SPD

»Ich seh‘ keinen Grund für Optimismus. Ich seh nur Vernichtung, ich seh nur Faschismus. Ich hör’ sie sagen: „Warte alles wird gut“. Aber das heißt im Klartext gar nichts ist gut.« (Antilopen Gang, Traumtänzer und Schönmaler) I. Bestimmen  Kriege, Klimawandel und Krise erschüttern die Welt seit Jahren. Nicht nur die wahrscheinliche Wiederwahl von Donald Trump zum 47. Präsidenten der Vereinigten Staaten von Amerika haben für ein politisches Erdbeben gesorgt. Am Abend des 06.11.2024 trat Olaf...

Die Bundesregierung aus SPD, Grünen und FDP ist am Ende. Bundeskanzler Olaf Scholz hat den FDP-Finanzminister unter Schmähungen entlassen. Aber erst für das kommende Jahr hat Olaf Scholz vor, im Bundestag die Vertrauensfrage zu stellen, die er wohl heute wie in drei Monaten verlieren würde. "Die Ampel hat Deutschland in eine schwere Krise geführt. Olaf Scholz sollte jetzt die Vertrauensfrage stellen und den Weg für einen Neuanfang frei machen. Der Zeitplan des Kanzlers ist politische...

Meinung Endlich hat der Kanzler Olaf Scholz, mal Klartext gesprochen. Das hätte, man sich so schon viel früher gewünscht! Wie bei seiner Rede zur Zeitenwende, die hätte in dem Ton, wie die Rede gestern gehalten werden müssen. Endlich wurde der Bremser Christian Lindner gefeuert! Das war schon lange überfällig. Aber gibt es nun eine bessere Regierung? So wie Christian Lindner immer die Wirtschaft ins Schaufenster stellt, agiert er nur nach seinem Ego. Nach dem Motto, mir ist egal, wer Chef über...

Die politische Landschaft in Lünen erlebt aktuell einen spannenden Moment: Christian Klicki hat offiziell seine Kandidatur für das Amt des Bürgermeisters der Stadt bekannt gegeben. Die Reaktionen aus der Bevölkerung sprechen für sich – viele Bürgerinnen und Bürger zeigen sich begeistert über diese Nachricht. Klicki, der in der Region tief verwurzelt ist und über langjährige Erfahrung in der Kommunalpolitik verfügt, wird als vielversprechender Kandidat angesehen, der frischen Wind und...

Gespräch zwischen Eduard, Karlchen und einigen ehemaligen DDR Bürgern. Vor einigen Tagen traf Eduard Karlchen in einem Cafe. Karlchen fragte Eduard ob er weiß, warum die Ostdeutschen in allen drei Bundesländern ( Thüringen, Sachsen und Brandenburg ) bei den Landtagswahlen 2024 die AfD mit über 25 % gewählt haben. Eduard sagte zum Karlchen, daß er mit ehemaligen DDR Bürger*innen, die im Urlaub immer in ihre alte Heimat fahren, über dieses Thema persönlich gesprochen habe. Die Argumente, die Afd...

In der heutigen politischen Debatte wird schnell polarisiert und etikettiert. Kritische Meinungen, die sich vom Mainstream abheben, werden oft in extremistische Ecken gedrängt. Doch nicht jeder, der besorgt über die Zukunft des Landes ist oder mit der aktuellen Politik unzufrieden, ist automatisch ein Nazi oder Anhänger extremistischer Ideologien. Vielmehr spiegelt es die legitime Angst und Frustration wider, die viele Menschen angesichts der aktuellen politischen Entwicklungen empfinden. Was...

Hier, nicht Bittersüß, nein Heidelbeer. Mein Vater fragte mich mal, ob ich mal eine probieren wolle, ich sagte, ja eine halbe. Damals war ich im Kinderwagen und dachte schon über Kalorien und Koffein nach? Bei den Pfadfindern geht es morgens um das Eine: Nutella/Nutoka und keiner merkt wie gut Aprikosenmarmelade schmeckt... Die kämpfen drum. Einmal gabs zum Nachtisch Joghurt und der Chef sagte, wer will Heidelbeer. Er wollte den Kindern erklären, eigentlich, dass sie erstens tauschen können und...

Migration Liebes Volk, liebe Menschen, es geht bei Migaration in Zahlen um am allermeisten: Kinder unter 5 Jahren. Schaut nach der höchsten Zahl. Es sind nicht die, die verbrechen. Vor Jahren sagte die Christlich d/s Union, ich muss kürzen: Kinder statt Inder! Ja, da ging es um Pc Fachkräfte. Zulauf hat Deutschland aus der Ukraine, Polen, der Türkei, Syrien und Indien. Ich hatte mal ein Gedicht geschrieben, da schrieb ich Kinder statt Rinder. Das ist ein Witz. Bei dem Text ging es um MetaEta...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Zusätzliche riesige Lücken drohen im Staatshaushalt. Der Regierung, fehlen im Bundeshaushalt für 2025 rund 25 Milliarden Euro. Aber das ist nicht alles, noch viel mehr Geld wird der Staat nicht mehr einnehmen. Erstes Stichwort ist Energiewende Mal will das Verbrenner aus, für Fossile Brennstoffe. Aber hat man auch daran gedacht, wieviel Geld der Staat gerade dort durch Steuern einnimmt. Alleine an der Zapfsäule bekommt der Staat 1,08 Euro pro Liter. Da rauf noch mal die Mehrwertsteuer. Der...

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) gibt es erst seit fünf Monaten und trotzdem hat diese neue politische Formation bereits Parteiengeschichte geschrieben. Denn bisher ist es noch keiner Partei im Jahr ihrer Gründung gelungen, sofort 6,2 Prozent bei einer bundesweiten Wahl zu erzielen. Die meisten Wählerinnen und Wähler wechselten übrigens von der SPD zum BSW. Aber es gab auch eine beachtliche Wählerwanderung von Linken, AfD, CDU, FDP und sogar Grünen zur Wagenknechtpartei. "Im Unterschied zu...

Was macht die Regierung, unter welcher Führung auch immer, wenn sie Geld braucht? Steuern erhöhen oder Schulden machen, egal wo auf der Welt. Hier haben wir die Schuldenbremse, die ob sinnvoll oder nicht, eine Explosion von neuen Schulden verhindern soll. Neue Schulden, dürfen nur in der Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufgenommen werden. Der Staat ist mit 2445,4 Milliarden verschuldet, nichts Neues. 94,8 Milliarden wurden eingenommen und 113,2 Milliarden ausgegeben. Hier gibt es schon...

Meine Meinung dazu. Rente mit 63 Jahren, gibt es doch schon nicht mehr. Diese Altersgruppe ist doch schon in Rente. Jetzt gilt das angepasste Renteneintrittsalter für die Jahrgänge ab 1959. Aber wer 45 Jahre in die Rentenkasse eingezahlt hat, kann abschlagsfrei früher in Rente gehen. Obwohl das so auch nicht ganz stimmt, man muss das Regeleintrittsalter für seinen Jahrgang erreicht haben, ansonsten gibt es 0,3 % Abzüge pro Monat. Aber man kann natürlich auch weiter Arbeiten, wenn man es möchte....

In diesen Tagen, häufen sich die Meldungen, zu Angriffen auf Politiker und ihren Wahlhelfern für die Europawahl. Die Empörung ist lauter und intensiver als bei Fällen aus der Vergangenheit. Da gab es Meldungen über Angriffe auf Rettungskräfte, Sanitäter, Feuerwehr und Polizisten. Diese Meldungen über die Angriffe waren allerdings meist schon nach zwei Tagen verstummt. Sind Politiker die wichtigeren Menschen Jetzt stellt sich die Frage, sind Politiker schützenswerter als andere Menschen? Wenn...

Das können sich die meisten, wohl gar nicht vorstellen. Auf einmal lebt man auf der Straße und von der Hand in den Mund. Wie läuft das mit WC und Hygiene? Wir stellen den sozialen Staat immer ins Schaufenster, ja es wird was getan, aber ist es genug? Eine Begegnung mit einer Obdachlosen, bringt mich zum Nachdenken. Sie bewegt sich im Essener Süden, morgens immer vor einer Bäckerei. Dort versucht sie kein Geld von Passanten zu bekommen, sondern Reste von den Tellern der Besucher. Der eine oder...

SPD-Ratsmitglied Carsten-André Gey wurde am Donnerstag, 07. März '24 zum neuen Vorsitzenden des städtischen Jugendhilfeausschusses gewählt. Er folgt in dieser Funktion seiner Vorgängerin, Ratsfrau Marlies Mette (ebenfalls SPD), die den Vorsitz des Jugendhilfeausschusses seit der Kommunalwahl im Jahr 2020 inne hatte. Der 53-jährige Carsten-André Gey ist verheiratet und Vater einer 10-jährigen Tochter. Seit 2018 gehört er dem Stadtrat an. Bei der letzten Kommunalwahl im Jahr 2020 gewann Gey...

"Danke, dass Sie Steuern zahlen!" Costa del Sol, 25 Grad. Die PARTEI-Ratsherr Stadtmann meldet sich mit einem Gruß in die ferne Heimat: „Essen hat sehr viele Probleme, doch die sind mir aktuell egal. Denn ich befinde mich in einem ausgedehnten und wohlverdienten Urlaub, den ich weitestgehend von meiner üppigen Aufwandsentschädigung bezahle. Also von Ihren Steuergeldern! Vielen Dank dafür! Ich kann Ihnen nur raten, es mir gleich zu tun. Ich sitze am Strand und schlürfe genüsslich Cocktails,...

Seit die Geheimpläne von AfD-Politiker*innen zu rassistischen Deportationen öffentlich wurden, regt sich heftiger Protest, es gab erfreulich viele und vielfältige Demonstrationen im ganzen Land. Auch in Dinslaken waren am 27.01.2024 knapp 5.000 Menschen auf der Straße und haben sich gemeinsam für ein buntes, tolerantes und offenes Dinslaken, Deutschland und Europa eingesetzt. Die AfD verachtet unser solidarisches Miteinander, unsere Grundrechte, unsere Freiheit, unsere demokratische Republik....

Klima und Umwelt. Datteln 4 ist ein Steinkohlekraftwerk in Datteln. Mit einer elektrischen Nettoleistung von über 1.000 MW, der Nutzung von Kraft-Wärme-Kopplung und einem Gesamtwirkungsgrad von bis zu 60 Prozent erfüllt das Kraftwerk Datteln 4 höchste Anforderungen an Effizienz und Wirtschaftlichkeit. Für den Kunden Deutsche Bahn betreibt der Standort in Datteln die größte Bahnstromumrichteranlage der Welt. Daneben erzeugt Datteln 4 Fernwärme für mehr als 100.000 Haushalte. Im jahrelangen...

In dieses Tagen ist die AFD mal wieder in den Schlagzeilen. Aber auch die alte NPD jetzt Heimat, die immer noch Gelder vom Staat aus der Parteienfinanzierung erhält. Ist das nicht schizophren, dass der deutsche Staat, seine Gegner noch finanziell unterstützt? Stichwort Parteienfinanzierung Jede Partei, erhält Geld vom Staat, wenn sie bei der jeweils letzten Europa- oder Bundestagswahl mindestens 0,5% oder bei einer Landtagswahl 1% der für die Listen abgegebenen gültigen Stimmen erreicht haben...

Wahlumfragen haben ja oft auch etwas von Wahrsagen. Spannend dürfte an den aktuellen Wahlumfragen das Abschneiden der neuen Partei der Bundestagsabgeordneten Sahra Wagenknecht sein. Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) wird im Juni 2024 zur Europawahl antreten und im September 2024 bei den Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg. Wähler von radikalen Parteien trauen sich oft bei Umfragen nicht, sich zu bekennen. Bei manchen Wahlumfragen wird auch mit Suggestivfragen gearbeitet. So...