Ausschuss

Die Verwaltung soll auf Antrag der SPD-Fraktion über die Arbeit des Ideen– und Beschwerdemanagements informieren. Der letzte Bericht im Ausschuss für Bürgeranregungen und Beschwerden erfolgte auf SPD-Antrag in der Sitzung am 16. November 2021 – also vor bereits beinahe drei Jahren. Das Ideen– und Beschwerdemanagement wurde im Jahr 2001 ins Leben gerufen, um Bürgerinnen und Bürgern eine zentrale Anlaufstelle für ihre Anliegen, Fragen und Anregungen zu bieten. Diese wichtige Schnittstelle...

Die Demonstrationen für den Erhalt der "Brechtener Niederung" gehen weiter. Nach der letzten Demonstration am 24. April 2024 mit rund 240 Teilnehmern auf dem Friedensplatz in Dortmund ist in der Sitzung des Ausschusses für Klimaschutz, Umwelt, Stadtgestaltung und Wohnen, die bis auf den letzten Platz mit Zuschauern gefüllt war, die Entscheidung "zur Brechtener Niederung" verschoben worden, damit die Teilnehmer sich noch einmal beraten können. Dennoch zeigt gerade jetzt ein Blick in die...

Nachdem am 21. September Louis Szkudlarek als Nachfolger von Gian Luca Fusillo zum Stadt-Schülersprecher gewählt wurde, fand nun auch der Wechsel im Ausschuss statt. Bürgermeister dankt Schülervertreter für Einsatz Bürgermeister Jürgen Kleine-Frauns dankte nach dem entsprechenden Beschluss des Wechsels der beratenden Mitglieder im Ausschuss für Bildung und Sport in der Sitzung des Stadtrates am 16. November dem auf der Tribüne sitzenden ehemaligen Stadt-Schülersprecher und Ausschussmitglied...

In der letzten Wahlperiode war es politisch erklärter Wille, Kammern, Verbänden, Vereinen, Gewerkschaften, freien Initiativen und Beiräten mehr Mitbestimmungsmöglichkeiten zu bieten, zum Beispiel, indem ihre Vertreter zu beratenden Mitgliedern in Fachgremien und Ausschüssen berufen und anlassbezogene Schwerpunktsitzungen einzelner Fachgremien und Ausschüsse durchführen. „Diese gute Idee, die in manchem Ausschuss durch manche sachkundige Bürger schon verwirklicht ist, muss in allen Fachgremien...

Nach einer Klausurtagung am vergangenen Wochenende mit 20 Teilnehmern und 2 Gästen steigt das bürgerforum nun in die Fortschreibung und Umsetzung der politischen Ziele aus dem Wahlprogramm ein. Nach einer kurzen Bestandsaufnahme wurde engagiert in einzelnen Gruppen und später im Plenum an Lösungen für die drängenden Probleme unserer Stadt gearbeitet. Auch die internen Strukturen und die Zusammenarbeit untereinander wurden dabei deutlich effektiver gestaltet.  "Besonders hier werden uns die...

Bürger und Unternehmen sollen deutlich schneller, effizienter und nutzerfreundlicher mit der Verwaltung interagieren können. Um das zu ermöglichen, trat im August 2017 das Gesetz zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen, kurz: Onlinezugangsgesetz (OZG), in Kraft. Es verpflichtet Bund, Länder und Kommunen in einer Mammutaufgabe dazu, bis Ende 2022 ein digitales Angebot für ca. 575 Verwaltungsdienstleistungen zu schaffen und auch elektronisch über einen Portalverbund von Bund,...

Auf der Heidestraße in Höhe des Supermarktes ist nur noch Bürgersteig, wo einst auch Radweg war. Das sorgt nicht nur für eine politische Diskussion, sondern birgt auch Gefahr. Im Rahmen der Erweiterung des Supermarktes an der Heidestraße wurden auch Bauarbeiten auf dem Bürgersteig durchgeführt. Scheinbar wurde mit Genehmigung der Fahrradweg auf der Länge von circa 50 Meter hierdurch entfernt. Dies bedeutet, dass nun Fahrradfahrer auf der Höhe des Marktes auf die Fahrbahn der Autos umschwenken...

Der TV Silschede lädt seine Kinder und jugendlichen Mitglieder zum Jugendtag am Freitag, 21. Januar, um 16 Uhr in der Silscheder Turnhalle ein. Auf der Tagesordnung steht die Wahl des neuen Jugendausschusses. Natürlich wird der Jugendtag wieder eine fröhliche Veranstaltung mit viel Sport und Spaß. Alle jungen Mitglieder wollen an diesem Nachmittag gemeinsam auch entscheiden, was der Turnverein Silschede in diesem Jahr für die Jugendlichen und mit den Jugendlichen macht. Beim Betreten der...

Sie haben ihre Ideen gemalt, gebastelt oder geknetet. Am Ende wird daraus eine neue Dirt-Bahn auf dem alten Bolzplatz ‚Hinter dem Acker/ Im Feld‘ in Utfort. Diese besondere Bürgerbeteiligung war dem 9-jährigen Maximilian und seinen Eltern zu verdanken. Im Rahmen der Sanierung des Spielplatzes „Im Angerfeld“ – hierzu hatten im Vorfeld auch schon Kinder ihre Wünsche geäußert – fand seine heiß geliebte Bahn zunächst keine Berücksichtigung. Nach einem Brief an Bürgermeister Christoph Fleischhauer...

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen. „Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der...

SPD-Mitglied Harry Schulz, Ratsherr der Stadt Rees und Mitglied des Kreistages Kleve, wurde jetzt in den Ausschuss für Finanzen und Kommunalwirtschaft des Städte- und Gemeindebundes NRW gewählt. Der Städte- und Gemeindebund NRW vertritt die Interessen von 361 der insgesamt 396 Kommunen in NRW. In diesen kleineren und mittleren Städten und Gemeinden leben rund neun Millionen Einwohner unseres Bundeslandes. Das Pendant für die großen Städte ist der Städtetag NRW. Harry Schulz freut sich auf die...

Am Mittwoch, 21. April, tagen die Monheimer Ausschüsse für Jugendhilfe sowie Schule und Sport gemeinsam. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Auf der Tagesordnung stehen unter anderem die Gründungen zweier neuen Grundschulen. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite www.monheim.de wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über...

Bürger, die im April an Ausschusssitzungen teilnehmen möchten, müssen sich vorher anmelden – spätestens 48 Stunden vorher. Die Plätze werden in der Reihenfolge der Anmeldung vergeben. Alle Sitzungen beginnen um 17 Uhr. Der Betriebsausschuss tagt am Dienstag, 20. April, 17 Uhr, im Aufenthaltsraum des KSD, Emscher-Lippe-Straße 12. Anmeldung unter Tel.: 02363/107-612 oder per Mail an sitzungsdienst@stadt-datteln.de Der Stadtentwicklungs-, Bau- und Planungsausschusses trifft sich am Mittwoch, 21....

Eine zentral gelegene Kindertageseinrichtung, gute Erreichbarkeit für Eltern und Kinder und eine spürbare Belebung der Innenstadt soll mit der Freigabe eines Grundstücks am Röhrbogen erreicht werden. Mit großer Mehrheit beschlossen die Mitglieder des Haushalts- und Finanzausschusses (HFA) am Montag (12. April), ein Grundstück für die Errichtung eines neuen Kindergartens zu verkaufen. „Davon erhoffen wir uns auch einen wichtigen Impuls für die städtebauliche Entwicklung der Flächen zwischen...

Auch der Ausschuss für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet als Videokonferenz statt. Auf diese Weise soll es im Vorfeld der Sitzungen von Kreisausschusses und Kreistag möglich sein, auch ohne die abgesagten Präsenzsitzungen Informationen auszutauschen. Beschlüsse können nicht gefasst werden. Auf der Tagesordnung für die Konferenz am heutigen Dienstag, 2. März, um 17 Uhr steht neben den Klimaschutzaktivtäten im Ennepe-Ruhr-Kreis und abfallbezogenen Themen auch ein...

Am Donnerstag, 18. Februar, tagt in Monheim der Ausschuss für Inklusion, Soziales und Ordnung. Beginn im Ratssaal ist um 18 Uhr. Interessierte können die Sitzung live mitverfolgen. Auf der städtischen Internetseite wird im Bereich Stadtrat ein entsprechender Livestream bereitgestellt. Übertragungsbeginn ist hier ebenfalls um 18 Uhr. Die Tagesordnungspunkte können anschließend auch über das Archiv einzeln abgerufen werden. Fragezeit mit MaskenpflichtZu Beginn der Sitzung ist die Fragezeit für...

Die für kommenden Dienstag, 19. Januar, geplante Sitzung des Bezirksausschusses Wennigloh wird in die Schützenhalle Wennigloh (Müssenbergstraße 43 in Arnsberg) verlegt. Grund ist das große Interesse der Bürger am Thema „Windkraft“, das als einziger Tagesordnungspunkt nach den Vorgaben der Corona-Schutzverordnung dort beraten werden soll. Dort haben alle Regelungen der aktuellen Corona-Schutzverordnung Gültigkeit (Abstand, Mund-Nasen-Schutz sowie Kontaktnachverfolgung). Anmeldung erforderlich Es...

Der Hochsauerlandkreis hat einen neuen Behindertenbeauftragten: Zum 1. Januar 2021 übernahm Ferdi Lenze die Funktion des ehrenamtlichen Behindertenbeauftragten zur Wahrung der Interessen der behinderten Menschen im Kreisgebiet. Das teilte die Pressestelle des HSK jetzt mit. Zuvor war Ferdi Lenze u.a. 19 Jahre Vorsitzender des Kreis-Gesundheits- und Sozialausschusses. Lenze gehört als neuer Behindertenbeauftragter diesem Ausschuss fortan als beratendes Mitglied an und wird zudem auch als...

Kurz vor den politischen Weihnachtspause tagte der Rat der Stadt Heiligenhaus und beriet unter anderem zu einem Antrag der CDU-Fraktion: Die Adolf-Clarenbach-Grundschule in Isenbügel soll wieder zweizügig werden. In geheimer Abstimmung erfolgt ein knapper Mehrheitsbeschluss mit 17 Ja- und 16 Nein-Stimmen. "Damit wird die Grundschule in Isenbügel ab dem Schuljahr 2021/2022 dauerhaft zweizügig“, erklärt der CDU-Fraktionsvorsitzende Ralf Herre in einer Mitteilung der Christdemokraten. "Die WAHL...

"Ich freue mich über die Wahl meiner Stellvertreterinnen und meines Stellvertreter und, dass wir die nächsten Jahre zusammenarbeiten. Damit sind in diesem Amt demnächst alle Parteien vertreten, die auch bei der Kommunalwahl vorne lagen. So können wir in Zukunft noch bürgernäher und dialogorientierter handeln", so Bürgermeister Matthias Müller. In der Sitzung der Stadt Herten hat der neue Rat nicht nur wichtige Beschlüsse gefasst, es wurden ebenfalls der erste stellvertretende Bürgermeister...

Die Kreisverwaltung hat die Mitglieder des Ausschusses für Sport, Freizeit und Kultur des Ennepe-Ruhr-Kreises darüber informiert, welche Sportvereine im laufenden Jahr Zuschüsse für Investitionen erhalten haben. Von den ausgezahlten 7.000 Euro profitieren 13 Vereine aus sechs der neun kreisangehörigen Städten. Die in diesem Jahr bisher höchste Förderung - 3.750 Euro - erhielt die DLRG Ortsgruppe Herdecke. Sie nutzte das Geld als Zuschuss für den Kauf eines Rettungsbootes. Die übrigen Zuschüsse...

Die erste Sitzung des nach der jüngsten Kommunalwahl neugebildeten Ausschusses für Umwelt, Klima und Geoinformation des Ennepe-Ruhr-Kreises findet am morgigen Dienstag, 17. November, um 17 Uhr, im Schwelmer Kreishaus statt. Auf der Tagesordnung stehen neben der Einwohnerfragestunde sowie Mitteilungen und Anfragen acht weitere Punkte. Vorgestellt wird das Mülltrocknungskonzept der AHE, berichtet wird über den Sachstand der erhöhten PCB-Werte in Ennepetal und Witten und gewählt werden die...

(pst) Zwei zusätzliche politische Ausschüsse gibt es in der neuen Ratsperiode: Der Schul- und Sportausschuss wird in zwei eigenständige Gremien aufgeteilt, aus dem Ausschuss für Personal, Digitalisierung und Feuerwehr werden ebenfalls zwei - für Feuerwehr sowie für Personal und Digitalisierung. Die Entscheidung hat der Rat am Dienstag, 10. November, ebenso einstimmig getroffen wie die Besetzung und die Wahl der Vorsitzenden. Fast alle Leitungen wechselten, zum Beispiel beim Ausschuss für...