Unterschiedliche „Stimmungen“ in den Bezirksvertretungen im Duisburger Westen
Das Unmögliche möglich machen
Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“.
„Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün ordentlich knirschte. Interne personelle Weichenstellungen der SPD trugen zudem zur Verunsicherung der Genossen bei. Nach der Wahl gab es viele Gespräche zwischen den Fraktionen.
Zahlreiche
Schnittmengen
SPD und CDU haben sich auf gemeinsame Inhalte geeignet. Die „Ost-Tangente“ hat mit dazu beigetragen, dass die beiden großen Fraktionen jetzt in einem Politik-Boot sitzen. Allerdings gibt es auch zahlreiche weitere Schnittmengen. Rein rechnerisch hätte es auch für eine erneute Zusammenarbeit zwischen der SPD und den Grünen gereicht. Die jedoch verzogen sich nun in die Schmollecke. Ein angeblicher Ausspruch von SPD-Fraktionschef Mehmet Aslan, „Mit den Grünen setzen wir 99 Prozent unserer Ziele um, mit der CDU 100“, machte die Runde. Die Grünen hingegen sprachen von einer „Koalition der Verlierer“.
Zum Wohle
des Stadtbezirks
Jedenfalls ist die neue Kooperation in trockenen Tüchern. „Es geht um Inhalte“, betont CDU-Fraktionschef Ferdi Seidelt, und die würden Schritt für Schritt in großem Einvernehmen zum Wohle des Stadtbezirks umgesetzt. Die Mehrheiten dafür stehen, wie auch bei den jetzt vollzogenen Personalentscheidungen. Elisabeth Liß ist die neue Bezirksbürgermeisterin, zusätzlich zum CDU-Fraktionsvorsitz fungiert BV-Urgestein Seidelt jetzt auch als ihr 1. Stellvertreter. 2. Stellvertretender Bezirksbürgermeister wurde Thomas Perkowski von den Grünen.
Die neue Bezirksbürgermeisterin geht jedenfalls voller Zuversicht an ihre Aufgaben. Die frühere Ratsfrau versteht Politik als die „Kunst des Möglichen“, appellierte aber zugleich an alle BV-Mitglieder, dass man bereit sein müsse, das Unmögliche möglich zu machen.
Sachfragen
im Mittelpunkt
Ganz anders war die Ausgangslage im Stadtbezirk Homberg/Ruhrort/Baerl. Eine gemeinsame „Konsens-Liste“ für die Bezirksspitze erhielt in der 17-köpfigen BV 16 Ja- und eine Nein-Stimme. So treffen Hans-Joachim Paschmann als Bezirksbürgermeister, Klaus Radny (CDU) als 1. Stellvertreter und Dietmar Beckmann (Grüne) als 2. Stellvertreter auf eine breite Basis. Die soll jetzt auch inhaltlich greifen.
Schließlich habe den Bezirk schon immer ausgezeichnet, dass Sachfragen im Mittelpunkt stehen. Nicht selten wurde und wird ein Konsens gefunden, der den Menschen dient. Transparenz bei allen Entscheidungen und die „konstruktive Mitnahme der Bürger“ seien dabei selbstverständlich, signalisierte Paschmann in seiner Antrittsrede.
Autor:Reiner Terhorst aus Duisburg |
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