Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik
Die Duisburgerin Elisabeth Koal ist jetzt stellvertretende Landesvorsitzenden der SPD-Frauen in NRW.
Foto: SPD Duisburg

Duisburgerin Elisabeth Koal Vize-Chefin der SPD-Frauen in NRW
Mehr Frauen in die Politik

Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (AsF) hat die Duisburgerin Elisabeth Koal zur stellvertretenden Landesvorsitzenden gewählt. Damit gehört jetzt eine Politkern aus unserer Stadt dem engen Führungskreis der SPD-Frauen in NRW an. Neue NRW-Vorsitzende der SPD-Frauen ist die Landtagsabgeordnete aus dem Märkischen Kreis, Inge Blask. Die SPD Duisburg gratuliert dem neu gewählten AsF-Landesvorstand und freut sich auf die Zusammenarbeit. Die dürfte durch Koals Wahl reibungslos über...

Sport
Ein Antrag zur Sanierung des Freibades Stockheide wurde eingereicht. | Foto: Archiv/Oliver Schaper

Gemeinsamer Antrag zum Erhalt des Dortmunder Freibades Stockheide
BV Nordstadt tagt heute

Der millionenschwere Sanierungsstau im Freibad Stockheide und die Öffnung des Bades im Sommer sind ein wichtiges Thema  der Bezirksvertretung Innenstadt-Nord im Keuning-Haus. Auch Verkehrsprobleme wie eine bessere Querung des Borsigplatzes für Fußgänger, den Planungs-Stopp der OWIIIa, ein Überholverbot in der Uhlandstraße, Tempo 30 in der Treibstraße und an der Oesterlandwehr bis zum Kreisverkehr sowie mehr Busse auf der Strecke zwischen Hauptbahnhof und Boprsigplatz beschäftigen die Politiker....

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GRÜNE wählen neuen Vorstand
Langjährige Partei-Vorsitzende Eğlence und Gehring vor Staffelstabübergabe

Der GRÜNE Kreisverband Essen steht vor einem personellen Wechsel. Beide GRÜNEN-Vorsitzenden, Gönül Eğlence und Kai Gehring, die als Doppelspitze die Partei über vier Jahre gemeinsam geführt haben, kandidieren nicht erneut bei den Wahlen zum Partei-Vorstand am morgigen Donnerstag (28.1.) auf der digitalen Mitgliederversammlung des Kreisverbandes. Eğlence gehörte dem Kreisvorstand über zehn Jahre an und hat, zunächst als Beisitzerin, dann als Vorsitzende, die GRÜNEN eine Dekade lang maßgeblich...

Politik

Rat der Stadt Emmerich am Rhein
Emmericher Stadtrat konstituiert sich einstimmig!

Einstimmig und ohne Gegenstimmen konstituierte sich heute der Emmericher Stadtrat und seine Ausschüsse. Das alte und neue AfD Stadtratsmitglied Christoph Kukulies wurde nun einstimmig parteiübergreifend durch die Mitglieder des Rates in fünf Ausschüsse gewählt. Nicht nur beratend, sondern mit vollen Stimmrecht als Einzelratsmitglied der AfD wird er in Zukunft neben der Ratssitzung auch im Haupt- und Finanzausschuss, im Ausschuss für Stadtentwicklung, im Sozialausschuss, im Kulturausschuss und...

Politik
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Stiller Protest
Plakataktion zur AfD Veranstaltung in Voerde

Am Sonntag, den 8. November 2020 traf sich der AfD-Bezirksverband Düsseldorf mit rund 250 Gäste und Delegierte zu seinem Treffen im Reyna Palace in Voerde. Anfang September war dieser Event-Versuch in der ehemaligen Diskothek Empire in Wesel gescheitert. Alle im neu formierten Voerder Stadtrat vertretenen Parteien (SPD, CDU, Grüne, Die Linke, Die Partei, FDP und WGV) senden die gemeinsame Botschaft: „Die AfD ist kein Teil von Voerde.“ Bei der Kommunalwahl 2020 ist die AfD nicht in Voerde...

Politik
Sieben der zehn Mülheimer OB-Kandidaten stellten sich am Wahlabend der Kamera: Andy Brings, Wilhelm Steitz, Amrei Debatin, Jochen Hartmann, Marc Buchholz, Horst Bilo und Monika Griefahn. Nicht auf dem Bild: Jürgen Abeln, Martin Fritz und Alexander von Wrese. 
Foto: PR-Foto Köhring / AK

OB-Stichwahl zwischen Griefahn und Buchholz
Mülheim hat gewählt

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

Politik

Demokratie und Wahlen
Kommunalwahl 2020

Nicht der Russe, sondern die Kommunalwahlen stehen vor der Tür und auch die bisher verantwortlichen Parteien buhlen um unsere Stimmen. Natürlich mit immer den gleichen Versprechungen, die sie schon seit Jahrzehnten nicht einhalten, obwohl sie genügend Zeit gehabt haben, diese umzusetzen. Diesmal werden ja am 13. September außerdem noch die Bezirksvertretung, der OB und der Regionalverband Ruhr gewählt. Wahlen insgesamt sind ja der einzige Vorgang, den man in unserer Gesellschaftsordnung noch...

Ratgeber
Marvin zeigt, wie einfach es geht - Stimmabgabe mit besonderer Urne der U16-Wahl
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Kommunalwahl im Visier
Nach der Wahl ist vor der Wahl...

Die Nichtwähler haben gewählt. Alle Wahlberechtigten sind am 13. September oder vorab per Brief zur Kommunalwahl aufgefordert. Die "Übungswahl" der unter 16jährigen ist vorbei, aber alle Erstwähler*rinnen und "Oldies" sind gefragt, ihre Stimmen abzugeben. Der Stadtjugendring führt nicht umsonst regelmäßig U16/U18-Wahlen durch - die Aktionen, die in das größte Projekt zur politischen Bildung junger Menschen eingebettet sind, sollen Kinder und Jugendliche einladen, ihre demokratischen Rechte...

Politik

Wartebereich für die Orsoyer Fähre

Die SPD Rheinberg setzt sich für einen Wartebereich an der Orsoyer Fähre ein. Im Rahmen der Stadtentwicklung ist der Fahrradtourismus ein wichtiger Baustein. Hier findet die SPD, dass eine Bank mit einem vorgeordneten Wartebereich für Fahrradfahrer/Innen auf der Orsoyer Seite des Rheins, die Attraktivität des Fähranlegers steigert und sorgt letztlich auch für mehr Besucher im historischen Orsosy. Wenn dann auch noch eine attraktive Fahrradroute die Innenstadt mit Orsoy verbindet wäre ein erster...

Ratgeber
Hilfe bei der Entscheidung bietet der Kommunl-O-Mat. 
 | Foto: ST/lokalkompass.de

Zehn Parteien haben 42 Thesen zur Essener Kommunalpolitik beantwortet
Kommunal-O-Mat hilft bei Entscheidungsfindung für den Wahlsonntag am 13. September

Die Kommunalwahl 2020 steht vor der Tür. Die Wahlvorbereitungen sowie der Wahlkampf laufen auf Hochdruck. Jedoch sind dennoch viele Bürger noch unentschlossen. Wen soll ich wählen? Wofür stehen die Parteien überhaupt? Heute fällt es vor allem vielen Kindern und Jugendlichen schwer, sich eine politische Meinung zu bilden und wählen zu gehen, da der Abgleich der eigenen Meinung mit den oft sehr langen und komplizierten Parteiprogrammen schwer fällt. Dabei bringen gerade junge Menschen andere...

Politik
Komplett zugepflastert. Die Bochumer Landstraße in Freisenbruch.
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Geht das nicht ohne ?
Plakate des Grauens !

Das sind sie leider wieder.  Alle Jahre wieder tauchen sie pünktliche zu den Wahlen in unseren Straßen auf.  Und mit ihren zum Teil sinnfreien Botschaften verschandeln sie das Stadtbild. Schön geht anders.  Einige hängen schon jetzt zerfetzt an Schildern oder Laternen. Andere fliegen auch schon durch die Stadtteile oder liegen im Straßengraben . Für mich ist das ein großes Ärgernis.   Leider ist wohl keine Partei dazu bereit,  auf diese Art von Wahlwerbung zu verzichten. Warum ist mir...

Politik

Wahlkampfstände Die PARTEI
Die PARTEI erobert die Öffentlichkeit

Termine: Welper, Marktplatz, 22.08.2020 9 bis 13 Uhr mit dem Bürgermeisterkandidaten Christian Siever Blankenstein, Marktplatz, 29.08.2020 9 bis 13 Uhr mit dem 1. Planungstreffen für die Rückeroberung der Burg Blankenstein Innenstadt, Große Weilstr./Reschop Carré, 9 bis 13 Uhr mit allerlei vergnüglichen Aktionen. Bei allen Terminen verteilen wir reichlich Wahlkampfmaterial und tauschen Bier gegen Parteibücher der sPD. Ein besseres Angebot wird es dafür nicht mehr geben.

Politik
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33 Wände mit Plakaten der Parteien versehen
Bürgermeisterkandidat Schäfer "klebt" jetzt überall in Bergkamen

An 33 öffentlichen Wänden und Säulen kleben in Bergkamen seit dem heutigen Montag die Plakate der Parteien, diesich am Wahlkampfabkommen beteiligen. In Bergkamen verzichten SPD, CDU, Bündnis 90/Grüne und die Linken der Umwelt zuliebe auf eine „wilde Plakatierung“ im Stadtgebiet. Bürgermeisterkandidat Bernd Schäfer ließ es sich dabei nicht nehmen, das erste Plakat mit seinem Konterfrei am Stadtmarkt selbst anzubringen. Mit fachkundigem Blick wurde er bei dieser Arbeit von Thomas Heinzel und...

Politik

Kurz und knapp
Das Programm der Partei Die PARTEI

Für alle mit wenig Zeit sich durch unsere Inhalte zu wühlen, gibt es eine Zusammenfassung unseres Programmes für die nächsten fünf Jahre Die Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative wird sich für folgende Dinge in Hattingen und für euch einsetzen: Arbeit: Grundsteuer A senken. Infrastruktur verbessern (Straßen erneuern, Glasfaserleitungen). Arbeitsplätze schaffen. Rechtsstaat: Rechte wahrnehmen! Beratung bei häuslicher Gewalt verbessern....

Ratgeber
Der Wahlkampf 2020 startet in die heiße Phase. Auf lokalkompass.de akzeptieren wir Berichte von Parteien, aber unter bestimmten Voraussetzungen. Foto: Ulrike Leone auf Pixabay

Politik im Lokalkompass
Klare Regeln für Berichte von Parteien

Es sind nur noch wenige Wochen, bis am 13. September in Nordrhein-Westfalen die Kommunalwahl ansteht. Deshalb nutzen viele Parteien und Wählergemeinschaften den Lokalkompass, um Werbung für sich und ihre Kandidaten zu machen.  Da wir uns aber nicht als Wahlwerbe-Plattform verstehen und Werbung nicht kostenlos zu haben ist, geben wir hier eindeutige Richtlinien vor, nach denen BürgerReporter Beiträge rund um Parteien veröffentlichen können. Wir bitten um Beachtung und behalten uns vor, Beiträge,...

Politik
Irritation bei Bürgerin und Bürger
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Kommunalwahl Lünen
Was ist los in unserer Stadt?

. Fragen über Fragen... Wer versteht das denn noch? Zum Thema: Am 13.09.2020 finden Kommunalwahlen statt. Ratsparlamente werden gewählt, auch in Lünen. Hinzu kommt die Wahl des Bürgermeisters, des Landrats, des Kreistags und weiteres. Nun findet in Lünen die abschließende Sitzung des Wahlausschusses am 29.07.2020 im Hansesaal statt. Die Tagesordnung, hier, sieht u. a. die Punkte Beratung und Entscheidung über die Zulassung der Wahlvorschläge für die StadtratswahlBericht das Wahlleiters über die...

Politik
Kommentar zur FWL Kandidatenaufstellung

Politikverdrossenheit
FWL — Freie Wähler Lünen befeuern Politikverdrossenheit

. Wie heute durch einen Beitrag der RN (Lokalteil v. 22.07.2020) bekannt wurde, haben die FW für die anstehende Wahl des neuen Ratsparlamentes eine Kandidatin aufgestellt, die rechtskräftig wegen Unterschlagung verurteilt wurde. Es handelte sich zwar ^nur^ um einen Betrag von 800 EUR für den Einkauf von T-Shirts für die Abschlussklasse einer Lüner Schule in 2019, aber offenbar gab es 2 Gerichtsverhandlungen dazu. Wie muss es um die Beobachtung des Lokalgeschehens in Lünen durch die FWL-Führung...

Politik

Übrigens
Ideen- „Reichtum“

"Nicht locker lassen“, lautete die Devise vieler Duisburger, die sich sehnlichst den Wiederaufbau des Gradierwerks im Revierpark Mattlerbusch wünschten. Weil das Geld dafür fehlte, sollte das marode Bauwerk kurzerhand mit einem Bretterzaun „versteckt“ werden. Dann startete eine beispiellose Initiative aus der Bevölkerung. Bürgerversammlungen wurden organisiert und über 6.000 Unterschriften gesammelt, Die Politik war regelrecht sensibilisiert und setzte selbst alle Hebel in Bewegung. Es gab...

Politik

Die PARTEIvorhaben für die Jahre 2020 bis 2025
PARTEIprogramm

Das Apronym Die PARTEI steht für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative Für diese fünf Elemente kämpfen wir im Besonderen. Arbeit Für Hattingen wollen wir vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze ermöglichen. Wir wollen die Senkung der Grundsteuer A unter den Betrag von Bochum, Velbert und Sprockhövel und gleichzeitig die Verbesserung der Infrastruktur, sowohl verkehrstechnisch (Straßenreparatur und Autobahnanschluss:...

Politik

PARTEI sammelt Unterschriften
Die PARTEI will in den Stadtrat und sammelt nun Unterschriften

Am 12.06.2020 trafen sich Mitglieder*innen und Freund*innen der Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative im Großen Sitzungssaal des Rathauses, um die Kandidaten für die Wahlbezirke und die Reserveliste für die Wahl am 13.09.2020 aufzustellen. Alle 23 Wahlbezirke und 24 Listenplätze konnten mit hervorragenden Kandidat*innen, wenn nicht den Besten überhaupt, aber auf alle Fälle mit besseren Kandidaten als bei den anderen Parteien,  besetzt...

Politik
Düsseldorf Die Initiative Angermund e.V. bittet, die für die Kommunalwahl in Düsseldorf am 13. September kandidierenden Parteien und Kandidaten, um Beantwortung der folgenden Fragen eines eigens entwickelten Fragebogens, entsprechend ihrer Programmatik und persönlichen Überzeugung. | Foto: Pixabay

Düsseldorf: Wahlprüfsteine für Angermund
Kommunalwahl 2020

Die Initiative Angermund e.V. bittet, die für die Kommunalwahl in Düsseldorf am 13. September kandidierenden Parteien und Kandidaten, um Beantwortung der folgenden Fragen eines eigens entwickelten Fragebogens, entsprechend ihrer Programmatik und persönlichen Überzeugung. Die Antworten werden die Verantwortlichen rechtzeitig vor den Kommunalwahlen auf der Internetseite und in den sozialen Netzwerken veröffentlichen, um den Bürgern in Angermund die Möglichkeit zu geben, ihre Wahlentscheidung für...

Politik
Christopher Hagenacker, Jennifer Jonczyk und Sebastian Haak (v.l.) treten für die SPD Neumühl bei der Kommunalwahl im September an.
Foto: SPD Neumühl

Kandidaten für die Kommunalwahl im September
SPD Neumühl setzt auf Jugend und Erfahrung

Mit dem Ratsherren Sebastian Haak (34) und dem SPD-Fraktionsvorsitzenden in der Bezirksvertretung (BV) Hamborn, Christopher Hagenacker (28), schickt die SPD Neumühl zwei bewährte und erfahrene Politiker bei der Kommunalwahl am 13. September ins Rennen. „Mein Ziel ist Neumühl für fünf Jahre weiter im Rat zu vertreten und gestartete Projekte wie das Barbara Quartier oder den Neubau des Straßenverkehrsamts weiter zu begleiten“, führt Haak aus, und auch Hagenacker fallen schnell weitere Themen wie...

Politik
Bild SPD Rheinberg  | Foto: Siegfried Zilske

Trauer um Prof. Dr. Hans-Peter Musahl

Bericht von Siegfried Zilske Zum Schluss wollte er wohl nicht mehr. Jahrelange, mehr oder weniger selbstgewählte Einsamkeit in seiner Gelehrten-Klause, geschunden von mehreren Altersgebrechen, das hatte ihn sichtlich zermürbt. Da war keine Kraft mehr zu kämpfen. Und welch ein kämpferischer Mensch war er sein Leben lang! Vielleicht weil als Kriegskind geboren und in den schwierigen Nachkriegsjahren im ländlich-protestantischen Niedersachsen sozialisiert, musste er seinen Platz im Leben erst...