 1, lädt ein zu Online-Diskussion mit Bundesgesundheitsminister Jens Spahn am Samstag, 4. September, von 13.15 bis 14.15 Uhr.  Zum Thema "Fit nach der Pandemie: Was Deutschland jetzt braucht." will der Minister mit den Bürgern ins Gespräch kommen.  Die Veranstaltung wird als Videokonferenz durchgeführt. Den Zugangslink erhält man auf Anfrage bei der CDU-Kreisgeschäftsstelle (info@cdu-mk.de).

Nach Hamburg kommt jetzt auch diese Forderung aus Essen vom OB Thomas Kufen. Zunächst hatte dieser sich noch für 3 G ausgesprochen, jetzt aber seine Aussage geändert. Es sollen mehr Bürger zum Impfen bewegt werden. Wer ins Kino, Stadion, Fitnessstudio oder in ein Restaurant will, soll sich impfen lassen! Besorgniserregend sei die Corona Statistik aus den Städten in NRW und auch aus Essen. 15 Personen liegen zur Zeit auf den Intensivstationen, in kritischen Zustand. Bis auf eine Person, sind...

409.316 Düsseldorfer Bürger sind am 26. September zur Wahl des 20. Deutschen Bundestages aufgerufen. Für die Durchführung der Wahl sind am Wahltag insgesamt rund 3.500 Helfer im Einsatz. Düsseldorf. Nach Angaben des Kreiswahlleiters Christian Zaum werden am Wahlsonntag in der Landeshauptstadt 315 Wahlräume für die Bürger offen stehen. Davon befinden sich 310 in Schulen und fünf in sonstigen Gebäuden (Bürgerhaus). Bei der Einrichtung von Wahlräumen ist das Amt für Statistik und Wahlen bemüht,...

In der letzten Sitzung des Ausschusses für Umwelt-, Klima und Verbraucherschutz diskutierte dieser über den Bebauungsplan-Entwurf Kaistrasse 1. Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER, wies auf die Verwaltungsvorlage hin, dass „die öffentlichen Verkehrsflächen mit Ausnahme von 9 offenen Baumscheiben vollständig gepflastert [sind]. Die Flächen im geplanten GEe-Gebiet wurden als Lager- und Containerstandfläche genutzt. Von den 5.050 m² sind hier zirka 1.700 m² vollflächig versiegelt,...

Ein Rucksack voller Elektroschrott, der muschelbesetzte Rumpf eines Motorrades, ein verrosteter Einkaufswagen, ein kaputtes Kajak voller Sand, gute Reiterstiefel – das waren die spektakulärsten Funde letztes Jahr, beim ersten RuhrCleanUp. Rund 150 Schwerterinnen und Schwerter haben im vergangenen Jahr Wagenladungen voller Plastikmüll, Scherben und rostigem Schrott in den Ruhrwiesen zusammengetragen. Jetzt sind wieder alle aufgerufen anzupacken, am Samstag, 11. September, zwischen 10 und 13 Uhr...

Der Umweltausschuss diskutierte erneut über den Bebauungsplan-Entwurf Airport City West. Ratsfrau Claudia Krüger, Tierschutz / FREIE WÄHLER, wies darfauf hin, dass auch in der jetzt veränderten Vorlage der Verwaltung ein Stück Wald in Düsseldorf gerodet, abgesägt, vernichtet werden soll. In der Verwaltungsvorlage wird ausgeführt, dass zu den bereits 18.986 versiegelten Quadratmetern weitere 12.618 Quadratmeter vollständig versiegelt werden sollen und somit dieser Anteil von 38% auf 63%, also um...

Der in Brilon geborene CDU-Politiker, Lobbyist und Jurist Friedrich Merz, sprach auf dem Gelände der Hagener Elbershallen am Dienstagabend auf Einladung von Christian Nienhaus. Nienhaus ist der CDU-Kandidat für Hagen, Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg und Schwelm, in den Bundestag. (Auszüge der Rede von Friedrich Merz im beigefügten Video) Merz referierte im Zuge der CDU-Wahlkampftour öffentlich über die politische Lage im Land und kandidiert selbst bei der anstehenden Bundestagswahl für den...

Am 23.08.2001 wurde Heinz Wansing zum ersten Mal zum Fraktionsvorsitzenden der Christdemokraten im Dinslakener Stadtrat gewählt. Dies geschah auch nach den Kommunalwahlen 2004, 2009, 2014 und 2021. Rainer Hagenkötter, Parteivorsitzender der CDU Dinslaken, äußert sich anlässlich des Jubiläums: „Die gesamte CDU-Familie gratuliert Heinz Wansing zum 20. Jubiläum als Vorsitzender der CDU-Fraktion. Diese Gratulation ist mit einem großen Dank verbunden. Das Amt des Fraktionsvorsitzenden ist bei Weitem...

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, die Landtagskandidatin Julia Zupancic (Moers und Neukirchen-Vluyn) und der designierte Landtagskandidat Sascha van Beek (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten) haben sich zum Thema „Neujustierung des Kiesabbaus am Niederrhein“ und zu den vom Regionalverband Ruhr vorgestellten Abgrabungsplänen positioniert. „Wir sind schockiert über die neuen RVR-Pläne. Diese wurden wieder einmal nicht – wie schon bei der ersten Offenlegung – unter...

Die Märkte der CDU Ortsverbandes Langenfeld-Immigrath – Trödelmarkt im September und der diesjährige Weihnachtsmarkt – fallen auf Grund der Corona-Pandemie ersatzlos aus. "Die bestehenden Rahmenbedingungen – nachvollziehbare ordnungsrechtliche Anforderungen an Hygienekonzepte etc. – würden den Charakter dieser Veranstaltungen eines ungezwungenen gemütlichen Stöberns, Verweilens, Handelns und Genießens zu Lasten von Händlern und Besuchern wesentlich verändern bzw. einschränken.", heißt es in der...

Die Landtagsabgeordnete Charlotte Quik, die Landtagskandidatin Julia Zupancic (Moers und Neukirchen-Vluyn) und der designierte Landtagskandidat Sascha van Beek (Alpen, Kamp-Lintfort, Rheinberg, Sonsbeck, Voerde und Xanten) haben sich zum Thema „Neujustierung des Kiesabbaus am Niederrhein“ und zu den vom Regionalverband Ruhr vorgestellten Abgrabungsplänen positioniert. „Wir sind schockiert über die neuen RVR-Pläne. Diese wurden wieder einmal nicht – wie schon bei der ersten Offenlegung – unter...

Das Ansehen Deutschlands kann in der ganzen Welt dauerhaft beschädigt werden. Man muss zu seinem Wort stehen und seinen Helfer helfen! Was für ein Bild liefern wir der Welt. Jetzt werden die Afghanen auch für den Wahlkampf missbraucht. Der OB von Essen Thomas Kufen, sagte gestern, es hat noch nie einen so schlechten Außenminister wie Heiko Maas gesehen. Armin Laschet hat ihm bedingungslos zugestimmt. Komisch, die Regierung besteht aus CSU, Innenministerium, CDU Verteidigungsministerium, SPD...

Zuhören - ernstnehmen - reden – handeln – Politik NÄHER bei den Menschen! Bürgersprechstunde am `Öffentlichen-Kupferdreher-Bücherschrank` Kupferdreh. Am Mittwoch, dem 18. August 2021, in der Zeit von 8.00 Uhr bis 10.15 Uhr am Kupferdreher Wochenmarkt, ist es wieder soweit. Im Rahmen der erweiterten Möglichkeiten der aktuellen Coronaschutzverordnung lädt die CDU Kupferdreh/Byfang alle interessierten Mitbürgerinnen und Mitbürger zum monatlichen `Politischen-Wochenmarkt-Gespräch` ein - natürlich...

CDU mahnt mit Hinweisplakaten und Infoflyern zur Rücksichtnahme im Straßenverkehr! Am Dienstag ist es wieder soweit, nach mehr als sechs Wochen enden in Nordrhein-Westfalen die Sommerferien und für Schüler und Lehrer beginnt wieder der Schulalltag. Einen Tag später heißt es für viele sog. „ABC-Schützen“, nun beginnt ein neuer Lebensabschnitt und die hoffnungsvolle Erwartung auf das Projekt Schule wird endlich Realität. Damit die Vorfreude auf die Schule bei den Erstklässlern jedoch nicht...

Mehrere CDU-Politiker*innen aus dem Kreis Wesel fordern einen Austritt aus dem RVR, um die Auskiesungen einzudämmen. Im zweiten Entwurf des Regionalplans Ruhr sind knapp 1.200 Hektar für den Kiesabbau am Niederrhein vorgesehen. Die wesentlichen Vorgaben für die geplanten Flächenausweisungen kommen aus dem Landesentwicklungsplan der schwarz-gelben Regierung in Düsseldorf. „Ein Austritt aus dem RVR sorgt nicht dafür, dass der Kreis Wesel von der Landesplanung befreit wird. Die staatliche...

„Seit zu vielen Monaten wird über das Deutsche Fotoinstitut gestritten“, erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER und fährt fort: „Düsseldorf, Essen, Berlin und dann jetzt noch ein sehr kurzfristig abgesagter Termin, der nun erst nach der Bundestagswahl stattfinden soll – Was ist hier eigentlich los? Das Land Nordrhein-Westfalen und die Bundesrepublik Deutschland haben Steuergelder für den Standort Düsseldorf beschlossen; gebaut wird trotzdem...

Das waren zwei hochinteressante und kurzweilige Stunden: Die CDU Hamminkeln besuchte im Rahmen des Bundestagswahlkampfes mit ihrer Kandidatin, der langjährigen Bundestagsabgeordneten Sabine Weiss, den heimischen Mittelständler Elektro Eimers in der Brüner Unterbauerschaft. Auch die Brüner Landtagsabgeordnete Charlotte Quik begleitete diesen Termin in ihrer unmittelbaren Nachbarschaft. Ein informatives Programm erwartete die Gruppe: Firmenchef Axel Eimers, Werkstattleiter Jochen Wedding und die...