SPD

„Kanzler Scholz ist typischer Hanseat und hat keinen Vokabular-Überschuss“, so charakterisierte der durch Funk- und Fernsehen bekannte Politikwissenschaftler und Wahlanalyst Prof. Karl-Rudolf Korte (66) den angeschlagenen deutschen Regierungschef bei der Netzwerkveranstaltung „Stadtgespräche". Mehr als 200 Gäste im Chorforum Essen quittierten den lockeren Spruch mit lautem Gelächter. In seiner Begrüßungsansprache wies Initiator Dr. Richard Kiessler darauf hin, dass er, was die Aktualität...

In Duisburg Neuenkamp hat sich eine Rattenplage in den letzten Wochen immer weiter ausgebreitet. Besonders betroffen ist ein verwahrlostes Haus an der Lilienthalstraße, das zunehmend als Nahrungsquelle und Unterschlupf für die Schädlinge dient. Anwohner berichten, dass die Ratten nicht nur rund um das Gebäude gesichtet werden, sondern auch zunehmend im näheren Umfeld, insbesondere in der Claudiusstraße, aktiv sind. Die Bewohner der angrenzenden Straßen haben bereits wiederholt auf das Problem...

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Im Mai 2024 hatten die STADTGESTALTER die Schaffung eines Azubi-Werks angeregt, doch obwohl angeblich alle politischen Gruppierungen die Idee gut finden, scheitert die Umsetzung bisher an der gepflegten Langsamkeit der Verwaltung und dem schrägen Politikverständnis von Rot-Grün. Auch in Bochum wird Wohnen beständig teurer. Die Situation für Auszubildende auf dem Wohnungsmarkt wird nicht besser. Das belastet besonders junge Menschen, die sich noch in der Ausbildung befinden, kaum Einkommen...

Die politische Landschaft in Lünen erlebt aktuell einen spannenden Moment: Christian Klicki hat offiziell seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Stadt bekannt gegeben. Die Reaktionen aus der Bevölkerung sprechen für sich – viele Bürgerinnen und Bürger zeigen sich begeistert über diese Nachricht. Klicki, der in der Region tief verwurzelt ist und über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik verfügt, wird als vielversprechender Kandidat angesehen, der frischen Wind und...

Gespräch zwischen Eduard, Karlchen und einigen ehemaligen DDR Bürgern. Vor einigen Tagen traf Eduard Karlchen in einem Cafe. Karlchen fragte Eduard ob er weiß, warum die Ostdeutschen in allen drei Bundesländern ( Thüringen, Sachsen und Brandenburg ) bei den Landtagswahlen 2024 die AfD mit über 25 % gewählt haben. Eduard sagte zum Karlchen, daß er mit ehemaligen DDR Bürger*innen, die im Urlaub immer in ihre alte Heimat fahren, über dieses Thema persönlich gesprochen habe. Die Argumente, die Afd...

SPD und Grüne wollen den pensionierten, ehemaligen Bochumer Polizeipräsidenten Jörg Lukat als Oberbürgermeister vorschlagen. Was bedeutet das für die Stadt und die Opposition im Stadtrat? Jörg Lukat (62), ehemaliger Chef der Bochumer Polizei, ist als freundlich, verlässlich und sympathisch bekannt. Doch ist er deswegen bereits der richtige für das Amt des Oberbürgermeisters? Auch Erfahrungen mit der Leitung einer Behörde mit fast 2.000 Beschäftigten hat er. Er sollte also auch die...

In der heutigen politischen Debatte wird schnell polarisiert und etikettiert. Kritische Meinungen, die sich vom Mainstream abheben, werden oft in extremistische Ecken gedrängt. Doch nicht jeder, der besorgt über die Zukunft des Landes ist oder mit der aktuellen Politik unzufrieden, ist automatisch ein Nazi oder Anhänger extremistischer Ideologien. Vielmehr spiegelt es die legitime Angst und Frustration wider, die viele Menschen angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen empfinden. Was...

Hier, nicht Bittersüß, nein Heidelbeer. Mein Vater fragte mich mal, ob ich mal eine probieren wolle, ich sagte, ja eine halbe. Damals war ich im Kinderwagen und dachte schon über Kalorien und Koffein nach? Bei den Pfadfindern geht es morgens um das Eine: Nutella/Nutoka und keiner merkt wie gut Aprikosenmarmelade schmeckt... Die kämpfen drum. Einmal gabs zum Nachtisch Joghurt und der Chef sagte, wer will Heidelbeer. Er wollte den Kindern erklären, eigentlich, dass sie erstens tauschen können und...

Erst ab 2020 endete für Bochum die Haushaltssicherung. Jetzt weist der Doppelhaushalt 2025/2026 wieder erhebliche Defizite in Höhe von 80 Mio. und 106 Mio. aus. Der Weg in eine neue Haushaltsnotlage ist vorgezeichnet. Die Ursachen für die erneute Haushaltskrise zeigen, die Politik hat aus 11 Jahren Haushaltsnotlage (2009-2019) nichts gelernt. Zumindest auf dem Papier schafft Bochum seit dem Jahr 2018 den Haushaltsausgleich. Es wurden angesichts des Haushaltsvolumens von 1.800 Mio. geringfügige...

Migration Liebes Volk, liebe Menschen, es geht bei Migaration in Zahlen um am allermeisten: Kinder unter 5 Jahren. Schaut nach der höchsten Zahl. Es sind nicht die, die verbrechen. Vor Jahren sagte die Christlich d/s Union, ich muss kürzen: Kinder statt Inder! Ja, da ging es um Pc Fachkräfte. Zulauf hat Deutschland aus der Ukraine, Polen, der Türkei, Syrien und Indien. Ich hatte mal ein Gedicht geschrieben, da schrieb ich Kinder statt Rinder. Das ist ein Witz. Bei dem Text ging es um MetaEta...

Die politische Landschaft in Deutschland ist geprägt von ständigen Wahlen und Versprechen. Insbesondere die Wahl im Jahr 2025 könnte entscheidend sein für das Land. Doch wenn man sich die Geschichte ansieht, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, dass sich dadurch wirklich etwas ändert. Die verpassten Chancen der Vergangenheit In den letzten Jahrzehnten haben wir wiederholt erlebt, wie Parteien vor einer Wahl große Versprechen machen und nach dem Wahlsieg diese nicht einhalten. Ein trauriges...

In den vergangenen Tagen hat eine schreckliche Tragödie das nordrhein-westfälische Solingen erschüttert. Ein syrischer Flüchtling nahm das Leben eines Menschen, was zu einer Debatte über die Rolle der Willkommenskultur Angela Merkels und der jetzigen Ampelregierung führte. Die Flüchtlingskrise, welche Deutschland im Jahr 2015 erlebte, war eine beispiellose humanitäre Anstrengung. Mit offenen Armen wurden mehr als eine Million Menschen aufgenommen, darunter viele Syrer, die vor dem blutigen...

Dortmund startet eine Initiative zur Attraktivierung von Pflegeberufen und zur Gewinnung von Pflegepersonal. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Sitzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung vor den Sommerferien eine richtungsweisende Initiative zur Unterstützung und Förderung der Pflegeberufe in Dortmund eingebracht und mit Mehrheit beschließen lassen. Unser Ziel ist es, damit dem akuten Fachkräftemangel in...

Ein Vorwort vorweg, ich möchte hier nichts beschönigen oder relativieren. Wer den Artikel bis zum Ende liest wir merken, worauf ich hinaus möchte. In der politischen Landschaft, aber auch in den Medien sowie bei vielen Bürgern wird von Links, Mitte und Rechts gesprochen. Gerade der Begriff Rechts ist dabei verpönt und wird oft dazu missbraucht, um jemanden in die „Schmuddelecke“ zu stellen. Ich würde es gerne etwas näher ausleuchten, und stelle mal die These auf, dass fast alle Parteien rechts...

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

Anlass für diesen offenen Brief ist das Possenspiel um die Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid. CDU, SPD und Grüne haben eine Situation herbeigeführt und schuld sind andere! Nach der Wahl war man sich nicht zu schade, mal wieder die "Nazikeule" auszupacken. Getroffen hat es unsere Partei von Bündnis Deutschland. Weder die Partei noch die Fraktion in Bochum haben sich etwas zuschulden kommen lassen. Offener Brief Kreisverband - Bündnis Deutschland distanziert sich eindeutig vom...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Kommentar zum Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der UWG Freie Bürger: Hans-Josef Winkler Den Beitrag finden Sie hier Dieser Beitrag gibt meine persönliche Meinung wieder zur ungerechtfertigten Anschuldigung der SPD und den Grünen des Herrn Winkler UWG Freie Bürger  zur Bürgermeisterwahl in Bochum Wattenscheid. Es gibt keine Rechten Parteien in Bochum. Ihr Beitrag versucht, eine Verbindung zwischen dem Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid und vermutlich Rechtsextremismus herzustellen, was...

Die PARTEI: Kein Weiterbetrieb beim Flughafen Essen / MH Als Politiker benötigt man schon ein dickes Fell, aber wie (die sogenannten) Essener Grüninnen noch morgens ohne Scham in den Spiegel gucken können, ist uns unbegreiflich. Denn die (sogenannten) Grünen haben ihre eigenen Ideale schamlos verraten und planen den Ausstieg vom Ausstieg beim Flughafen Essen / MH. Der Weiterbetrieb des Flughafens Essen/Mülheim ist für Die PARTEI keine Option! Ob der Absurdität des Umgangs mit dem gesamten...