Es wird höchste Zeit, dass Kommunalpolitiker endlich arbeiten dürfen

Am 13. September 2020 fand die Kommunalwahl und am 2. November die konstituierende Sitzung des neu gewählten Stadtrats statt. In den darauffolgenden Wochen konstituierten sich dann auch die neu gewählten Bezirksvertretungen.

„Richtig ins Arbeiten sind wir jedoch bis heute nicht gekommen,“ stellt Ratsherr Ayhan Yildirim, Fraktionsvorsitzender der Ratsfraktion TIERSCHUTZ / DAL mit großem Bedauern, aber auch mit Verärgerung fest und fährt fort: „Fast alle Ausschusssitzungen und sogar Sitzungen der Bezirksvertretungen fallen seit dem aus. Begründet wird dies immer mit der Corona-Pandemie und den damit verbundenen Einschränkungen.

Der nächste, reguläre Sitzungslauf der Ausschüsse und Gremien ist für September 2021 angekündigt – ein Jahr nach der Kommunalwahl! Wie sollen die von den Duisburger Bürgern demokratisch gewählten Mitglieder der Bezirksvertretungen oder des Stadtrats ihre Arbeit machen, wenn sie es nicht können? Weil keine Sitzungen stattfinden? Weil Anfragen von der Verwaltung erst Monate später beantwortet werden? Weil weil weil?

Wir erwarten von der Stadtspitze, dass jetzt, nachdem wir über ein Jahr mit dem Coronavirus leben müssen, Lösungen gefunden worden sind, damit die Kommunalpolitiker ihre Arbeit durchführen können. Es muss uns möglich sein, für unsere Wähler unsere Anligen in die Kommunalpolitik einbringen, diskutieren und abstimmen zu können. Es wird höchste Zeit! JETZT!“

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