Asyl

Die nachhaltige Integration von Flüchtlingen in Essen wird die gesamte Stadtgesellschaft auch in den kommenden Monaten und Jahren intensiv beschäftigen. Diese Herausforderung kann nur gelingen, wenn alle Beteiligten vernetzt sind und Austausch funktioniert. Um hier eine Möglichkeit der Diskussion zu schaffen, fand am 1. Oktober 2016 das erste Essener BarCamp „Flucht – Asyl – Integration“ statt. Im Unperfekthaus trafen sich 110 Engagierte aus Ehrenamt, Stadtverwaltung und gemeinnützigen...

Die Bundesrepublik Deutschland ist ein Zuwanderungsland. Menschen aus aller Welt verlegen seit ihrer Gründung ihren Lebensmittelpunkt hierhin, viele sind längst selbst Deutsche, Generationen von Einwandererkindern sind längst fester Bestandteil unserer Gesellschaft. Wenn es um die Integration von Migranten geht, ist immer wieder von einer Leitkultur die Rede. Aber wie sieht die aus? – Und brauchen wir eine neue? Der Begriff der Leitkultur und die Debatte, die sich um das Jahr 2000 darum...

Die CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen unterstützt die Forderung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen, dass die Stadt Essen im Zuge des neuen Integrationsgesetzes durch die rot-grüne Landesregierung entlastet wird. Daher muss das in Kraft getretene Integrationsgesetz in Nordrhein-Westfalen konsequent angewandt werden. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Mit dem vor Kurzem in Kraft getretenen Integrationsgesetz ist...

In diesem Moment sind weltweit etwa 60 Millionen Menschen auf der Flucht – so viele wie seit 1945 nicht mehr. Die Flüchtenden suchen Schutz vor politischer oder religiöser Verfolgung, vor Naturkatastrophen, Hunger oder kriegerischen Konflikten. Fluchtursachen zu bekämpfen – darin sind sich Politiker parteiübergreifend einig – müsse das Gebot der Stunde sein. Die Frage lautet: wie? Vor wenigen Tagen beendete Bundesentwicklungsminister Dr. Gerd Müller seine Afrikareise, die ihn durch den Senegal,...

572 Flüchtlinge in Marl sind einen Schritt weiter gekommen. Die Stadt organisierte jetzt deren Registrierung in Greven - "eine große logistische und personelle Herausforderung", fasst Sozialdezernentin Dr. Barbara Duka die Aktion zusammen. Für die Flüchtlinge bedeutet die Registrierung, dass sie nun einen Asylantrag stellen können. Der entscheidet über Verbleib oder Abschiebung. Aufgrund der stark gestiegenen Flüchtlingszahlen in der Mitte des Jahres 2015 hat das Land Nordrhein-Westfalen den...

Viele Teile unserer Welt werden von Krieg beherrscht und politische Unterdrückung, Verfolgung und Hungersnot bestimmen das tägliche Leben. Zahlreiche Menschen versuchen diesen Zuständen zu entfliehen, weil sie um ihr Leben fürchten und beantragen hierfür in unserem Land politisches Asyl. Aktuell leben rund 800 Menschen im kommunalen Übergangswohnheim "An der Fliehburg". Rund 120 Menschen haben schon eigene Wohnungen im Dinslakener Stadtgebiet gefunden. Bis zu einer erfolgreichen Integration in...

Am vergangenen Donnerstagmorgen überprüfte die Bundespolizei am Flughafen Niederrhein in Weeze einen 32-jährigen Iraner und seine 25-jährige Ehefrau im Rahmen der grenzpolizeilichen Ausreisekontrolle eines Fluges nach London Stansted. Das Pärchen legte den Beamten im Rahmen der Kontrolle augenscheinlich gefälschte griechische Reisepässe und Identitätskarten vor. Darüber hinaus waren die genutzten Dokumente durch die griechischen Behörden im Schengener Informationssystem zur Fahndung...

Billiger Populismus der CDU-Fraktion Die Forderung von CDU-Fraktionsvize Dirk Kalweit an die Landesregierung, städtische Flüchtlinge in der Landeserstaufnahmeeinrichtung am ehemaligen Kutel-Gelände in Fischlaken unterzubringen, weist die Ratsfraktion der Grünen in aller Deutlichkeit zurück. Dazu erklärt Christine Müller-Hechfellner, sozialpolitische Sprecherin der Grünen Ratsfraktion: „Diese Forderung entbehrt nicht nur jeder rechtlichen Grundlage. Eine dauerhafte Unter-bringung von...

Reduzierung der Essener Flüchtlingsaufnahmezahlen - Erzielte Vereinbarung des Oberbürgermeisters Thomas Kufen mit Bezirksregierung und Land ein voller Erfolg Die CDU-Fraktion begrüßt ausdrücklich die auf Initiative von Oberbürgermeister Thomas Kufen zwischen der Stadt Essen, der Bezirksregierung und dem Land Nordrhein-Westfalen erzielte Vereinbarung, die fürs Erste zu einer deutlichen Senkung der aufzunehmenden Flüchtlinge führt. Die Stadt Essen muss nur noch 100 statt der bisher 700...

Die Welle der Flüchtlinge, die in die Bundesrepublik einreisten, ebbte in den vergangenen Monaten ab. Dementsprechend kamen auch weniger Menschen in NRW an. Doch die, die kamen, schickte das Land nach Essen, Köln, Duisburg und Düsseldorf. Darauf wies Hartmut Peltz, Fachbereichsleiter des Amtes für Soziales und Wohnen während der Sitzung der Bezirksvertretung (BV) IX hin. „Seit Beginn des Jahres erreichten rund 3000 Menschen aus den Bürgerkriegsländern die Stadt Essen“, erklärte Peltz. Allein Im...

Der bewegende Dokumentarfilm “Trapped By Law” greift das Schicksal zweier Roma-Brüder auf, die in Essen als Asylbewerber aufgewachsen sind. Der jüngere Bruder Selami wurde in Essen geboren, der ältere Bruder Kefaet kam mit vier Jahren nach Deutschland. 2010 werden beide in den Kosovo abgeschoben: Ein Land, das ihnen völlig unbekannt war, getrennt von den Geliebten. Über circa drei Jahre zeichnet der Regisseur Sami Mustafa ein intimes Porträt zweier Brüder, die ihre Heimat verloren haben und auf...

In einer 32 Seiten starken Broschüre haben Landesministerien unter dem Titel "Demokratie für mich" zusammengefasst, welche Regelungen und Rechte das Leben in Deutschland mit sich bringt. Der Ratgeber richtet sich inbesondere an Flüchtlinge, die sich in unserer Gesellschaft erst einmal orientieren müssen. Besonders in der Integrationsarbeit mit Geflohenen solle zukünftig der Leitfaden zur Demokratie zum Einsatz kommen, doch auch länger hier lebende Menschen sollen sich so mit den deutschen...

Projekt an der Erich-Klausener-Schule: Deutsche als Migranten und Asylanten im 19. Jahrhundert. Im Rahmen eines Projekts in den Fächern Deutsch, Geschichte und Politik gestaltete die Klasse 8a der Erich-Klausener-Schule am 16. März in der Aula einen Info-Stand zur deutschen Auswanderung nach Amerika im 19. Jahrhundert. Die Schüler hatten sich in einem Projekt mit der früheren deutschen Auswanderung beschäftigt und haben Diese mit der jetzigen Einwanderungssituation nach Deutschland verglichen....

Die Evangelische Kirche und die Kommunen im Ruhrgebiet fordern von Bund und Land eine umfassendere Unterstützung der Städte und Gemeinden bei der Bewältigung der aktuellen Flüchtlingskrise. Die Kommunen, die erhebliche Leistungen bei der Unterbringung der Schutz suchenden Menschen erbringen, müssen den Herausforderungen angemessen begegnen können, heißt es in einer in Essen verabschiedeten gemeinsamen Erklärung, die auch der Evangelische Kirchenkreis Gladbeck-Bottrop-Dorsten unterzeichnet hat....

Standortfragen immer offen und transparent diskutiert In der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Flüchtlingen haben die Fraktionen von SPD und CDU sich immer dafür eingesetzt, dass die Standortfragen offen und transparent geführt und die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt umfassend informiert werden. Jüngst wurde Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen sowie der Standortfrage z.B. in Werden und Heidhausen laut. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

In den kommenden drei Tagen tagt das Bundesverfassungsgericht erneut über ein Verbot der NPD. Nachdem das erste Verfahren gegen die rechtsextremistische Partei 2003 wegen diverser V-Mann-Affären gescheitert war, soll jetzt ermittelt werden, ob die NPD in ihren Strukturen verfasssungsfeindlich ist oder nicht. Logisch: Die Parteilspitze der NPD zeigt sich vom aktuellen Verfahren nicht begeistert - und pocht auf die in diesen Tagen immer häufiger beschworene Meinungsfreiheit. In einer Erklärung...

"Die Gesellschaft möge anerkennen, dass wir fleißige, anständige und hilfsbereite Mitbürgerinnen und -bürger sind, die sich auch bei der Integration der 'neuen Flüchtlinge' engagieren." In einer gemeinsamen Erklärung verurteilten Vertreter unterschiedlicher nordrhein-westfälischer Verbände von Russlanddeutschen fremdenfeindliche Hetze und Zusammenarbeit mit rechtsextremistischen Kräften. Anlass des als "Düsseldorfer Erklärung" unterzeichneten Positionspapiers sind in erster Linie die Ereignisse...

Aktuelle Zahlen aus dem Bundesinnenministerium: Tatsächlich kommen derzeit circa 2.000 Menschen pro Tag. Das BAMF und die Bundespolizei können gemeinsam derzeit täglich mehr Menschen (mehr als 3.500) registrieren, als nach Deutschland kommen (circa .2000). 3.406 Asylbewerber hat die Bundespolizei im Januar bislang an deutschen Grenzen zurückgewiesen etwa 142 zurückgewiesenen Personen pro Tag (Stand 24.01.2015)– mehr als drei Mal so viele wie im Monatsschnitt zwischen September und...

Die Bundesregierung plant die Wiedereinführung der Residenzpflicht im Rahmen des Asylpaketes II für anerkannte Flüchtlinge. Jutta Eckenbach: „Ich unterstütze diese Forderung der Bundesregierung und halte die Änderungen für dringend geboten. Leider hat die Entwicklung nach der Aufhebung der Residenzpflicht gezeigt, dass diese Entscheidung falsch war. Im Rahmen des Rechtsstellungsverbesserungsgesetz, welches zum 1.1.2015 in Kraft getreten war, wurde die Residenzpflicht für Asylsuchende und...

Der Recklinghäuser Bürgermeister Christoph Tesche hat die Ausländerbehörde darum gebeten, eine Sicherheitsabfrage bei Behörden über Asylbewerber, die in der Stadt Recklinghausen leben und deren Asylverfahren nicht abgeschlossen ist, zu starten. Das betrifft circa 960 Asylbewerber. „Wir haben im Zuge des Vorfalls mit dem Pariser Attentäter die Erkenntnis gewonnen, dass wir nicht alles, was über einzelne Asylbewerber bei den unterschiedlichen Behörden bekannt ist, automatisch mitgeteilt bekommen...

Nach zwei erfolgreichen Seminaren zur Flüchtlingshilfe, die zügig ausgebucht waren, gibt es ein neues Angebot. Es gibt großen Bedarf an fundierten Informationen, konstruktiver Auseinandersetzung und Austausch über dieses zentrale Die GRÜNEN planen am 17. 1. von 13.00 bis 17.00 Uhr wieder einen halbtägigen Workshop zur Qualifikation von ehrenamtlichen Flüchtlingshelfer*Innen. Thematisch sollen z.B. Fluchtgründe und die allgemeine Situation in der EU und Deutschland besprochen werden. Es geht um...

Die FDP-Fraktion im Rat der Stadt Essen beantragte in der Dezembersitzung des Rates eine neue Überprüfung von Flächen und Gebäuden zur Unterbringung von Flüchtlingen in feste Bauten ab dem kommenden Jahr und lehnt ausdrücklich die von der Verwaltung vorgeschlagenen Flächen in Landschaftsschutzgebieten und in landwirtschaftlicher Nutzung ab. „Die Freien Demokraten in Essen bekräftigen das Ziel, die derzeitigen Zeltdörfer aufzugeben, geben der Verwaltung allerdings Gegenvorschläge zur Prüfung...