SPD

Erste Umfrage nach Aschaffenburg - Der Wahlabend am 23. Februar könnte noch äußerst spannend werden. Bislang konnte man davon ausgehen, dass es zu einer Zweierkoalition nach der Bundestagswahl kommt. Aber laut letzter Umfrage hat nur noch eine Zweierkoalition mit der AfD eine Mehrheit. Wie dann das Zustandekommen einer CDU/CSU-Grünen-SPD-Koaltion bewerkstelligt werden soll, ist mir ein Rätsel. Auf jeden Fall dürfte sich die AfD in Hinblick auf die nächsten Wahlen über eine linkgrünlastige...

Debatte zwischen Politik, Menschen mit Assistenzbedarf und Experten und Expertinnen der Ev. Stiftung Volmarstein Über 80 Gäste nutzten die Gelegenheit zum politischen Austausch mit Bundestagskandidierenden und Politikern. Die Ev. Stiftung Volmarstein hatte zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Schwerpunktthema war die Gleichstellung von Menschen mit Behinderung. Fünf Fragen hatten Stiftungsmitarbeitende und Menschen mit Assistenzbedarf vorbereitet. Jeweils zwei Minuten für die Antwort hatten...

Die stets aktuellen Wahlumfragen für die kommende Bundestagswahl in Form der Sonntagsfrage werden derzeit innerhalb weniger Tage veröffentlicht und zeigen bisweilen eine erstaunliche Bandbreite für die einzelnen Parteien, die bereits Zweifel an der Glaubwürdigkeit der einen oder anderen Wahlumfrage aufkommen lassen. "Wenn ich es nicht selbst erlebt hätte, würde ich nicht glauben, dass es möglich ist: Umfrage-Institute fragen den Auftraggeber, welches Ergebnis er wünsche.", erklärt der Publizist...

SPD Heßler stellt Weichen für eine starke Zukunft – Erfahrene Kandidaten, klare Visionen zur Kommunalwahl 2025 Die SPD Heßler hat auf ihrer Mitgliederversammlung am Samstag, den 18. Januar 2025, wichtige Entscheidungen für die Zukunft des Stadtteils getroffen und geht mit einem erfahrenen, engagierten Team in die Kommunalwahl. Ihr Ziel: Heßler weiter zu stärken, zukunftsorientierte Projekte voranzutreiben und Gelsenkirchen ins-gesamt voranzubringen. Die Kommunalwahl findet am 14. September 2025...

"Wir werden zustimmen, aber die Merz-Anträge sind teilweise bloße Symbolik und werden das Problem nicht lösen", sagt Sahra Wagenknecht (BSW). Die Vorsitzende der BSW-Gruppe im Bundestag weiter: "Wer den Menschen weismacht, dass wir unsere Grenzen komplett kontrollieren können, macht ihnen etwas vor. Viele kommen doch heute schon über die grüne Grenze. Ein wirksamerer Hebel wäre daher, die Asylgesetzgebung dahingehend zu verändern, dass nur noch diejenigen in Deutschland Anspruch auf ein...

Unter Olaf Scholz gibt es so viele Regierungsbeauftragte wie noch nie. Die Kosten dafür sind seit 2020 von rund 49 Millionen Euro auf knapp 70 Millionen Euro explodiert. Das ergab die Anfrage von Sahra Wagenknecht. Die Gruppenvorsitzende des BSW im Deutschen Bundestag fordert: "Wir wollen die unzähligen Beauftragten der Bundesregierung abschaffen und deren Aufgaben, wo erforderlich, in die Ministerien integrieren." Allein im Bundeskanzleramt haben sich die Personalstäbe für die Beauftragten der...

Die Stadt Bochum gibt in diesem Jahr 88 Mio. Euro mehr aus als sie einnimmt, 2026 sind es 113 Mio. Euro. Eine erneute Haushaltssicherung droht. Ohne Sanierung des Haushaltes wird die Stadt ab 2027 handlungsunfähig sein. Die Politik ignoriert das Problem. Die STADTGESTALTER legen jetzt ein Sanierungskonzept vor. Seit diesem Jahr (2025) gibt die Stadt wie schon bis 2018 wieder deutlich mehr Geld aus, als sie einnimmt. Die Stadt lebt über ihre Verhältnisse. Haushaltssicherung ab 2027 – Die Politik...

Die "Aktion Aufschrei – Stoppt den Waffenhandel!" bilanziert die Rüstungsexportpolitik der scheidenden Bundesregierung anlässlich der Veröffentlichung des Rüstungsexportberichts 2023 und der vorläufigen Zahlen für das Jahr 2024: kein Rüstungsexportkontrollgesetz, weniger Transparenz und mehr Exporte in menschen- und völkerrechtsverletzende Staaten. "Die Regierung von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP ist mit dem Vorhaben angetreten, ein Rüstungsexportkontrollgesetz auf den Weg zu bringen, eine...

Am Samstag waren wir wieder mit unserem Dialogstand in der Innenstadt vor dm vertreten, um für Michael Thews und die SPD zu werben. Als kleine Stärkung gegen die Kälte konnten wir erneut viele Bürgerinnen und Bürger auf eine köstliche Currywurst einladen! 🌭❄️  „Wir haben uns sehr über die zahlreichen Gespräche gefreut und sind auch nächstes Wochenende wieder für euch da. Kommt vorbei, teilt eure Anliegen mit uns und lasst uns nicht nur anlässlich der Bundestagswahl in den Austausch kommen. Wir...

Ein bedeutender Erfolg für die Demokratie und ein klarer Sieg für Die FRAKTION im #LVR: Das Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen hat die Klage der AfD-Fraktion im Streit um die Nachbesetzung von Ausschusssitzen abgewiesen. Dieses Urteil bestätigt nicht nur die Handlungsfreiheit der demokratischen Gremien, sondern setzt einen Präzedenzfall, der es ermöglicht, künftig die Besetzung von Ausschüssen durch Personen zu verhindern, die nicht auf dem Boden unserer freiheitlich-demokratischen...

Im Vergleich zur letzten Wahlumfrage von INSA verliert die Union zwei Prozentpunkte von 31 auf 29 Prozent. Die Union liegt somit zum ersten Mal seit Juli 2024 wieder unter 30 Prozent. Ebenso verliert die AfD im Vergleich zur letzten INSA-Umfrage einen Prozentpunkt an Zustimmung. SPD, FDP, LINKE und das neu gegründete Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) legen um einen bzw. um einen halben Prozentpunkt zu. Während das BSW von Sahra Wagenknecht mit sieben Prozent deutlich den Sprung in den nächsten...

SPD Marl #Neujahrsempfang Neujahrsempfang der Marl SPD und der Marler SPD Fraktion. 600 Bürger*innen sind der Einladung gefolgt. Rolf Mützenich, Vorsitzender der SPD Bundestagsfraktion, sowie Bärbel Bas, Bundestagspräsidentin, begeisterten mit ihren Beiträgen. Viele ehrenamtlich in kulturellen Vereinen und Initiativen Engagierte werden geehrt. Die Musical - AG des GiL beeindruckt seit sehr vielen Jahren immer wieder neu mit einem tollen Musical. In diesem Jahr ist es "Sister act". Respekt und...

"Als Baby dreimal hochgeworfen und nur zweimal aufgefangen worden, Herr Oberbürgermeister und Frau Umweltdezernentin Simone Raskob?" So böse und wütend spricht und reagiert man halt im Essener Norden (bzw. bei Facebook als Kommentator), wenn man ihre Pläne liest. Was ist los mit ihnen? Das fragen wir uns wirklich und denken an ihre widerwärtige Arroganz, ihre hochmütige Selbstüberschätzung, die sie augenscheinlich veranlasst hat, die Essener Bevölkerung (erneut) hinter die Fichte zu führen,...

INSA und YouGov haben am 13. und am 15. Januar 2025 jeweils eine aktuelle Wahlumfrage zur Bundestagswahl am 23. Februar 2025 veröffentlicht. Beide Umfrageinstitute sagen ein Scheitern von FDP und LINKE an der 5-Prozenthürde voraus während das Bündnis-Sahra-Wagenknecht (BSW) mit 6,5 bzw. 6 Prozent den Einzug in den nächsten Bundestag als neu gegründete Formation klar schaffen würde. Allerdings hofft die LINKE mit dem Erreichen von mindestens drei Direktmandaten die 5-Prozenthürde umgehen zu...

Noch kurz vor der Bundestagswahl wollen SPD, CDU/CSU, FPD und Grüne Fakten schaffen. Weitere drei Milliarden Euro soll die Ukraine an Militärhilfe aus Deutschland erhalten. Die Finanzierung ist unklar. Die SPD möchte für die Ukraine neue Kredite aufnehmen und die Schuldenbremse stoppen. Das lehnen Grüne, FDP und die Union ab, die Einsparungen in anderen Bereichen, vermutlich unter anderem im sozialen Bereich und bei der Infrastruktur vornehmen möchten. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) lehnt...

Am Dienstagabend tagte der SPD-Stadtverbandsvorstand. Gemeinsam mit den Ortsvereinsvorsitzenden und ihren Stellvertretungen, der AG 60plus und den Jusos empfahl er einstimmig, bei der Kommunalwahl 2025 erneut auf die Bürgermeisterin als Zugpferd zu setzen. Sie alle freuten sich darauf, die vertrauensvolle Zusammenarbeit gemeinsam fortzusetzen und starten mit Optimismus in den Kommunalwahlkampf. „Ich bin schon sehr früh gefragt worden, ob ich noch einmal kandidieren würde und meine Antwort...

In der vergangenen Woche besuchte eine Delegation der SPD Plettenberg gemeinsam mit der heimischen Bundestagsabgeordneten Bettina Lugk die Vertreterinnen und Vertreter der Dorfgemeinschaft Bremcke um sich von der Vielfalt des ehrenamtlichen Engagements und der lebendigen Nutzung des Bürgerhauses einen Eindruck zu verschaffen. „Das Herzstück der Dorfgemeinschaft Bremcke ist das Bürgerhaus, das mit über 6.000 Stunden ehrenamtlicher Arbeit aus der ehemaligen Dorfschule geschaffen wurde. Es ist ein...

Duisburg - Beim außerordentlichen Bundesparteitag der SPD im CityCube Berlin wurde Bundeskanzler Olaf Scholz offiziell als Spitzenkandidat für die Bundestagswahl am 23. Februar 2025 nominiert. Die SPD Duisburg war durch die NRWSPD-Parteivorsitzende Sarah Philipp MdL, den Duisburger SPD-Vorsitzenden Mahmut Özdemir MdB, Benedikt Falszewski MdL und Ratsfrau Daniela Hoffmann vor Ort vertreten. Das verabschiedete Wahlprogramm "Mehr für dich. Besser für Deutschland" setzt auf eine Politik, die...

Ein gelungener Start ins neue Jahr! 🎯 Beim Jahresempfang des Schützenvereins Lünen-Süd durften wir spannende Gespräche, herzliche Gastfreundschaft und die beeindruckende Tradition des Vereins erleben. Unser Bundestagsabgeordneter Michael Thews und unsere stellvertretende Bürgermeisterin Martina Förster-Teutenberg konnten in ihren Grußworten dem Schützenverein für seine großartige Arbeit danken – sei es der jährliche Karnevalsumzug oder das Oktoberfest: Der Schützenverein ist fest verankert und...

Gibt es jetzt wieder Leute mit Verstand? Die AFD hatte in dieser Woche sehr hohe Aufmerksamkeit der Medien. Erst das Interview mit Elon Musk und Alice Weidel. Dort glänzte sie im AFD Style mit Alternativen Faken und Ahnungslosigkeit. Rede im Stil von Göbels Erschreckend war aber ihre Rede zu ihrer Kanzler Nominierung in Riesa. Die Tonlage und Gestik, ließen sofort alte Wochenschau Berichte der NSDAP wach werden. Im Stil von Göbels, wurde in Wort und Gestik gesprochen. „Wenn wir an die Macht...

Gestern waren wir wieder mit unserem Dialogstand in der Innenstadt am Kupferdach vor Thalia vertreten. Als kleine Stärkung gegen die Kälte gab es köstliche Currywurst! 🌭❄️ Wir haben uns sehr über die zahlreichen Gespräche gefreut und sind auch nächstes Wochenende wieder für euch da. Kommt vorbei, teilt eure Anliegen mit uns und lasst uns in den Austausch kommen. Wir freuen uns auf euch! 💬