Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik

Die PARTEI lädt ein
Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl

Liebe PARTEImitgliederInnen, wir laden Euch noch einmal herzlichst zur Aufstellungsversammlung zur Kommunalwahl ein. Die Kommunalwahl findet am 13.9.2020 statt. Termin der Aufstellungsversammlung: 12.06.2020 Uhrzeit: 18:00 Uhr Ort: Großer Sitzungssaal, Rathaus Hattingen, Rathausplatz 16, 45525 Hattingen Alle Wahlkreise sind besetzt. Wenn ihr trotzdem noch gewählt werden wollt oder jemanden kennt, der sich selbst wählen will, dann kommt und bringt ihn mit. Wir alle wissen, dass Corona gerade...

Politik
Nach Fällung zahlreicher Bäume sind die Baumscheiben an der Holtener Straße in Neumühl verwaist. Hier fordert Junges Duisburg eine zügige Neubepflanzung.
2 Bilder

Das Wählerbündnis Junges Duisburg hat verschiedene Maßnahmen im Blick
Nebenzentren im Duisburger Norden stärken

Im Haushalt der Stadt Duisburg ist Geld für die Stärkung der sogenannten Nebenzentren bereitgestellt worden, und zwar für jedes Nebenzentrum 12.500 Euro an investiven und 8.300 Euro an "konsumptiven“ Mitteln. Das Wählerbündnis Junges Duisburg hat sich jetzt intensiv mitt den Möglichkeiten befasst. Junges Duisburg fordert Maßnahmen zur Steigerung der Aufenthaltsqualität in den Fußgängerzonen des Duisburger Nordens. Die zur Verfügung stehenden Gelder sollen nach den Vorstellungen der Stadt für...

Politik

Thüringen hat gewählt und Chaos hinterlassen
Gibt es noch Moral und Anstand in der deutschen Politik

Thüringen hat gewählt und Chaos hinterlassen. Ein schwarzer Tag für Deutschland. Gibt es noch Moral und Anstand in der deutschen Politik? Thüringen war eine große politische Einfältigkeit, ja eine Dummheit der Mitwirkenden. Der Wählerwille wurde glatt ignoriert. Zeigt Annegret Kramp-Karrenbauer CDU-Chefin Führungsschwäche? In Thüringen wurde der Vorsitzende einer 5-%-Partei Thomas Kemmerich mit Hilfe von Björn Höcke (AfD) und Mike Mohring (CDU) zum Ministerpräsidenten gewählt und anschießend...

Politik

Leserbrief zu den skandalösen Vorgängen im Thüringer Landtag
"Thüringen ist überall: Scheinheiligkeit nach einer ganzen Serie politischer Tabubrüche"

Handelt es sich bei dem skandalösen Verhalten von FDP und CDU im Thüringer Landtag bei der Ministerpräsidentenwahl mit Hilfe der rechtsradikalen AfD tatsächlich um den „ersten“ Tabubruch? Kritiker und Medien haben wohl aus ihrem Kurzzeit- und Langzeitgedächtnis gelöscht, dass CDU und FDP zurückliegend schon mehrere solcher Tabubrüche begangen und damit ihre politische Unschuld längst verloren haben – mögen sie auch noch so oft scheinheilig beteuern, dass sie eine Zusammenarbeit mit...

Politik
Frank Heidenreich (Bildmitte) kandidiert im Wahlkreis Neumühl wieder für den Rat der Stadt. Roswitha Schulz soll erneut und Evgeni Sovva erstmals ein Manndat in der BV Hamborn bekommen.
Foto: CDU Neumühl

CDU Neumühl hat die Weichen gestellt
Wahlen für die Wahl

Der CDU-Ortsverband Neumühl hat auf seiner jüngsten Jahreshauptversammlung in der Gaststätte Rademacher die personellen Weichen für die Kommunalwahlen im Herbst gestellt. Die Kandidaten für den Rat der Stadt und die Bezirksvertretung Hamborn wurden jeweils einstimmig nominiert.. So wurde der Vorsitzende der CU Neumühl, Ratsherr Frank Heidenreich, erneut ins Rennen geschickt. Das gilt auch für Roswitha Schulz, die wiederum für ein Mandat in der BV Hamborn nominiert wurde. Dort soll nach Wunsch...

LK-Gemeinschaft

Auf ein Wort
Ist Gott eine Doppelspitze?

Nein, aber dreifaltig schon, zumindest bei den Katholiken. Und alle männlich: der Vater, der Sohn und der Heilige Geist. Bei den Parteien, die sich - wie der Name schon sagt - nur für einen Teil menschlichen Lebens zuständig fühlen, soll die doppelte Spitze der Einfältigkeit an höchster Stelle entgegenwirken. Doch heißt es hier Doppelspitze, nicht Zweifaltigkeit, jedenfalls im Moment noch nicht, und es ist vorläufig immer eine Frau und ein Mann. Ich muss bei dieser modischen Zweifachspitze...

Politik

Wähl dich selbst!
Die PARTEI will dich als Kandidaten für den Stadtrat Hattingen

Werte HattingerInnen, wie Ihr bereits den Medien entnehmen konntet, richten wir dieses Jahr ein paar Wahlen für euch aus. Als PARTEI, bei der I für basisdemokratische Initiative steht, will die PARTEI Hattingen eure Namen auf dem Wahlzettel stehen sehen! Richtig gelesen: Wähl dich selbst! Welche Bedinungen müsst ihr erfüllen? Kurz: 1. HattingerIn sein. 2. Euch bei uns mit Informationen zum Wohnort in Hattingen melden. 3. Bei unserer Aufstellungsversammlung aufstellen lassen. 4. Unterschriften...

Politik

Bürger entscheiden über Wahlprogramm

Das Parteienbündnis "Basisdemokratie jetzt" lädt an den kommenden Donnerstagen interessierte Bürgerinnen und Bürger zu mehreren Planungszellen ein. Erörtert werden in diesen Bürgerversammlungen verschiedene lokale Themen. Das Wahlprogramm von "Basisdemokratie jetzt" zur Kommunalwahl im kommenden Jahr bestimmen die Dortmunder*innen. Ihre Wünsche und Forderungen bilden die Grundlage des Programms. Dazu sammelt die Partei an verschiedenen Stellen in der Stadt die Anregungen der Dortmunder*innen....

Politik

Veranstaltung in der Stadthalle am 29.Oktober 2019
AfD Mülheim ist befremdet über "politische Tricks"

Die Mülheimer AfD ist frustriert über "politische Tricks", mit der man ihren "Bürgerdialog" am 29. Oktober 2019 in der Mülheimer Stadthalle hat ausbremsen wollen. Einem WAZ-Artikel zufolge hatte die stellvertretende Grünen-Fraktionsvorsitzende sich beklagt, „dass es keine Möglichkeit gegeben habe, (...)  sich gegebenenfalls eine kreative Möglichkeit für eine Absage einfallen zu lassen.“...

Politik
Vertreter der SPD Dinslaken stellten ihren Bürgermeister-Kandidaten und das Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. | Foto: Lisa Peltzer

SPD Dinslaken stellt Kandidaten und Wahlprogramm für Kommunalwahl 2020 vor
Zuhören und bewegen

Wenig überraschend: Mit Dr. Michael Heidinger präsentiert die SPD Dinslaken den amtierenden Bürgermeister der Stadt Dinslaken als Kandidaten für die Kommunalwahl am 13. September 2020. Zeitgleich mit dem Spitzenkandidaten stellt die Partei das gemeinsame Wahlprogramm für die Kommunalwahl 2020 vor. "Ich hätte Spaß auf eine dritte Amtszeit", sagt der derzeitige Erste Bürger der Stadt, der im Rahmen einer Wahl der Delegiertenkonferenz gewählt wurde. "Ich freue mich, auf dem aufbauen zu können, was...

Politik

Flugtaxis
Flugtaxis in die City - Petition an den heutigen Mobilitätsausschuss

Mülheim-Weltstadt. Die PARTEI (Kreisverband Mülheim) fordert, die Leineweberstraße in der Innenstadt zur zentralen Start- und Landebahn für Flugtaxis auszubauen. Hintergrund der Petition ist der erneute SPD-Antrag, die Verkehrsregeln zugunsten von Akku-Autos auf dieser Straße zu ändern. Warum nicht gleich – natürlich nach Kahlschlag der vorhandenen Flora – das Angebot an Verkehrsmitteln, wie z. B. Flugtaxis, erweitern? Die Partei erwartet heute im Wirtschaftsausschuss hierzu eine offene...

Politik
Die Bergkamener Parteien nehmen Stellung in einer gemeinsamen Erklärung zur Situation in der Töddinghauser Straße. Archiv-Foto: Jungvogel

Gemeinsame Erklärung der Bergkamener Parteien zur Situation der Töddinghauser Straße
Irritation: „Anwalt und Sachverständiger aus der rechten Szene“

„Zunehmend erreichen uns Nachfragen der lokalen Medien, warum sich die Fraktionen vor Ort nicht zur Thematik Töddinghauser Straße 135 und 137 äußern. Ganz bewusst haben wir uns bislang öffentlich zur Thematik zurückgehalten. Eine Politisierung dieses sensiblen Themas ist nach unseren derzeitigen Beobachtungen nicht im Sinne der Betroffenen. Selbstverständlich verfolgen wir, das heißt die Ratsfraktionen vor Ort, die Entwicklungen rund um die Räumung der Wohnhäuser an der Töddinghauser Straße in...

Politik
4 Bilder

Friedhelm Hahne feiert 40-jährige Parteizugehörigkeit
Sommerfest der FDP Holzwickede

Am Samstag, 17. August, traf sich die FDP Holzwickede, nach Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Berger, zum Grillfest am Kellerkopf. Während des Sommerfestes wurde der frühere Ortsverbandsvorsitzende Friedhelm Hahne anlässlich seiner 40-jährigen Parteizugehörigkeit geehrt. Am Fest teilgenommen hat unter anderem auch Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte. Politische Entscheidungen, wie zum Beispiel zur Kommunalwahl und konkret zur Bürgermeisterwahl 2020, wurden nicht...

Politik

Die Angst der regierenden Parteien
Die Angst der regierenden Parteien, von den Grünen überflügelt zu werden

Leserbrief an das Medienhaus Bauer, Marl*), und an die Frankfurter Rundschau: Zu „Die Klima-Hysterie schadet“ von Annegret Zessin vom 19. Juni 2019 Warum bieten Sie Frau Zessin hier so viel Platz für einen Leserbrief, mit dem sie die bekannten halbwahren, vor fake News und Gehässigkeit strotzenden Ansichten von Pegida und der AfD verbreitet? Auch ich übe Kritik an den Grünen, aber ich werde meine ehemaligen Parteifreunde nicht in die Pfanne hauen, sondern mich an die Fakten halten, die ich...

Politik

Farbenspiele
Farbenspiele: DIE LINKE, die Grünen und die neue, internationale Jugendbewegung

DIE LINKE wird in der Öffentlichkeit auch von den Medien als eine von Senioren dominierte und zerstrittene (Altherren-) Partei wahrgenommen und dargestellt, als eine Partei ohne wesentlichen Einfluss auf die wichtigsten politischen Probleme, – sie sind nicht einmal in ihrem ganzen Ausmaß erkannt worden, analysiert worden, diskutiert worden und werden jetzt von den Grünen, die unter dem Druck einer neuen, internationalen Jugendbewegung die sozialistische Komponente unseres Programms in ihr...

Kultur

Kostenloser Kulinarischer Altstadtmarkt
Die PARTEI verteilt Waffeln und Kuchen

Liebe Freundinnen und Freunde der Partei Die PARTEI Hattingen, liebe HattingerInnen, werte Terrouristen, es ist wieder soweit, passend zum teuren Kulinarischer Altstadtmarkt Hattingen (KAM) bietet die PARTEI Hattingen am Samstag den 22.6.2019 zwischen 10 und 13 Uhr wieder ihre kostenlose Alternative an. Nach dem erfolgreichen Verteilen von Kuchen und Waffeln im letzten Jahr, werden wir dieses Jahr auf andere Angebote verzichten. Currywurst, und Salat wurden zwar gerne genommen, die anderen...

Politik
 Im Rahmen einer Juniorwahl haben auch zahlreiche Kinder, zum Beispiel die Schülerinnen der Klasse 5c des Gymnasiums im Gustav-Heinemann-Schulzentrum (GHZ), in der Vorwoche wählen dürfen. Ziel der Juniorwahl ist das Üben und Erleben der Demokratie. | Foto: GHZ

Teils gegen den Trend
Europawahl 2019: SPD stärkste Partei in Dinslaken und Voerde - Hünxe wählt CDU

Insgesamt 55.781 gültige Stimmen aus Dinslaken, Voerde und Hünxe mussten die Wahlhelfer nach der Europawahl 2019 auszählen. Sowohl in Dinslaken als auch in Voerde wählten die Bürger entgegen dem bundesweiten Trend und verhalfen der SPD zu den meisten Stimmen: 23,82 Prozent in Dinslaken und 25,37 Prozent in Voerde. Zweitstärkste Partei war jeweils die CDU, dicht gefolgt von Bündnis 90/Die Grünen. Die AfD konnten die viertmeisten Stimmen für sich verbuchen, weniger Stimmen hatten FDP und die...

Politik
Im Einzelnen: So hat Witten gewählt. | Foto: Stadt Witten

Europawahl 2019
Witten hat gewählt: Vorläufiges amtliches Endergebnis der Europawahl

Das vorläufige amtliche Endergebnis der Europawahl am 26. Mai in Witten liegt vor.  Aufgeführt sind die Ergebnisse aller Wittener Wohllokale. Diese kann man anhand anschaulicher Grafiken auch mit früheren Wahlen vergleichen. Stärkste Partei wurde mit 25,6 Prozent die Partei Die Grünen - auch auf Bundesebene gilt die Partei als einer der großen Sieger der EU-Wahlen. Der städtische Wahlleiter Michael Muhr freut sich nicht nur darüber, dass die Wahl in unserer Stadt reibungslos vonstatten ging,...

Politik
So hat der EN-Kreis gewählt. | Foto: EN-Kreis
2 Bilder

Europawahl 2019
EN-Kreis: Vorläufiges Endergebnis liegt vor

Um 21.36 Uhr, des Sonntags, 26. Mai, stand das vorläufige amtliche Endergebnis der diesjährigen Europawahl im Ennepe-Ruhr-Kreis fest. Von den 251.943 Wahlberechtigten in Breckerfeld, Ennepetal, Gevelsberg, Hattingen, Herdecke, Schwelm, Sprockhövel, Wetter und Witten gaben 156.333 Wähler ihre Stimme ab. Davon waren 155.114 gültig und 1.219 ungültig. Nach 52,2 Prozent bei der Europawahl 2014 machten in diesem Jahr 62,1 Prozent von ihrem Wahlrecht Gebrauch und machten ein Kreuz auf den fast ein...

Politik
Christian Schaffeld äußert sich zur Europawahl. | Foto: Klaus Bednarz

Ein Kommentar zur Europawahl von Christian Schaffeld
Die Vernunft siegt!

Ein Kommentar von Christian Schaffeld Wie kann es sein, dass eine offenkundig rechtsextreme Partei wie "Die Rechte", als eine demokratisch wählbare Partei angesehen wird? Eine Partei, die von einem mehrfach vorbestraften Neonazi gegründet wurde und bei der Europawahl am Sonntag eine 90-jährige inhaftierte Holocaustleugnerin als Spitzenkandidatin aufstellt? Die Partei braucht sich nicht hinter ihren Worthülsen zu verstecken, bereits beim ersten Hinschauen wird ihr Ziel transparent: Rechte Hetze....

Politik
Die Bürgermeister im Kreis Wesel rufen noch einmal gemeinsam dazu auf, von seinem Wahlrecht Gebrauch zu machen und am 26. Mai ein Kreuzchen zu setzen. „Damit nehmen wir direkt Einfluss auf die Zusammensetzung des Europäischen Parlaments“, heißt es. Und somit auch auf den Haushalt und wichtige Gesetze auf europäischer Ebene. Die Bedeutung der Europawahl in deutschland dürfe man somit nicht unterschätzen. | Foto: Kreis Wesel
3 Bilder

Eurpawahl 2019: Bestimmen Sie mit!
Zum neuten Mal werden am 26. Mai die Abgeordneten des EU-Parlaments gewählt

Am Sonntag, 26. Mai, findet zum neunten Mal die Wahl der Abgeordneten des Europäischen Parlaments statt. Wahlberechtigt ist, wer mindestens 18 Jahre alt und deutscher Staatsbürger ist, seit wenigstens drei Monaten in der Bundesrepublik Deutschland eine Wohnung innehat oder sich sonst gewöhnlich aufhält, nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist, ein im Ausland lebender, mindestens 18 Jahre alter Deutscher ist und nach Vollendung des 14. Lebensjahres mindestens drei Monate ununterbrochen in der...

Politik
Am kommenden Sonntag finden die Europawahlen statt. Unübersehbar die vielen Wahlplakate am Straßenrand, wie hier an der Lünener Straße. Foto: Anja Jungvogel

Geben Sie Ihre Stimme ab?
Am kommenden Sonntag sind Europawahlen

Am Sonntag, 26. Mai, finden die Europawahlen statt. Im Kreisgebiet Unna können rund 304.000 Menschen über 18 Jahre ihre Stimme abgeben. Diese und weitere Informationen hat der Kreis zusammengetragen und ins Internet gestellt. Abgerufen werden können die Zahlen | Daten | Fakten unter: www.kreis-unna.de (Suchbegriff EU-Wahl). Wie der Kreis Unna abgestimmt hat, kann am 26. Mai ebenfalls auf dieser Internetseite verfolgt werden oder ab 18 Uhr im Wahlstudio im Kreishaus Unna, Friedrich-Ebert-Straße...

Politik
Sozialdezernentin Regina Kleff und Parteienvertreter  gaben bekannt, dass am Montag (13. Mai) eine Elternbefragung startet. Foto: Stadt

Elternbefragung startet am Montag (13. Mai)
Bekommt Castrop-Rauxel wieder eine zweite Gesamtschule?

Bekommt Castrop-Rauxel wieder eine zweite Gesamtschule? Die Politik ist sich einig, dass diesbezüglich Handlungsbedarf besteht. Aber was wünschen sich die Eltern? Sie sollen bei der Frage, wie die Schullandschaft in unserer Stadt ab dem Schuljahr 2020/21 aussehen soll, mitreden können. Und deshalb startet am Montag (13. Mai) eine Elternbefragung. Dies gaben Sozialdezernentin Regina Kleff und Parteienvertreter jetzt im Rahmen eines Pressegespräches bekannt. Fraktionen sind sich einig "Wir haben...