Fraktionen von SPD und CDU zur Unterbringung von Flüchtlingen:

Standortfragen immer offen und transparent diskutiert

In der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Flüchtlingen haben die Fraktionen von SPD und CDU sich immer dafür eingesetzt, dass die Standortfragen offen und transparent geführt und die Bürgerinnen und Bürger in unserer Stadt umfassend informiert werden. Jüngst wurde Kritik an der Verteilung von Flüchtlingen sowie der Standortfrage z.B. in Werden und Heidhausen laut.

Hierzu erklärt Dirk Kalweit, stellvertretender Vorsitzender und sozial- und integrationspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion „In der aktuellen Diskussion zur Unterbringung von Flüchtlingen haben wir uns zu jeder Zeit dafür eingesetzt, dass die Bürgerinnen und Bürger vor Ort umfassend informiert und Hinweise aus der Bürgerschaft nach alternativen Standorten entsprechend geprüft werden. Daher ist es aus unserer Sicht nicht zutreffend, an dieser Stelle wie jüngst geschehen, uns in dieser Frage die nötige Ehrlichkeit abzusprechen. Die Unterbringung, Betreuung und Integration der nach Essen zugewiesenen Flüchtlinge ist einer der größten Herausforderungen, der wir uns stellen müssen. Auch die Frage nach der Sicherheit im Umfeld einer Einrichtung, die die Bürgerinnen und Bürger umtreibt, haben wir stets in unsere Überlegungen miteinbezogen.“

Martina Schürmann, CDU-Ratsfrau für Werden / Heidhausen ergänzt: „Die Sorgen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort nehmen wir sehr ernst. Die CDU wird sich auch weiterhin für ein gutes Miteinander im Umfeld der Einrichtungen in Werden und Heidhausen einsetzen. Ebenso muss der soziale Friede im Umfeld der Flüchtlingseinrichtungen gewahrt bleiben. Ich sage aber auch deutlich, dass Flüchtlinge, die sich nicht an die Spielregeln halten auch entsprechend sanktioniert werden müssen. Ich halte aber nichts davon, Flüchtlinge von vorne herein zu unterstellen, sie hätte nur böse Absichten im Sinne und sie damit unter Generalverdacht zu stellen.“

Auch die SPD-Ratsfraktion sieht nicht, dass durch den Bau einer Flüchtlingsunterkunft ein höheres Sicherheitsrisiko für Kinder und Jugendliche entsteht. „Unsere Erfahrungen zeigen bislang etwas anderes. Gleichwohl müssen wir uns mit den neuen Herausforderungen auseinandersetzen. Die Flüchtlinge müssen so schnell wie möglich sinnvolle Beschäftigungs- und Bildungsangebote bekommen. Ein umfassendes Integrationskonzept, das auch Sicherheitsfragen berücksichtigt, haben wir bereits im Dezember in Auftrag gegeben.“, erklärt SPD-Ratsherr Karlheinz Endruschat, sozialpolitischer Sprecher. So könne auch den Befürchtungen der Essenerinnen und Essener begegnet werden.

„Es stellt ja niemand in Frage, dass Integrationsarbeit geleistet werden muss. Das haben wir als SPD in den vielen Gesprächen mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort auch immer betont“, ergänzt Daniel Behmenburg, Vorsitzender der SPD-Fraktion in der Bezirksvertretung IX. „Wenn man die vorbildliche Arbeit der vielen engagierten Menschen aus Werden, Heidhausen und Fischlaken - insbesondere unter dem Dach von „Werden hilft“ - sieht, dann habe ich jedoch keine Bedenken, dass wir gemeinsam diese Aufgabe meistern werden. Hier ist jeder eingeladen, konstruktiv daran mitzuarbeiten.“