SPD

Der Tod von Gerd Schürmann erschüttert uns und erfüllt uns mit tiefer Trauer. Wir sprechen seiner Familie und Angehörigen unser herzliches Beileid aus und wünschen ihr viel Kraft für die kommende Zeit. Die Fröndenberger SPD verliert einen langjährigen Weggefährten, einen überzeugten Sozialdemokraten, einen auf vielen Feldern hochkompetenten Kommunalpolitiker und einen offen, humorvollen Freund. Der fußballbegeisterte Spross des Ruhrgebiets war auch innerhalb der Partei ein wertgeschätzter...

Am gestrigen Mittwoch (29. November) haben die Jusos Menden ihren ersten Bürgerantrag eingereicht. Inhalt des Antrags ist die Forderung nach kostenfreien Periodenprodukten auf öffentlichen Toiletten, vor allem aber in den Mendener Schulen. „Bevor wir den ersten Antrag geschrieben haben, haben wir mit einigen jungen Menschen aus Menden gesprochen und überlegt, was wir machen könnten, um sie in Menden zu unterstützen. Wir haben besprochen, was für Themen sie bewegen und was sie gerne in Menden...

Das Bürgertelefon der SPD-Fraktion ist am Samstag, dem 29.04.2023 wieder geschaltet. Unter der Rufnummer 02306 - 1528 wird Ratsfrau Martina Meier von 11.00 bis 13.00 Uhr erreichbar sein und ein offenes Ohr für die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger haben.

Die SPD Großenbaum/Rahm freut sich über die Fahrbahndeckenerneuerung der Illerstraße, die im März 2023 beginnen soll. In der Sitzung der Bezirksvertretung Süd am vergangenen Donnerstag hat die Verwaltung der Stadt Duisburg angekündigt, dass die Fahrbahndecke der Illerstraße im Rahmen des "Straßen- und Wegekonzeptes 2023 – 2027" im März erneuert werden soll. Diese Maßnahme ist notwendig, weil die Illerstraße von unzähligen Schlaglöchern beschädigt ist und Teile nur notdürftig ausgebessert...

Die Abtei-Grundschule an der Jägerstraße in Hamborn soll rundum erneuert werden. Neben der Sanierung des Bestandsgebäudes und der Sporthalle soll auf dem Gelände auch ein neues Schulgebäude errichtet werden. Die entsprechenden Planungen dazu wurden in der letzten Sitzung des Schulausschusses seitens des beauftragten Architekten vorgestellt.  „Den Baubeschluss haben wir als SPD-Fraktion gerne im Schulausschuss unterstützt. Dasselbe können die Duisburgerinnen und Duisburger auch von uns erwarten,...

Kreis Unna. Nach der Vorstellung der Eckdaten für den Kreishaushalt 2023 durch Kreisdirektor Mike-Sebastian Janke zeigt sich der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Hartmut Ganzke, sichtbar ernüchtert. „Aktuell gehen wir von einer Erhöhung der Kreisumlage um 41,7 Millionen aus.“ Die zehn Städte und Gemeinden im Kreis Unna müssten somit rund 284 Millionen für die allgemeine Kreisumlage aufbringen. Die SPD-Fraktion hatte die SPD-Vertreter aus den Kommunen eingeladen, um die ersten Zahlen zum...

Ein Kommentar Zuerst die Kampfabstimmung um die Fraktionsspitze, dann die - schon sehr überraschende - Kandidatur von Ex-Bürgermeister Roland um den Vorsitzenden-Posten des Ortsvereins Zweckel und nun die Fusionspläne der drei Ortsvereine im Gladbecker Süden: Bei der SPD vor Ort herrscht mal wieder Stimmung. Das spiegelt sich auch aktuell im Vorfeld des anstehenden Stadtparteitages der Genossen wider. Jens Bennarend als Vorsitzender und Andreas Dunkel als Geschäftsführer haben bereits...

Im kommenden Jahr vergibt die SPD-Fraktion wieder ihren Preis für ehrenamtliches Engagement, den "Ingeborg-Friebe-Preis". Mit dem ausgelobten Preis will die SPD-Fraktion jährlich "Helden oder Heldinnen des Alltags", die in der Öffentlichkeit meist vergessen werden, für ihr soziales, gesellschaftliches oder bürgerschaftliches Engagement in Monheim würdigen. Preiswürdig sind zum Beispiel Aktivitäten zum friedlichen Miteinander von Jugendlichen, von Menschen unterschiedlicher Nationalitäten oder...

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat sich offensichtlich entschieden. Die Duisburger Bundestagsabgeordnete Bärbel Bas soll neue Bundestagspräsidentin werden und damit die Nachfolge von Wolfgang Schaüble antreten. Auch der Fraktionsvorsitzende Rolf Mützenich wurde hoch gehandelt. Nachdem aber das Amt des Bundespräsidenten mit Walter Steinmeier und das des wohl künftigen Bundeskanzler mit Olaf Scholz besetzt ist, gab es schon länger Stimmen, das Bundestagspräsidentenamt mit einer Frau zu...

Feierstimmung bei der SPD-Fraktionssitzung (Mo., 27.09.2021) im Schwerter Rathaus - was für ein Ergebnis für Olaf Scholz und die SPD wie Oliver Kaczmarek. Wir freuen uns auf die Ampel-Koalition. Die Schwerter SPD freut sich angesichts des Wahl-Ergebnisses für die SPD im Bund, in Mecklenburg-Vorpommern, in Berlin, im Kreis Unna und auch in Schwerte sehr. Ein engagierter Wahlkampf mit einem überzeugenden Direktkandidaten Oliver Kaczmarek (MdB), der auch in Schwerte an vielen Haustüren das...

Die Forderung ist an Deutlichkeit nicht zu überbieten: „Alle Schulen müssen im kommenden Schuljahr im Präsenzunterricht bleiben. Noch ein Jahr im Wechsel- oder Distanzunterricht tut unseren Kindern, und auch deren Eltern, nicht gut“, so der Vorsitzende des Schulausschusses der Stadt Gladbeck, Ratsherr Dustin Tix (SPD). Tix ist aber auch klar, dass, um dieses Ziel zu erreichen, auch die Stadt Gladbeck als Schulträger gefordert wäre. Dies gelte, obwoh die Schulen nach den vorliegenden...

Gelsenkirchen. Am Freitag, 2. Juli, steht um 17.30 Uhr auf dem Heinrich-König-Platz die SPD-Ratsfaktion im Dialog mit Bürger*Innen. Sich treffen, miteinander reden und das auch ganz persönlich statt nur virtuell – das geht jetzt wieder. Die SPD-Ratsfraktion möchte die Gelegenheit nutzen, um endlich wieder persönlich ins Gespräch zu kommen und sich den Gelsenkirchenerinnen und Gelsenkirchenern, auszutauschen. Die Fraktion freut sich über einen regen Austausch.

In einem Antrag zur Sitzung der Bezirksvertretung VI Zollverein fordert die SPD-Fraktion die Verwaltung der Stadt Essen auf, Verhandlungen mit dem Eigentümer des St. Vincenz-Krankenhauses zu führen. Ziel dabei sollte der Erwerb der Klinik durch die Stadt sein. „Bis heute hat die Contilia-Gruppe für den Standort Stoppenberg keine konkreten Pläne vorgelegt. Insofern ist zu befürchten, dass sie dort eine anderweitige Vermarktung plant. Eine wohnortnahe Gesundheitsvorsorge in den Stadtteilen...

"Stühlerücken" bei der Gladbecker SPD: Nachdem der bisherige Bürgermeister Ulrich Roland auf eine neuerliche Kandidatur verzichtete und der bisherige Vorsitzende Michael Hübner die SPD-Fraktion verlassen hatte, standen bei der Fraktion der Sozialdemokraten Wahlen an. Für die anstehende Ratsperiode, die von 2020 bis 2025 dauert, wird die Ratsfraktion der Genossen durch den neuen Vorsitzenden Wolfgang Wedekind angeführt. Bei seiner Arbeit wird Wedekind durch seine Stellvertreter Claudia Braczko,...

Im Rahmen der städtischen Verteilung der Integrationspauschale des Landes NRW sind 248.000 Euro für bezirkliche Projekte Es der Integrationsarbeit vorgesehen. Alle sieben Bezirksvertretungen der Stadtbezirke können aus diesem Fördertopf kleinere und mittlere Projekte für mehr Integration finanziell unterstützen. „Hamborn hat sofort zugegriffen“, so Bezirksbürgermeister Marcus Jungbauer. „Es ist bei uns in Hamborn gute Tradition, dass sich die Fraktionen regelmäßig austauschen, um auch außerhalb...

„Wir verstehen die Sorgen der Kommunen sehr gut und nehmen ihre Interessen ernst.“ Mit diesen Worten kommentiert die Dortmunder SPD-Bundestagsabgeordnete Sabine Poschmann die Kritik mehrerer NRW-Städte am Gesetzentwurf der Bundesregierung zum Kohleausstieg. Die Landesgruppe NRW der SPD-Bundestagsfraktion werde sich für Änderungen am Gesetzentwurf stark machen, kündigt Poschmann als stellvertretende energie- und wirtschaftspolitische Sprecherin der SPD-Fraktion an. Die SPD-Abgeordneten aus NRW...

Die SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte freut sich sehr über die Pläne eines privaten Investors, in der Straße "Im Reiche des Wassers" einen Wohnmobil-Hafen zu errichten. „Dies ist eine Chance für Schwerte, Gäste von auswärts für den lokalen Einzelhandel und die Gastronomie zu gewinnen. Auch für die Wohnmobilist*innen zeichnet sich der Standort durch seine unmittelbare Nähe zur Ruhr und zur Schwerter City aus“, betont Natascha Baumeister, Ratsmitglied der SPD-Fraktion. Durch das Vorhaben des...

In seiner Sitzung am 12. Feb. 2020 hat der Rat der Stadt Schwerte mit knapper Mehrheit (eine Stimme Mehrheit) dem Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" beschlossen. In einem gemeinsamen Antrag haben die Fraktionen von SPD, WfS und Die Linke das Thema und den Beschluss zu diesem Bebauungsplan zurück in den Rat geholt. Das Ergebnis der geheimen Abstimmung war der positiv beschlossene Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 29 „Wohnen am Nordwall" und Einleitung des...

SPD setzt sich für die Verkehrssicherheit des Parkplatzes am Waldstadion in Ergste ein. Vertreter der SPD trafen sich am Samstag, 01. Feb. 2020 mit dem Vorsitzenden der SG Eintracht Ergste, Dirk Kienitz, um die Situation auf dem Parkplatz in Augenschein zu nehmen. „Ich freue mich über jede Unterstützung, die Verkehrssicherheit auf unserem Parkplatz wieder herzustellen“, betont Dirk Kienitz.

Unnas Ortsvorsteherin Ingrid Kroll ist nach ihrem Austritt aus der Stadtratsfraktion nun auch aus der SPD-Fraktion im Kreistag ausgetreten. Die Differenzen konnten nicht beigelegt werden, obwohl Vorsitzende Brigitte Cziehso und Geschäftsführer Wulf Erdmann ihr Bedauern über eine Mail vom Dezember vergangenen Jahres zum Ausdruck gebracht hätten. Das teilte die SPD-Fraktion im Kreistag des Kreises Unna in einem Schreiben mit. „Es wäre besser gewesen, persönlich miteinander zu sprechen“, sagt...

Auf Einladung der SPD-Fraktion trafen sich gestern die Vorsitzende des Fördervereins "Welttheater der Straße", Gabriele Harms und Holger Ehrich, Leiter des Kulturbüros im KuWeBe mit der SPD-Fraktion, um sich in Form einer Nachlese über das diesjährige Welttheater der Straße auszutauschen. Die neuen Impulse, die Holger Ehrich mit seinem Team in diesem Jahr gesetzt hat, waren von großem Erfolg gekrönt. Die Besucher lobten die Möglichkeit, im Vorfeld Karten für Vorstellungen zu erwerben, um sich...

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

Am Montag, den 04. Nov. 2019 trafen sich auf Einladung der SPD-Fraktion im Rat der Stadt Schwerte viele Mitglieder der Schwerter Feuerwehr im Technopark zu einem Meinungsaustausch. Grundlage war der neue Brandschutzbedarfsplan für Schwerte, der in Teilen von Amtsleiter Willi Müller vorgestellt wurde. Bürgermeister Dimitrios Axourgos und die Beigeordnete Bettina Brennenstuhl nahmen ebenso an der Veranstaltung teil und standen für Fragen zur Verfügung. Der Bürgermeister berichtete über die...

Seit einigen Jahren nutzen MountainbikerInnen den sogenannten "Bombentrichter" im Bornekamp als inoffiziellen Hindernisparcours. Die SPD fordert nun, diesen als offizielle Strecke zuzulassen. In Unna und den südlichen Nachbarstädten gibt es eine wesentliche MountainbikerInnen-Szene, die überwiegend aus Jugendlichen im Alter von 12 bis 18 Jahren besteht. Seit einiger Zeit gibt es vermehrt öffentliche Diskussionen um die rechtmäßigkeit der Strecke und des dort errichteten Parkours. Zur Sprache...