SPD

Nach coronabedingter Zwangspause setzt die SPD-Arbeitsgemeinschaft 60 plus die Tradition ihrer Karnevalsveranstaltung „60 plus Helau!“ wieder fort. Die Party steigt am Mittwoch, 11. Januar, ab 16 Uhr im Restaurant Bürgergarten, Aktienstraße 80. Einlass ist um 15.30 Uhr. Alle Menschen im besten Alter, und solche die es erst noch werden wollen, sind  eingeladen, gemeinsam mit Freunden ausgelassen zu feiern. Mit dabei ist DJ André, das Kinderprinzenpaar Louis I. und Emily I., das Stadtprinzenpaar...

Nach der Wahl ist vor der Wahl: Seit Montag prüfen die Parteien, wer mit wem in NRW regieren könnte. Erste konkrete Gespräche der Wahlsieger gibt es am Mittwoch ab 14 Uhr. Auf Einladung von CDU-Landeschef und Ministerpräsident Hendrik Wüst trifft sich eine schwarz-grüne Delegation in Düsseldorf. Dabei geht es nach Angaben der CDU noch nicht um konkrete Verhandlungen. Auf dem Programm steht die "Bewertung der aktuellen politischen Lage in NRW". Das ist ein erster Schritt, dem zügig weitere...

+++ Erste Prognose von Infratest dimap 18.02 Uhr: Grüne können Stimmenanteil nahezu verdreifachen (2017: 6,4 Prozent) +++ CDU stärkste Kraft vor SPD +++ FDP muss zittern +++ CDU 35 Prozent; SPD: 27,5 Prozent; Grüne 18,5 Prozent; FDP 5 Prozent; AfD 6 Prozent; Linke 2,1 Prozent; +++ Historisch schlechtestes Ergebnis für SPD: minus 3,7 Prozent +++ Die Grünen-Spitze feiert; Stimmung bei SPD sehr verhalten +++ CDU verbessert ihr Ergebnis von 2017 um zwei Prozent +++ Wahlbeteiligung auf 56 Prozent...

Das Werben der Parteien um Wählerstimmen geht vor dem Wahlsonntag mit viel Polit-Prominenz weiter. Aus gutem Grund, denn auch die beiden jüngsten Umfrageergebnisse lassen vermuten, dass es Sonntag spannend wird. Das ZDF-Politbarometer Extra sieht dabei die CDU mit 32 Prozent vor der SPD (29 Prozent) und registriert bei den Konservativen ein Stimmenplus von drei Prozent gegenüber der Vorwoche. Die SPD erhielt ein Prozent mehr. Die Grünen kämen demnach auf 17 Prozent (minus eins), die Linke...

Wen und vor allem was wählt man eigentlich, wenn man bei der Landtagswahl am 15. Mai seine beiden Kreuze auf den Stimmzettel setzt? Wir haben bei den Spitzenkandidaten von CDU, SPD, Grünen und FDP nachgefragt. Die nordrhein-westfälischen Spitzenkandidaten sind im Vergleich zu anderen Bundesländern eher weniger prominent. Laut einer Umfrage des ZDF-Politikbarometers waren zum Beispiel Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) und sein Herausforderer Thomas Kutschaty (SPD) eine Woche vor der Wahl 22...

Jüngsten Umfragen zufolge liegen gut eine Woche vor der Landtagswahl CDU und SPD fast gleichauf. Die Umfragen zeigen auch: Am Ende könnte es eng werden. Beide werden sehr wahrscheinlich (wie in den letzten 27 Jahren) mindestens einen Partner brauchen. Stellt sich die Frage: Wer kann es mit wem? Zunächst die Ergebnisse der beiden "Sonntagsfragen" ("Wenn an diesem Sonntag gewählt würde...") dieser Woche. Infratest Dimap hat im Auftrag der ARD am Donnerstag dieses Stimmungsbild ermittelt: CDU 30...

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Wahlumfragen sind Stimmungsbilder. Das Ergebnis der jüngsten Forsa-Umfrage dürfte die Stimmung bei SPD und Grünen verbessert, bei der CDU dagegen gedämpft haben. Denn laut Forsa liegen SPD und CDU in der Wählergunst zurzeit gleichauf, die Grünen aber deutlich vor der FDP. Damit wäre ein Machtwechsel am 15. Mai möglich. Jeweils 30 Prozent für CDU und SPD sind gegenüber der letzten Forsa-Umfrage vor knapp vier Wochen für die Christdemokraten zwei Prozent weniger, für die Sozialdemokraten drei...

Der langjährige Vorsitzende der Mülheimer Siedlervereinigung Heimaterde und Sozialdemokrat Egon Janz ist nach langer Krankheit verstorben. „Egon Janz war der SPD in Heißen und auf der Heimaterde über viele Jahre hinweg ein kritischer und gerade darum so ein hilfreicher und guter Wegbegleiter“, sagt Daniel Mühlenfeld, Vorsitzender des Ortsvereins. Seit 2011 Vorsitzender der Siedlervereinigung Heimaterde Dem Vorstand der Siedlervereinigung gehörte Janz seit 2008 an, seit 2011 als Vorsitzender. In...

100 Tage vor der Landtagswahl am 15. Mai zeichnet sich ein Kopf-an-Kopf-Rennen um Platz eins zwischen CDU und SPD ab. Der jüngsten Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes Insa zufolge würden 28 Prozent der Bürger ihre Stimme der SPD geben und 26 Prozent der CDU. Insa hatte im Auftrag der "Bild" von Ende Januar bis Anfang Februar zirka 2.000 Wahlberechtigte gefragt. Die CDU schnitt dabei um sechs Prozentpunkte besser ab als bei der letzten Insa-Umfrage im Oktober. Die SPD erhielt im Vergleich...

Der Rechtsanspruch für Grundschulkinder auf einen Platz in der Ganztagsbetreuung wirft bereits jetzt seine Schatten voraus. Der Mülheimer Stadtrat beauftragte die Verwaltung, die Neuvergabe der Betreuung im Rahmen der Offenen Ganztagsschule (OGS) und der „Schule von acht bis eins“ europaweit auszuschreiben. Die zwischen Stadt und freien Trägern wie Caritas und Diakonie geschlossenen Vereinbarungen laufen nämlich am 31. Juli 2022 aus. Die Trägerschaft soll für die Dauer von vier Schuljahren neu...

Man war fast geneigt, die beiden Themen inhaltlich miteinander zu verknüpfen: Die untergangene „Moornixe“ und die leerstehende Volkshochschule an der MüGa waren Gegenstand kontroverser Diskussionen im Stadtrat. Die SPD hatte um Überprüfung gebeten, ob das von der Flutkatastrophe zerstörte Fahrgastschiff „Moornixe“ als Mahnmal für den Klimaschutz an einem geeigneten Ort an der Ruhr ausgestellt werden könne. Margarete Wietelmann erklärte: „Die Moornixe hat eine unrühmliche Prominenz erfahren. Da...

Er stehe für eine "Politik der Mitte", sagte NRW-Ministerpräsident Hendrik Wüst am Mittwoch in seiner ersten Regierungserklärung vor dem Landtag. Wüst zeigte dabei auf, welche Themen die schwarz-gelbe Koalition in der nächsten Zeit "angehen und lösen" will. Man wolle man sich "nicht mit Ideologien, sondern mit der alltäglichen Realität der Menschen beschäftigen", sagte Wüst. Dabei gehörten das soziale Miteinander und der wirtschaftliche Erfolg zusammen. Den drei Millionen Kindern und...

Am Montag, den 20. September 2021 starten die Ortsvereine der SPD Broich, Speldorf und Saarn-Selbeck-Mintard ihre 2. Radtour. Interessierte Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen teilzunehmen. Es wird jedoch um Voranmeldung unter info@spd-broich.de gebeten. Treffpunkt ist um 17.00 Uhr an der Friedhofstr. am Neubau des AwiS-Mehrgenerationenhauses. Nach Besichtigung des Wohngebäudes und Vorstellung des Vereines geht es weiter nach Broich zur VHS. Am Eingang der VHS zur MüGa wird um 18...

Fiedler will’s wissen. Der SPD-Bundestagskandidat ist ein neugieriger Mensch. Daher seine Gesprächsreihe mit illustren Gästen. Diesmal ist Prof. Dr. Karl Lauterbach zu Gast in der Luftschiffhalle auf dem Flughafen Essen/Mülheim. Gut vertäut hört Luftschiff Theo zu, von draußen schaut die alte Tante Ju in den geöffneten Hangar. Sebastian Fiedler strahlt: „Was für eine tolle Kulisse. Schöner als bei Markus Lanz. Da habe ich dem Karl nicht zu viel versprochen.“ Die Registrierung war aufwendig, die...

Laut Polizeibericht gab es im Jahr 2019 eine Unfallhäufung von Alleinunfällen von Radfahrer*innen an der Weseler Straße 35, dem Einfahrtsbereich der Fa. Schauenburg. Dort verlaufen alte, mittlerweile ungenutzte Gleise der ehemaligen Hafenbahn. „Neben den drei der Polizei bekannten Unfälle, gibt es laut Mitarbeitern der dort ansässigen Firma weit mehr, wenn auch nicht mit Schwerverletzten“, sagt der Vorsitzende des Ortsvereins Speldorf, Sebastian Kirsch, der auch als 2. stellvertretender...

Eine der zentralsten Straßen der Stadt trägt seinen Namen: Friedrich Ebert wurde vor 150 Jahren geboren. Was hat uns der erste Sozialdemokrat an der deutschen Staats- und Regierungsspitze heute zu sagen? Die Mülheimer Woche befragte dazu denUnterbezirksvorsitzenden der aktuell 1300 Mitglieder zählenden Mülheimer SPD, Rodion Bakum. Eine der zentralsten Straßen der Stadt ist nach dem sozialdemokratischen Reichspräsidenten Friedrich Ebert (1871-1925 benannt. Warum macht das aus Ihrer Sicht auch...

Als im Dezember der Entwurf des städtischen Haushaltes für 2021 eingebracht wurde, hatte die Verwaltung mögliche Sparmaßnahmen aufgelistet. Besonders gegen den mit Abstand größten Posten, nämlich rigide Kürzungen im OGS-Bereich, gibt es erbitterten Widerstand. Eltern laufen Sturm. Stadtkämmerer Frank Mendack hatte die Politik dazu aufgefordert, vier Millionen Euro einzusparen. Die Auflösung der Wirtschaftsförderungsgesellschaft Mülheim & Business könne 150.000 Euro jährlich bringen. Auch in der...

Von RuhrText Einen prominenten Kandidaten schickt die SPD im Wahlkreis 118, Mülheim-Essen I (Nordwesten), für die Bundestagswahl 2021 ins Rennen. Nachfolger von Arno Klare, der auf eigenen Wunsch im kommenden Jahr nicht mehr kandidieren möchte, soll Sebastian Fiedler werden. Der Vorsitzende des Bundes Deutscher Kriminalbeamter war schon häufig als Experte in Nachrichtensendungen und TV-Talkshows zu Gast und steht somit seit Jahren in der Öffentlichkeit. Von 2001 bis 2009 war Sebastian Fiedler,...

Nachdem der amtierende Bundestagsabgeordnete für den Wahlkreis 118 – Mülheim-Essen I, Arno Klare, seinen Verzicht auf eine weitere Kandidatur erklärte, hatten die Vorstände der SPD in Mülheim und Essen  dazu aufgerufen, bis Ende Oktober 2020 Bewerbungen für den gemeinsamen Wahlkreis einzureichen. Beworben hat sich bis zum Ablauf der internen Frist der Gewerkschaftsvorsitzende und Kriminalbeamte Sebastian Fiedler. Er ist Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter, 47 Jahre alt und...

Unter strengen Vorgaben trat der neugewählte Mülheimer Stadtrat erstmals zusammen. In der Stadthalle wurden Masken getragen und die Abstände noch vergrößert. Vor der Halle verteilte die Kunstaktionsgruppe DfA Mülheim Flugblätter, die eine Isolierung der AfD als „Wolf im Schafspelz“ forderten. Drinnen ließen die betont nüchterne Sitzungsleitung von Oberbürgermeister Marc Buchholz und ein fast schon stoisches Hinnehmen der Beschlüsse durch die vierköpfige AfD-Fraktion erst gar keine Misstöne...

Marc Buchholz (CDU) wird neuer Mülheimer Oberbürgermeister. Der umstrittene Amtsinhaber Ulrich Scholten (SPD) war nicht mehr angetreten. In einer notwendig gewordenen Stichwahl siegte der 52-jährige Buchholz deutlich vor Monika Griefahn (SPD). Diese beiden hatten sich unter zehn Bewerbern durchgesetzt und die Stichwahl erreicht. Mit 94 Stimmen Vorsprung hatte Marc Buchholz in der ersten Runde nur knapp die Nase vorn. Am Abend der Stichwahl wurde aber schnell klar, wer das Rennen machen würde....

Wie haben die Mülheimer bei den Kommunalwahlen abgestimmt? Wer soll Oberbürgermeister werden? 130.571 Menschen waren dazu aufgerufen, ihrem Bürgerrecht nach zu kommen und zu wählen. Neben der Wahl des Oberbürgermeisters sollte auch über die Zusammensetzung von Rat, Bezirksvertretungen, Ruhrparlament und Integrationsrat abgestimmt werden. Früh zeichnete sich ab, dass die Wahlbeteiligung sehr der von 2014 (50,35 Prozent) ähnelt. Damals hatten die Kommunalwahlen mit den Europawahlen zusammen...

Am 3. September waren vier von insgesamt 80 Schulen von der Bundesfraktion der SPD nach Berlin eingeladen worden. Dass die Schüler der Willy-Brandt-Schule (WBS) unter den Gewinnern des Otto-Wels-Preises 2020 sein würden, war damit klar. Aber selbst dem Mülheimer Arno Klare (MdB) war nicht bekannt, ob das der erste, zweite oder der dritte Preis sein würde. Die SPD-Bundesfraktion hat damit zum siebten Mal junge Menschen mit dem Otto-Wels-Preis ausgezeichnet, die sich auf kreative Weise mit dem...