SPD

In Solingen hat ein syrischer Flüchtling mehrere Menschen getötet. Saskia Esken von der SPD sagt dazu: „Aus diesem Anschlag lässt sich nicht viel lernen“. Dieser Vorfall veranlasst uns, darüber nachzudenken, wer in politische Positionen berufen wird und welche Verantwortung damit einhergeht. Es ist klar, dass die Aufgaben eines Politikers komplex sind und ein tiefes Verständnis verschiedener Themenbereiche erfordern. Daher sollten wir bei der Besetzung solcher Positionen besonders sorgfältig...

In den vergangenen Tagen hat eine schreckliche Tragödie das nordrhein-westfälische Solingen erschüttert. Ein syrischer Flüchtling nahm das Leben eines Menschen, was zu einer Debatte über die Rolle der Willkommenskultur Angela Merkels und der jetzigen Ampelregierung führte. Die Flüchtlingskrise, welche Deutschland im Jahr 2015 erlebte, war eine beispiellose humanitäre Anstrengung. Mit offenen Armen wurden mehr als eine Million Menschen aufgenommen, darunter viele Syrer, die vor dem blutigen...

Ein satirischer Blick hinter die Kulissen des #LVR Sommerfestes aus Sicht von Die FRAKTION* Pulheim, 24. August 2024 – HURRA! Endlich wieder #LVR-Sommerfest und zeitgleich feiert die historische Klosteranlage und heutiges Kulturzentrum, die Abtei Brauweiler sogar ihr 1000-jähriges Jubiläum. Wenn das kein Grund zum Feiern ist. Die FRAKTION selbstredend in Kompaniestärke zu diesem Event angetreten. Zum Wohl. Zunächst einmal das Wichtigste: Der Bufett-Check! Durch die Gamescom in Köln und einen...

Dortmund startet eine Initiative zur Attraktivierung von Pflegeberufen und zur Gewinnung von Pflegepersonal. Die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen haben in der letzten Sitzung im Ausschuss für Wirtschaft, Beschäftigungsförderung, Europa, Wissenschaft und Forschung vor den Sommerferien eine richtungsweisende Initiative zur Unterstützung und Förderung der Pflegeberufe in Dortmund eingebracht und mit Mehrheit beschließen lassen. Unser Ziel ist es, damit dem akuten Fachkräftemangel in...

Bei einem Besuch der Entsorgung Dortmund GmbH (EDG) hat sich die SPD-Ratsfraktion persönlich einen Einblick verschafft, wie ein Arbeitgeber erfolgreich als „Sprungbrett“ für Langzeitarbeitslose fungieren kann. Die EDG beschäftigt seit fünf Jahren bis zu 60 Menschen, die aus der Langzeitarbeitslosigkeit wieder ins Berufsleben zurückgefunden haben. Das Förderprogramm wird bis Ende 2029 um weitere fünf Jahre verlängert und ist eine Win-win-Situation für alle Beteiligten – die Beschäftigten, das...

Lieber Herr Dr. Scholz, liebe Bundesregierung, hier noch etwas zu diesem Krieg und dem Kabinett der Grazien: Es ist noch aus unserer Sicht nichts passiert, was den Krieg angeht! Amerika bestellt bei uns Waffen und wir bauen sie. Aber es ist kein deutscher Soldat vor Ort im Kriegseinsatz! Bei Taurus, da wurde überlegt. Villt wirklich mit Zeitungsente! Sie wollen Frieden! Und nur Russland, Amerika und die Ukraine eröffneten den Krieg. Zum Teil durch Sanktionen, aber nicht wirklich wegen unserem...

Ein Vorwort vorweg, ich möchte hier nichts beschönigen oder relativieren. Wer den Artikel bis zum Ende liest wir merken, worauf ich hinaus möchte. In der politischen Landschaft, aber auch in den Medien sowie bei vielen Bürgern wird von Links, Mitte und Rechts gesprochen. Gerade der Begriff Rechts ist dabei verpönt und wird oft dazu missbraucht, um jemanden in die „Schmuddelecke“ zu stellen. Ich würde es gerne etwas näher ausleuchten, und stelle mal die These auf, dass fast alle Parteien rechts...

Kohle, Sand, Schlämme und mehr: Rund 17 Millionen Tonnen Güter werden jährlich über den Wesel-Datteln-Kanal transportiert und durchqueren dabei die Gemeinde Hünxe. Neben dem Rhein ist der Kanal die zweitmeistbefahrene Wasserstraße Deutschlands. „Der Kanal ist für die Binnenschifffahrt und damit für die Wirtschaft in der Region als Anbindung zum Rhein von großer Bedeutung“, erläutert Jan Scholte-Reh. Dies biete auch Potenzial für den Wirtschaftsstandort Hünxe. Im Rahmen ihrer Hünxe-Tour...

Die ZF Friedrichshafen AG hat angekündigt, ihre Strukturen neu auszurichten und im Zuge dessen bundesweit zwischen 11.000 und 14.000 Stellen zu streichen. Auch beim Wittener Standort ZF Industrieantriebe GmbH mit über 600 Mitarbeitenden ist gefährdet. Der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria ist über die Situation bei einem der größten Arbeitgeber in der Ruhrgebietsstadt besorgt. Er steht seit längerem im engen Austausch mit dem Betriebsrat und versucht auch jetzt gemeinsam Lösungen...

Etliche Kulturinstitutionen mögen es in den Sommerferien ein wenig ruhiger angehen lassen, doch hinter den Kulissen wird fleißig gearbeitet, um Oberhausens Kunst- und Kulturlandschaft weiter zu formen. Was sich gerade rund um die Marktstraße tut, haben jetzt die Teilnehmer einer weiteren Sommerschul-Veranstaltung der SPD-Ratsfraktion erfahren: Ein „Kulturspaziergang durch die Innenstadt“ führte von den neuen Räumlichkeiten der Artothek im Europahaus über den Supermarkt der Ideen schließlich zum...

Die Grundsteuerreform in NRW hat nun ein Preisschild bekommen. Seit letzter Woche liegen die Empfehlungen der Landesregierung zur Erhöhung der kommunalen Hebesätze vor. Wenn das Land nicht endlich die Grundsteuerreform korrigiert, müsste bei uns in Schwerte die Grundsteuer B auf 1042 Punkte steigen, um das Steueraufkommen stabil zu halten. Das trifft vor allem die Wohngrundstücke. „Die Folge ist, dass das Wohnen noch teurer wird, sowohl für Eigenheimbesitzer als auch für Mieter, da...

Bitte hier Klicken: Stolperstein Ernst Ender in Bottrop I Interview mit Sahin Aydin, Initiator, Stadthistoriker & Autor I +Säuberungsaktion zur Ehrung I +Videos I +Podcast I Sonderfolge #3 „Stolpersteine Ruhrgebiet“

Bereits seit mehreren Tagen gibt es in Duisburg-Neumühl wieder einmal nur eingeschrränkten oder sogar gar keinen Mobilfunkempfang und das bereits zum dritten oder sogar vierten Mal in diesem Jahr. Jetzt wird das zum "Politikum". Die SPD Neumühl weist jetzt mit klaren Worten auf dieses auf seit Monaten anhaltendes Problem in der Mobilfunkversorgung hin. Der Internet- und Mobilfunkprovider O2 hat es ihrer Meinung nach bislang nicht geschafft, eine zuverlässige Netzabdeckung in Duisburg-Neumühl...

Anlass für diesen offenen Brief ist das Possenspiel um die Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid. CDU, SPD und Grüne haben eine Situation herbeigeführt und schuld sind andere! Nach der Wahl war man sich nicht zu schade, mal wieder die "Nazikeule" auszupacken. Getroffen hat es unsere Partei von Bündnis Deutschland. Weder die Partei noch die Fraktion in Bochum haben sich etwas zuschulden kommen lassen. Offener Brief Kreisverband - Bündnis Deutschland distanziert sich eindeutig vom...

Am Samstag, dem 06.07.24 fand unser Pfandsammeltag bei trinkgut Akyildiz in Bochum Langendreer, Ümminger Str. statt, dabei besuchten uns der Oberbürgermeister der Stadt Bochum, Thomas Eiskirch, Ralf "Katze" Zumdick und Ravi Frewer von Radio Bochum. Unser Oberbürgermeister fasste genau so wie unsere VfL Bochum 1848-Legende von der ersten Minute tatkräftig mit an. Wir danken allen Gebern für die großzügigen Spenden in Höhe von 789,92€ so wie Radio Bochum für die Berichterstattung, die manchen...

Das Projekt „Stolpersteine“ wurde vom deutschen Künstler Gunter Demnig ins Leben gerufen, um an die Opfer des nationalsozialistischen Regimes zu gedenken. In Duisburg wurden insgesamt sechs Steine für homosexuelle Opfer verlegt. Am 07. Juli hat die SPDqueer Duisburg wie auch im Vorjahr diese Steine im Rahmen des CSD-Kulturmonats bei einer Fahrradtour aufgesucht. Vor Ort wurden die Stolpersteine nicht nur gereinigt und Blumen niedergelegt, sondern auch über die Schicksale hinter ihnen...

CDU, SPD und Grüne haben in dieser Woche ein neues Kommunalwahlgesetz verabschiedet. Es legt fest, dass die großen Parteien schon für eine Stimme einen zusätzlichen Sitz im Stadtrat erhalten, der den kleinen Parteien trotz hunderter überzähliger Stimmen abgenommen wird. In diesem Beitrag wird am Beispiel von Bochum erklärt, wie der Stimmenraub funktioniert. Schon immer sind den großen Parteien die kleinen ein Dorn im Auge. Jetzt haben SPD, Grüne und CDU ein neues Wahlgesetz verabschiedet, um...

(Düsseldorf / Köln / NRW) Der NRW-Landtag berät heute über eine Änderung des Kommunalwahlgesetzes (KWahlG) NRW. CDU, Grüne und SPD wollen durch ein „Quotenverfahren“ dafür sorgen, dass die Sitzberechnung nach § 33 Absatz 2 und Absatz 3 KWahlG, zu Ungunsten der kleinen Parteien und Wählergemeinschaften ausfallen soll. Die FDP-Landtagsfraktion hat bereits berechnet, dass dadurch die kleinen Gruppierungen über 130 kommunale Mandate verlieren werden. Darunter die FREIEN WÄHLER, die Kölner...

Auf der Dialogveranstaltung im Plenarsaal im LWL-Landeshaus für die Landesebene NRW als Speaker engagiert und diskussionsfreudig dabei: der Beauftragte der NRWSPD-Landtagsfraktion für Sucht und Drogenfragen Rodion Bakum. Sein politisches Engagement wurzelt in seiner beruflichen Expertise: Als Facharzt für Psychiatrie und Psychotherapie hat er seine berufliche Praxis auch und gerade in der stationären Behandlung von Suchterkrankungen gemacht. Rodion Bakum hat seine Position zu Drogenpolitik und...

Duisburg. Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat die Förderungen im Rahmen des Denkmalschutzprogramms XIII 2024 bekanntgegeben. Dabei sollen zwei wichtige Projekte in Duisburg berücksichtigt sein worden. Der Duisburger SPD-Bundestagsabgeordnete Mahmut Özdemir verkündete, dass insgesamt 193.746 Euro nach Duisburg fließen werden. Özdemir zeigte sich erfreut darüber, dass die Stadt Duisburg und er gemeinsam mit den Berliner Kollegen im Haushaltsausschuss erfolgreich waren. „Die...

Mitte Juni absolvierte der örtliche Bundestagsabgeordnete Axel Echeverria (SPD) ein mehrtägiges Praktikum auf dem Kneibel-Hof in Hattingen-Holthausen. Dabei ging es dem SPD-Politiker, der den nördlichen Ennepe-Ruhr-Kreis mit den Städten Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter an der Ruhr und Witten vertritt, vor allem darum einen tieferen Einblick in den vielfältigen Alltag eines landwirtschaftlichen Betriebs zu gewinnen. . „Peter Oberdellmann, der den Kneibel-Hof mit seiner Frau Anja...

Die eigene Stadt ein bisschen besser kennenlernen, hinter die Kulissen blicken und zum Abschluss ein kleines Grillfest: Die Sommerschule der SPD-Ratsfraktion startet wie gewohnt in der Ferienzeit: An sechs Terminen laden wir Bürgerinnen und Bürger – auch ohne SPD-Parteibuch – ein, hinter die Kulissen unserer Stadt zu blicken. Teilnehmen kann jede und jeder, einige Angebote sind allerdings nur beschränkt barrierefrei. Die Teilnahme ist grundsätzlich kostenfrei, um Anmeldung im Vorfeld wird...

Die SPD Duisburg hat erneut Bundestagspräsidentin Bärbel Bas und Mahmut Özdemir, den Parlamentarischen Staatssekretär im Bundesinnenministerium, als Bundestagsabgeordnete für Duisburg nominiert. Beide Kandidaten erzielten bei der Wahl beeindruckende Ergebnisse. Mahmut Özdemir wurde mit fast 80 Prozent der Stimmen wiedergewählt, während Bärbel Bas sogar 96 Prozent der Stimmen auf sich vereinen konnte. Mahmut Özdemir, zugleich Vorsitzender der Duisburger SPD, der seit Jahren als...

Kommentar zum Beitrag des Fraktionsvorsitzenden der UWG Freie Bürger: Hans-Josef Winkler Den Beitrag finden Sie hier Dieser Beitrag gibt meine persönliche Meinung wieder zur ungerechtfertigten Anschuldigung der SPD und den Grünen des Herrn Winkler UWG Freie Bürger  zur Bürgermeisterwahl in Bochum Wattenscheid. Es gibt keine Rechten Parteien in Bochum. Ihr Beitrag versucht, eine Verbindung zwischen dem Bezirksbürgermeisterwahl in Wattenscheid und vermutlich Rechtsextremismus herzustellen, was...