SPD

Hier, nicht Bittersüß, nein Heidelbeer. Mein Vater fragte mich mal, ob ich mal eine probieren wolle, ich sagte, ja eine halbe. Damals war ich im Kinderwagen und dachte schon über Kalorien und Koffein nach? Bei den Pfadfindern geht es morgens um das Eine: Nutella/Nutoka und keiner merkt wie gut Aprikosenmarmelade schmeckt... Die kämpfen drum. Einmal gabs zum Nachtisch Joghurt und der Chef sagte, wer will Heidelbeer. Er wollte den Kindern erklären, eigentlich, dass sie erstens tauschen können und...

Erst ab 2020 endete für Bochum die Haushaltssicherung. Jetzt weist der Doppelhaushalt 2025/2026 wieder erhebliche Defizite in Höhe von 80 Mio. und 106 Mio. aus. Der Weg in eine neue Haushaltsnotlage ist vorgezeichnet. Die Ursachen für die erneute Haushaltskrise zeigen, die Politik hat aus 11 Jahren Haushaltsnotlage (2009-2019) nichts gelernt. Zumindest auf dem Papier schafft Bochum seit dem Jahr 2018 den Haushaltsausgleich. Es wurden angesichts des Haushaltsvolumens von 1.800 Mio. geringfügige...

Die SPD-Fraktion im Dortmunder Rat setzt sich dafür ein, dass „Gute Arbeit“ nicht nur ein Schlagwort bleibt, sondern in unserer Stadt auch gelebt wird. Deshalb fordert die Fraktion die Stadtverwaltung auf, konkrete Maßnahmen und Fortschritte bei der Umsetzung dieses wichtigen Themas in der Kommunalen Arbeitsmarktstrategie (KAS) vorzulegen. „Gute Arbeit“ bedeutet mehr als nur einen sicheren Job zu haben. Es sind die Arbeitsbedingungen der Beschäftigten die maßgeblich sind für ihre...

Die Initiative Gewerkschaften gegen Aufrüstung und Krieg! Friedensfähigkeit statt Kriegstüchtigkeit! unterstützt die bundesweite Demonstration der Friedensbewegung am 3. Oktober 2024 in Berlin und ruft alle Kolleginnen und Kollegen dazu auf, daran teilzunehmen. "Der Aufruf und die Zielsetzungen der Demonstration – Friedensverhandlungen statt Waffenlieferungen, Geld für den Sozialstaat statt für Hochrüstung – bringen auch unsere Anliegen und die von Millionen Menschen zum Ausdruck, die sich für...

Die Iserlohner SPD-Ratsfraktion freut sich über weitere Verstärkung und heißt Heike Berlinski herzlich willkommen. Sie wird die Fraktion ab sofort als sachkundige Bürgerin im Verkehrsausschuss vertreten. Heike Berlinski ist 63 Jahre alt, verheiratet und hat einen erwachsenen Sohn. Seit über 30 Jahren ist Heike in der SPD aktiv. Sie ist stellvertretende Vorsitzende des Ortsvereins Iserlohn-Nordwest und engagiert sich besonders für frauenpolitische Themen. Sie ist Beisitzerin der SPD Frauen...

Für 35-jährige Parteizugehörigkeit wurde der Genosse Klaus Trippler geehrt. Dieser verkörpert im Ortsverein den stellvertretenden Vorsitzenden, dessen Wort immer viel Gewicht hat. Der Bundesverdienstkreuzträger Klaus Trippler war und ist immer aktiv in den Geschehnissen rund um den Bereich Strünkede vertraut. Niklas Trippler gestaltete langjährig die Jugendarbeit im Ortsverein. Unter seiner Regie konnte der Ortsverein bei den Fußballturnieren des Unterbezirkes Herne der SPD jahrelang eine...

Migration Liebes Volk, liebe Menschen, es geht bei Migaration in Zahlen um am allermeisten: Kinder unter 5 Jahren. Schaut nach der höchsten Zahl. Es sind nicht die, die verbrechen. Vor Jahren sagte die Christlich d/s Union, ich muss kürzen: Kinder statt Inder! Ja, da ging es um Pc Fachkräfte. Zulauf hat Deutschland aus der Ukraine, Polen, der Türkei, Syrien und Indien. Ich hatte mal ein Gedicht geschrieben, da schrieb ich Kinder statt Rinder. Das ist ein Witz. Bei dem Text ging es um MetaEta...

In einer Aussendung der Initiative "Nie wieder Krieg – Die Waffen nieder" zur bundesweiten Friedensdemonstration am 3. Oktober 2024 in Berlin heißt es: "Wir leben in einer hochgefährlichen Zeit. Die Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen haben gezeigt, dass die Augenwischerei der Bundesregierung, die uns trotz ihres Aufrüstungs- und Eskalationskurses in Sicherheit zu wiegen versucht, immer weniger Früchte trägt. Auch an der Wahlurne wird die Frage nach Krieg oder Frieden immer entscheidender....

Die Bauarbeiten an den beiden Kreisverkehren in Letmathe sind seit Wochen abgeschlossen, aber noch läuft der Verkehr nicht überall wieder wie gewohnt – eine Ampel an der Schwerter Straße ist noch immer auf Dauerbetrieb geschaltet, auch nachts. Vor den Bauarbeiten zum Doppelkreisverkehr in Letmathe hatte die Ampel an der Kreuzung Kilianstraße/Schwerter Straße einen eigenen Nachtbetrieb und wurde in der Zeit anders geschaltet als tagsüber. Aufgrund der erforderlichen Umleitungen während der...

Antrag zum Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2024 Wir bitten den Tagesordnungspunkt „Hitzeplan Wesel“ auf die Tagesordnung zu setzen. An den zunehmenden heißen und sehr heißen Tagen wird das Klima, ins-besondere in der Innenstadt und in Bereichen der dichteren Bebauung, unerträglich. Viele Menschen, besonders Ältere, die nicht über Klimaanlagen in ihren Wohnun-gen verfügen, sehnen sich nach einem erträglicheren Klima. Dieses erträglichere Klima findet man im Schatten, möglicherweise in...

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

Am Samstag, 07. September 2024 in der Zeit von 10.00 bis 15.00 Uhr macht #12zwölf1  ernerneut Station im Stadtbezirk Brackel. Bereits zum zweiten Mal organisieren dort die SPD und die Falken im Ortsteil Wickede eine Spielstraße im Meylantviertel. Mit dabei sind KG Rot-Gold Wickede, das Jugendamt und das Familienbüro der Stadt Dortmund, die Fanfaren Corps sowie die AWO-Wickede. In dieser Zeit ist die Straße zum Spielen da und an den Ständen entlang der Spielstraße stehen zusätzliche Angebote der...

Die Lüner Jusos haben sich zu ihrer monatlichen Sitzung getroffen. Zu Gast hatten sie dabei den auf dem Parteitag im Juni neu gewählten SPD-Stadtverbandsvorstand. Bei der Sitzung wurde dieser durch den Vorsitzenden Norbert Janßen, den stellv. Vorsitzenden Steven Roch und den Geschäftsführer und Wahlkampfleiter Friedhelm Wittlieb vertreten. Neben der allgemeinen Vorstellung des Stadtverbandvorstands und dessen grundsätzlichen Aufgaben konnten die Gäste die Schwerpunkte ihrer Arbeit und des neuen...

Nach einem ereignisreichen Sommer in Bulmke, laden die Stadtverordneten Nils Ruczinski und Anna-Lena Karl am 06. September.2024 erneut ins Kaffeehaus Neuzeit zum Gespräch ein. „Wir wollen den regelmäßigen Dialog mit den Menschen hier vor Ort fortsetzen und uns über Anregungen und Anliegen im Stadtteil austauschen.In den letzten Wochen konnten viele Veranstaltungen in Bulmke stattfinden. Gleichzeitig beschäftigen die Menschen hier vor Ort viele lokale Themen, wie die Bulmker Kirche, die...

Am Sonntag fand, wie in jedem Jahr, das Streuobstwiesenfest der SPD in Moers-Utfort statt. Bei bestem Wetter lockten zahlreiche Stände mit Speisen und Handwerk. Auch der Fachbereich Beratung, Inklusion und Innovation des AWO Kreisverbandes Wesel war mit einem Stand mit ukrainischen Speisen vertreten, die Stimmung war bestens und auch die Resonanz prima. Ein Highlight des Festes war der Auftritt des ukrainischen Frauenchores „Synergie“: Die Besucher*innen waren begeistert. Aber auch ernste...

Antrag zur Sitzung des Betriebsausschusses am 12.09.24 Wir beantragen, das Thema: Wiederholtes Mähen von Wiesen- und Randstreifen durch den ASG als Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses aufzunehmen. Wer die Biodiversität im Stadtgebiet auf städtischen Flächen hegen und pflegen will, muss einen Mähplan für diese Flächen erstellen. Wiederholt stellt die SPD Wesel in diesem Jahr fest, dass immer wieder Flächen großflächig gemäht werden, obwohl dies nach unserer Meinung...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen ihrer Sommertour die KG Deutsche Gasrußwerke GmbH & Co in Dortmund besucht. Das Unternehmen am Stadthafen ist ein starker Partner der DEW21 bei der Versorgung der Stadt mit Strom und vor allem mit Fernwärme. Bereits seit 1993 beliefern die Gasrußwerke die Stadt mit Fernwärme und speisen mittlerweile satte 220 Gigawattstunden pro Jahr in das Dortmunder Fernwärmenetz ein. Peter Hartmann, Geschäftsführer der Gasrußwerke in Dortmund, dazu: „Aktuell erzeugen wir...

Stadtteilfest am Buschmannshof. SPD Fest am 31.08.2024 von 14 Uhr bis 18 Uhr. Bei angenehmen, wenn auch hohen Temperaturen findet am Buschmannshof wie in jedem Jahr so auch in diesem Jahr 2024 das Stadtteilfest der SPD-Ortsvereine Baukau - West, Bickern, unser Fritz und Wanne am Samstag 31. August 2024 von 14 Uhr bis 18 Uhr in der Wanne – Eickeler Fußgängerzone statt. Essen und Getränke, Grillwurst, Kuchen, Bratwürstchen, Reibepfannkuchen und Waffeln, aber auch kalte und heiße Getränke werden...

Nach dem plötzlichen Tod des SPD-Ratsmitglieds Dieter Beele Mitte Juli muss die politische Arbeit in den Gremien und im Stadtrat weiter gehen und Rainer Boeven rückt als Ratsmitglied in der SPD-Fraktion nach. Er war bereits in den letzten Jahren als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz eingesetzt und wird nun verkehrspolitischer Sprecher. Zusätzlich wird Rainer Boeven die SPD-Fraktion ab sofort im Verwaltungsrat SIH vertreten. Rainer Boeven ist...

Die politische Landschaft in Deutschland ist geprägt von ständigen Wahlen und Versprechen. Insbesondere die Wahl im Jahr 2025 könnte entscheidend sein für das Land. Doch wenn man sich die Geschichte ansieht, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, dass sich dadurch wirklich etwas ändert. Die verpassten Chancen der Vergangenheit In den letzten Jahrzehnten haben wir wiederholt erlebt, wie Parteien vor einer Wahl große Versprechen machen und nach dem Wahlsieg diese nicht einhalten. Ein trauriges...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

...feiert die SPD, Ortsverein Rheinkamp, das beliebte Streuobbstwiesenfest. Also macht Euch nach dem Frühstück auf den Weg. Ihr findet uns am Ende der Theodor-Heuss-Straße, Eicker Wiesen, 47445 Moers, nach den letzten Häusern auf der linken Seite. Um 13.00 Uhr beginnt das Fest, dann kann man sich hier von der Moerser Kirmes erholen, auf der Wiese, im Schatten unter den Bäumen sitzen, Kaffee, Kuchen genießen, Obst aus der Regio, Honig von der Streuobstwiese, Handwerkskunst u. v. m....