SPD

Die ZF Friedrichshafen AG hat angekündigt, ihre Strukturen neu auszurichten und im Zuge dessen bundesweit zwischen 11.000 und 14.000 Stellen zu streichen. Auch beim Wittener Standort ZF Industrieantriebe GmbH mit über 600 Mitarbeitenden ist gefährdet. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ist über die Situation bei einem der größten Arbeitgeber in der Ruhrgebietsstadt besorgt. Er steht seit längerem im engen Austausch mit dem Betriebsrat und versucht auch jetzt gemeinsam Lösungen...

Etliche Kulturinstitutionen mögen es in den Sommerferien ein wenig ruhiger angehen lassen, doch hinter den Kulissen wird fleißig gearbeitet, um Oberhausens Kunst- und Kulturlandschaft weiter zu formen. Was sich gerade rund um die Marktstraße tut, haben jetzt die Teilnehmer einer weiteren Sommerschul-Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion erfahren: Ein „Kulturspaziergang durch die Innenstadt“ führte von den neuen Räumlichkeiten der Artothek im Europahaus über den Supermarkt der Ideen schließlich zum...

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

Bitte hier Klicken: Stolperstein Ernst Ender in Bottrop I Interview mit Sahin Aydin, Initiator, Stadthistoriker & Autor I +Säuberungsaktion zur Ehrung I +Videos I +Podcast I Sonderfolge #3 „Stolpersteine Ruhrgebiet“

Bereits seit mehreren Tagen gibt es in Duisburg-Neumühl wieder einmal nur eingeschrränkten oder sogar gar keinen Mobilfunkempfang und das bereits zum dritten oder sogar vierten Mal in diesem Jahr. Jetzt wird das zum "Politikum". Die SPD Neumühl weist jetzt mit klaren Worten auf dieses auf seit Monaten anhaltendes Problem in der Mobilfunkversorgung hin. Der Internet- und Mobilfunkprovider O2 hat es ihrer Meinung nach bislang nicht geschafft, eine zuverlässige Netzabdeckung in Duisburg-Neumühl...

Anlass für diesen offenen Brief ist das Possenspiel um die Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid. CDU, SPD und Grüne haben eine Situation herbeigeführt und schuld sind andere! Nach der Wahl war man sich nicht zu schade, mal wieder die "Nazikeule" auszupacken. Getroffen hat es unsere Partei von Bündnis Deutschland. Weder die Partei noch die Fraktion in Bochum haben sich etwas zuschulden kommen lassen. Offener Brief Kreisverband - Bündnis Deutschland distanziert sich eindeutig vom...

Am Samstag, dem 06.07.24 fand unser Pfandsammeltag bei trinkgut Akyildiz in Bochum Langendreer, Ümminger Str. statt, dabei besuchten uns der Oberbürgermeister der Stadt Bochum, Thomas Eiskirch, Ralf "Katze" Zumdick und Ravi Frewer von Radio Bochum. Unser Oberbürgermeister fasste genau so wie unsere VfL Bochum 1848-Legende von der ersten Minute tatkräftig mit an. Wir danken allen Gebern für die großzügigen Spenden in Höhe von 789,92€ so wie Radio Bochum für die Berichterstattung, die manchen...

Das Projekt „Stolpersteine“ wurde vom deutschen Künstler Gunter Demnig ins Leben gerufen, um an die Opfer des nationalsozialistischen Regimes zu gedenken. In Duisburg wurden insgesamt sechs Steine für homosexuelle Opfer verlegt. Am 07. Juli hat die SPDqueer Duisburg wie auch im Vorjahr diese Steine im Rahmen des CSD-Kulturmonats bei einer Fahrradtour aufgesucht. Vor Ort wurden die Stolpersteine nicht nur gereinigt und Blumen niedergelegt, sondern auch über die Schicksale hinter ihnen...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Auf der Dialogveranstaltung im Plenarsaal im LWL-Landeshaus für die Landesebene NRW als Speaker engagiert und diskussionsfreudig dabei: der Beauftragte der NRWSPD-Landtagsfraktion für Sucht und Drogenfragen Rodion Bakum. Sein politisches Engagement wurzelt in seiner beruflichen Expertise: Als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie hat er seine berufliche Praxis auch und gerade in der stationären Behandlung von Suchterkrankungen gemacht. Rodion Bakum hat seine Position zu Drogenpolitik und...

Duisburg. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderungen im Rahmen des Denkmalschutzprogramms XIII 2024 bekanntgegeben. Dabei sollen zwei wichtige Projekte in Duisburg berücksichtigt sein worden. Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir verkündete, dass insgesamt 193.746 Euro nach Duisburg fließen werden. Özdemir zeigte sich erfreut darüber, dass die Stadt Duisburg und er gemeinsam mit den Berliner Kollegen im Haushaltsausschuss erfolgreich waren. „Die...

Mitte Juni absolvierte der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) ein mehrtägiges Praktikum auf dem Kneibel-Hof in Hattingen-Holthausen. Dabei ging es dem SPD-Politiker, der den nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreis mit den Städten Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter an der Ruhr und Witten vertritt, vor allem darum einen tieferen Einblick in den vielfältigen Alltag eines landwirtschaftlichen Betriebs zu gewinnen. . „Peter Oberdellmann, der den Kneibel-Hof mit seiner Frau Anja...

Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion startet wie gewohnt in der Ferienzeit: An sechs Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger – auch ohne SPD-Parteibuch – ein, hinter die Kulissen unserer Stadt zu blicken. Teilnehmen kann jede und jeder, einige Angebote sind allerdings nur beschränkt barrierefrei. Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenfrei, um Anmeldung im Vorfeld wird...

Die SPD Duisburg hat erneut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Mahmut Özdemir, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, als Bundestagsabgeordnete für Duisburg nominiert. Beide Kandidaten erzielten bei der Wahl beeindruckende Ergebnisse. Mahmut Özdemir wurde mit fast 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt, während Bärbel Bas sogar 96 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Mahmut Özdemir, zugleich Vorsitzender der Duisburger SPD, der seit Jahren als...

Kommentar zum Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der UWG Freie Bürger: Hans-Josef Winkler Den Beitrag finden Sie hier Dieser Beitrag gibt meine persönliche Meinung wieder zur ungerechtfertigten Anschuldigung der SPD und den Grünen des Herrn Winkler UWG Freie Bürger  zur Bürgermeisterwahl in Bochum Wattenscheid. Es gibt keine Rechten Parteien in Bochum. Ihr Beitrag versucht, eine Verbindung zwischen dem Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid und vermutlich Rechtsextremismus herzustellen, was...

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Witten. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ermöglicht in seinem Wittener Wahlkreisbüro in der Bahnhofstraße lokalen Künstlerinnen und Künstlern die Ausstellung ihrer Werke. Momentan sind Bilder der Foto-Künstlerin Anca Michel zu sehen. Seit seiner Wahl im Herbst 2021 nutzt der SPD-Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ein ehemaliges Ladenlokal in der Bahnhofstraße 12 in Witten als Wahlkreisbüro. Statt leerer Wände und Schaufenster ist hier lokale Kunst zu sehen. Dabei ist dem...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

In der Presse ist zu lesen: „Wie die Bild-Zeitung unter Berufung auf Parteikreise meldet, soll Bürgergeld-Beziehern, die bei Schwarzarbeit erwischt werden, die staatliche Leistung zeitweise gestrichen werden. Mietzahlungen sollen nicht ausgesetzt werden. Genauso wie bei Sanktionen für Totalverweigerer soll demnach der Regelsatz für zwei Monate nicht gezahlt werden. Damit solle der Druck auf Bürgergeld-Bezieher erhöht werden, eine reguläre Arbeit aufzunehmen. Die Mietzahlungen sollen dem Bericht...

Pressemitteilung, 14. Juni 2024 Sahin Aydin hat ein neues Buch geschrieben: „Ernst Ender: Ein Sozialist wird Bottroper Oberbürgermeister“. Aydin erzählt in diesem neuen Buch in seiner Reihe über „local heros“ die Lebensgeschichte des ersten Oberbürgermeisters von Bottrop nach der Befreiung vom Hitler-Faschismus. In diversen Archiven des Ruhrgebietes und des Landes sowie in Römhild in Thüringen recherchierte er das Material für sein neues Werk. „Ein Leben für die Freiheit“ titelte die...

Duisburg. Das Startchancen-Programm der Ampel-Koalition, hat einen weiteren Meilenstein erreicht. Die ersten Schulen, die von diesem Förderprogramm profitieren werden, wurden offiziell bekanntgegeben. „Das Startchancen-Programm ist ein großer Schritt in Richtung Bildungsgerechtigkeit. Mit der gezielten Förderung von Schulen in sozial benachteiligten Gebieten setzen wir ein starkes Zeichen für Chancengleichheit“, betonte die Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas. Das Programm zielt darauf ab,...

Offener Brief An den Parteivorsitz Saskia Esken und Lars Klingbeil Liebe Saskia, lieber Lars, nun bin ich erst seit 54 Jahren auf vielen Ebenen Funktionär der SPD in unserer Partei und habe schon viele dolle Siege und bittere Niederlagen miterlebt. So, wie die SPD im Augen-blick personell und inhaltlich aufgestellt ist, sieht man „Kein Licht mehr am Ende des Tunnels“! In allen Themen, die die Menschen in Deutschland bewegen und insbesondere die Themen, die die „kleinen Leute“ bewegen, ist die...