Große Koalition

Das Ergebnis des Mitgliedervotums steht fest. Von mehr als 460.000 Stimmberechtigten in der SPD wählten knapp 80 Prozent. 66,02 Prozent aller Stimmen entfielen auf JA. Die SPD hat sich entschieden, die große Koalition mit der Union wird kommen. Kurz nachdem die Meldung am Sonntagmorgen bestätigt wurde, regten sich in den sozialen Netzwerken Reaktionen auf das Mitgliedervotum. Echte Begeisterung herrscht im Moment nur darüber, dass die lange Hängepartie nun endlich vorüber ist. Die Wahl Angela...

Diese Woche beginnt das lang erwartete SPD-Mitgliedervotum. Das ganze Land blickt gespannt auf die 154 Jahre alte Partei, wie die 464.000 Genossinnen und Genossen letztlich entscheiden werden: Soll die SPD erneut in eine Große Koalition mit CDU/CSU unter Bundeskanzlerin Angela Merkel eintreten oder soll sie es nicht? Auch die Hünxer Sozialdemokraten diskutieren derzeit über diese Frage. So lädt der Vorsitzende Jan Scholte-Reh die Hünxer Mitglieder zu einer Versammlung unter dem Titel „GroKo...

Nach zähen Tagen des Verhandelns und mit einer Nacht Verspätung haben sich CDU, CSU und SPD geeinigt. Sie wollen in einer Großen Koalition weiter regieren. Jetzt müssen "nur" noch die Mitglieder der SPD zustimmen. Das rückte gestern allerdings in den Hintergrund, als die Personalien der möglichen neuen Regierung bekannt wurden. So soll Martin Schulz Außenminister werden. Eben jener Martin Schulz, der am Tag der Wahl eine GroKo und im Wahlkampf ein Ministeramt unter Angela Merkel ausgeschlossen...

Ende der vergangenen Woche verabschiedete der Bundestag ein unbefristetes Verbot der kommerziellen Förderung von Schiefergas durch unkonventionelles Fracking. Bis zum Jahr 2021 können bundesweit vier Probebohrungen durchgeführt werden. Darüber entscheiden die jeweiligen Bundesländer. Das Gesetzespaket beinhaltet auch strengere Auflagen für die bereits verbreitete konventionelle Erdgasförderung. Dazu erklärt Norbert Meesters, der umweltpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Düsseldorfer...

Pressemitteilung SPD Hünxe begrüßt Vorstoß zu bundesweiten Volksentscheiden Zwar seien SPD und die bayrische CSU auf Bundesebene nicht oft einer Meinung, doch in diesem Fall sei es in der Tat begrüßenswert, wenn zwei der drei Parteien der Großen Koalition in Berlin Volksentscheide auf Bundesebene forderten, äußert sich nun der Ortsverein der SPD in Hünxe. „Als Gesellschaft müssen wir uns fragen, wie wir der weiter sinkenden Wahlbeteiligung beikommen und die Menschen wieder für unser...

Gesetzlicher Mindestlohn soll auch für Langzeitarbeitslose im Kreis Wesel gelten: Die Gewerkschaft Nahrung-Genuss-Gaststätten (NGG) hat an die SPD- und CDU-Bundestagsabgeordneten aus der Region appelliert, auf die geplante Ausnahmeregelung beim gesetzlichen Mindestlohn für Langzeitarbeitslose zu verzichten. Während der parlamentarischen Beratungen im Bundestag in den kommenden Wochen müsse der vorliegende Mindestlohn-Gesetzentwurf in diesem Punkt nachgebessert werden. Die Einführung des...

Kreis Wesel. Als einer der führenden Landräte des Ruhrgebiet-Randes reiste Dr. Ansgar Müller (SPD) für den Kreis Wesel zusammen mit den Oberbürgermeistern des Reviers und anderen Kreis-Chefs Anfang der Woche nach Berlin. Die Gemeinde-Häupter suchten das Gespräch mit Vertretern der neuen Bundesregierung, Bundestags-Präsident Lammert und MdBs. Damit machte erstmals das Ruhrgebiet geschlossen beim Bund in dieser Form auf die Herausforderungen für die Zukunftsfähigkeit des größten deutschen...

Seit letzten Samstag steht das Ergebnis des SPD-Mitgliedervotums über den ausgehandelten Koalitionsvertrag zwischen Union und SPD fest. Zwei Drittel der knapp 475.000 Genossinnen und Genossen stimmten mit ab. Von denen votierten ca. 76% mit JA. ,,Das ist ein demokratischer Mehrheitsentscheid, den wir akzeptieren‘‘, sagt Benedikt Lechtenberg (20) Vorsitzender der Jusos Hünxe. Dennoch kritisieren die Jungen SozialdemokratenInnen den Vertrag. In Teilen trage dieser zwar eine ,,sozialdemokratische...

Pressemitteilung der SPD Hünxe SPD Hünxe: „Unsere Mitglieder können frei entscheiden“ Mitgliedervotum zur Großen Koalition Deutschlandweit sind 470.000 SPD-Mitglieder seit dem 2. Dezember dazu aufgerufen, über eine mögliche Große Koalition mit CDU/CSU abzustimmen. In der Bundesrepublik ist dies ein Novum. Auch die Genossen in Hünxe geben ihr Votum ab. Irritiert zeigte sich nun der Stellvertretende Vorsitzende Jan Scholte-Reh über den jüngsten Beitrag der Hünxer CDU, wonach der Vorstand der SPD...

Pressemitteilung des CDU-Gemeindeverbandes Hünxe: Die große Skepsis der Hünxer Sozialdemokraten gegenüber einer Großen Koalition ist besonders auffällig, so der Hünxer CDU-Gemeindeverbandsvorsitzende Wilhelm Windszus. Sozialdemokraten aus den Nachbarkommunen verhalten sich, was ihre Skepsis betrifft, zumeist zurückhaltender. Dass nun insbesondere die Hünxer Sozialdemokraten eine Große Koalition sehr kritisch sehen und ihr mehr oder weniger ablehnend gegenüberstehen, wundert den...

Pressemitteilung der SPD Hünxe | 30. September 2013 SPD Hünxe begrüßt Mitgliederentscheid Große Koalition oder Opposition? Vor dem Hintergrund der komplizierten Mehrheitsverhältnisse im neugewählten Bundestag diskutiert die gesamte SPD über eine mögliche Regierungsbeteiligung. So auch die Sozialdemokraten in Hünxe, welche eine Große Koalition skeptisch bewerten. Den nun beschlossenen Mitgliederentscheid begrüßen sie sehr. Bereits zwei Tage nach der Bundestagswahl hatte der Vorstand der SPD...