verkehrssicherungspflicht

Was können wir tun, wenn uns die Arbeit, beispielsweise wie sinnbildlich im Beitragsfoto gezeigt, quasi über den Kopf wächst? Wenn wir die Lage, den Pflanzenwuchs nicht mehr beherrschen! Bei Verkehrszeichen gibt es den sogenannten Sichtbarkeitsgrundsatz. "Ein Schild muss nähmlich so aufgestellt sein, dass die Regelung, die von dem Schild ausgeht, mit einem raschen und beiläufigen Blick ohne weitere Überlegungen erfasst werden kann", so der offizielle Wortlaut! In meiner Heimatstadt Wesel...

Die Stadt Sprockhövel ist für die Verkehrssicherheit auf öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen zuständig. Um dieser Verpflichtung ordnungsgemäß nachzukommen, werden in regelmäßigen Abständen Kontrollen durch einen Straßenbegeher durchgeführt. In der jetzigen vegetationsfreundlichen Witterung kommt es vermehrt vor, dass Anpflanzungen von Grundstücken in das Lichtraumprofil der jeweiligen Straße hineinwachsen und dadurch der öffentliche Verkehr behindert oder gefährdet wird. Natürlich kann...

"Die Stadt Bochum hat eine Verkehrssicherungspflicht und muss daher Verkehrsteilnehmer vor vermuteten Gefahrenstellen bewahren. Hierzu zählen auch Schlaglöcher. Insbesondere für Radfahrer stellen Schlaglöcher ein erhebliches Sicherheitsrisiko dar", erklärt Léon Beck, stellv. Vorsitzender der FDP-Ratsfraktion Bochum. "Einige Straßenabschnitte in Bochum sind bereits mit so vielen Schlaglöchern bzw. ungenügend aufgefüllten Schadstellen übersät, dass ein Ausweichen teilweise kaum möglich ist....

Das regelmäßige Mähen von Grünstreifen -Straßenbegleitgrün-, wird damit begründet, dass man der Verkehrssicherungspflicht nachkommen muss. Das beim Mähen Glas, Metall, Plastik geschreddert, nicht nur im Grün liegen bleibt, sondern auch auf die Fahrbahn, Geh- und Radweg geschleudert wird, also das Gegenteil zur Verkehrssicherung eintritt, wird dabei fahrlässig in Kauf genommen. Und nicht nur das: Hier werden Materialien zerkleinert, wie z.B. Plastik zu Mikroplastik. StVO § 32 Verkehrshindernisse...

Das regelmäßige Mähen von Grünstreifen -Straßenbegleitgrün-, wird damit begründet, dass man der Verkehrssicherungspflicht nachkommen muss. Das beim Mähen Glas, Metall, Plastik geschreddert, nicht nur im Grün liegen bleibt, sondern auch auf die Fahrbahn, Geh- und Radweg geschleudert wird, also das Gegenteil zur Verkehrssicherung eintritt, wird dabei fahrlässig in Kauf genommen. Und nicht nur das: Hier werden Materialien zerkleinert, wie z.B. Plastik zu Mikroplastik. StVO § 32 Verkehrshindernisse...

Schlaglöcher, kaputter Asphalt, defekte Verkehrszeichen – Für die Instandhaltung der insgesamt 587 Straßenkilometer in Oberhausen ist die WBO zuständig. Über die täglichen Kontrollen und Reparaturen im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht hinaus, erfassen die Wirtschaftsbetriebe nun auch den Gesamtzustand der Straßen in der Stadt. „Ziel ist es, eine inhaltliche Bewertung alle Straßen zu bekommen. So können wir unser Erhaltungsmanagement weiter optimieren und diese Erkenntnisse auch im Rahmen...

Seit langer Zeit ist an der Brücke über dem Ablauf des Nordparkteiches in Gladbeck ein Loch. Ein recht langes, breites Loch in noch, einer Holzplanke ! Dass sich dieses Loch langsam, über Monate, zu dem aktuellen - Loch - entwickelte dürfte der zuständigen Emscher Genossenschaft, Abtl. Unterhaltung, unbedingt bekannt sein ! ! Haben es, "nur Besucher*Innen" des Nordparks Gladbeck, schon über einen längeren Zeitraum beobachten können !? Will diese warten bis z.B. ein Kleinkind, oder ein Jogger,...

Die Stadtverwaltung hat wirklich  umgehend reagiert , wahrscheinlich auf Grund meiner E-Mail an die Bürgermeisterin mit dem Link:  Kirmes und Stolperfallen DIESE EINE Stolperfalle die ich in dem Bericht abgebildet habe, entschärft. Bild 2 Das es es für Rollstuhlfahrer und Rollatornutzer besser geht, sieht man  in der Nachbarstadt. Bild 4 Alle anderen Stolperfallen die hier abgebildet sind , hätte ich vielleicht in meinem ersten Bericht abbilden sollen, dann wären die VIELLEICHT auch "Zum Wohle...

Aktualisiert! Eine neue Bürgermeisterin und nichts hat sich im Punkt Verkehrssicherungs-PFLICHT gebessert. Das Nadelöhr zwischen Fischwagen und dem neuen Modeladen, oder die Stolperfallen vor dem Rathaus. Nun ist Kirmes und schon haben wir wieder Stolperfallen. Scheinbar interessiert es weder das Ordnungsamt, noch die gewählten Ratsvertreter, zumindest habe ich von letzteren weder etwas in den Ratssitzungen gehört, noch etwas in den Anträgen gelesen. ABER, nach der Wahl ist vor der Wahl, den...

Nicht immer sind Gehwege und Straße so eben, wie man es sich als Fußgänger wünschen würde. Manche Kante kann da zur Stolperfalle werden. Spätestens wenn sich jemand verletzt, kann die Frage nach der Haftung im Raum stehen. Der Stadtanzeiger hat beim EUV Stadtbetrieb nachgefragt, wie dann die Vorgehensweise ist. "Als erstes geht derjenige zum Arzt", sagt Michael Werner, Vorstandsvorsitzender des EUV, der stellvertretend für die Stadtverwaltung für die Verkehrssicherungspflicht zuständig ist und...

Der Fachdienst Kreisstraßen des Hochsauerlandreises bittet alle Eigentümer, die Grundstücke an öffentlichen Straßen haben, an ihre Verkehrssicherungspflicht zu denken. Gerade wegen des trockenen Sommers sind insbesondere Fichten vom Borkenkäfer befallen und so trocken, dass sie angesichts der zu erwartenden Herbststürme auf die Straßen fallen könnten und so die Verkehrsteilnehmer erheblich gefährden. Trockene, abgestorbene, kranke Bäume direkt entfernen lassen Ähnliches gilt für Eschen, die...

Kirmesbummel auf der Kirmes in der Nachbarstadt Unna auf der Suche nach Stolperfallen .Nach den Erfahrungen mit Stolperfallen auf der Kirmes in Kamen, dachte sich ein Bürger, schau doch mal in der Nachbarstadt, denn "SCHLIMMER GEHT IMMER!. Gedacht, getan. Kirmes rauf und runter, alle Laufwege genutzt und gesucht, und gesucht und gesucht-siehe Bilder. ERFOLGLOSSelbst am kaum genutzem Nadelöhr eine Schlauchbrücke.Bild 2 Man kann es auch übertreiben!! Für Unna Note 2 + * Für Kamen? Benoten sie...

Kamen behindertenfreundlich? Rollatornutzer,Rollstuhlfahrer und Kinderwagen in der Innenstadt sind scheinbar nicht erwünscht, oder wie soll man sich die Stolperfallen erklären? Mein Rat für die oben genannten Personengruppen, Innenstadt meidenLest die Bildunterschriften und meinen vorigen Bericht zu dem Thema:Stolperfallen ...und der kamener Bürger erträgts und schweigt.

...dann würde die Stadtverwaltung Kamen ganz weit vorn liegen. VORSICHT!! Kirmes ist in der Stadt. Erst verkauft man ein Stück vom Markt (W-B-Platz)t-wem gehört eigentlich die Stadt?- schafft dafür aber einen Leerstand am Alten Markt. Dann schafft man, weil die Verwaltung schläft, ein Nadelöhr an Markttagen zum "Kamen Quadrat".. Der Fischwagen steht immer noch , wo er immer stand- lecker Matjes übrigens - es ist aber 5m enger geworden. Das Thema ist nicht neu, siehe hier: STOLPERFALLEN   oder...

Der Kömsche Bleier berichtet: Man muss auch loben können!! Nachdem ein Bürger die Einwohnerfragestunde am 28.11.2016 nutzte, um auf die Gefahrenstelle hinzuweisen, berichteten Anwohner, heute am 07.12.2016, 9 Tage später, wäre gestreut worden. Das ging aber flott. Siehe auch 1. 2. und 3. Beitrag: 1.Teil 2.Teil 3.Teil Mit blub blub grüßt der Kömsche Bleier zwischen den Brücken. Bleiben Sie vorsichtig und kommem sie unversehrt durch den Winter

Der Kömsche Bleier berichtet: Da die Stadtverwaltung bis Mittwoch ihrer Verkehrssicherungspflicht, obwohl sie von der Stimme-aus der seltenen Stunde des Bürgers- in der Einwohnerfragestunde auf diese Gefahrenstelle hingewiesen wurde. nicht tätig geworden ist und die Wintersonne die Fläche zur Rutschbahn machte, hat sich ein Bürger erbarmt und diese Gefahrenstelle gestreut. Dies war nur der Anfang, wie soll das im Winter werden?? Er selbst durfte im letzen Jahr die leidvolle Erfahrung eines...

Der Kömsche Bleier erzählt: Bericht im HA12.11.2016: Überschrift: ,,Die seltene Stunde des Bürgers- Einwohnerfragestunde im Stadtrat genutzt." Mein Freund, die Stimme des Bürgers hat sich im Interesse der betroffenen Bürger am Montag, dem 28.11.2016 wieder- als EINZIGER- in der Einwohnerfragestunde zu Wort gemeldet. Die Frage lautete: ,, Wer ist für die Streupflicht Gertud-Bäumer-Straße verantwortlich? Am Montag sind dort schon mehrere Bürger gestürzt! Antwort des Beigeordneten: Hinterlassen...

Ratsbeschluss Herten vom 02. März 2016: Die erste Bürgerschaukel mit Beleuchtung auf der Bahnhofstraße in Herten-Westerholt wurde aufgrund meines Ratsantrages unmittelbar am 07. März 2016 entfernt! Vielen lieben Dank an Gitte, für den Hinweis! Zum LK-Bericht von Gitte Hedderich… Zum LK-Bericht Nr. I: von Udo Surmann… Für die Unterstützung vielen lieben Dank an alle LK-ler*innen und die vielen Klicks !!! LG Udo

Glasscherben und anderer Unrat vor einer der Immobilien an der Melatenstraße stellten eine Gefahr für spielende Kinder dar. Die Stadt Goch müsse dringend eingreifen, so ein Leser. „Ich kämpfe schon seit zwei Jahren in dieser Sache und alles zieht sich wie ‚Brei‘ bei der Stadt Goch“, berichtet Wilhelm van Gemmeren verständnislos. Vor zwei Monaten habe er wegen der „unhaltbaren Zustände“ das Ordnungsamt angemailt; „Es tut sich nichts. Man bekommt noch nicht einmal eine Antwort“, so van Gemmeren...

„Wir erfreuen uns sehr an den schönen Bäumen an der Bladenhorster Straße“, erklärt eine Anwohnerin gegenüber der Stadtanzeiger-Redaktion. Zugleich seien die Wurzeln der Bäume jedoch die Ursache für zahlreiche gefährliche Stolperfallen auf dem Bürgersteig. Dies habe ihr Schwiegervater jetzt schmerzhaft erfahren müssen. Durch die Bäume „wird auch der Bürgersteig sehr in Mitleidenschaft gezogen. Es gibt an sehr vielen Stellen Stolperfallen und recht hohe Erhebungen durch die Wurzelbildung der...

Auf der Internetseite „Wassereisenland - Industriekultur in Südwestfalen“ (und an vielen weiteren Stellen im Netz) ist das Tenniscenter Sportpark Lamberg noch unter „Attraktionen“ geführt. Wohl treffender ist da wohl schon der Eintrag in einem Internet-Forum, wo die ehemalige Tennishalle wie folgt beschrieben wird: „Das Gebäude steht seit 1998 leer“. Nur der nachfolgende Zusatz „es ist nicht viel kaputtgemacht worden“ wurde längst von der Realität überholt. Denn am Lamberg waren Vandalen am...

Aus dem Betriebsamt der Stadt Witten ist zuweilen zu hören, dass aufgrund des personellen Engpasses bei der Stadt Witten, die wenigen Mitarbeiter lediglich die öffentlichen Gehwege von Schnee und Eis befreien, die von einer großen Menschenzahl begangen werden. Nun entdecke ich auf dem Gehweg der Herbeder Straße, einer Hauptstraße die in die Stadtmitte führt, diese gefährliche Eisschicht, die sicher für die eine oder den anderen zu einer Fallstrecke wird. Hat die Kommune nicht auch mit wenigen...

Das Gesetz ist vielleicht für den Laien nicht verständlich aber eindeutig. Der Wohnungseigentümer wird endlich auch in NRW verpflichtet Rauchmelder einzubauen, die Sicherheit der Mieter wird erhöht. Das Amtsgericht Lübeck hat am 05.11.2007 eine eindeutige Entscheidung getroffen: die Wartungskosten sind in vollem Umfang auf den Mieter umzulegen. Der Einbau selbst gehört damit zum Standard einer Mietwohnung. Anbetracht der älterwerdenden Bewohner wird es nicht ausreichen nur solitäre Rauchmelder...

Mit Pressebericht vom 12.07.2012 wird ein Gesetzesvorhaben von zwei Ministern angekündigt, welches bisher nicht zu einer Drucksache führte. Was gilt das Schutzziel Leben und Gesundheit als Grundrecht bei 40 Toten und bei wie viel ?? nicht genannten Verletzten im ersten Halbjahr 2012 allein in NRW. Wird der Schutz des Eigentums aus Art. 14 GG höher gestellt, als Art. 2 Abs.2 GG „Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit.“ Der Eigentümer hat die Rechte des Mieters zu achten....