Asyl

Aus Sicht der CDU-Fraktion bringt die Zielvereinbarung sowie die Absprache über die Zuweisung von Flüchtlingen im Jahre 2017 mit der Bezirksregierung Arnsberg Klarheit und bedeutet ein Stück weit Planungssicherheit für die Stadt Essen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Die Zielvereinbarung zur Zuweisung von Flüchtlingen nach Essen gibt uns für das Jahr 2017 eine gewisse Planungssicherheit bei der...

Die Fraktionen von SPD und CDU haben für die Sitzung des Rates der Stadt Essen in der kommenden Woche einen Dringlichkeitsantrag gestellt, bis auf Weiteres auf den Bau der Flüchtlingsunterkunft in der Bonifaciusstraße zu verzichten. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Aufgrund der zurzeit weiter sinkenden Flüchtlingszahlen haben wir zur Ratssitzung einen Dringlichkeitsantrag gestellt, der zum Inhalt hat, den Bau...

Die CDU-Fraktion ist der Ansicht, dass bei der Betreuung in den Flüchtlingsunterkünften die Qualität oberste Priorität haben muss, um nicht unnötige Folgekosten zu verursachen. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „Bei der Vergabe zur Betreuung von Flüchtlingsunterkünften sind hohe Qualitätsstandards sicherzustellen. Insbesondere vor dem Hintergrund, dass diejenigen, die eine sog. Bleiberechtsperspektive...

Zur Forderung der EBB-Fraktion, Korrekturen bei den Neubauplänen von Flüchtlingsunterkünften verbindlich festzusetzen, erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und integrations-/ und sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion: „In der Frage der Unterbringung von Flüchtlingen besitzt niemand eine alleingültige Deutungshoheit. Auch nicht die Fraktion des Essener Bürger Bündnis (EBB). Wir halten uns an die im Rat der Stadt Essen vereinbarte Verabredung, uns fortlaufend von der...

Nach dem Höchsstand der Flüchtlingszahlen in Essen mit 5968 Anfang Juni sind die Zahlen stark zurück gegangen. Daher fordert das EBB eine weitere Reduzierung der Neubaupläne für Flüchtlingsunterkünfte. Udo Bayer: „Pläne für Bonifaciusstraße, Pläßweidenweg und Neustraße aufgeben!“ Angesichts der weiterhin rapide sinkenden Flüchtlingszahlen, die allein seit der letzten Ratssitzung vor drei Wochen von 4.049 auf aktuell 3.679 Flüchtlinge (Stand 19.10.2016) um fast 400 zurückgegangen sind, fordert...

Standortfragen immer offen und transparent diskutiert In der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Flüchtlingen haben die Fraktionen von SPD und CDU sich immer dafür eingesetzt, dass die Standortfragen offen und transparent geführt und die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt umfassend informiert werden. Jüngst wurde Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen sowie der Standortfrage z.B. in Werden und Heidhausen laut. Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und...

Da bei der ersten Bürgerversammlung zur Flüchtlingsunterkunft im Stadtteil Weddinghofen nicht alle der 400 interessierten Bürger in den Saal des Martin-Luther-Hauses passten, sagte Bergkamens Bürgermeister Roland Schäfer einen weiteren Informationsabend zu. Dieser findet am Mittwoch, 30. September, um 17.30 Uhr in Absprache mit der Bezirksregierung statt. Der Ort wird noch auf der Internetseite der Stadt www.bergkamen.de bekanntgegeben. In der zweiten Bürgerversammlung sollen auch die aktuellen...

Von Vergewaltigungstat ist die Rede, Einbrüche in der Umgebung und Flüchtlingsproblematik landen in einem Topf. In Essen-Frintrop brodelt derzeit mächtig die Gerüchteküche. Etliche Bürger kontaktierten die Redaktion des Borbeck Kurier; kurzfristig reagierte die Essener Polizei mit einer Pressekonferenz. Fakt ist: Am 28. Juli sei tatsächlich ein Sexualdelikt (und dieser Begriff umfasst alles von einer sexuellen Berührung bis hin zum Geschlechtsverkehr) angezeigt worden, wie die Polizei nun...

Engagement verdient hohe Anerkennung und Wertschätzung Thomas Kufen, Vorsitzender der CDU-Fraktion, hat sich heute mit den Vertretern der Runden Tische aus den Stadtteilen sowie der Wohlfahrtsverbände und anderer Organisationen zu einem „Großen Runden Tisch“ getroffen, um sich aus erster Hand über die Flüchtlingssituation vor Ort auszutauschen. Hierzu der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Rat der Stadt Essen, Thomas Kufen MdL: „Die aktuelle Notsituation der Flüchtlingsaufnahme in...

Aufgrund der akuten Notsituation - ein massiver Engpass, der sich im Herbst noch verschärfen dürfte - hat sich die Stadt Essen entschieden, „Flüchtlingsdörfer“ aus mobilen Bauten zu errichten. Die Stadtverwaltung hat hierfür drei Standorte ermittelt, darunter auch den am Volkswald in Heidhausen. Der Mangel an Unterkünften für Flüchtlinge hat sich in den vergangenen Wochen auch in Essen weiter zugespitzt. Die Kapazitäten der Behelfseinrichtungen und Übergangswohnheime sind vollständig erschöpft....

Der nächste Termin von „Werden hilft!“ steht vor der Tür, kurz vor Weihnachten. Am Montag, 15. Dezember, geht es um 20 Uhr in den Domstuben wieder darum, wie man Flüchtlingen helfen kann. Vor knapp einem Monat spontan als Aktionsbündnis aufgeschlossener Werdener gegründet, nimmt „Werden hilft!“ Fahrt auf und kann über erste konkrete Schritte für eine Unterstützung der Asylbewerber berichten. Kommenden Herbst wird die Erstaufnahmeeinrichtung an der Hammer Straße eröffnet, erste vorbereitende...

CDU-Fraktion: 24-Stunden-Fürsorge von Flüchtlingen ist wichtiger und unverzichtbarer Bestandteil des neuen Essener Betreuungskonzeptes Die CDU-Fraktion spricht sich dafür aus, dass die 24-Stunden-Betreuung von Flüchtlingen in allen Essener Einrichtungen gleichermaßen angewandt wird. Die bisherigen Standards in den derzeitigen Behelfseinrichtungen in Essen dürfen an den zukünftigen Standorten nicht unterstritten werden. Unabhängig von der Größe einer Einrichtung. Hierzu Dirk Kalweit,...

Nach den Ergebnissen des gestrigen „Flüchtlingsgipfel“ in Essen unterstützt die CDU-Fraktion die Forderungen nach einheitlichen Standards für die Unterbringung von Flüchtlingen und mahnt ein transparentes Beschwerdemanagement für Flüchtlinge und Anwohner an. Hierzu Thomas Kufen MdL, Vorsitzender der CDU-Fraktion: „Dem Flüchtlingsgipfel müssen jetzt auch Taten folgen. Der Erfolg des Gipfels wird in erster Linie an der Bereitstellung von zusätzlichen finanziellen Hilfen für die Kommunen gemessen....

Ob Krieg, Hungersnot oder schlicht Armut – aus vielen Gründen fliehen Menschen aus ihrer Heimat. Sie sind auf der Suche nach einem besseren Leben für sich und ihre Angehörigen. Die Piraten Bochum laden für Freitag, den 10.10.2014 ab 17:30h zu einem Informationsabend zum Thema „Flucht und Asyl" ein. „Vor dem Hintergrund einer gerade eröffneten Erstaufnahmestelle für Flüchtlinge in Bochum ist es dringend geboten, die Bürgerinnen und Bürger stärker über die Hintergründe von Flucht und Asyl zu...

„Ich habe ja nichts gegen Ausländer, aber…“ Schwebte dieser nur vermeintlich harmlose Satz durch den Saal? Man weiß es nicht genau, doch Sozialdezernent Peter Renzel war schon klar, dass bei der Bürgeranhörung zur Verteilung der Asylbewerber im Essener Süden andere „Geschütze“ aufgefahren würden als etwa im Essener Norden. Dort wurden klar Ängste formuliert - Ängste vor dem Fremden an sich, speziell den verrufenen Roma. Wir Alle kennen die (Vor?)-Urteile über „die Zigeuner“. Renzel gab...

Nur durch einen Zufall wurde die Bezirksvertretung IX bei ihrer konstituierenden Sitzung über das neueste Paket zum Thema „Asyl“ informiert. Die Ortspolitiker wollten ihren Ohren nicht trauen, als ihnen dargelegt wurde, dass die Stadt Essen mit weiter steigenden Flüchtlingszahlen rechne und nun ganz dringend zusätzliche Standorte mit insgesamt 840 dauerhaften Plätzen für Asylbewerber schaffen müsse. Und laut dem Auftrag des Rates, auch „Standorte außerhalb des Siedlungsbereiches“ zu überprüfen,...

Die aufgeflammte Debatte um die neuen Standorte für zusätzliche Asylbewerber-Heime bewegt die Menschen. Doch lokale Politiker mahnen zur Ruhe und plädieren für vernünftiges Miteinander. Ähnlich wie beim Streit um das Baugebiet zwischen „Grüne Harfe“ und Barkhovenallee haben viele Menschen in Heidhausen das Vertrauen verloren. Prompt wurde reagiert, ein Rechtsanwalt soll die Interessen der Anwohner vertreten, die kein Asylbewerberheim mitten im Wohngebiet, zwischen Grundschule an der Jacobsallee...

„Asyl in Altenessen?“, fragte der Nord Anzeiger in der vergangenen Samstagsausgabe. Nach Nord Anzeiger-Informationen sollte ein Grundstück am Stauderkreisel als einer von rund 36 potenziellen Standorten für Asyl-Neubauten in Frage kommen. Ein gutes Dutzend neuer Wohnunterkünfte für 30 bis 150 Menschen sollen über das gesamte Stadtgebiet verteilt werden. Wie sich herauskristallisiert, schafft es der Stadtteil Altenessen wohl nicht in die engere Auswahl. Altenessen-Süd scheint ohnehin außen vor,...