Große Koalition

Dortmund. Die Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann (SPD) informiert über die Beschlüsse des Bundestags im Dezember 2020. Entlastungen für Alleinerziehende, Ehrenamtliche und Arbeitnehmer Corona führt zu enormen Belastungen und finanziellen Einbußen für zahlreiche Menschen. Um dies etwas abzufedern, entlastet die Bundesregierung viele Betroffene bei der Steuer. Eine Gruppe sind die Alleinerziehenden, denn sie haben es in der Krise oft besonders schwer – alleine weil geschlossene Kitas oder...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsgespräche zwischen SPD und CDU und die in Kürze stattfindende konstituierende Sitzung des Gelsenkirchener Stadtrates erklärt die SPD-Stadtverordnete Martina Rudowitz: „Wir stehen in Gelsenkirchen schon länger vor großen Herausforderungen. Als Gelsenkirchener Sozialdemokraten sind wir stolz darauf, trotz der vorhandenen erheblichen finanziellen Enge nie in den Bereichen Kultur, Bildung, Jugend oder Sport gekürzt zu haben. Das war mit den Giftlisten...

unvoreingenommen – ergebnisoffen – kontrovers Politisches Sonntagsgespräch zum Zustand der GroKo und der Zukunft der Volkspartei CDU Kupferdreh. Es herrscht ein enormer Druck in den innerparteilichen Stimmungskesseln der beiden ehemals großen Volksparteien in Deutschland – gerade vor den wichtigen Bundesparteitagen in den nächsten Wochen. Droht der SPD im Kontext der seit Jahren dramatisch sinkenden Umfrage- und Wahlergebnisse geradezu die Verzwergung und Bedeutungslosigkeit in der deutschen...

Die SPD Husen-Kurl lädt für Donnerstag, 23. Mai, um 18 Uhr zur öffentlichen Informationsveranstaltung und Diskussion mit der Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordneten Sabine Poschmann zum Sozialstaats-Konzept der Bundes-SPD in das Vereinsheim der Husener Kleingartenanlage "Loheide", Wickeder Str. 245, ein. Zudem wird Poschmann aus ihrer Arbeit in Berlin berichten und einen Ausblick auf die nähere Zukunft der Großen Koalition geben.

Sabine Poschmann, Dortmunder Bundestagsabgeordnete, hält am Montag, den 25.3.2019 einen Bericht aus Berlin bei der SPD Hörde-Nord. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind eingeladen. Sabine Poschmann berichtet über die Arbeit der Großen Koalition. Ein Schwerpunkt sind die Maßnahmen, die die SPD gegen Mietsteigerungen aufgrund von Renovierungen und Modernisierungen angehen will. Den Bericht aus Berlin gibt die Bundestagsabgeordnete ab 19 Uhr im Gasthaus Wüstefeld, Hörder Rathausstraße 3,...

Nach 26 Jahren Mitgliedschaft und 16 Jahren als Bundestagsabgeordneter trete ich aus der SPD aus. Ich tue dies nach reiflicher Überlegung, ohne Häme, aber ernüchtert und auch traurig. Viele Jahre habe ich mich aufgerieben, habe ich gegen die „Entsozialdemokratisierung“, gegen hierarchische, intransparente Strukturen, gegen die Orientierungslosigkeit in der SPD angekämpft. Immer wieder mit der Hoffnung, dass sie sich wandelt, dass sich die Basis gegen die Selbstzerstörung wehrt. Trotz...

Jetzt oder nie. Es ist nach 12 Uhr. Die Talfahrt der SPD wird zum freien Fall. Schluss mit Beschwichtigungen, mit „Ruhe bewahren“ und dem angeblich x-ten Neustart in der Großen Koalition. Es geht längst nicht mehr um Machtoptionen und Posten, sondern ums nackte Überleben der Sozialdemokratie. Wir brauchen einen radikalen Neuanfang. Spätestens nach dem desaströsen Bundestagswahlergebnis wäre eine Umkehr dringend nötig gewesen. Die letzten Warnzeichen wurden aber von der Parteispitze alle nicht...

Lieber Lars, vorletzten Freitag hast Du mir, Deinem – wie Du glaubst – »liebe(n) Otto«, geschrieben. Wir hätten »gemeinsam beschlossen, eine ­Bundesregierung zu bilden«. Das ist gelogen. Ich bin im Rahmen der Aktion »Tritt ein, sag nein«, nach 56 Jahren in die SPD zurückgekehrt, um zusammen mit über 20.000 neuen Genossen unsere Partei aus der Babylonischen Gefangenschaft der Groko zu befreien. Letzten Freitag hast Du angesichts Eures Regierungsdesasters verkündet, dass Neuwahlen bevorstehen...

Die GFL-Fraktion bleibt dabei: Die SPD- und CDU-Fraktionsführungen haben Lünen über Jahre finanziell heruntergewirtschaftet und mit den jüngsten Derivat-Verlusten nochmals massiven Schaden zugefügt bzw. diesen nicht von der Stadt abgewendet. Zumindest die Altvorderen der großen Koalition im Lüner Stadtrat sollten deshalb die Verantwortung für das Desaster übernehmen und ihre politischen Ämter niederlegen. „In ihrer Not werfen SPD und CDU jetzt mit Nebelkerzen“, so GFL-Fraktionsvorsitzender...

Die Dortmunder Abgeordnete Sabine Poschmann hat zum Entwurf des Bundeshaushalts 2018 im Deutschen Bundestag gesprochen. In ihrer Rede am 17.5.2018 geht es um den Bereich Wirtschaft und Energie. Sabine Poschmann hebt hervor: "Deutschland ist die Wirtschaftskraft Europas: Das Bruttoinlandsprodukt wächst, die Binnennachfrage ist unverändert hoch, und die Wirtschaft ist mehr als ausgelastet . Die Wirtschaftsleistung 2018 soll noch einmal um 2,2 Prozent zulegen . Mit dem Haushaltsentwurf, den wir...

. . Die BILD-Zeitung zitiert nach aktueller Informationslage die neuen Ministerbesetzungen der SPD wie folgt: Finanzminister --- Hamburgs Bürgermeister Olaf Scholz Außenminister --- der bisherige Justizminister Heiko Maas Arbeit und Soziales --- Hubertus Heil Justizministerium --- Katarina Barley Umweltministerium --- SPD-Generalsekärin NRW Svenja Schulze Familienministerium --- Berlin-Neuköllns Bürgermeisterin Franziska Giffey Eine Liste der Tagesschau.de und „Focus.de sieht hingegen Matthias...

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Meine Meinung zum Wochenende