Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Ihr habt eine nette kantine - und wir? fragten die Schüler auf einem Plakat. | Foto: Schmitz
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Schüler-Demo: Wir haben Hunger!

Da sie in ihren Schulen keine Mensa haben wanderten rund 250 Schüler stellvertretend für viele mehr zur Kantine der Stadt. Hier bekamen die Kinder und Jugendlichen im Gegensatz zu ihren langen Schultagen in Gymnasien und Realschule ohne warmes Essen etwas Heißes auf die Gabel. Dezernentin Bonekamp, erklärte, dass die verschuldete Stadt nur nach und nach Mensen bauen könnte. Politiker ließen sich nicht blicken.

  • Dortmund-City
  • 21.10.11
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SPD-Ratsfraktionschef Ernst Prüsse und SPD-Chef Franz Josef Drabig haben einen Vorschlag.

Bezirksvertreter reduzieren - SPD unterbreitet Verhandlungsangebot

„Wir bieten an, die Zahl der Bezirksvertreter in allen Stadtbezirken von 19 auf 15 zu reduzieren. Außerdem bieten wir an, in allen Stadtbezirken das sogenannte „Hörder Modell“ einzuführen. Dafür erwarten wir im Gegenzug ein klares Bekenntnis für den Erhalt der Stadtbezirke Eving und Huckarde.“ Mit diesem Verhandlungsangebot wendet sich die Dortmunder SPD an die Fraktionen von CDU, FDP und GRÜNE. Am Montag hatte die SPD-Ratsfraktion und am Dienstag der SPD-Unterbezirksvorstand über die Haltung...

  • Dortmund-Nord
  • 21.10.11

Aktionsplan gegen Rechtsextreme

Der „Dortmunder Aktionsplan gegen Rechtsextremismus“ ist erstellt. Nachdem sich der Verwaltungsvorstand in seiner letzten Sitzung damit befasste, wird er dem Rat der Stadt Dortmund im November zur Beschlussfassung vorgelegt. Basierend auf der Analyse der Rechten Szene in Dortmund, durchgeführt vom Institut für interdisziplinäre Konflikt- und Gewaltforschung der Universität Bielefeld, ist ein umfassendes städtisches Handlungskonzept für Vielfalt, Toleranz und Demokratie in Dortmund erarbeitet...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11
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Hafen soll seinen Charakter behalten

Diskutiert wird über die Entwicklung des Dortmunder Stadthafens schon lange. Auch Konzeptionen zur Nutzung und zur Umgestaltung des Areals rund um die Speicherstraße in der Nordstadt gab es schon einige, aber realisiert wurde bis heute keine Maßnahme. Zuletzt scheiterte das Projekt „Docklands“. Das Dortmunder Sachverständigenbüro Schmidt + Partner hat nun ein konkretes Nutzungskonzept vorgestellt, mit dessen Hilfe die Umwandlung des Stadthafens in ein Kultur-, Gastronomie- und...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11

Umweltzone Ruhrgebiet kommt

Der aktualisierte und von den drei beteiligten Bezirksregierungen Arnsberg, Düsseldorf und Münster überarbeitete gemeinsame Luftreinhalteplan für das Ruhrgebiet ist fertig gestellt und am 15. Oktober in Kraft getreten. Er besteht aus den drei Teilplänen Nord (Bezirksregierung Münster), Ost (Bezirksregierung Arnsberg) und West (Bezirksregierung Düsseldorf). Damit gibt es ab 1. Januar 2012 eine große zusammenhängende Umweltzone im Ruhrgebiet. Sie umfasst die Bereiche mit zu hohen Belastungen...

  • Dortmund-City
  • 20.10.11

Hygiene-Barometer: IHK startet Online Umfrage

Hygiene ja! Aber muss es gleich ein Hygiene-Barometer sein, das gut sichtbar im Eingangsbereich eines jeden Restaurants ab 1. Januar hängen soll? Daran hat zumindest die Industrie- und Handelskammer (IHK) zu Dortmund ihre Zweifel. Sie bittet daher jeden Restaurantbesitzer in Dortmund, Hamm und dem Kreis Unna, einen bundesweit einheitlichen Fragenbogen zu beantworten, der im Internet unter http:/dihkde.limequery.org/53763/lang-de abrufbar ist. Dieser dient als Grundlage für die weitere...

  • Dortmund-Ost
  • 20.10.11
Zufrieden und sicher auf dem neuen Geweg: (v.li.)  Michael Lohmar (Tiefbauamt), Willi Most Vorsitzender SPD-Ortsverein Lanstrop) und Karl Pofalla (Bauleiter Tiefbauamt). | Foto: Schmitz

Ein kleines, aber wichtiges Mosaiksteinchen

Endlich ist es geschafft. Der neue Bürgersteig an der Dreihausenstraße in Lanstrop ist in dem gefährlichen Abschnitt fertig gestellt. Der SPD-Ortsverein hat gemeinsam mit der Bezirksvertretung Scharnhorst die Initiative hierfiir ergriffen. Ein großer Anteil der Gelder fiir die Baumaßnahme wurde aus den Mitteln der Bezirksvertretung genommen. „Diese Maßnahme ist ein kleines, jedoch keineswegs unwichtiges Mosaiksteinehen zur weiteren Verbesserung der Wohn- und Lebensqualität“, sagt der SPD-...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11

Wochenmarkt für Lanstrop? SPD will Wohn- und Lebensituation verbessern

Nach Aussagen des SPD-Ortsvereins Lanstrop hat es schon mehrere Gespräche mit Marktbeschickern gegeben, die eine reale Möglichkeit sehen, in Lanstrop einen Wochenmarkt abzuhalten. Gedacht ist dabei an den Donnerstagnachmittag. „Die räumlichen und technischen Voraussetzungen sind auf der asphaltierten Fläche vor der Turnhalle vorhanden bzw. mit sehr geringem finanziellen Aufwand zu schaffen“, sagt der SPD-Ortsvereinsvorsitzende Willi Most. Wenn das Tiefbauamt, das Liegenschaftsamt und das...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11

6600 Unterschriften "pro Huckarde"

Die Zahl spricht eine deutliche Sprache: 6600 Bürger haben sich mit ihrer Unterschrift für den Erhalt des Stadtbezirks Huckarde ausgesprochen. Diese Zahl gab Bezirksbürgermeister Harald Hudy jetzt "mit Stolz" bekannt. Der SPD-Politiker hat die Unterschriftenlisten an Oberbürgermeister Ullrich Sierau weitergegeben. Unterdessen hat auch in den Bezirksvertretungen die Diskussion um die geplante Auflösung der Stadtbezirke Huckarde und Eving begonnen. So lehnte die Bezirksvertretung Lütgendortmund,...

  • Dortmund-West
  • 20.10.11
Der Fraktionssprecher der SPD in der Bezirksvertretung Eving: Hans-Jürgen Unterkötter. | Foto: Schmitz

SPD kündigt den Grünen die Zusammenarbeit - Wegen mangelnder Unterstützung im Stadtbezirk Eving

Was ist los mit Bündnis 90 / Die Grünen? Diese Frage hat sich die SPD im Stadtbezirk Eving in der letzten Zeit wohl öfter gestellt. Das Abstimmungsverhalten in den Sitzungen der Bezirksvertretung Eving war immer weniger für die SPD nachvollziehbar, erklärt SPD-Fraktionssprecher Hans-Jürgen Unterkötter. Im September 2009 haben die Sozialdemokraten mit Bündnis 90 / Die Grünen eine Zusammenarbeit vereinbart und Eckpunkte in einem Dokument festgehalten. Doch selbst bei eigentlich...

  • Dortmund-Nord
  • 20.10.11

Großes Hakenkreuz im Maisfeld - Polizei bittet um Hinweise

Ein ca. 30 x 30 Meter großes Hakenkreuz, das Unbekannte in ein Maisfeld an der Friedrich-Hölscher-Straße in Scharnhorst getreten / geschnitten hatten, entdeckte der Pilot eines Hubschraubers im Anflug auf den Dortmunder Flughafen am Montag gegen 16 Uhr, und informierte die Polizei. Der vermutliche Tatzeitraum dürfte in den Nachtstunden vom 16. auf den 17. Oktober liegen. Beamte der Polizeifliegerstaffel Dortmund überprüften den Hinweis, fertigten zur Beweissicherung Luftbilder und leiteten die...

  • Dortmund-Nord
  • 19.10.11
Bald auf Augenhöhe mit der Bezirksverwaltungsstelle: Das Bahnhofs-Center. Die erste Geschossdecke für das Parkdeck (im Bild) ist bereits fertig. Zurzeit wird die Verschalung für die Wände vorbereitet. | Foto: wei
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Hörder Bahnhofs-Center: Es geht voran. Ein Baustellenrundgang

30 Jahre mussten die Hörder auf ihren neuen Bahnhof warten. Jetzt kann man gucken, wie das neue Hörder Bahnhofs-Center in rasantem Tempo täglich wächst. So schnell, dass sogar die Feier zur Grundsteinlegung vor lauter Arbeit verpasst und jetzt mit einem „Deckenfest“ nachgeholt wurde. Das lockte jede Menge Offizielle auf den Plan, viele, viele Köpfe, die das Projekt mit angeschoben haben. Zum Beispiel den Ex-SPD-Landtagsabgeordneten und jetzigen Regierungspräsidenten Prof. Gerd Bollermann, der...

  • Dortmund-Süd
  • 18.10.11
Die Kinder in der Nordstadt freuen sich schon auf ihre neue Kita. Oberbürgermeister Ullrich Sierau gab mit dem ersten Spatenstich das Signal für den Neubau. Im Sommer 2012 soll die Kita fertiggestellt werden. | Foto: Schmitz
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Erste Kita für alle wird jetzt gebaut

Die modernste und größte Kita Dortmunds wird in Zukunft an der Uhlandstraße stehen. Das Gebäude wurde barrierefrei geplant. Seit dem Abriss der Kindertageseinrichtung Uhlandstraße 3 Ende Juli freuen sich vor allem die Kinder auf den Neubau. Im September haben die Bauarbeiten begonnen. Oberbürgermeister Ullrich Sierau machte mit dem ersten symbolischen Spatenstich den Auftakt für das Bau- und zugleich Pilotprojekt nach dem Standard „barrierefreiplus" . „Hier entsteht die größte Einrichtung von...

  • Dortmund-City
  • 18.10.11
Gegen Rechtsextremismus stellt die Stadt jetzt einen Aktionsplan auf.

Riesiges Hakenkreuz im Maisfeld - Stadt geht gegen Rechte vor

Um Hinweise bittet die Polizei, nachdem Unbekannte ein 30 x 30 m großes Hakenkreuz in ein Maisfeld an der Friedrich-Hölscher-Straße getreten und geschnitten haben. Ein Hubschrauber-Pilot entdeckte es im Anflug auf den Dortmunder Flughafen am Montag (17.) gegen 16 Uhr. Die Polizei vermutet, dass die Täter in der Nacht von Sonntag auf Montag zur Tat geschritten sind. Beamte der Polizeifliegerstaffel Dortmund überprüften den Hinweis, fertigten zur Beweissicherung Luftbilder und leiteten die...

  • Dortmund-City
  • 18.10.11
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Ausschuss stimmt für neue Möbelhäuser im Indupark

Die geplanten Möbelmärkte im ehemaligen Hellweg-Baumarkt im Indupark können kommen. Anders als die Bezirksvertretung stimmte der Ausschuss für Stadtgestaltung der dafür notwendigen Änderung des Bauplanes Lü 152 zu - und das ohne Gegenstimmen. In der Bezirksvertretung Lütgendortmund hatten sich SPD und Grüne gegen das Vorhaben stark gemacht, weil sich durch ein „Sondergebiet Möbelhaus“ zusätzliche Verkehrsbelastungen für die Bürger in Oespel und Kley befürchteten (WA berichtete). Demgegenüber...

  • Dortmund-West
  • 18.10.11
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Der Tunneldurchgang zu den Gleisen am Haltepunkt in Kurl. "Ein Angstraum", bemängelt der VCD. | Foto: Günther Schmitz
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Angstraum Bahnhof: VCD und Pro Bahn stellen dem Haltepunkt Kurl schlechte Noten aus - Kleine Lösungen könnten aber helfen

Regionalzüge der Deutschen Bahn wie der Eurobahn halten hier werktags halbstündlich, täglich steigen hier über 2000 Menschen ein und aus. Doch der Verkehrsclub Deutschland (VCD) und der Fahrgastverband Pro Bahn stellen dem Bahnhof Kurl schlechte Noten aus. Angstraum Bahnhof. Vor allem der Tunnel und die ÖPNV-Anbindung zwischen Bahn und Bus in Kurl seien bei ihrem Check der 44 Dortmunder Bahn-Haltepunkte besonders negativ aufgefallen, verdeutlichten jetzt die Tester um Julian Lins vor Ort....

  • Dortmund-Ost
  • 17.10.11
Dieser Rücken gehört einem Evinger. Und der will auch zukünftig nicht nur seinen Ortsteil, sondern vor allem seinen jetzigen Stadtbezirk behalten. | Foto: Ralf Michalak
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Eving hat Stehvermögen - Kundgebung der Vereine

Sehr zufrieden war der Vorsitzende der Interessengemeinschaft Evinger Vereine, Oliver Stens, nach der Kundgebung am Samstag. Rund 1000 Menschen kamen in die Evinger Mitte, um die Reden zum Erhalt des Stadtbezirkes Eving zu hören und ihre Solidarität zu bekunden. „Es ist super gelaufen. Wie ich mitbekommen habe, fanden es die Menschen gut, dass vor allem erst ihre Mitbürger aus den Vereinen sprachen und die Politiker zum Schluss“, sagt Oliver Stens. Wobei sich bei einigen Ehrenamt und...

  • Dortmund-Nord
  • 17.10.11

120 weitere Bürgerarbeitsplätze

Die Bemühungen des Dortmunder Jobcenters um die Finanzierung weiterer Bürgerarbeitsplätze waren erfolgreich: Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales wird ein zusätzliches Kontingent von 120 Stellen zur Verfügung gestellt. Damit konnten nicht nur die bisherigen 400 Stellen vollständig genutzt werden, sondern zukünftig ergeben sich 520 Plätze in der Bürgerarbeit. „Das bedeutet 520 mal ein Ende von Langzeitarbeitslosigkeit für die Bürgerarbeiterinnen und -arbeiter und deren Familien“ so...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11
Sammeln jetzt bewerbungen um den Integrationspreis: (v.l.) Michael Taranczewski, stellv. Vorsitzender des Integrationsrats, Klaus Steenweg von der Sparkasse, Levent Arslan und Dennis Limberg  von der Migrationsagentur | Foto: Schmitz

Für den Integrationspreis bewerben

Nach dem erfolgreichen Auftakt geht der Dortmunder Integrationspreis nun in die zweite Runde: Mit dem Integrationspreis 2011 zeichnet die Migrations- und Integrationsagentur Dortmund (MIA-DO) wieder besondere Maßnahmen, Projekte oder auch die herausragende Leistung Einzelner aus, die sich zum Thema Integration verdient gemacht haben und das Zusammenleben zwischen Einheimischen und Zugewanderten fördern. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 31.Oktober, die feierliche Preisverleihung findet am...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11

Der sog. "Rettungsschirm" ...

Dortmund, 14.10.2011 Der sog. "Rettungsschirm wird hoffentlich nicht zum europäischen Katastrophen-Schirm"?! Es sieht so aus, als könnte durch die EU-Länder, die Hilfe anbieten, sich ein Sumpf-der-totalen-Schulden für die ganze EU entwickeln. Die Hoffnung stirbt zuletzt ... ... doch wenn gewisse "Notstaaten" im eigenen Land streiken, weil gespart werden muß, auch um Hilfe von Außen zu bekommen, muß man doch irgendwie erkennen, daß sie zwar Geld wollen, jedoch nicht "ihre Gewohnheiten" ändern...

  • Dortmund-City
  • 14.10.11
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Ab hier, dem Ende der Brackeler Straße in Asseln, geht‘s meist über Schleichwege weiter in Richtung Osten. Viel zu wenige Autofahrer nutzen die Route über die Asselner Straße. | Foto: Günther Schmitz
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L 663 n: SPD bleibt pro Weiterbau - „Asselner warten auf Verbesserungen“

Nach diversen Nachfragen von Bürgern aus betroffenen Bereichen und nach den jüngsten Äußerungen aus Reihen der Gegner des Weiterbaus, den Linken und der Bürgerinitiative „Schützt unseren Freiraum“ (BISuF), hat der Vorstand der SPD Asseln-Neuasseln noch einmal seine Positition pro Weiterbau der L663n (Brackeler Straße/OWIIIa) bekräftigt. Ortsvereinsvorsitzende Eli Vossebrecher betonte in einer ausführlichen Stellungnahme: „Die Planungshoheit für den nächsten Straßenabschnitt liegt beim Land und...

  • Dortmund-Ost
  • 13.10.11
Der Pleckenbrinksee in Wickede wird für die Instandhaltungsmaßnahmen einer Erdgasleitung vorübergehend abgepumpt. | Foto: Günther Schmitz
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Naturparadies wird trockengelegt - Nach Sanierung der Gasleitung wird sich der Wickeder Pleckenbrinksee wieder füllen

Der junge Pleckenbrinksee in Wickede ist ein richtiges Naturparadies. Spaziergänger wie Vogelkundler sind dort häufig anzutreffen. Nun muss das Gewässer für ein paar Wochen trockengelegt werden. Eine Gasleitung, die unter dem Pleckenbrinksee in Wickede verläuft, muss den veränderten Geländestrukturen angepasst werden. Der See wird daher vorübergehend trockengelegt. Die Betreiberin, die Erdgas-Transportgesellschaft Open Grid Europe, hat mit den Instandhaltungsmaßnahmen an der Gasleitung, die das...

  • Dortmund-Ost
  • 11.10.11
Evings Bezirksbürgermeister Helmut Adden. (Foto: Michalak) | Foto: Michalak

Beschwerde gegen Evings Bezirksbürgermeister Helmut Adden

Der Ratsvertreter Detlef Münch (FBI) hat bei Oberbürgermeister Ullrich Sierau eine Beschwerde über den Evinger Bezirksbürgermeister Helmut Adden eingereicht. Der Wortlaut: „Seit dem 6. Oktober weiß der Evinger Bezirksbürgermeister, dass die FBI eine dringliche Sondersitzung zum Thema Sicherheit beantragt hat (für den 12. Oktober; Anm. d. Red.). Anstatt nach § 1 Abs. 1 Satz 2 GO „unverzüglich“ einzuladen, spielt Herr Adden aufgrund des ihm wohl politisch unangenehmen Themas auf Zeit.   Die von...

  • Dortmund-Nord
  • 11.10.11
Foto: Daniel Rennen/pixelio.de

Hombruch: Neonazi stört Konzert in Jugendfreizeitstätte

Eigentlich sollte es ein gemütlicher Konzertabend in der Hombrucher Jugendfreizeitstätte (JFS) an der Kieferstraße werden. Dann aber tauchte ein 18-jähriger Neonazi auf und provozierte die Konzertbesucher mit rechtsradikalen Parolen. Wie die Polizei mitteilt, besuchte der 18-jährige Dortmunder ersten Zeugenaussagen zufolge in der Nacht zu Sonntag gegen 0.50 Uhr "in szenetypischer Bekleidung des rechten Spektrums" ein Konzert des "linken Spektrums" in der JFS. Hier sei er durch rechtsradikale...

  • Dortmund-Süd
  • 10.10.11
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