Langsam fehlen mir die Worte
Klartext: Kirmes Kamen. Stolperfallen bleiben!
Die Stadtverwaltung hat wirklich umgehend reagiert , wahrscheinlich auf Grund meiner E-Mail an die Bürgermeisterin mit dem Link:
Kirmes und Stolperfallen
DIESE EINE Stolperfalle die ich in dem Bericht abgebildet habe, entschärft. Bild 2
Das es es für Rollstuhlfahrer und Rollatornutzer besser geht, sieht man in der Nachbarstadt. Bild 4
Alle anderen Stolperfallen die hier abgebildet sind , hätte ich vielleicht in meinem ersten Bericht abbilden sollen, dann wären die VIELLEICHT auch "Zum Wohle der Bürger" beseitigt worden.
Man muss sich nur den Zugang zur Tiefgarage und Passage Ärztehaus ansehen Bild 1+5
Immer wieder fallen mir bei diesen Themen die Worte der Richterin im Unterschlagungsprozess ein:
"Mangelnde Kontrollmechanismen"
Zur Erklärung: Ein Mitarbeiter des Ordnungamtes, Dezernat IV, hatte Geld unterschlagen.
Mehr darüber: Korruption im Kamener Rathaus- 20Monate+Geldstrafe
Und hier:VERKEHRSSICHERUNGS - PFLICHT - FEHLANZEIGE
Hier die rechtliche Regelung zur Verkehrssicherungs-Pflicht
"Durch eine eindeutige rechtliche Regelung kann die Verkehrssicherungspflicht aber den hoheitlichen Aufgaben der zuständigen Behörde zugewiesen sein (Vgl. BGHZ 86, 152, 153 m. w. N.; LG Heidelberg, Urt. v. 06.10.2010, Az. 5 O 85/10).In diesem Fall führt die Verletzung der Verkehrssicherungs-pflicht zu einem Amtshaftungsanspruch nach § 839 BGB i. V. m. Art. 34 GG."
Quelle:.staats-haftung.de
Zu dem Thema kann die neue Beigeordnete den Verantwortlichen sicherlich detailliert Auskunft geben.
In diesem Sinne
Hals-und Beinbruch
PS Scheinbar besuchen die Ratsvertreter, die "dem Wohle der Bürger verpflichtet sind, die Kirmes nicht und der Behindertenbeirat scheint zu "chillen".
Autor:Rolf Lepke aus Kamen |
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