SPD

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Witten. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ermöglicht in seinem Wittener Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße lokalen Künstlerinnen und Künstlern die Ausstellung ihrer Werke. Momentan sind Bilder der Foto-Künstlerin Anca Michel zu sehen. Seit seiner Wahl im Herbst 2021 nutzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ein ehemaliges Ladenlokal in der Bahnhofstraße 12 in Witten als Wahlkreisbüro. Statt leerer Wände und Schaufenster ist hier lokale Kunst zu sehen. Dabei ist dem...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

In der Presse ist zu lesen: „Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise meldet, soll Bürgergeld-Beziehern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, die staatliche Leistung zeitweise gestrichen werden. Mietzahlungen sollen nicht ausgesetzt werden. Genauso wie bei Sanktionen für Totalverweigerer soll demnach der Regelsatz für zwei Monate nicht gezahlt werden. Damit solle der Druck auf Bürgergeld-Bezieher erhöht werden, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Die Mietzahlungen sollen dem Bericht...

Pressemitteilung, 14. Juni 2024 Sahin Aydin hat ein neues Buch geschrieben: „Ernst Ender: Ein Sozialist wird Bottroper Oberbürgermeister“. Aydin erzählt in diesem neuen Buch in seiner Reihe über „local heros“ die Lebensgeschichte des ersten Oberbürgermeisters von Bottrop nach der Befreiung vom Hitler-Faschismus. In diversen Archiven des Ruhrgebietes und des Landes sowie in Römhild in Thüringen recherchierte er das Material für sein neues Werk. „Ein Leben für die Freiheit“ titelte die...

Duisburg. Das Startchancen-Programm der Ampel-Koalition, hat einen weiteren Meilenstein erreicht. Die ersten Schulen, die von diesem Förderprogramm profitieren werden, wurden offiziell bekanntgegeben. „Das Startchancen-Programm ist ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit. Mit der gezielten Förderung von Schulen in sozial benachteiligten Gebieten setzen wir ein starkes Zeichen für Chancengleichheit“, betonte die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Das Programm zielt darauf ab,...

Offener Brief An den Parteivorsitz Saskia Esken und Lars Klingbeil Liebe Saskia, lieber Lars, nun bin ich erst seit 54 Jahren auf vielen Ebenen Funktionär der SPD in unserer Partei und habe schon viele dolle Siege und bittere Niederlagen miterlebt. So, wie die SPD im Augen-blick personell und inhaltlich aufgestellt ist, sieht man „Kein Licht mehr am Ende des Tunnels“! In allen Themen, die die Menschen in Deutschland bewegen und insbesondere die Themen, die die „kleinen Leute“ bewegen, ist die...

In großen Schritten rückt eines der Überruhrer Highlights der Sommermonate näher: das große Kinderfest im Ludwig-Kessing-Park. Dazu lädt der SPD-Ortsverein Burgaltendorf-Überruhr auch in diesem Jahr am letzten Feriensonntag, dem 18. August 2024, von 13 bis 17 Uhr gemeinsam mit zahlreichen Kooperationspartnern ein. Bekannte und beliebte Angebote wie die große Hüpfburg, verschiedene Parcours, das Torwandschießen, Fahrzeuge, eine vielfältige Kuchenauswahl, Grill- und Getränkestände sowie...

Die EU Wahl ist nun vorbei, es gibt Gewinner und Verlierer. Die CDU hat ein gutes Wahlergebnis erhalten, obwohl sie mit ihrer Kanzlerin Merkel Deutschland und der EU sehr geschadet hat. Kriege, Migrationschaos, defekte Brücken und Strassen. All das haben die Wähler wieder vergessen, wie heißt es doch so schön in der Politik: "Negative Schlagzeilen, werden nach 2 Jahren vergessen bei der Wählerschaft!" Alles besser als die Grün Rote Bevormundungspolitik ! Wärmepumpe, Isolierung und dadurch...

Duisburg, 08.06.2024 Am vergangenen Samstag, den 08.06. hat Duisburg prominenten Politiker:innen Besuch gehabt, die SPD traf sich auf dem König-Heinrich-Platz zur zentralen Wahlkampfabschluss Veranstaltung.  Katarina Barley (Spitzenkandidatin zur Europawahl), Olaf Scholz (Bundeskanzler) sowie die Parteivorsitzenden Saskia Esken und Lars Klingbeil, u. a. haben an diesem sonnigen Samstag die letzten Meter des Europawahlkampfes eingeläutet. Auf der großen Bühne vor dem Stadttheater, haben die...

Bei den jüngsten Wahlen innerhalb der SPD Sterkrade-Nord wurde ein neuer Vorstand gewählt, der sich darauf konzentriert, die Interessen und Bedürfnisse des Oberhausener Nordens aktiv zu vertreten. Der bisherige Vorsitzende, Karl-Heinz Müller, wurde in seinem Amt bestätigt und wird in seiner Rolle von Kevin Schanz als Stellvertreter unterstützt. Das Amt des Schriftführers übernimmt weiterhin Reinhard Dittberner, Reinhard Stölten wurde als neuer Hauptkassierer gewählt. Der Ortsverein setzt sich...

Auf große Resonanz stieß die Einladung zur Kreisrundfahrt der Lüner SPD-Kreistagsvertreterin Simone Symma. Insgesamt 48 Personen, Mitglieder der AG60plus um Peter Korte sowie interessierte Bürgerinnen und Bürger aus Lünen, erlebten in dieser Woche eine kurzweilige Bustour durch den Südkreis. Reiseleiter Peter Sauerland von der HanseTouristik in Unna führte routiniert und fachkundig durch das Programm und erläuterte anhand von historischen Fakten und launigen Anekdoten die Geschichte der...

Die SPD Burgaltendorf-Überruhr lädt alle interessierten Bürgerinnen und Bürger herzlich ein zum offenen Stammtisch am Donnerstag, den 6. Juni um 19 Uhr im Restaurant Wehbergshof, Klapperstraße 32 in 45277 Überruhr-Holthausen. Was bedeutet Europa für meinen konkreten Alltag? Wie profitieren wir in Deutschland von der Europäischen Union? Wofür steht die SPD im Europäischen Parlament? Wenige Tage vor der Europawahl am 9. Juni 2024 freuen sich die Vertreter der SPD Burgaltendorf-Überruhr mit...

Was macht die Regierung, unter welcher Führung auch immer, wenn sie Geld braucht? Steuern erhöhen oder Schulden machen, egal wo auf der Welt. Hier haben wir die Schuldenbremse, die ob sinnvoll oder nicht, eine Explosion von neuen Schulden verhindern soll. Neue Schulden, dürfen nur in der Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufgenommen werden. Der Staat ist mit 2445,4 Milliarden verschuldet, nichts Neues. 94,8 Milliarden wurden eingenommen und 113,2 Milliarden ausgegeben. Hier gibt es schon...

Meine Meinung dazu. Rente mit 63 Jahren, gibt es doch schon nicht mehr. Diese Altersgruppe ist doch schon in Rente. Jetzt gilt das angepasste Renteneintrittsalter für die Jahrgänge ab 1959. Aber wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann abschlagsfrei früher in Rente gehen. Obwohl das so auch nicht ganz stimmt, man muss das Regeleintrittsalter für seinen Jahrgang erreicht haben, ansonsten gibt es 0,3 % Abzüge pro Monat. Aber man kann natürlich auch weiter Arbeiten, wenn man es möchte....

8. Mai 2024, Tag der Befreiung von Hitlerfaschismus, Aktion in Bottrop

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

Ich bin jedes Mal erschüttert, wie naiv manche SPD Mitglieder manchmal doch sind. So steht derzeit in der Presse: "In Bochum haben die Antifa und die Bochumer Seebrücke zum Protest aufgerufen. Oberbürgermeister Thomas Eiskirch unterstützt die Aktion gegen Rechts" ! Wie bitte ??? Eine Aktion der AntifA, eine Organisation, die meiner Meinung nach extremistisch  und nicht grade demokratisch agiert. So beschmieren deren Mitglieder Häuserwände, die neuen Schallschutzmauern auf der A448 mit Grafittis...

Mit einer massiven Förderung von Schulen in herausfordernden sozialen Lagen startet im Sommer das "Startchancen-Programm" von Bund und Ländern. In den nächsten zehn Jahren fließen bundesweit  zwanzig Milliarden Euro, um die Bildungschancen entscheidend zu verbessern. In Dortmund profitieren davon bis zu 54 Schulen, in ganz Nordrhein-Westfalen 920. Ausgewählt werden die Schulen anhand des Schulsozialindex, der sich aus Faktoren wie Kinderarmut und Muttersprache errechnet und in neun Stufen...

(Köln) Wir FREIE WÄHLER in Köln sehen durch die Absage von Grünen und SPD unsere Demokratie beschädigt. Statt jede Möglichkeit zu nutzen, die Menschen von der Notwendigkeit zu überzeugen, bei demokratischen Wahlen keiner extremistischen Partei ihre Stimme zu geben, duckt man sich lieber weg und begründet dies mit der Teilnehme einer unbequemen und in Teilen extremistischen Partei. So treibt man der AfD weitere Wähler zu und entfremdet die Menschen von der Politik.“ Kritisiert Torsten Ilg,...