Parteien

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

Mülheim-Weltstadt. Die PARTEI (Kreisverband Mülheim) fordert, die Leineweberstraße in der Innenstadt zur zentralen Start- und Landebahn für Flugtaxis auszubauen. Hintergrund der Petition ist der erneute SPD-Antrag, die Verkehrsregeln zugunsten von Akku-Autos auf dieser Straße zu ändern. Warum nicht gleich – natürlich nach Kahlschlag der vorhandenen Flora – das Angebot an Verkehrsmitteln, wie z. B. Flugtaxis, erweitern? Die Partei erwartet heute im Wirtschaftsausschuss hierzu eine offene...

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße in...

Am Samstag, 17. August, traf sich die FDP Holzwickede, nach Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Berger, zum Grillfest am Kellerkopf. Während des Sommerfestes wurde der frühere Ortsverbandsvorsitzende Friedhelm Hahne anlässlich seiner 40-jährigen Parteizugehörigkeit geehrt. Am Fest teilgenommen hat unter anderem auch Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte. Politische Entscheidungen, wie zum Beispiel zur Kommunalwahl und konkret zur Bürgermeisterwahl 2020, wurden nicht...

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

Liebe Freundinnen und Freunde der Partei Die PARTEI Hattingen, liebe HattingerInnen, werte Terrouristen, es ist wieder soweit, passend zum teuren Kulinarischer Altstadtmarkt Hattingen (KAM) bietet die PARTEI Hattingen am Samstag den 22.6.2019 zwischen 10 und 13 Uhr wieder ihre kostenlose Alternative an. Nach dem erfolgreichen Verteilen von Kuchen und Waffeln im letzten Jahr, werden wir dieses Jahr auf andere Angebote verzichten. Currywurst, und Salat wurden zwar gerne genommen, die anderen...

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl am 26. Mai in Witten liegt vor.  Aufgeführt sind die Ergebnisse aller Wittener Wohllokale. Diese kann man anhand anschaulicher Grafiken auch mit früheren Wahlen vergleichen. Stärkste Partei wurde mit 25,6 Prozent die Partei Die Grünen - auch auf Bundesebene gilt die Partei als einer der großen Sieger der EU-Wahlen. Der städtische Wahlleiter Michael Muhr freut sich nicht nur darüber, dass die Wahl in unserer Stadt reibungslos vonstatten ging,...

Um 21.36 Uhr, des Sonntags, 26. Mai, stand das vorläufige amtliche Endergebnis der diesjährigen Europawahl im Ennepe-Ruhr-Kreis fest. Von den 251.943 Wahlberechtigten in Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter und Witten gaben 156.333 Wähler ihre Stimme ab. Davon waren 155.114 gültig und 1.219 ungültig. Nach 52,2 Prozent bei der Europawahl 2014 machten in diesem Jahr 62,1 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch und machten ein Kreuz auf den fast ein...

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Im Kreisgebiet Unna können rund 304.000 Menschen über 18 Jahre ihre Stimme abgeben. Diese und weitere Informationen hat der Kreis zusammengetragen und ins Internet gestellt. Abgerufen werden können die Zahlen | Daten | Fakten unter: www.kreis-unna.de (Suchbegriff EU-Wahl). Wie der Kreis Unna abgestimmt hat, kann am 26. Mai ebenfalls auf dieser Internetseite verfolgt werden oder ab 18 Uhr im Wahlstudio im Kreishaus Unna, Friedrich-Ebert-Straße...

Bekommt Castrop-Rauxel wieder eine zweite Gesamtschule? Die Politik ist sich einig, dass diesbezüglich Handlungsbedarf besteht. Aber was wünschen sich die Eltern? Sie sollen bei der Frage, wie die Schullandschaft in unserer Stadt ab dem Schuljahr 2020/21 aussehen soll, mitreden können. Und deshalb startet am Montag (13. Mai) eine Elternbefragung. Dies gaben Sozialdezernentin Regina Kleff und Parteienvertreter jetzt im Rahmen eines Pressegespräches bekannt. Fraktionen sind sich einig "Wir haben...

Nach dem Fest ist vor dem Fest. Dieser Satz trifft zurzeit auf Neumühl ganz besonders zu. Kaum ist das wiederum bestens besuchte große Stadtteil-Osterfeuer erloschen, steht am Mittwoch, 1. Mai, der noch größere „Neumühl-Tag“ mit der Aufstellung des Vereins- und Bürgerbaums auf dem Programm. Am Monatsende feiern die Neumühler dann noch fünf Tage lang den urkundlich belegten 666. Geburtsag ihres Stadtteils. Viele Aktivitiäten gehen von der Aktionsgemeinschaft Neumühler Kaufleute e.V. (AGNK) aus,...

Dinslaken. Es ist unverkennbar, die Europawahl naht. Viele Grünflächen in der Stadt werden nun von den verschiedenen Parteien plakatiert. Wem es gefällt ... Ob die Parteien deshalb mehr Stimmen bekommen, wird sich zeigen. Kann man nur hoffen, dass nach der Wahl die Aufsteller zeitnah entfernt werden.  Also, dran denken: Am 26. Mai zur Wahl gehen und das Kreuzchen machen!

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...

Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe zu Hause schon eine Urne stehen für die Asche der alten Tante SPD. Die Ära Kohl hatte sie ja längst zu Grabe getragen und Kohls politische Erben nach und nach hinterhergeschickt. Und schließlich war Merkels Flüchtlingspolitik das Hartz IV der CDU. Beide Parteien bemühen sich nun, da sich das Ende der Ära Angie anbahnt, um ihre Wiederauferstehung und sind damit beschäftigt, ihre Profile zu schärfen. Die CDU betont das Konservative und diskutiert noch...

Auf der Landesversammlung der VIOLETTEN NRW am 25. November 2018 im Haus Union wurde der bisherige Vorstand von seinen Mitgliedern zu 100 % bestätigt. Bereits seit vielen Jahren arbeiten die Vorsitzende Marion Schmitz, die Schatzmeisterin Ursula Jankowski und die Sekretärin Karin Schäfer erfolgreich zusammen. Seit April d. J. gehört auch Andreas Hotz als Vorsitzender diesem Team an. Mit viel Engagement und Leidenschaft setzen sie sich für ihre Partei ein. Zur Zeit sieht an sie immer wieder mit...

Speldorf. Moderator Tobias Henrix musste mit seinen Gästen ins Auditorium der Wolfsburg umziehen. So groß war das Publikumsinteresse an der Diskussion darüber, ob die CDU ein wandelbares Profil hat. Als Podiumsgäste hatten sich der Akademie-Dozent Henrix und sein Ko-Gastgeber Reinhold Kube von der Fasel-Stiftung den Parteienforscher Karl-Rudolf Korte und die Unternehmerin und Buchautorin Diana Kinnert eingeladen. Die 27-Jährige, die sich zum christlich-sozialen Flügel der Union zählt, engagiert...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

Liebe Hertenerinnen und Hertener, liebe Freundinnen und Freunde, liebe Kritikerinnen und Kritiker, aus gegebenen Anlass veröffentliche ich keinen Rückblick, sondern einen Ausblick, der seine Grundlage im Rückblick findet. „Wie groß muss die Angst sein in Herten?“ Zitate, Schlagzeilen der HA dieser Woche: Die Politik ist unzufrieden. Fraktionen äußern Kritik an den sozialen Projekten – und am Bürgermeister. Enttäuschendes und Erfreuliches: Die andere Entwicklung hat mit enttäuschten Erwartungen...