Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Der neue Vorstand der CDU-Frauen-Union Eving. | Foto: privat

Kinderarmut und Senioren sind Themen

Bei den Vorstandsneuwahlen der Frauen-Union im Stadtbezirk Eving wählten die CDU-Damen in ihrer Delegiertenversammlung erneut Ingeborg Hopp zu ihrer Vorsitzenden. Michaela Uhlig, kommissarische Vorsitzende der Kreisfrauen-Union Dortmund, wurde zur Stellvertreterin gewählt, Karla Michenbach bleibt Schriftführerin. Helga Brandes, Gertraud Depner, Anneliese Lipphaus, Edith Schneider, Linda Schröder und Anneliese Uhlig komplettieren den Vorstand als Beisitzerinnen. Als eines ihrer Schwerpunktthemen...

  • Dortmund-Nord
  • 14.11.11
Foto: �Foto: Schmitz

Zieht hier der Trinkraum ein?

Hier im ehemaligen Gypsys könnte ein geeigneter Standort für den zukünftigen Trinkraum sein, den die Stadt einrichten möchte. Menschen, die sich in der Nähe des Nordmarktes treffen und Alkohol trinken, sollen einen Raum bekommen, der auch Angebote für sie bereit hält. Zwei Jahre will die Stadt den Treff als Test laufen lassen, den ARGE und Land fördern wollen.

  • Dortmund-City
  • 11.11.11
Der vier Meter hohe Posaunenengel soll wie in den Vorjahren wieder die Riesentanne zieren. Foto: Archiv | Foto: Schmitz
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Ball auf Baum wurde zum Zankapfel

Der vier Meter große Fußball, der die Riesentanne auf dem Hansaplatz krönen sollte, spaltet die Stadt. Während Baumbauer Thomas Weise und stolze Fußballfans den Ball als Symbol der Meisterstadt für eine gelungene Idee halten, geriet die leuchtende Baumspitze bereits vor der geplanten Montage ins Kreuzfeuer der Kritik. Dortmund ist in Sachen Fußball spitze, aber mit Weihnachten habe das nichts zu tun, so das Argument gegen den Fußballbaum. Andere finden den Ball als Baumspitze einfach nur...

  • Dortmund-City
  • 11.11.11
  • 2

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund - Innenminister Jäger: "Er verfügt über beste Voraussetzungen"

Norbert Wesseler wird neuer Polizeipräsident in Dortmund. Das hat die Landesregierung auf Vorschlag von Innenminister Ralf Jäger in ihrer heutigen Kabinettsitzung (8. November) in Düsseldorf beschlossen. „Durch seine langjährige Tätigkeit im Innenministerium verfügt Norbert Wesseler über die besten Voraussetzungen für die Leitung der drittgrößten Polizeibehörde im Land. Er hat große Erfahrung in der Polizeiarbeit“, sagte Jäger. Wesseler tritt am 1. Januar 2012 die Nachfolge von Hans-Peter...

  • Dortmund-City
  • 09.11.11
Über 14,5 Millionen Euro Wohnquartier-Förderung freuten sich Stadträtin Birgit Zoerner (l.), Minister Harry Voigtsberger (r.) und Dogewo-Chef Klaus Graniki bei der Übergabe des Bescheids im Dogewo-Büro an der Geßlerstraße. | Foto: Stadt Dortmund
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Förderung für Wambeler Wandel - Auch Dogewo-Quartiere etwa in Wickede werden unterstützt

Einen ersten Bereitstellungserlass über rund 14,5 Mio. Euro Wohnraumfördermittel des Landes hat Harry Voigtsberger, NRW-Minister für Wirtschaft, Energie, Bauen, Wohnen und Verkehr an Stadträtin Birgit Zoerner vor Ort im Dogewo-Büro an der Geßlerstraße überreicht. Mit diesen Fördermitteln und weiteren in 2012 zu erwartenden Fördermitteln von rund 17 Millionen Euro beabsichtigt Dogewo21, bis 2014 ihren Wohnungsbestand in den Quartieren Wambel, Wickede, Löttringhausen und Renninghausen mit einem...

  • Dortmund-Ost
  • 08.11.11

Diskussion um Austausch mit der Türkei

Stadtdirektor Jörg Stüdemann hat zu einem Podiumsgespräch am Dienstag, 8. November, in der Zeit von 19 bis 21 Uhr in den Saal Westfalia des Rathauses eingeladen. Die Aktivitäten von türkischen Kultureinrichtungen in Dortmund sind sehr vielfältig. Die Bandbreite reicht von kulturellen Bildungsangeboten bis hin zu musikalischen und künstlerischen Angeboten und gestaltet das kulturelle Leben in Dortmund aktiv mit. Gleichzeitig findet ein reger Kulturaustausch in den Bereichen Musik,...

  • Dortmund-City
  • 07.11.11

Mehr Streifen unterwegs

„Wir werden die Anzahl der Streifen im Rahmen der Ordnungspartnerschaften in Ihrem Stadtbezirk nicht nur verdoppeln, wir werden sie vervierfachen,“ verkündete Ingo Moldenhauer, Leiter des Ordnungsamtes und Gastreferent auf der Mitgliederversammlung der CDU im Stadtbezirk Innenstadt-West mit sichtlichem Stolz. Insgesamt stehen stadtweit 48 Mitarbeiter des Ordnungsamtes zur Verfügung, um nach Weisung der Einsatzleitung an ausgewählten Schwerpunkten in den Stadtbezirken zu patrouillieren und durch...

  • Dortmund-City
  • 04.11.11

Jugendliche vertreiben?

Bei den Jusos treffen die Forderungen der CDU, den Alkoholkonsum von Jugendlichen in der Öffentlichkeit einzuschränken, auf Unverständnis. Die CDU forderte eine Eingreiftruppe von Polizei, Ordnungs- und Jugendamt, um unerwünschte Treffpunkte von Jugendlichen in der Öffentlichkeit aufzulösen. Der stellv. Juso-Vorsitzende Martin Schmitz dazu: „Es ist schade, dass die CDU hier einseitig urteilt und Jugendliche nun mit einer eigens einzurichtenden Eingreiftruppe drangsalieren will. Die CDU sollte...

  • Dortmund-City
  • 04.11.11
Das Zeche Crone-Gelände an der Zillestraße: Nach Jahrzehnten wachgeküsst, soll dort nach aktuellen Plänen Gewerbe (u.a. ein Hellweg-Baumarkt) und Wohnbebauung entstehen. | Foto: wei

"Zeche Crone": CDU will Gewerbe statt Wohnbebauung. Thomas Pisula: „Auf Giften will keiner wohnen“

Keine Wohnbebauung im Nordteil der ehemaligen „Zeche Crone“. Das fordert die CDU-Ratsfraktion. Stattdessen solle man die Planungen zur Errichtung eines wie im Flächennutzungsplan 2004 vorgesehenen Gewerbegebietes vorantreiben, heißt es in einer Pressemitteilung. In einem Antrag zur Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Stadtgestaltung, Wohnen und Immobilien soll die Stadt beauftragt werden, entsprechende Gespräche mit dem Grundstückseigentümer RAG Montanimmobilien GmbH zu führen. Ziel der...

  • Dortmund-Süd
  • 04.11.11
Fühlen sich zensiert: Die Mitglieder des Planerladens wollten die Plakataktion an der Mallinckrodtstraße verlängern. | Foto: Planerladen e.V.

Plakat-Streit: Maulkorb für den Planerladen

Schon seit Mai hängen Plakate des Planerladens in der Nordstadt. Sie wollten den Blick auf die Verursacher und Profiteure von Prostitution und Schwarzarbeit lenken. Die Aktion sollte verlängert werden, doch die Bezirksvertretung sagt : nein! Dazu nimmt der Planerladen Stellung: "Mit der Aktion "Blickwechsel" wollte er zum Beispiel die Aufmerksamkeit auf die Misswirtschaft bei der Feldhoffstiftung lenken. Bei der Beantragung der Verlängerung dieser Aktion im öffentlichen Raum teilte die...

  • Dortmund-Nord
  • 04.11.11
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Land gibt Geld: Mengede soll schöner werden

Für die Aufwertung des Ortskerns in Mengede stehen der Stadt weitere Fördermittel zur Verfügung. 502 000 Euro wurden jetzt von der Bezirksregierung Arnsberg bewilligt. Die bereits eingeleitete Umgestaltung des Ortszentrum wird insgesamt voraussichtlich rund 3,2 Millionen Euro kosten. Bund und Land steuern insgesamt 2,5 Millionen Euro bei. Mit der Förderung kann die Umgestaltung im Bereich Siegburgstraße / Am Amtshaus fortgesetzt werden. Für Hof- und Fassadenerneuerung stehen 88 000 Euro zur...

  • Dortmund-West
  • 04.11.11
Um diesen Weg an der Wittichstraße geht es. | Foto: privat

Ein Weg für Radfahrer und Spaziergänger

Auf den durch den SPD-Ortsverein Brechten-Holthausen im März initiierten Antrag der SPD-Fraktion, den Gehweg auf der nördlichen Seite der Wittichstraße, von der Nelly-Sachs-Straße bis auf Höhe des Eingangs zum Grävingholz, zu verlängern, hat die Verwaltung nach dem Beschluss der Bezirksvertretung Eving im Juni mit einer Mitteilung reagiert. Darin wurde darüber informiert, dass der Weg entlang der Wittichstraße vom Baugebiet zum Wald Grävingholz Bestandteil des Bebauungsplans Ev 138 ist und bei...

  • Dortmund-Nord
  • 04.11.11
Noch endet die Brackeler Straße (L663n) im Asselner Norden quasi im Feld. Über den Weiterbau und den Nutzen als Hellweg-Entlastungsstraße streiten sich die Politiker. | Foto: Günther Schmitz
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Linke: „L 663 n bringt keine Entlastung“ - Utz Kowalewski will SPD-Argument nicht gelten lassen

Das Hauptargument der Wickeder SPD, dass ein Weiterbau der L 663 n (OW III a ) den Asselner und Wickeder Hellweg von Verkehren aus Unna entlasten würde, mag die Partei Die Linke nicht gelten lassen. „Wenn ich auf dem Wickeder Hellweg nach Kennzeichen aus Unna Ausschau halte ,sehe ich da so gut wie nichts. Die Verkehre entstehen vielmehr, weil die Wickeder und Asselner Anwohner auch mit dem Auto fahren. Und sie werden ihre Wohnungen im jeweiligen Ortskern auch dann noch erreichen wollen, wenn es...

  • Dortmund-Ost
  • 03.11.11

„Grüne schaden Investitionsklima“ - CDU zum Thema Autohof in Derne

Der wirtschaftspolitische Sprecher der CDU-Ratsfraktion, Uwe Waßmann, kritisiert die Grünen massiv für deren Kampagne gegen einen geplanten Autohof auf der ehemaligen Kohlenhalde der Zeche Gneisenau. „Die Grünen und in diesem Falle insbesondere ihr Ratsvertreter Wolfram Frebel stellen sich mit haarsträubenden Argumenten und populistischer Agitation gegen die Aufstellung des Bebauungsplanes für Gneisenau West/Südteil. Jetzt eine Bürgerkampagne gegen eine Fortentwicklung Dernes zu versuchen,...

  • Dortmund-Nord
  • 03.11.11
Eine Begrünung der Lärmschutzwände könnte den Farbschmierern den Weg verhindern. | Foto: privat
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Efeu als natürliches Hindernis gegen Farbschmierer

Was tun gegen ungewollte Graffitis? Die SPD in Brechten hat lange überlegt und kommt nun mit einer „grünen Idee“. Bei der Pflanzung der Bäume im Neubaugebiet Brechtener Heide im April 2010 wurde auch Efeu zur Begrünung der Lärmschutzwände gepflanzt. Während die Bäume sehr gut angewachsen sind und ein ordentliches Erscheinungsbild bieten, ist der Efeu an vielen Stellen eingegangen oder weist nur ein sehr schwaches Wachstum auf. Dies hat der SPD Ortsverein Brechten-Holthausen zum Anlass genommen,...

  • Dortmund-Nord
  • 02.11.11

CDU und Grüne: Wie geht es weiter in Huckarde?

Wie geht es weiter mit dem Stadtbezirk Huckarde? Diese Frage steht im Mittelpunkt einer neuerlichen Diskussionsrunde. Einlader sind CDU und Grüne in der Bezirksvertretung, die sich in den vergangenen Wochen mehrfach von der SPD an den Pranger gestellt sahen. Der Grund: Beide Fraktionen haben sich nicht an den Aktionen gegen die Auflösung des Stadtbezirks Huckarde beteiligt. Mit der Diskussionsrunde am Donnerstag (3.11.) wollen sie eine „sachliche Diskussion“ über die Neuordnung der Stadtbezirke...

  • Dortmund-West
  • 02.11.11
Welcher Zusatz könnte auf den Ortsschildern von Dortmund stehen? Ein Vorschlag von uns... | Foto: U.P./wei - Montage: wei
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Willkommen in Dortmund am See! Ortsschilder dürfen ab sofort Zusatz tragen

„Willkommen in der Seestadt Dortmund!“ Hört sich gut an, oder?! Lange nicht erlaubt, dürfen Städte in NRW jetzt einen werbenden Zusatz auf dem Ortsschild tragen. Wir wär's mit Fußball-Hauptstadt Dortmund oder Universitätsstadt Dortmund? Der Landtag hat jetzt grünes Licht gegeben, den schlichten Stadtnamen mit einer lokalen Besonderheit als weiteren Zusatz zu ergänzen. „Damit können Gemeinden und Kreise ihre Einzigartigkeit bekannt machen. Das stiftet Identität und stärkt das kommunale...

  • Dortmund-Süd
  • 28.10.11
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Überall in Brackel finden sich die Graffiti Schmierereien
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Brackeler Gewerbeverein setzt Belohnung aus// Wieder Schmierereien in Brackel

Der Brackeler Gewerbeverein e.V. ist entsetzt über die erneuten Graffiti Schmierereien an Privat- und Geschäftshäusern in Brackel. „Wir haben uns nun dazu entschlossen, eine Belohnung für Hinweise, die zur Ergreifung und Verurteilung des oder der Täter führen auszusetzen“, so Thomas Kisters, Geschäftsführer des Gewerbevereins und gleichzeitig auch einer der betroffenen Geschäftsleute. 300 EURO Belohnung Insgesamt 300,00 € stellt der Verein für die Belohnung aus eigenen Mitteln zur Verfügung und...

  • Dortmund-Ost
  • 26.10.11

Entlastungsstrasse L663n muss gebaut werden

Der SPD Stadtbezirk Dortmund-Brackel begrüßt und unterstützt alle Initiativen unserer Landtagsabgeordneten Nadja Lüders zum schnellen Weiterbau der Entlastungsstrasse L663n. Wir sind froh, daß sich nach so langer Zeit wieder Bewegung in den Weiterbau dieser für die seit Jahren vom Durchgangsverkehr betroffenen Anwohner des Hellwegs und seiner Nebenstrassen aufgetan hat. Die SPD in unserem Stadtbezirk hat sich seit Jahrzehnten für diese unbedingt notwendige Strasse eingesetzt und wurde für...

  • Dortmund-Ost
  • 25.10.11
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Werner Locker

BV Mengede verbucht Erfolg gegen Dreck: "Stänkern hilft!"

Lärm und Schmutz - die Bodentransporte für die neuen Hochwassererückhaltebecken sorgten an der Königsheide für Ärger bei den Anwohnern und riefen die Bezirksvertretung Mengede auf den Plan. Die verbuchte jetzt ein Erfolgserlebnis. „Wir haben kräftig gestänkert, aber es hat auch etwas gebracht“, freute sich Werner Locker (SPD). Die Arbeiten für die neuen Hochwasser-Rückhaltebecken sind in vollem Gange. Rund 850 000 Tonnen Erdaushub und damit ein Drittel des gesamten Volumens sind in den...

  • Dortmund-West
  • 25.10.11
Scharnhorsts CDU-Stadtbezirksvorsitzender Uwe Waßmann aus Husen wurde einstimmig im Amt bestätigt. | Foto: CDU

„Neuer Sportplatz Husen hat Vorrang“ - CDU-Stadtbezirksvorstand Scharnhorst gewählt: Chef Uwe Waßmann aus Husen klar im Amt bestätigt

Die CDU im Stadtbezirk Scharnhorst hat einen neuen Stadtbezirksvorstand gewählt. Einstimmig wurde dabei der 1. Vorsitzende Uwe Waßmann aus Husen im Amt bestätigt. Manfred Jostes und Markus Reitzig wurden als stellvertretende Vorsitzende gewählt, Werner Gollnick zum Schriftführer und Martin Krajczy zu seinem Vertreter. Als Beisitzer wurden Rita Fritz, Justine Grollmann und Stefan Bollrath in den Vorstand gekürt. In Kürze will sich der neue Vorstand im Rahmen einer Klausurtagung auf...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11
Auch Flächen am Osterschleppweg in Wickede seien unterhalb des Bodenrichtwerts veräußert worden. | Foto: Günther Schmitz

„Grundstücks-Geschäfte zum Nachteil der Stadt“ - Partei Die Linke bemüht Kommunalaufsicht

Die Dortmunder Ratsfraktion der Linken bemüht in Sachen Flughafen Dortmund einmal mehr die Kommunalaufsicht. Dies gab deren finanzpolitischer Sprecher Wolf Stammnitz bekannt. Hintergrund ist der Verkauf von Flughafenflächen im Besitz der Stadt Dortmund an die Stadtwerke Ende 2010. Der Kämmerer begründete den Verkauf damals mit den Haushaltsproblemen und zog die Erlöse zur Reduzierung des städtischen Defizits heran. Der Kaufpreis für die Stadtwerke betrug 29,28 Euro pro Quadratmeter. „Der...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11
Trotz gegenteiliger Zusage ruhe die Baustelle der Tedi-eigenen Lärmschutzwand, immer noch unfertig, kritisierte die Bürgerinitiative „Gemeinsam für Brackel“ zum Zeitpunkt ihrer Versammlung. (Archivfoto) | Foto: Günther Schmitz
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Bürgerinitiative "Gemeinsam für Brackel" kündigt Klagen gegen die Stadt an - Wegen Lärm an der Tedi-Südseite - BI-Sprecher bestätigt

Turnusgemäß hat die Bürgerinitiative „Gemeinsam für Brackel“ ihre Spitzen neu gewählt: Einstimmig wurden Wilhelm Auffahrt als Sprecher und Gerhard Sickert als sein Stellvertreter bestätigt. Zudem beschlossen die BI-Mitglieder die „weitere kritische und aktive Abarbeitung“ der diversen Problemstellungen. Kritisiert wurde so vor allem, dass - trotz gegenteiliger Zusage seitens Tedi - zum Versammlungszeitpunkt Mitte Oktober die Baustelle der Tedi-eigenen Lärmschutzwand vollständig und im...

  • Dortmund-Ost
  • 24.10.11

Linke hält Drabig-Vorschlag für "Quatsch"

Die Fraktion „Die Linke“ hat den Vorschlag von Franz-Josef Drabig zurückgewiesen, anstatt der Auflösung der Stadtbezirke Eving und Huckarde bei allen Bezirksvertretungen vier bis fünf Mandate wegzukürzen. „Das ist völliger Quatsch und ein Schuss aus der Hüfte“, meint dazu Fraktionssprecher Utz Kowalewski von der Linksfraktion. Eine solche Bezirksvertretungsgröße sei zutiefst undemokratisch, weil dadurch eine Einsitzhürde von mehr als 7% für das erste Mandat entstehe. Damit wäre es für eine...

  • Dortmund-Nord
  • 24.10.11
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