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Landtagspräsident André Kuper hatte jetzt zum Parlamentarischen Abend zur Ehrung der Verdienste des Schützenbrauchtums in den Landtag nach Düsseldorf eingeladen. Fast 800 Schützen sind dieser Einladung gefolgt. Darunter waren auf Einladung des SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner aus Hamborn auch Schützen des Bürgerschützenvereins Hamborn-Marxloh 1926 e. V., genauer gesagt, das Königspaar Jürgen und Susanne Szemait samt Jungschützin Victoria. Frank Börner nahm sich persönlich viel Zeit für...

Der Serienvergewaltiger, der bis heute nicht geschnappt wurde. Zwischen 1994 und 2002 wurde das Ruhrgebiet von einem Serienvergewaltiger heimgesucht. Mehr als 20 junge Frauen überfiel das " Uni-Phantom" von Bochum, zum Teil getarnt als Jogger. Um den Täter zu schnappen, griff die Polizei zu ungewöhnlichen Methoden. Mit einem Massenspeicheltest werteten die Ermittler mehr als 10.000 Proben aus, arbeiteten mit Wärmebildkameras und Bundeswehr-Sensoren. Selbst ein Profiler von Scotland Yard wurde...

Essen, 01.10.2024. Einmal im Jahr öffnet der nordrhein-westfälische Landtag seine Pforten für Bürger*innen. Am vergangenen Freitag (27. September) war es wieder soweit und man konnte hinter die Kulissen schauen. Auch das Netzwerk der Junior Unis war zu Gast bei der Parlamentsnacht im nordrhein-westfälischen Landtag. Die Junior Unis präsentierten den Besucher*innen ihr Konzept und begeisterten mit ihren mitgebrachten Experimenten. Bei der Parlamentsnacht öffnet der Landtag in Düsseldorf für alle...

Freie Wähler Köln: Kritik an Queer-feindlichem Antrag der Freien Wähler Rheinland-Pfalz.„Gut, dass Herr Meincke von der BAG Queer jetzt noch schnell Stellung bezogen hat. Ich habe bereits seit längerem das Gefühl, dass der Bundesarbeitskreis von Leuten unterwandert wurde, die leider kein Interesse an der Gleichstellung queerer Menschen haben, sondern das Gegenteil vertreten. Auch deswegen habe ich meinen Rückzug aus dem Bundesarbeitskreis letztes Jahr vollzogen. dennoch glaube ich, dass Herr...

Nie zuvor wurde einer Landtagswahl in Brandenburg zugeschrieben, eine Schicksalswahl zu sein. Diesmal hat der amtierende Ministerpräsident Dietmar Woidke erklärt: "Wenn die AfD auf Platz eins landet, kann ich als Ministerpräsident nicht weitermachen. Natürlich ziehe ich dann die Kosequenzen." Wie eine riskante Wette. Zumindest für ihn ist es also eine Schicksalswahl. Wenn es gut für ihn und die SPD ausgeht, könnte vorerst alles beim alten bleiben. Allerdings ist es auch möglich, dass es für die...

Der SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider wird für drei Tage von der 16-Jährigen Xantenerin Maja Güthe in Düsseldorf vertreten. Sie ist Teilnehmerin des Jugendlandtags. Dabei nehmen Jugendliche aus ganz NRW die Plätze der Landtagsabgeordneten im Plenum ein. Maja Güthe ist bereits von klein auf politisch interessiert und brachte sich schon als Schülersprecherin des Städtischen Stiftsgymnasiums Xanten ein. Zudem diskutierte sie bei Veranstaltungen wie dem Jugendhearing in Xanten und der...

Gemeinsam mit dem Fachbereichsleiter unseres Betreuungsvereins, der Evangelischen Familienhilfe Oberhausen, war unser Geschäftsführer Frank Domeyer der Einladung des Rechtsausschusses gefolgt, im Landtag Düsseldorf eine Stellungnahme zur auskömmlichen Vergütung rechtlicher Betreuungen abzugeben. Gleich zu Beginn seiner Rede wies er auf die strukturellen Schwächen des Vergütungssystems hin: „Das größte Problem ist, dass die Vergütungspauschale seit 2019 stagniert.“ Das hätte zur Folge, dass die...

Duisburgs zweiter Bürgermeister Volker Mosblech ist heute Nacht nach kurzer, schwerer Krankheit verstorben, berichtet die Stadt in einer schnell auf den Weg gebrachten Mitteilung. „Dass Volker Mosblech von uns gegangen ist, trifft mich sehr. Er war ein warmherziger, humorvoller Mensch und diese Attribute prägten auch sein engagiertes kommunalpolitisches Wirken, zuletzt als Bürgermeister dieser Stadt. Meine Gedanken sind bei seiner Familie und seinen Freunden, denen ich viel Kraft für diese...

Der hiesige SPD-Landtagsabgeordnete René Schneider gehört der neuen Enquete-Kommission „Wasser in Zeiten der Klimakrise“ an. Zwei Jahre lang werden die Abgeordneten aller Landtagsfraktionen in diesem Gremium gemeinsam mit Sachverständigen über Themen wie Dürren und Überschwemmungen, Wassermangel und Sicherstellung der Trinkwasserversorgung sprechen. Abschließend geben sie einen Bericht samt Handlungsempfehlungen heraus. „Mit sanierungsbedürftigen Deichen, steigendem Grundwasser oder der...

Statt notwendiger Diskussion, reflexartig ablehnen, ist Selbstaufgabe.12 Millionen Bürger haben Hintergründe, die die AfD mit ihren rassistischen Plänen abschieben will. Wie trostlos wird dann Deutschland.Die Bundes- und Landtagsfraktionen lehnen AfD Anträge reflexartig ab, statt oft die Steilvorlagen zur notwendigen Diskussion zu nutzen. Ein Beispiel BTDrs. 20/7665. Wir brauchen:• den Zuzug von jährlich einer (1) Million Arbeitskräften, • ein Einwanderungsgesetz, • Europa. Fachkräfte und...

(Köln/NRW) „Dieser Zustand ist untragbar, weil durch die massiven Ausfälle von Kita-Personal und ständig wechselnde Öffnungszeiten in den städtischen Kitas, eine solide Planung der Kinderbetreuung nicht mehr gewährleistet ist. Für berufstätige Eltern ist dieser Zustand eine erhebliche Belastung. Deswegen fordern wir die Kölner Oberbürgermeisterin und den Rat der Stadt Köln auf, bis zur Lösung der Personalprobleme und bis zur Einführung einer sogenannten „Garantie-Zeit-Regelung“, auf die Pflicht...

Am Donnerstag, den 26. Oktober 2023, besuchten Schülerinnen und Schüler der 10. Jahrgangsstufe der Leibniz-Gesamtschule Duisburg den Düsseldorfer Landtag und trafen dabei auf den Duisburger SPD-Landtagsabgeordneten Frank Börner. In Zeiten aktueller regionaler und internationaler Krisen zeigt sich, dass die Werte unserer Demokratie von den Bürgern und Bürgerinnen getragen werden, so dass im Rahmen der politischen Bildung die Schülerinnen und Schüler lernen, sich für politische Entscheidungen...

Reduzierung von Öffnungszeiten, Schließung von Angeboten und drohende Insolvenzen: Das leise Sterben der sozialen Infrastruktur in Nordrhein-Westfalen hat begonnen. Mangelverwaltung gehört seit Jahren zum traurigen Alltag, nun ist der Kipppunkt erreicht. Die Freie Wohlfahrtspflege NRW, zu der auch die Diakonie gehört, fordert: Die politisch Verantwortlichen müssen jetzt handeln, sonst drohen durch den Wegfall zahlreicher sozialer Angebote große gesellschaftliche und politische Nöte. „NRW bleib...

250 Beschäftigte der KERN-Krankenhäuser unter den Demonstranten in Düsseldorf Allein in Düsseldorf beteiligten sich am 20. September über achttausend Krankenhausmitarbeitende an einer Demonstration und Kundgebung vor dem Landtag, um auf die unverschuldet prekäre Finanzsituation der Krankenhäuser aufmerksam zu machen – unter ihnen rund 250 Beschäftigte der KERN-Krankenhäuser aus Gelsenkirchen, Dorsten, Gladbeck, Bottrop-Kirchhellen, Herten-Westerholt, Marl und Haltern am See. „Wenn das Leben uns...

Mindestens 150 Mitarbeitende der KERN-Krankenhäuser demonstrieren am 20. September in Düsseldorf Die Ampel-Regierung in Berlin lässt die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Krankenhäuser im Stich, weil sie sich noch immer nicht an den von ihr selbst ausgehandelten Tariferhöhungen beteiligt. Susanne Minten, Geschäftsführerin der KERN Katholische Einrichtungen Ruhrgebiet Nord GmbH, zu der in Gelsenkirchen z.B. das Marienhospital Gelsenkirchen, das Sankt Marien-Hospital Buer, das Erler...

In Vorbereitung auf den Japantag beginnen am Dienstag, 9. Mai, die Aufbauarbeiten entlang des Rheinufers. Im Zuge der Auf- und Abbauarbeiten kommt es zu umfangreichen Straßensperrungen, von denen auch die Radfahrenden betroffen sind. Der Radweg zwischen dem Landtag und der Tonhalle kann zeitweise nicht befahren werden. Er wird von Dienstag, 9. Mai, bis Sonntag, 14. Mai, über die Fritz-Roeber-Straße, Heinrich-Heine-Allee, Kasernenstraße, Haroldstraße und über die Kavalleriestraße umgeleitet. Die...

Langsam werden die 26 Platanen im Duisburger Süden berühmt: Das engagierte Ehepaar Herzer kämpft weiterhin für den Erhalt der Baumriesen und hat sich an den Petitionsausschuss des Landtags NRW gewandt. Wie auch die GRÜNEN hoffen sie, wegen der fehlenden Klimarelevanzprüfung die Fällung zu verhindern. Um ökologische Aspekte in die Stadtplanung einzubeziehen, hat der Stadtrat vor über zwei Jahren die Klimarelevanzprüfung beschlossen. Dabei wird analysiert, ob die angedachte Maßnahme negative...

Christoph Kukulies, AfD Sprecher und Ratsherr in Emmerich am Rhein hat den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern in Schwerin besucht. Vor Ort besuchte er die AfD Fraktion in den historischen Räumen im Schweriner Schloß. Der Fraktionvorsitzende Nikolaus Kramer nahm sich an dem Plenarsitzungstag in seiner Kaffeepause die Zeit, um gemeinsam zu „praten“. Themen waren unter anderem die von Kukulies besuchten politischen Aktionen, mit AfD Beteiligung in der Region, hierunter der öffentliche Bürgerdialog...

Vom 4. bis 12. November fand in Düsseldorf die MTV Music Week statt, bevor dann, am 13. November im PSD Bank Dome der MTV European Music Awards 2022, eines der größten globalen Musik-Events des Jahres gefeiert wurde. „Da in Düsseldorf seit Monaten über Freikarten diskutiert wird, fragten wir zu diesen Veranstaltungen in der letzten Ratsversammlung die Verwaltung“,erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller...

Die Leitung der Kindertagesstätte St. Antonius Loikum hatte in einem Brandbrief die extreme Überlastung der Mitarbeiterinnen beklagt. Adressaten waren die NRW-Landesregierung, Bischof Felix Genn sowie der Landschaftsverband Rheinland. „Wir waren in den letzten Wochen gezwungen, aufgrund nicht vorhandener Mindestbesetzung mehrfach zu schließen“, heißt es unter anderem in dem Schreiben. Dies habe nicht daran gelegen, dass Stunden vakant seien, sondern an einem zu engen Personalschlüssel. Dazu...

„Wie bekannt, wird in Düsseldorf seit Monaten über den Umgang mit Freikarten diskutiert,“ erklärt Torsten Lemmer, Ratsherr und Geschäftsführer der Ratsgruppe Tierschutz / FREIE WÄHLER. „Da der Oberbürgermeister im November auf dem kleinen Dienstweg nicht dazu Stellnung nehmen wollte, sahen wir uns veranlasst, nun in der Ratsversammlung nachzufragen: 1.) Welche Vertreter der Stadtverwaltung haben im Zeitraum 4. bis 13.11.2022 an Veranstaltungen im Rahmen der MTV Music Week bzw. der MTV European...

Anlässlich des Parlamentarischen Abends des Schützenbrauchtums hatte die Duisburger SPD-Landtagsabgeordnete Sarah Philipp den ersten Stadtschützenkönig, Dieter Horstkamp, und seine Königin Elke Momber zu Gast im Landtag. Insgesamt waren mehr als 850 Schützen beim Parlamentarischen Abend des Schützenbrauchtums im Landtag NRW anwesend. Der Abend wurde mit einem Fackelmarsch der Schützenkönige eröffnet. Auf dem Vorhof des Parlaments spielten Musikcorps den Großen Zapfenstreich. „Das war ein sehr...

Es war eine stimmungsvolle Atmosphäre: In der Stille der Abenddämmerung im Vorhof des Landtagsgebäudes spielten der Tambourcorps Oberelspe und der Musikverein Frenkhausen flankiert von Fackelträgern die traditionelle Musikfolge des „Großen Zapfenstreiches“. Rund 850 Schützinnen und Schützen aus ganz Nordrhein-Westfalen nahmen am Parlamentarischen Abend „Schützenbrauchtum“ im Landtag teil. Ebenfalls dabei: eine Delegation des Junggesellenschützenvereins Hünxe, der in diesem Jahr seine...

Einblicke in den politischen Alltag erhielten Mitglieder der SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus aus Herne am vergangenen Dienstag,18. Oktober, beim Besuch ihres Landtagsabgeordneten Alexander Vogt (SPD) im Düsseldorfer Landtag. Herne. Neben einer Führung durch das 1988 am Rheinufer erbaute Parlamentsgebäude tauschte sich die Besuchergruppe mit Alexander Vogt im gemeinsamen Gespräch aus. Hierbei diskutierten sie Themen, wie die steigenden Energiekosten, die Entlastungsmaßnahmen der Bundesregierung...