Oberbürgermeister

In einer Fraktionssitzung am vergangenen Mittwoch hat sich die CDU einstimmig entschieden, dem geplanten Antrag des SPD-Fraktionsvorsitzenden, Dieter Spliethoff, zur Einleitung der Abwahl von Oberbürgermeister Ulrich Scholten nicht beizutreten und ihn nicht zu unterschreiben.  Dazu die CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Wir sehen nach wie vor die katastrophale Amtsführung des amtierenden Oberbürgermeisters Ulrich Scholten sehr kritisch. Er hat unter anderem die im letzten Jahr...

Die SPD-Fraktion will ihren Mülheimer OB Ulrich Scholten (SPD) nun doch vorzeitig loswerden. Es gibt die Initiative für ein Abwahlverfahren. Der seit mehr als einem Jahr schwelende Streit über Amtsführung und Aussagen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten eskaliert. Seine eigene Partei, die SPD, wird nun das Abwahlverfahren im Rat der Stadt betreiben, wie der SPD-Fraktionsvorsitzende Dieter Spliethoff der Funke Mediengruppe am heutigen Freitag bestätigte. Mehr als ein Jahr vor der nächsten...

Mit der Veranstaltungsreihe „Aufbruch damals - Herausforderung heute“ würdigt die Evangelische Kirche in Essen die Verabschiedung des Grundgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vor 70 Jahren. Zentrale Veranstaltung ist ein Bürgergespräch mit Superintendentin Marion Greve, Oberbürgermeister Thomas Kufen sowie Vertretern aus Schule, Theologie und Evangelischer Jugend am Donnerstag, 23. Mai, dem Tag des Grundgesetzes, um 19 Uhr in der Essener Marktkirche, Markt 2/Porschekanzel. Der Eintritt ist...

Vom 10. bis zum 13. Mai wird in Dellwig auf dem Festplatz gefeiert Das Jahr 1999 war reich an außergewöhnlichen Ereignissen. Die Bundesrepublik Deutschland feierte ihren 50. Geburtstag, die Tennislegenden Steffi Graf und Boris Becker gaben ihren Rücktritt vom Profisport bekannt, der 250. Geburtstag von Johann Wolfgang von Goethe wurde gefeiert. In Essen-Dellwig wurden am 23. April 1999 auf dem neu erschlossenen Festplatz die ersten Happy Days gefeiert. OB Annette Jäger eröffnete damals das...

In der Sitzung des Mülheimer Stadtrates am Donnerstag eskalierte ein geradezu bizarrer Streit um eine grundlegende Entscheidung des Oberbürgermeisters. Ulrich Scholten hatte die Zuständigkeit für die Beteiligungsholding (BHM) der städtischen Töchter Kämmerer Frank Mendack entzogen. Über dieses Vorgehen informierte Scholten am 4. April Vertreter des Rates, dann verkündete er seine Entscheidung der Presse. Mendack selbst stand in der Informationskette eher hinten. Da ein persönliches Gespräch...

Eine Führung durch das Rathaus findet am Mittwoch ab 15 Uhr statt. Treffpunkt ist das Foyer des Rathauses, Marktplatz 2. Zu den Mittwochsterminen ist keine Anmeldung nötig, die Teilnahme ist zudem kostenfrei. Außerdem können Führungen für Gruppen gesondert vereinbart werden beim Amt für Kommunikation der Landeshauptstadt Düsseldorf, Ulrike Lück, Telefon 0211/8995958.

Eine Absage stand im Raum. Es lagen einfach zu wenige Themen auf dem Tisch. Die Ratssitzung fand aber doch statt und warf ein grelles Streiflicht auf die momentane Verfassung des Mülheimer Stadtparlaments. Es war nämlich beschlossen worden, das Treffen der Stadtverordneten doch abzuhalten. Manchen ging das Procedere aber mächtig gegen den Strich. Peter Beitz fragte nach: „Ist der Oberbürgermeister ähnlich wie wir empört über die Kurzfristigkeit der Entscheidung?“ Innerhalb nur eines Wochenendes...

In der Sitzung des Rates ging es um die zukünftige Dezernat-Struktur im Verwaltungsvorstand der Stadt Mülheim. Hier war aus der Wirtschaft die Frage nach Einrichtung eines Dezernates „Zukunft“ ins Spiel gebracht worden. Anlass war eine Personalie: Im Februar 2019 geht der Beigeordnete Ulrich Ernst in den Ruhestand. Das Nachdenken über seine Nachfolge löste auch eine Diskussion über zukünftige Zuschnitte im Verwaltungsvorstand aus. Aktuell liegt ein Vorschlag des Unternehmerverbandes auf dem...

Gerechtigkeit und Chancengleichheit in unserer Gesellschaft: Das ist das Thema der ARD-Themenwoche 2018. Unter der Leitfrage "Ist das gerecht?" werden sich vom 11. bis zum 17. November alle Fernseh- und Radioprogramme der ARD mit dem Thema beschäftigen und zur Diskussion einladen. Geplant sind Beiträge in allen Genres – von dokumentarisch bis fiktional, von informativ und investigativ bis unterhaltsam und spielerisch. Durch WDR-Reporterin Denise Friese wurde jetzt Oberbürgermeister Ulrich...

Es war eine denkwürdige Veranstaltung am Donnerstag. Der Rat der Stadt Mülheim forderte Oberbürgermeister Ulrich Scholten mit großer Mehrheit auf, sein Amt ruhen zu lassen. Scholten, gegen den sich staatsanwaltschaftliche Ermittlungen wegen des Verdachts der Untreue aufgrund auffälliger Spesenabrechnungen richten, lehnte ab. Einen Rücktritt hatte er bereits vor Wochen ausgeschlossen. So eine Ratssitzung sollte sich eigentlich mit den wichtigen Dingen beschäftigen. In Mülheim besonders mit der...

Die Bürgerversammlung der BIGWAM e.V. am 20.9.18 hat spontan beschlossen, einen offenen Brief an die Adressaten OB und Dez. 6A zu schreiben, weil sich die Anwesenden massiv darüber geärgert haben, dass ihre ehrenamtliche Arbeit nicht respektiert wird, da seit genau einem Jahr keinerlei konkrete Reaktion in irgendeiner Art und Weise zu ihrem Projekt im Rahmen der Stadtteilhabe erfolgt ist:Offener Brief der Bürgerversammlung der BIGWAM vom 20.9.18 Sehr geehrte Frau Raskob, sehr geehrter Herr...

Als Sören Link vor über sechs Jahren zum Oberbürgermeister gewählt wurde, waren die (Vor-)Urteile schnell zur Hand: zu jung, zu unerfahren, Sprachrohr des damaligen NRW-Innenministers. Sogar der Kalauer, Link spreche keinen Klartext, sondern „Jäger-Latein“, machte die Runde. Kritiker hat der OB immer noch. Wer Entscheidungen trifft und aktiv ist, eckt auch an. Allerdings: Sören Link hat sich auch eine Menge Anerkennung und Respekt erarbeitet. Zwischenzeitlich ist er sogar stellvertretender Chef...

Oberbürgermeister Ulrich Scholten legte am Mittwoch einen Bericht zu seinen Bewirtungsabrechnungen vor. Nun bleibt Zeit zum Studium der Unterlagen bis zur öffentlichen Diskussion in der Ratssitzung am 30. August.  Den kritisierten Belegen sollten die entsprechenden Kalenderblätter beigelegt werden. Dazu Erklärungen: Wie viele Gesprächspartner wurden verköstigt, wie lauten ihre Namen? Vor allem aber: Was war der dienstliche Anlass? Aber wie bereits vermutet, stieß man auf technische Hürden. Das...

Frank Mendack über die Schließung der VHS und die Abrechnungen des Oberbürgermeisters Zwei höchst umstrittene Themen, die Mülheim bewegen: Die geschlossene Volkshochschule und monierte Spesenabrechnungen von Oberbürgermeister Ulrich Scholten. Mittendrin: Frank Mendack. In seiner Funktion als Chef des Immobilienbereiches musste Mendack neu festgestellte Brandschutzmängel zur Kenntnis nehmen, die dann dazu führten, dass die VHS durch die Bauaufsicht geschlossen werden musste. Er bleibt dabei:...

SPD zerstritten ob der Abrechungsaffäre rund um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Er nannte keine Namen. Aber Ulrich Scholten betonte erneut, für Transparenz sorgen zu wollen. Doch mit erheblichen Einschränkungen und erst nach ausführlicher Beratung durch seinen Rechtsbeistand. Es müsse aus Gründen des Datenschutzes erst noch Gespräche geben, ob er preisgeben dürfe, wer da in Mülheimer Gaststätten mit laut Abrechnungen erheblichen Mengen Alkohols mit dem Oberbürgermeister zusammenhockte und was...

Schier endloses Tauziehen statt Lösung des Konfliktes um Oberbürgermeister Ulrich Scholten Die Thematik der umstrittenen Kostenabrechnungen des Oberbürgermeisters Ulrich Scholten wurde doch auf die Tagesordnung der Ratssitzung gehievt. Dazu CDU-Fraktionsvorsitzende Christina Küsters: „Für uns sind viele Fragen offen geblieben. Die Diskussion im Hauptausschuss um die Verfügungsmittel des Oberbürgermeisters hat als ein Ergebnis mit sich gebracht, dass der OB gemäß seinen Zusagen hier im Rat der...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

"Wir (...) stellen fest, dass in der von uns gezogenen umfangreichen Stichprobe der hinreichende Nachweis der dienstlichen Veranlassung für eine sachlich richtige Anordnung der Beträge zur Kostentragung und Zahlung durch die Gemeinde nach den uns vorliegenden Unterlagen nahezu durchgängig nicht erbracht ist." Ein langer Satz, der in der Kürze so zu übersetzen ist: Den Verdacht der Untreue gegen Oberbürgermeister Ulrich Scholten sieht die beauftragte Märkische Revision GmbH als nicht entkräftet...

Wie arbeitet die Essener Stadtverwaltung? BV 7 hat fraktionsübergreifend ein Problem! Allein aufs Hörensagen will sich in der Bezirksvertretung VII in punkto Bürgerhaus Oststadt keiner mehr verlassen. Schon lange haben verschiedene Bezirksvertreter - die einen lauter, die anderen leiser - eine bessere Kommunikation mit der Verwaltung gefordert. Am Mittwoch trafen sich CDU, SPD, GRÜNE und FDP vor dem Objekt, das allen sieben - nein, eigentlich noch mehr (!) - Rätsel aufgibt. Das Bürgerhaus...

Oberbürgermeister Thomas Kufen über die Zukunft in Heidhausen und Fischlaken Viele Bürger fanden sich ein, um mit Oberbürgermeister Thomas Kufen und der CDU Heidhausen-Fischlaken über die Zukunft insbesondere dieser Stadtteile zu diskutieren. Nach einer kurzen Begrüßung durch den Vorsitzenden Yannick Lubisch hielt Thomas Kufen in den Domstuben einen engagierten Vortrag zu aktuellen Entwicklungen im Stadtgebiet. Anschließend wurde eine offene Gesprächsrunde eröffnet, in der die Bürger ihre...

„Da darf man mal durchatmen.“ Ein sichtlich erleichterter Oberbürgermeister Ulrich Scholten schloss die Ratssitzung mit einem flammenden Appell, auch zukünftig konsensfähig zu bleiben: „Wenn es allen weh tut, ist es ein ordentlicher Kompromiss.“ Es bleibe dabei: „Wir setzen die Schwerpunkte. Die Stimmung war sehr kontrovers, daher bin ich sehr dankbar, dass wir alle gemeinsam den Weg gefunden haben.“ Nun wurden die Voraussetzungen geschaffen, dass Mülheim 156,8 Millionen Euro aus dem...

Der Mülheimer CDU-Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung brennen die Themen unter den Fingernägeln. Das sind wirtschafts- und finanz-, aber auch sozialpolitische Fragen. Sorgenkinder bleiben Mannesmann, Friedrich Wilhelms-Hütte und Siemens. Die Mittelständler sehen ein düsteres Szenario aufziehen: „Ein schleichender Prozess. Wir laufen in Mülheim in eine Phase der De-Industriealisierung. Hier fallen tausende Arbeitsplätze weg.“ Die Wegbrüche könnten nur durch Mittelständler aufgefangen...

Und wieder einmal gelang es Ferdinand Wolff und Hans-Georg Hillenbrand bei der 9. Nachtwächter-Tour am 13. und 14. Oktober Geschichte und Geschichten rund um die Rosenstadt Angermund einmal anders zu erzählen. Ob Groß oder Klein: Mit Witz, Pepp und einfach guten Ideen begeisterten die zwei kundigen Heimatführer an zwei Abenden an mehreren Stationen rund 300 interessierte Zuschauer. Los ging es im Hof des Bürgerhauses. Sei es der Historien- und Kirchenmaler Heinrich Nüttgens, der 1951 in...

Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnete den Baldeney-Steig und die Essener wanderten mit Die Grüne Hauptstadt ist um eine Attraktion reicher. Oberbürgermeister Thomas Kufen eröffnet den Baldeney-Steig und frohlockt: „Hier wird uns Essenern auch selbst wieder bewusst, was für eine grüne Stadt wir sind.“ Zur Finanzierung des Projektes tat die Bezirksvertretung IX 25.000 Euro aus dem eigenen Etat dazu. Die andere Hälfte der Kosten trägt das Grüne-Hauptstadt-Büro. Was ist hier mit den...