Dortmund - Politik

Beiträge zur Rubrik Politik

Stellt sich vor seine Truppe: Polizeipräsident Hans Schulze weist die Vorwürfe energisch zurück. | Foto: Foto: Archiv

Missbrauchsfall: Polizei droht mit Anzeige

Im Januar 2011 wurde ein siebenjähriges Mädchen auf dem Heimweg von der Schule in einer Tiefgarage in der Dortmunder Innenstadt missbraucht. Sechs Monate später kann die Polizei endlich einen Täter präsentieren: Ein aus der Sicherungsverwahrung entlassener, einschlägig vorbestrafter Mann, der sich mit seinem Lebensgefährten und ehemaligen Zellengenossen in Dortmund niedergelassen hatte. Anfang des Jahres hatte die Polizei ihn mit einer positiven Prognose aus der Rundum-Überwachung entlassen,...

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  • 22.09.11
Bald nicht mehr im Amt: Polizeipräsident Hans Schulze geht  zum Ende des Jahres in Rente. | Foto: Foto: Archiv

Polizeipräsident in Ruhestand: Hans Schulze geht zum Ende des Jahres

Die Dortmunder Polizeispitze kommt in Bewegung: Am 31. Dezember dieses Jahres geht Polizeipräsident Hans Schulze nach 18 Dienstjahren als Dortmunder Polizeichef in Rente. Das bestätigte Polizeisprecher Manfred Radeck auf die Nachfrage des Cityanzeigers. Schulze war während seiner Dienstzeit insbesondere wegen des Umgangs mit den alljährlichen Neo-Nazi-Demonstrationen am Antikriegstag in der Kritik. Wer Schulzes Nachfolger wird, ist allerdings noch unbekannt. Der Posten des Polizeipräsidenten...

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  • 22.09.11
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Interne Weisungen zur Rechtsbeugung
Nicht eine von 6 Sanktionen des Jobcenters MK hielt der gerichtlichen Prüfung stand

Bericht eines Prozessbeobachters beim Sozialgericht Dortmund vom 20.09.2011. In mündlicher Verhandlung wurde über die Rechtmäßigkeit zweier Sanktionen gegen einen heute 56jährigen Mann aus Hemer verhandelt. Dem Erwerbslosen war zur Last gelegt worden, er habe drei Termine bei seinem Arbeitsvermittler nicht wahrgenommen. In einem Fall hatte der Kläger nach eigenen Angaben erst gar keine Einladung erhalten, bei einem weiteren Termin hatte er sich aufgrund einer Magen-Darm-Erkrankung telefonisch...

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  • 22.09.11
  • 1
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Bürgerentscheid: SPD legt Antrag auf Eis

Die Bezirksvertretung Huckarde wird am heutigen Mittwoch doch nicht über einen Bürgerentscheid in Sachen Fortbestand des Stadtbezirks beschließen. Wenige Stunden vor der Sitzung, die um 16 Uhr in der Verwaltungsstelle am Huckarder Markt beginnt, hat die SPD ihren eigenen Antrag auf Eis gelegt. Man wolle den Antrag als „eingebracht“ betrachten, „aber noch nicht behandeln“, erklärte SPD-Fraktionschef Gerd Hendler. Hintergrund ist die Befürchtung, in der heutigen Sitzung keine Zweidrittelmehrheit...

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  • 21.09.11
Ruhiger soll es für Anwohner entlang der Bahnstrecken in Aplerbeck, Sölde und Hörde werden. | Foto: Viola/pixelio.de

Bahn baut Lärmschutzwände in Do-Süd. Infoveranstaltung am Donnerstag

Das wird viele Anwohner freuen: Insgesamt 6.430 Meter Lärmschutzwände will die Deutsche Bahn im Rahmen des Programms „Lärmsanierung an Schienenwegen des Bundes“ auf Dortmunder Stadtgebiet bauen. Ab Januar 2012 sollen die Arbeiter in Mengede, Lindenhorst und in Aplerbeck/Sölde anrücken, 2013 in Kurl und Hörde. Vom Lärmschutz in Aplerbeck/Sölde sollen Anwohner folgender Straßen profitieren: Schlagbaumstraße, Fresienstraße, Azaleenweg, Rosenstraße, Jasminstraße, Am Kapellenufer, Gießereistraße,...

  • Dortmund-Süd
  • 20.09.11
Monika Hohmann kämpft für die Interessen der alteingesessenen Westerfilder Mieter.
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Mieter in Westerfilde entnervt: "Werden einen Aufstand machen"

Streit und Konflikte, Schäden und Defekte, Fäkalien im Fahrstuhl und volle Windeln, die aus dem sechsten Stock nach unten segeln - für einen Teil der Mieter in Westerfilde ein Bild des täglichen Grauens. „Und die Hausverwaltung tut nichts“, klagt Monika Hohmann vom Mieterbeirat und fragt: „Sollen wir vertrieben werden?“ Neu ist der Konflikt nicht. Seit langer Zeit schon laufen die Mieter in den Bereichen Kiepeweg, Gerlachweg und Co. Sturm gegen den dänischen Investor Griffin, dem die Häuser...

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  • 20.09.11

Der Papst und das Parlament 1

Dortmund, 20.09.2011 Der Papst und das Parlament 1 Kirche und Staat, sie mögen wohl interessiert zusammen arbeiten. Aber es darf nicht sein, daß Kirche und Staat eine Einheit bilden. Kirche darf m. E. nichts mit Politik zu tun haben. Aus der Vergangenheit immer noch nichts gelernt? Wieviel Schindluder wurde in vergangenen Zeiten getrieben. Der Papst stellte die Krone, die Krone stellte den Papst. Die Klerikalen trieben es bunt - und es wurde "einfach hingenommmen". Sicher, es mag sein, daß das...

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  • 20.09.11
  • 52

Bürgerentscheid über Stadtbezirk Huckarde?

Der politische Kampf gegen die Auflösung des Stadtbezirks Huckarde nimmt Formen an. Am Mittwoch (21.9.) entscheidet die Bezirksvertretung über die Durchführung eines Bürgerentscheids. Einen entsprechenden Antrag haben SPD, DUW und FDP-Mann Günter Scheller eingebracht. Die Bürger sollen dannach über die Frage abstimmen: „Sind Sie dafür, dass der Stadtbezirk Huckarde und auch die Verwaltungsstelle in Huckarde in der jetzigen Form bestehen bleiben?“ Ein Bürgerentscheid hätte keine bindende Wirkung...

  • Dortmund-West
  • 20.09.11

Hartz IV. Text eins bis Text acht: Gedanken ...

Dortmund, 20.01.2007 H A R T Z I V.-'Grundsatz' - 1 Wir alle waren aufgeschreckt, als Hartz IV. in der Planung war! Denn es war ersichtlich, daß die Armut nur noch größer würde! Nun steht der Begründer und Namensgeber dieser Reform - vor Gericht, weil er betrogen hat. Umso schlimmer - ist nun das Gefühl, daß auch wir betrogen wurden! Doch wir können ihn nicht haftbar machen, da muß die Regierung entscheiden! Aber ich denke - sie werden nur darüber lachen, denn sie halten sich für klug und sehr,...

  • Dortmund-City
  • 20.09.11
OB Sierau bekommt die Unterschriftenlistenvon den FBI-Vertretern Hans Josef Tokarski (Mi.) und Deltef Münch (re.). | Foto: privat

FBI sammelte 1406 Stimmen für Eving

Die Freie Bürger Initiative (FBI) hat jetzt 1406 Unterschriften für das Bürgerbegehren zum Erhalt der Bezirksverwaltungsstelle Oberbürgermeister Ullrich Sierau persönlich übergeben. Damit sind fast doppelt soviele Unterschriften zusammen gekommen, wie rechtlich notwendig waren. FBI-Koordinator Hans Josef Tokarski ist erfreut, dass in kürzester Zeit so viele Unterschriften gesammelt wurden. „Das ist ein eindrucksvoller Beweis dafür, wie wichtig die Bezirksverwaltungsstelle den Evinger Bürgern...

  • Dortmund-Nord
  • 19.09.11
Und ewig rollt uns rauscht der Verkehr: „Fuß vom Gas“ sollte es nach dem Willen der Bezirksregierung ab Mai auf der A	45 im Bereich Do-Süd heißen - für mehr Sicherheit, zum Schutz der Umwelt und vor allem für mehr Ruhe für die Anwohner. | Foto: wei

BI "Lärmschutz A45": "Wo bleibt das Tempolimit?"

Alles nur heiße Luft? Ein neues Zeitalter wollte die Bezirksregierung Arnsberg im Frühjahr auf den Ruhrgebietsautobahnen mit Tempolimits einläuten - insbesondere für mehr Ruhe für die Anwohner. „Nichts aber ist passiert“, beklagt die Bürgerinitiative (BI) „Lärmschutz A45“. In einem Schreiben an den Arnsberger Regierungspräsidenten Prof. Gerd Bollermann und Landesverkehrsminister Harry Voigtsberger macht die BI ihrem Ärger Luft - und drückt aufs Gaspedal. „Fünf Monate sind ins Land gegangen,...

  • Dortmund-Süd
  • 16.09.11
Die Romantik am Phoenix-See hat ein klares Regelwerk. | Foto: wei

Kein Witz: Phoenix-See ist eine Talsperre. Segeln ja, Grillen nein

Kaum zu glauben, aber wahr: Der Phoenix-See ist eine Talsperre. So zumindest steht es schwarz auf weiß im Amtsblatt für den Regierungsbezirk Arnsberg vom 27. August 2011. Dort gibt es eine Verordnung, die in kompliziertem Amtsdeutsch und mit vielen Paragraphen erklärt, warum. Schlicht gesagt, das Landeswassergesetz will es so - auch wenn man eine Staumauer am See vergeblich sucht. Wassertiefe und Volumen, sprich Größe des Sees, rücken das Hörder Gewässer in die gleiche Liga wie Bigge- oder...

  • Dortmund-Süd
  • 13.09.11
Wohnungen möchte die CDU Wambel auf dem heruntergekommenen Grundstück Ecke Luecke-/Dorfstraße realisiert sehen. | Foto: Christian Barrenbrügge
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Wohnungen auf wildem Ruinen-Areal - CDU Wambel will Revitalisierung der Brachfläche an der Ecke Luecke-/Dorfstraße

Die CDU-Ortsunion Wambel hat sich bei einem sommerlichen Ortsrundgang besonders eingehend mit der brach liegenden Liegenschaft Ecke Luecke-/Dorfstraße befasst. „Dieser heruntergekommene, verwilderte und unattraktive Ortsfleck steht schon seit 2004 auf unserer Agenda“, merkte dazu im Nachgang Ortsunions-Vorsitzender und Ratsvertreter Christian Barrenbrügge in einer Pressemitteilung an. Da laut CDU mittlerweile mindestens drei Gebäude leer stehen und dort in letzter Zeit auch Brände gelegt wurden...

  • Dortmund-Ost
  • 13.09.11
  • 1
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Huckarder zeigen Flagge für ihren Stadtbezirk

Ganz und gar nicht einverstanden sind die Huckarder Bürger mit der geplanten Zerschlagung ihres Stadtbezirkes sowie der Auflösung „ihrer“ Bezirksverwaltungsstelle. Darum gingen sie gemeinsam bei einer Kundgebung auf die Straße, zu der das Stadtbezirksmarketing aufgerufen hatte. Dabei wurden auf dem Huckarder Marktplatz auch Unterschriften für den Erhalt des Bezirkes gesammelt. Nicht nur Vereine, Verbände und viele Bürger demonstrierten gegen die Zerschlagung Huckardes - auch...

  • Dortmund-West
  • 13.09.11
Ein beliebtes Einkaufsviertel, vor allem bei jungen Dortmundern: die Brückstraße und ihre Nebenstraßen. | Foto: Schmitz
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Wie geht's voran an der Brückstraße?

Zum Prolog unter dem Titel "Entwicklung des Brückstraßenquartiers“ lädt die Stadt am Dienstag, 13. September, ab 18 Uhr ins Orchesterzentrum an die Brückstraße 47 ein. Oberbürgermeister Ullrich Sierau moderiert den Abend mit Podiumsbeiträgen von Stadtplaner Ludger Wilde, Immobilien-Eigentümer Dr. Josef Pultuskier, Polizeidirektor Peter Andres und Ordnungsamtsleiter Ingo Moldenhauer sowie Kulturdezerntent Jörg Stüdemann. Daran schließt sich eine Diskussion mit Gewerbetreibenden und...

  • Dortmund-City
  • 12.09.11

Ein neuer Weg zwischen Holzgraben und Wambeler Holz

Zwichen Holzgraben und Wambeler Holz entsteht eine Wegeverbindung. Das gaben jetzt die Sozialdemokraten bekannt. Die Bezirksvertretung Scharnhorst hat den Beschluß gefasst, zwischen Holzgraben und Wambeler Holz eine Wegeverbindung herzustellen. Die Wegeverbindung ist eine von verschiedenen Maßnahmen, die im Zuge der Rahmenplanung für Scharnhorst-West angedacht sind. Bezirksbürgermeister Rüdiger Schmidt hat das direkte Gespräch mit dem Rechtsnachfolger von Harpen, der Gesellschaft für...

  • Dortmund-Nord
  • 12.09.11
Von außen erstrahlt das Mengeder Bad schon länger in neuem Glanz. Jetzt sollen auch neue Betriebsstrukturen her. (Foto: Meier)

Sportwelt übernimmt Mengeder Hallenbad

Was sich schon länger abzeichnete, ist jetzt auch amtlich: Die Sportwelt Dortmund übernimmt die Betriebsführung für das Mengeder Halleband - gemeinsam mit örtlichen Vereinen und der DLRG. Nicht nur durch seine umfangreiche Sanierung und immer neue Schließungszeiten hatte das Bad in den letzten Monaten für Wirbel gesorgt. Schon länger stand auch die Frage nach einer Übernahme im Raum; Gespräche mit Schwimmvereinen und DLRG hatten aber zunächst keine Einigung gebracht. Die Stadt aber bemühte sich...

  • Dortmund-West
  • 12.09.11

Gedanken: Der Mensch ...; Die Welt ...; Ein Blinder ...; Der Tod ...; Die Erde ...; Ewigkeit ...; Vertrag mit Gott ...; Platzverschwendung ...; Wie du sprichst ...

Brechten, 21.01.2010 Der Mensch -und die Natur- als Instrumentarium. Die Politik weiß mittlerweile ganz genau, wie sie mit dem Faktor Mensch punkten können. Nun nutzen sie die Natur "als Faktor Nummero zwei" … … dazu, denn mit der Umwelt läßt sich nun … auch gutes Geld verdienen. Absterben von gewissen Dingen: wie Wasser Bäume usw. ... nun das Eis im Norden, geben der Politik nun Anlaß, obwohl es diese Phänomäne schon immer gab, seit Gedenken dieser Natur, nun eine "Umwelt-Steuer" zu erheben....

  • Dortmund-City
  • 12.09.11

Die Umgestaltung der Erde, Teil 3

Der Mensch selbst - ist die Hoffnung für sich und diese Welt. Wir müß(t)en uns nur selbst mehr (Gott-)Vertrauen schenken. Dortmund, 11.09.2011 Die Welt verändert ... (sich) nicht! So auch der Mensch wohl nicht ... Nach dem 11.09.2001 hat sich nichts geändert. Es gab zwei Kriege danach, es gibt sie immer noch. Auch ist die Armut und die Gewalt geblieben! Es scheint sogar so zu sein, daß all' dies nur noch stärker und brutaler wird. Die Erde ist in einem Ausnahmezustand, so auch die Menschen, die...

  • Dortmund-City
  • 11.09.11
Mittlerweile haben die in der Siedlung nördlich des Hellweg wohnenden Brackeler längst die Baustellensperren beiseite geräumt und sich - unerlaubterweise - die schnelle Erreichbarkeit der Straßenbahnhaltestelle gesichert. | Foto: Tobias Weskamp
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Lärmschutzwand: Baustelle am Brackeler Hellweg liegt schon wieder still - Unmut wegen Sperrung und fehlender Information

Helga Ballnus, Anwohnerin der Balsterstraße ist schlichtweg sauer: „Am 1. September wurde die Baustelle für die neue Lärmschutzwand am Hellweg eingerichtet, doch seit dem 2. September passiert hier nichts mehr. Doch der Fußweg, der kürzeste Weg vom Hasenroth zur Straßenbahnhaltestelle auf dem Hellweg, bleibt gesperrt.“ Vor allem viele ältere, gehbehinderte Menschen in der Siedlung hätten darunter zu leiden, nicht nur sie selbst als berufstätige ÖPNV-Nutzerin, berichtet Ballnus: „Das bedeutet...

  • Dortmund-Ost
  • 09.09.11
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Schnettkerbrücke: Koloss aus Stahl wird neues "Tor nach Dortmund"

Die neue Schnettkerbrücke erhält ihr „Gesicht“: Am Sonntag wird ein 100 Meter langer Stahlbogen in der Brückenmitte errichtet. Die Arbeiten werden rund acht Stunden dauern. Während des Aufrichtens wird die Brücke teilweise gesperrt; die Brückenfläche dient als Sicherheitszone. Der Brückenbogen hat ein Gewicht von 430 Tonnen, die Querschnittmaße betragen 1,80 x 1,50 Meter. Der Bogen wurde in fünf Einzelteilen angeliefert und auf dem Vormontageplatz westlich der Brücke zusammengeschweißt. Nach...

  • Dortmund-West
  • 09.09.11
50 neue Helferinnen und Helfer haben jetzt ihren Dienst zur Förderung des gemeinsamen Unterrichts behinderter und nichtbehinderter Kinder an Regelschulen aufgenommen. Sie absolvieren zum Beispiel ein freiwilliges soziales Jahr. | Foto: Foto: Schmitz

Helfer im Unterrichtsalltag

Es ist heute ein fast alltägliches  Bild : behinderte und nichtbehinderte Kinder besuchen gemeinsam  eine Grundschule oder eine weiterführende Schule. Zusammen wird gespielt, gelernt und sich aufs Leben vorbereitet; man  profitiert vom  jeweiligen Anderssein. Liegt bei einem Kind eine besonders  ausgeprägte Beeinträchtigung vor, erhält es Hilfe und Unterstützung durch einen so genannten Integrationshelfer. Bei diesen Helfern handelt es sich in der Regel um junge Frauen und Männer, die hier ein...

  • Dortmund-City
  • 08.09.11
Rundgang über das neue Dienstleistungszentrum. Dr. Alexander Puplick (5.v.l.) Beate Puplick (3.v.r.), OB Ullrich Sierau (2.v.r.) und  Architekt Andreas Fock (r.) zum Stand der Dinge. | Foto: Foto: Schmitz

Es geht voran auf der Kronenburg

Lange Zeit gab es nur Stillstand auf der Kronenburg, doch jetzt tut sich etwas. Auf einem Rundgang informierte sich Oberbürgermeister Ullrich Sierau auf Einladung der Grundstücksgesellschaft Kronenburg GbR über den Baufortschritt des K2 Bürocenters an der Märkischen Straße. Begleitet wurde er von dem bauleitenden Architekten Andreas Fock (Architekturbüro K.F.D.), den Fachplanern, den an der Bauausführung beteiligten Handwerksunternehmen und den ersten Nutzern des Gebäudes, die bereits...

  • Dortmund-City
  • 08.09.11
  • 4
Polizeibeamte lösen Sitzblockaden in der Nordstadt auf. | Foto: Oliver Schaper
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"Neues Ausmaß an Gewalt"

Vielerorts setzten Dortmunder Bürger ein deutliches Zeichen gegen Rechts. Doch es gab auch andere, unschöne Bilder. Ausufernde Gewalt gegen die Polizei waren bei den Demonstrationen am Samstag kein seltenes Bild. So viele Dortmunder wie nie gingen gegen die Ewiggestrigen auf die Straße. Zehntausend wollten den Marsch der Nazis durch die Nordstadt nicht tatenlos hinnhemen. Während in der City, im Kreuzviertel, am Nordmarkt und in der Innenstadt-Ost tausende Dortmunder rechten Parolen mit Festen,...

  • Dortmund-Nord
  • 07.09.11
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