Grußwort der CDU zum Jahreswechsel

Blockadehaltung ist gefährlich

Liebe Oberhausenerinnen und Oberhausener,
 
die Erinnerung lässt vieles in einem wärmeren Licht erscheinen, sicherlich liegt auch hierin einer der Gründe dafür, dass wir die Tage um den Jahreswechsel traditionell zu einem Grußwort nutzen, das nicht nur in die Zukunft weisen soll, sondern auch die Gelegenheit bietet, zurückzublicken, zu prüfen und auch kritisch zu bewerten.
Und genau wie schon vor einem Jahr traf uns auch diesmal die Pandemie zum Jahreswechsel wieder mit solcher Wucht, dass ein verklärender Blick in den Rückspiegel an dieser Stelle ganz sicher keine Option sein kann. Genau wie damals bewegen und besorgen uns die viel zu vielen Todesopfer, an die wir denken. Genau wie damals bleibt uns oft nicht viel mehr, als unser tiefes Mitgefühl und unsere Solidarität zu zeigen.
 
Corona und die damit einhergehende Unsicherheit bestimmen weiterhin in hohem Maße unser Leben. Die Pandemie ist leider noch immer nicht besiegt. Dennoch glauben wir, dass es auch angesichts der vielen Schicksalsschläge und Tragödien wichtig ist, an das Erreichte mit ein wenig Freude, vielleicht sogar mit etwas Stolz zu erinnern, um mit Mut und Zuversicht in die kommenden zwölf Monate zu starten. 

Unsere Stadt ist stark, wir haben mit Daniel Schranz einen Oberbürgermeister, der eine Schlagzahl vorgibt, die sich sehen lassen kann. Viele von Ihnen machen an vielen Stellen und nach ihren Möglichkeiten hierbei mit. Besonders hervorheben möchten wir die zahlreichen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren und ohne die unsere Gesellschaft deutlich ärmer wäre. Ihnen und Euch gebührt unser uneingeschränkter Dank! 

Klar ist, wir dürfen uns keineswegs mit dem Erreichten zufriedengeben. Falsch wäre es aber auch, unsere Fortschritte nicht zu benennen. Deshalb hier eine unvollständige Auswahl: Freuen dürfen wir uns über 6.000 digitale Endgeräte, die wir an unsere Schulen bringen konnten, genauso wie über bereits 30 angeschlossene Schulstandorte an das Glasfasernetz. Wir freuen uns, Oberhausen als Modellstadt im Projekt „Smart Cities“ verankert zu haben, über den Multifunktionskomplex in Osterfeld, über die Wache an der Marktstraße oder über die vorangeschrittenen Planungen des Lehrerseminars, das rund 350 hoch motivierte junge Menschen zusätzlich in die Marktstraße bringen wird.  Wir freuen uns über das kommende Talentkolleg in Oberhausen, über den Masterplan „Neue Mitte“ und dem daran nun angeschlossenen Central-Park. Das neue EDEKA-Zentrallager hat seine Arbeit aufgenommen und macht Oberhausen zum wichtigen Logistikstandtort in der Region mit Arbeitsplätzen in vierstelliger Höhe. Die Topgolf-Anlage bringt mit einer Investition von 50 Millionen Euro neue Impulse in die Freizeit- und Tourismusbranche sowie 450 zusätzliche Arbeitsplätze, die wir gut gebrauchen können.
 
All dies sind positive Impulse, von denen wir mehr brauchen, denn am Ziel sind wir noch nicht. Auch deshalb wurde mit Dr. Thomas Palotz ein ausgewiesener Fachmann zum neuen Beigeordneten für Bauen, Stadtplanung, Mobilität und Umwelt verpflichtet, der im neuen Jahr unser Oberhausen mit weiteren Ideen voranbringen soll. 

Ein wichtiger Baustein der Stadtentwicklung kann aus Sicht der CDU das Wohnen an der renaturierten Emscher werden. Ein Jahrhundertprojekt, das nach 30 Jahren Bauzeit eine einzigartige Aufwertung für den abwasserfreien Fluss bedeutet. Modernes Wohnen an der Emscher – wer hätte das je für möglich gehalten? Wo früher unangenehmer Geruch Anwohner und Spaziergänger belästigte, erleben wir in naher Zukunft ein wunderschönes Naherholungsgebiet mitten in unserem Oberhausen. Gemeinsam mit Daniel Schranz wollen wir diese große Chance nutzen und das Umfeld mit Augenmaß behutsam gestalten – das bedeutet für uns natürlich nachhaltige Bebauung in vertretbaren Umfang.  

In diesem Zusammenhang registrieren wir allerdings leider schon jetzt mit großer Sorge an vielen anderen Stellen eine Blockadepolitik, die unseren Kampf gegen den Klimawandel missbrauchen will, um durch vollständige Verweigerungshaltung jede Entwicklung pauschal zu verhindern. Es ist schade, gefährlich und sogar paradox, wenn ideologisch getriebene Links-Grüne Politiker einerseits das Fehlen von Wohnungen kritisieren, andererseits aber an jeder denkbaren Stelle Wohnbebauung verhindern. Selbstverständlich werden wir uns mit aller Kraft dagegen zur Wehr setzen, denn auch unter Investoren und Projektentwicklern hat sich diese schwierige politische Situation in unserer Stadt bereits herumgesprochen und für Unruhe gesorgt.

Für uns als CDU steht fest: Wir brauchen mehr Wohnraum in Oberhausen und werden dabei natürlich auch preiswerte Segmente im Auge behalten. Anders als in Düsseldorf oder Köln bestehen hier aber bereits zahlreiche Angebote, während vor allem Wohnungen im mittleren und oberen Bereich tatsächlich fehlen. 

Um das zu ändern, brauchen und bekommen wir die Unterstützung der Landesregierung, was nicht zuletzt dazu führte, dass in Oberhausen in den letzten fünf Jahren 36 Prozent mehr Wohnungen gebaut wurden als in den fünf Jahren zuvor. Auch die NRW-Zahlen liegen eindeutig auf Rekordniveau und ganz deutlich über der Bilanz von Rot-Grün.
Und zu den Rekorden, die in der öffentlichen Wahrnehmung leider fast keine Rolle spielen, zählt auch die Tatsache, dass nahezu jeder vierte Euro, den die Landesregierung ausgibt, in die Bildung und damit in unsere Zukunft fließt. Das sind nicht viel weniger als 21 Milliarden Euro, was uns auch in Oberhausen spürbar hilft.
Unterstützung aus der Landeshauptstadt erhoffen und erleben wir ebenfalls beim Thema Sicherheit. Ein Thema, das bekanntlich zu den Kernkompetenzen der CDU zählt. Wie kein anderer Politiker in Nordrhein-Westfalen steht Innenminister Herbert Reul für eine neue Zeitrechnung im Kampf gegen Kriminalität. Während noch in der rot-grünen Regierungszeit Clan-Kriminalität und Parallelstrukturen verharmlost oder sogar geleugnet wurden, weichen wir in NRW keinen Zentimeter mehr davor zurück. Ganz klar betonen wir auch an dieser Stelle: die gleiche Haltung muss für Oberhausen gelten. Wir fordern weitere Videokameras, null Toleranz für Drogenkriminelle, die bestmögliche Ausstattung für unsere Polizeibeamten und eine schnelle Urteilsfindung, vor allem in der Jugendkriminalität. Auch hierfür bietet das neu geschaffene Haus des Jugendrechts in unserer Stadt gute Voraussetzungen.

Liebe Leserinnen, liebe Leser,
lassen Sie uns auch im nächsten Jahr unsere Stadt gemeinsam weiter sozial, ökologisch und ökonomisch gestalten. Vieles, was Oberhausen lebenswert macht, geht auf Ihre Initiative zurück. Bitte scheuen Sie deshalb nicht davor zurück, sich mit Ihren Wünschen, Vorschlägen, aber auch Kritik direkt an uns persönlich zu wenden.
Wir wünschen Ihnen von Herzen einen guten Start in ein gesundes, zufriedenes und erfolgreiches Jahr 2022!

Ihre Simone-Tatjana Stehr, CDU-Fraktionsvorsitzende
Ihr Wilhelm Hausmann, CDU-Kreisvorsitzender