SPD

Die Bauarbeiten an den beiden Kreisverkehren in Letmathe sind seit Wochen abgeschlossen, aber noch läuft der Verkehr nicht überall wieder wie gewohnt – eine Ampel an der Schwerter Straße ist noch immer auf Dauerbetrieb geschaltet, auch nachts. Vor den Bauarbeiten zum Doppelkreisverkehr in Letmathe hatte die Ampel an der Kreuzung Kilianstraße/Schwerter Straße einen eigenen Nachtbetrieb und wurde in der Zeit anders geschaltet als tagsüber. Aufgrund der erforderlichen Umleitungen während der...

Antrag zum Haupt- und Finanzausschuss am 29.10.2024 Wir bitten den Tagesordnungspunkt „Hitzeplan Wesel“ auf die Tagesordnung zu setzen. An den zunehmenden heißen und sehr heißen Tagen wird das Klima, ins-besondere in der Innenstadt und in Bereichen der dichteren Bebauung, unerträglich. Viele Menschen, besonders Ältere, die nicht über Klimaanlagen in ihren Wohnun-gen verfügen, sehnen sich nach einem erträglicheren Klima. Dieses erträglichere Klima findet man im Schatten, möglicherweise in...

WUT, Hass und Ich als Kanzler Sehr geehrte Damen und Herren, hier mein Plan, um zu sagen: Ich bin raus, ich bin frei, ich bin ohne Glauben, denn die Politik ist tot, die Philosophie, wie auch die Religion. Wer war der Mann, der erzählte, die Religion hat der Mensch erfunden. Wer war der, der sie leugnete? Haben wir Verstand und kritisieren unsere aufdiktierte Unmündigkeit. Ich möcht frei sei, Mensch sein. Es geht um eine Möglichkeit Kriege zu beenden. Es gibt Gründe, Untergründe. Mein Lehrer...

Stellungnahme der Fraktion DIE FRAKTION* zur Beschlussvorlage Nr. 15/2435 des Landschaftsverbandes Rheinland (#LVR) und den geplanten Kürzungen bei der KoKoBe-Förderung! die Fraktion DIE FRAKTION möchte mit Nachdruck ihre Besorgnis über die geplanten Änderungen der Förderstruktur für die Koordinierungs-, Kontakt- und Beratungsangebote für Menschen mit Behinderung (KoKoBe) im Rheinland zum Ausdruck bringen. Die von der #LVR -Verwaltung vorgeschlagene Abschaffung der indexbasierten Anpassung der...

Am Samstag, 07. September 2024 in der Zeit von 10.00 bis 15.00 Uhr macht #12zwölf1  ernerneut Station im Stadtbezirk Brackel. Bereits zum zweiten Mal organisieren dort die SPD und die Falken im Ortsteil Wickede eine Spielstraße im Meylantviertel. Mit dabei sind KG Rot-Gold Wickede, das Jugendamt und das Familienbüro der Stadt Dortmund, die Fanfaren Corps sowie die AWO-Wickede. In dieser Zeit ist die Straße zum Spielen da und an den Ständen entlang der Spielstraße stehen zusätzliche Angebote der...

Die Lüner Jusos haben sich zu ihrer monatlichen Sitzung getroffen. Zu Gast hatten sie dabei den auf dem Parteitag im Juni neu gewählten SPD-Stadtverbandsvorstand. Bei der Sitzung wurde dieser durch den Vorsitzenden Norbert Janßen, den stellv. Vorsitzenden Steven Roch und den Geschäftsführer und Wahlkampfleiter Friedhelm Wittlieb vertreten. Neben der allgemeinen Vorstellung des Stadtverbandvorstands und dessen grundsätzlichen Aufgaben konnten die Gäste die Schwerpunkte ihrer Arbeit und des neuen...

Nach einem ereignisreichen Sommer in Bulmke, laden die Stadtverordneten Nils Ruczinski und Anna-Lena Karl am 06. September.2024 erneut ins Kaffeehaus Neuzeit zum Gespräch ein. „Wir wollen den regelmäßigen Dialog mit den Menschen hier vor Ort fortsetzen und uns über Anregungen und Anliegen im Stadtteil austauschen.In den letzten Wochen konnten viele Veranstaltungen in Bulmke stattfinden. Gleichzeitig beschäftigen die Menschen hier vor Ort viele lokale Themen, wie die Bulmker Kirche, die...

Am Sonntag fand, wie in jedem Jahr, das Streuobstwiesenfest der SPD in Moers-Utfort statt. Bei bestem Wetter lockten zahlreiche Stände mit Speisen und Handwerk. Auch der Fachbereich Beratung, Inklusion und Innovation des AWO Kreisverbandes Wesel war mit einem Stand mit ukrainischen Speisen vertreten, die Stimmung war bestens und auch die Resonanz prima. Ein Highlight des Festes war der Auftritt des ukrainischen Frauenchores „Synergie“: Die Besucher*innen waren begeistert. Aber auch ernste...

Antrag zur Sitzung des Betriebsausschusses am 12.09.24 Wir beantragen, das Thema: Wiederholtes Mähen von Wiesen- und Randstreifen durch den ASG als Tagesordnungspunkt der nächsten Sitzung des Betriebsausschusses aufzunehmen. Wer die Biodiversität im Stadtgebiet auf städtischen Flächen hegen und pflegen will, muss einen Mähplan für diese Flächen erstellen. Wiederholt stellt die SPD Wesel in diesem Jahr fest, dass immer wieder Flächen großflächig gemäht werden, obwohl dies nach unserer Meinung...

Wahlsonntag Thüringen und Sachsen Ergebnis der Wahlen in den beiden Bundesländern, ein großer Knacks in die Demokratie, mit einem Björn Uwe Höcke und einem Michael Kretschmer. Höcke hat das Problem: Er bekommt keinen Koalitionspartner. Selbst war er bei der Jungen Union und wird seit 2020 überwacht bezgl Verfassungsfeindlicher Dinge. Er hat selbst über 30 %, jedoch hoffe ich auf Hilfe von BSW, Der Linken und CDU. Das wäre ein starker Zusammenschluss. Höcke hat bei mir kein Vertrauen....

Die SPD-Ratsfraktion hat im Rahmen ihrer Sommertour die KG Deutsche Gasrußwerke GmbH & Co in Dortmund besucht. Das Unternehmen am Stadthafen ist ein starker Partner der DEW21 bei der Versorgung der Stadt mit Strom und vor allem mit Fernwärme. Bereits seit 1993 beliefern die Gasrußwerke die Stadt mit Fernwärme und speisen mittlerweile satte 220 Gigawattstunden pro Jahr in das Dortmunder Fernwärmenetz ein. Peter Hartmann, Geschäftsführer der Gasrußwerke in Dortmund, dazu: „Aktuell erzeugen wir...

Stadtteilfest am Buschmannshof. SPD Fest am 31.08.2024 von 14 Uhr bis 18 Uhr. Bei angenehmen, wenn auch hohen Temperaturen findet am Buschmannshof wie in jedem Jahr so auch in diesem Jahr 2024 das Stadtteilfest der SPD-Ortsvereine Baukau - West, Bickern, unser Fritz und Wanne am Samstag 31. August 2024 von 14 Uhr bis 18 Uhr in der Wanne – Eickeler Fußgängerzone statt. Essen und Getränke, Grillwurst, Kuchen, Bratwürstchen, Reibepfannkuchen und Waffeln, aber auch kalte und heiße Getränke werden...

Nach dem plötzlichen Tod des SPD-Ratsmitglieds Dieter Beele Mitte Juli muss die politische Arbeit in den Gremien und im Stadtrat weiter gehen und Rainer Boeven rückt als Ratsmitglied in der SPD-Fraktion nach. Er war bereits in den letzten Jahren als sachkundiger Bürger im Verkehrsausschuss und im Ausschuss für Umwelt- und Klimaschutz eingesetzt und wird nun verkehrspolitischer Sprecher. Zusätzlich wird Rainer Boeven die SPD-Fraktion ab sofort im Verwaltungsrat SIH vertreten. Rainer Boeven ist...

Die politische Landschaft in Deutschland ist geprägt von ständigen Wahlen und Versprechen. Insbesondere die Wahl im Jahr 2025 könnte entscheidend sein für das Land. Doch wenn man sich die Geschichte ansieht, gibt es wenig Grund zur Hoffnung, dass sich dadurch wirklich etwas ändert. Die verpassten Chancen der Vergangenheit In den letzten Jahrzehnten haben wir wiederholt erlebt, wie Parteien vor einer Wahl große Versprechen machen und nach dem Wahlsieg diese nicht einhalten. Ein trauriges...

In der Essener Ratssitzung kam es heute zu einem handfesten Skandal, denn die Altparteien lehnten die von Die PARTEI angemeldete Aktuelle Stunde zur Änderung des Kommunalwahlrechts ab 2025 ab.  Lesen Sie hier die Rede von Ratsherr "El Comandante" Stadtmann, die von den Altparteien unter klarem Verstoß gegen die Geschäftsordnung verweigert wurde: Bereits 1929 erkannte der spanische Philosoph Ortega y Gasset: „Das Wohl der Demokratien hängt von einem geringfügigen technischen Detail ab, dem...

...feiert die SPD, Ortsverein Rheinkamp, das beliebte Streuobbstwiesenfest. Also macht Euch nach dem Frühstück auf den Weg. Ihr findet uns am Ende der Theodor-Heuss-Straße, Eicker Wiesen, 47445 Moers, nach den letzten Häusern auf der linken Seite. Um 13.00 Uhr beginnt das Fest, dann kann man sich hier von der Moerser Kirmes erholen, auf der Wiese, im Schatten unter den Bäumen sitzen, Kaffee, Kuchen genießen, Obst aus der Regio, Honig von der Streuobstwiese, Handwerkskunst u. v. m....

In Solingen hat ein syrischer Flüchtling mehrere Menschen getötet. Saskia Esken von der SPD sagt dazu: „Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel lernen“. Dieser Vorfall veranlasst uns, darüber nachzudenken, wer in politische Positionen berufen wird und welche Verantwortung damit einhergeht. Es ist klar, dass die Aufgaben eines Politikers komplex sind und ein tiefes Verständnis verschiedener Themenbereiche erfordern. Daher sollten wir bei der Besetzung solcher Positionen besonders sorgfältig...

In den vergangenen Tagen hat eine schreckliche Tragödie das nordrhein-westfälische Solingen erschüttert. Ein syrischer Flüchtling nahm das Leben eines Menschen, was zu einer Debatte über die Rolle der Willkommenskultur Angela Merkels und der jetzigen Ampelregierung führte. Die Flüchtlingskrise, welche Deutschland im Jahr 2015 erlebte, war eine beispiellose humanitäre Anstrengung. Mit offenen Armen wurden mehr als eine Million Menschen aufgenommen, darunter viele Syrer, die vor dem blutigen...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Dortmund startet eine Initiative zur Attraktivierung von Pflegeberufen und zur Gewinnung von Pflegepersonal. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Sitzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung vor den Sommerferien eine richtungsweisende Initiative zur Unterstützung und Förderung der Pflegeberufe in Dortmund eingebracht und mit Mehrheit beschließen lassen. Unser Ziel ist es, damit dem akuten Fachkräftemangel in...

Bei einem Besuch der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) hat sich die SPD-Ratsfraktion persönlich einen Einblick verschafft, wie ein Arbeitgeber erfolgreich als „Sprungbrett“ für Langzeitarbeitslose fungieren kann. Die EDG beschäftigt seit fünf Jahren bis zu 60 Menschen, die aus der Langzeitarbeitslosigkeit wieder ins Berufsleben zurückgefunden haben. Das Förderprogramm wird bis Ende 2029 um weitere fünf Jahre verlängert und ist eine Win-win-Situation für alle Beteiligten – die Beschäftigten, das...

Lieber Herr Dr. Scholz, liebe Bundesregierung, hier noch etwas zu diesem Krieg und dem Kabinett der Grazien: Es ist noch aus unserer Sicht nichts passiert, was den Krieg angeht! Amerika bestellt bei uns Waffen und wir bauen sie. Aber es ist kein deutscher Soldat vor Ort im Kriegseinsatz! Bei Taurus, da wurde überlegt. Villt wirklich mit Zeitungsente! Sie wollen Frieden! Und nur Russland, Amerika und die Ukraine eröffneten den Krieg. Zum Teil durch Sanktionen, aber nicht wirklich wegen unserem...

Ein Vorwort vorweg, ich möchte hier nichts beschönigen oder relativieren. Wer den Artikel bis zum Ende liest wir merken, worauf ich hinaus möchte. In der politischen Landschaft, aber auch in den Medien sowie bei vielen Bürgern wird von Links, Mitte und Rechts gesprochen. Gerade der Begriff Rechts ist dabei verpönt und wird oft dazu missbraucht, um jemanden in die „Schmuddelecke“ zu stellen. Ich würde es gerne etwas näher ausleuchten, und stelle mal die These auf, dass fast alle Parteien rechts...

Kohle, Sand, Schlämme und mehr: Rund 17 Millionen Tonnen Güter werden jährlich über den Wesel-Datteln-Kanal transportiert und durchqueren dabei die Gemeinde Hünxe. Neben dem Rhein ist der Kanal die zweitmeistbefahrene Wasserstraße Deutschlands. „Der Kanal ist für die Binnenschifffahrt und damit für die Wirtschaft in der Region als Anbindung zum Rhein von großer Bedeutung“, erläutert Jan Scholte-Reh. Dies biete auch Potenzial für den Wirtschaftsstandort Hünxe. Im Rahmen ihrer Hünxe-Tour...