Russland

Die Arbeitslosigkeit in Deutschland ist durch die schwache Konjunktur auf den höchsten Stand seit dem Jahr 2015 gestiegen. Die Bundesagentur für Arbeit (BA) meldet, dass im Jahresdurchschnitt 2024 rund 2,787 Millionen Menschen ohne Job waren. Gut 170.000 Menschen mehr als im Vorjahr. Die Konjunkturflaute und der Strukturwandel in der Industrie machten sich bemerkbar, so BA-Chefin Andrea Nahles (SPD).  Zahlreiche Wirtschaftsexperten geben den von der deutschen Bundesregierung und der...

Für den ukrainischen Energieminister German Galuschtschenko ist es ein "historisches Ereignis". Nach mehreren Jahrzehnten hat die Ukraine die Durchleitung von vergleichsweise preiswertem russischem Erdgas nach Europa beendet. Die Ukraine verliert dadurch laut Angaben des Pipelinebetreibers jährlich rund 500.000.000 Euro, die vermutlich durch die EU ausgeglichen werden könnten. Auch wenn Experten für Deutschland noch keine Mangellage erwarten, könnte es schwieriger oder teurer werden, die...

Gedanken zum Jahreswechsel 2024 von Heiner Flassbeck Was tut man, wenn einem die Probleme über den Kopf wachsen? Man steckt den Kopf in den Sand oder man flüchtet sich in hektische Aktivität, die man als die Lösung aller Probleme verkauft. Unsere Politiker wählen fast immer die zweite Variante und sie scheitern regelmäßig kläglich. Deutschland, Frankreich, Italien, Großbritannien und die USA sind offenbar nur noch regierbar, wenn einer wie Donald Trump den Menschen weismacht, man müsse nur die...

Sie berichten über Kriege, organisierte Kriminalität und Proteste und bezahlen mit ihrem Leben: In diesem Jahr sind 54 Journalistinnen und Journalisten wegen ihrer Arbeit getötet worden. Besonders riskant war die Kriegsberichterstattung. So ist die Zahl der in Konfliktregionen getöteten Medienschaffenden 2024 so hoch wie seit fünf Jahren nicht mehr. Die mit Abstand gefährlichste Region war erneut Gaza. Doch auch in anderen Weltregionen standen Reporterinnen und Reporter im Visier. In Pakistan...

Der völkerrechtswidrige Krieg Russlands gegen die Ukraine tobt seit über 1000 Tagen. Täglich sterben Menschen, die Ukraine wird mehr und mehr zerstört. An der Front steht die ukrainische Armee unter Druck; es fehlt nicht nur an Waffen, sondern auch an Soldaten, die Russen erzielen Geländegewinne. Ein Ende des Sterbens ist nicht in Sicht. Die Last-Minute-Entscheidung des US-Präsidenten Biden, Angriffe auf Russland mit von den USA gelieferten Raketen zu genehmigen, hat eine neue Eskalationsstufe...

Die ärztliche Friedensorganisation IPPNW ist sehr besorgt über die weltweite Aufrüstung und Militarisierung, die unter anderem durch die Kriege in der Ukraine und in Gaza befeuert wird. Die IPPNW appelliert an die Bundesregierung, sich in beiden Konflikten für diplomatische Lösungen stark zu machen. Statt weiter auf Aufrüstung und Abschreckung gegenüber Russland zu setzen, können nur Waffenstillstand, Verhandlungen und Rüstungskontrolle Sicherheit für Europa bringen. Angesichts der...

Ein Schlag ins Gesicht, für alle die an Recht und Gesetz glauben. Die USA "kopieren" das Rechtssystem von Russland. Man darf lügen und betrügen, alles ist gut, wenn man nur möglichst hoch im System angesiedelt ist. Sonderermittler Jack Smith kneift Der Sonderermittler Jack Smith erwirkte nun bei der zuständigen Bundesrichterin die Einstellung des Verfahrens wegen Wahlmanipulation, Sturm auf das Capitol und der Verschwörung zum Betrug. Berufung zurückgezogen Der Berufungsantrag gegen die...

Massiver Drohnenangriff auf ukrainische Städte – Kiew wehrt sich Russland hat heute einen beispiellosen Drohnenangriff auf die ukrainischen Städte Kiew, Charkiw und Odessa gestartet. Dies stellt den bisher größten Angriff dieser Art dar und erschüttert die Ukraine zu einem kritischen Zeitpunkt. Die russischen Streitkräfte setzten Dutzende von Drohnen ein, die sowohl militärische als auch zivile Ziele trafen. Der Angriff verursachte erhebliche Schäden an Infrastruktur und führte zu Explosionen...

Anfang November haben 36 Friedensorganisationen eine Kampagne gegen die Stationierung landgestützter US-Mittelstreckensysteme in Deutschland gestartet. "Die Entscheidung zur Stationierung der Mittelstreckenwaffen in Deutschland ist eine Bedrohung für den Frieden in Europa", warnen die beteiligten Organisationen, darunter die IPPNW Deutschland. Bundesregierung und US-Regierung haben angekündigt, ab 2026 landgestützte Marschflugkörper, Hyperschallwaffen und Raketen der Vereinigten Staaten in...

Nach einem Bericht der Washington Post hat die Regierung Biden entschieden, der Ukraine Antipersonen-Minen zu liefern. Dies widerspricht der bisherigen US-Politik und dem Ziel, Landminen nicht einzusetzen. HI fordert zudem die Ukraine auf, die schlimmen Folgen für die Zivilbevölkerung zu bedenken. Der am 20. November in Bangkok veröffentlichte Landminen-Monitor 2024 berichtet von mindestens 5.757 Toten und Verletzten, was ein Anstieg von 22 Prozent gegenüber 2022 (4.709 Opfer) bedeutet. 84...

Die Nato ist Russland in fast allen militärischen Schlüsselparametern weit überlegen, selbst die europäischen Nato-Staaten für sich genommen liegen in Militärbudget, Truppenstärke und Großwaffensystemen vor Russland – das ist das Ergebnis einer Studie der Friedensforscher Herbert Wulf und Christopher Steinmetz im Auftrag von Greenpeace. Das Ergebnis verdeutlicht, dass die anhaltende Aufrüstungsrhetorik in Deutschland nicht mit dem tatsächlichen militärischen Kräfteverhältnis übereinstimmt. "Die...

Es ist eine historische Zäsur: Beim Autokonzern Volkswagen sollen nach Angaben des Betriebsrats mindestens drei von zehn Werken geschlossen und Zehntausende Arbeitsplätze abgebaut werden. Um Einsparungen in Höhe von 4 Milliarden Euro zu erreichen, will das Management pauschale Lohnkürzung um zehn Prozent sowie Nullrunden für die kommenden beiden Jahre durchsetzen. Und das obwohl gerade erst 4,5 Milliarden Euro an Dividenden an VW-Aktionäre ausgeschüttet wurden und VW über gigantische...

Mit nur 16 Jahren wurde der Vater von Carl Waßmuth im Zweiten Weltkrieg eingezogen. Die Folgen dieses Traumas sind in seiner Familie noch jahrzehntelang zu spüren. Dies ist ein Open-Source-Beitrag. Der Berliner Verlag gibt allen Interessierten die Möglichkeit, Texte mit inhaltlicher Relevanz und professionellen Qualitätsstandards anzubieten. Am 18. Oktober jährt sich die Ausrufung des sogenannten "Deutschen Volkssturms" zum 80. Mal. Mein Vater, Jahrgang 1928, wurde im Alter von 16 Jahren...

Ökonomie, Kultur und Religion im freien Fall Ein außerordentlich spannendes Buch auch aktuell zur Einordnung des Ukrainekrieges. Die geopolitischen Machtverhältnisse und Zusammenhänge werden aufgezeigt und eingeordnet. Die eigene Meinung mit dem neuen Hintergrund Wissen wird sich verändern. Der französische Historiker Emmanuel Todd sagte bereits 1976 das Ende der Sowjetunion voraus. In der vorliegenden Übersetzung des Buches „La Défaite de l´Occident“ mit deutschem Geleitwort begründet er den...

Bei den Beschäftigten in der Industrie geht die Angst um. Dass der größte deutsche Konzern VW Werkschließungen in Deutschland ankündigt, ist zwar eine historische Zäsur, aber kein Einzelfall. Vor zwei Tagen protestierten Mitarbeiter von ZF gegen den geplanten Abbau von 14.000 Stellen, jeder vierte Arbeitsplatz ist dort gefährdet. Konzerne wie Bosch, BASF, SAP, Thyssenkrupp oder Continental wollen ebenfalls in großem Stil Arbeitsplätze abbauen und auch im Mittelstand steigt die Zahl der...

Die Mehrheit der Bürger will Friedensverhandlungen mit Russland. Dafür sprechen sich 68 Prozent der Befragten einer aktuellen INSA-Umfrage aus, die Sahra Wagenknecht und Alice Schwarzer in Auftrag gegeben habe. Nur jeder fünfte ist absolut oder eher dagegen. 65 Prozent würden es befürworten, wenn der Westen Russland einen Stopp der Waffenlieferungen im Gegenzug für einen Waffenstillstand anbieten würde. In Ostdeutschland sind sogar 79 Prozent für einen Waffenstillstand. Lediglich 28 Prozent der...

"Die am 10. Juli 2024 zwischen den USA und Deutschland getroffene Vereinbarung, ab 2026 US-amerikanische Mittelstreckenraketen SM-6 und Dark-Eagle sowie Marschflugkörper des Typs Tomahawk in unbekannter Zahl in Deutschland zu stationieren, ist höchst alarmierend. Dieser Beschluss bringt uns alle in Gefahr, denn er erhöht die Atomkriegsgefahr in Deutschland und Europa enorm. Was als Abschreckung getarnt ist, erweist sich als strategische Offensivoption gegen Russland.", erklärt das...

"Bündnis Sahra Wagenknecht lehnt die Stationierung neuer US-Langstreckenraketen in Deutschland ab. Kanzler Olaf Scholz und die Ampel machen mit der willfährigen Zustimmung zu Washingtons Raketenplänen Deutschland zur Zielscheibe“, erklärt Sevim Dagdelen. Anlässlich des NATO-Gipfels in Washington sagt die außenpolitische Sprecherin der BSW-Gruppe im Bundestag und Obfrau im Auswärtigen Ausschuss, die sich zurzeit in der US-Hauptstadt befindet, weiter: "Die Bevölkerung sollte in einer...

Ab 2026 sollen nach 20-jähriger Abwesenheit mal wieder nicht nur US-Langstreckenraketen nach Deutschland verlegt werden, ein Zurückdrehen der Geschichte, zurückzuführen auf den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine. Doch nein, nein, nein, es ist nicht nur Putin und sein ihm ergebener Machtapparat, die Verantwortung tragen für die aktuelle ungute und bedrohliche Aufrüstungsspirale, die der jahrzehntelangen von Zuversicht geprägten Rüstungskontroll- und Abrüstungszeit ein Ende gesetzt hat, und...

Die Zahl der weltweiten Todesopfer durch Kriege und Konflikte ist auf einem Höchststand: Die Kriege in der Ukraine und in Gaza, Militärputsche und dschihadistische Gewalt in Afrika fordern zehntausende Opfer. Zugleich stockt der Kampf gegen Klimawandel, Armut und Hunger. In Europa und den USA setzen autoritäre und extremistische Bewegungen Demokratien unter Druck. Das ist die weltpolitische Ausgangslage des Friedensgutachtens 2024. Deutschlands führende Friedensforschungsinstitute sprechen...

Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen...

In einem offenen Brief fordern das Frauennetzwerk für Frieden, ICAN Deutschland, die Ärzte-Organisationen IPPNW, die Nuclear Free Future Foundation (NFFF) sowie die Friedensorganisation Ohne Rüstung Leben von Bundeskanzler Olaf Scholz, dass er seinen politischen Einfluss gegen die nukleare Aufrüstung Europas und für den Beitritt Deutschlands zum Atomwaffenverbotsvertrag einsetzt. Seit dem Überfall auf die Ukraine droht Russlands Präsident Putin immer wieder mit dem Einsatz von Atomwaffen. Die...

Schriftsteller wie Fjodor Dostojewski, Leo Tolstoi und Anton Tschechow haben die Idee der “russischen Seele” in ihren Werken erkundet. Ihre Charaktere sind oft zutiefst menschlich und von inneren Konflikten geprägt. Die russische Kultur ist reich an Emotionen, Leidenschaft und Intensität. Von der Literatur über die Musik bis hin zur Kunst spiegelt sich dies wider. Die russische Gastfreundschaft ist legendär. Gemeinschaft und Zusammenhalt sind wichtige Werte, die oft als Teil der “russischen...

Was macht die Regierung, unter welcher Führung auch immer, wenn sie Geld braucht? Steuern erhöhen oder Schulden machen, egal wo auf der Welt. Hier haben wir die Schuldenbremse, die ob sinnvoll oder nicht, eine Explosion von neuen Schulden verhindern soll. Neue Schulden, dürfen nur in der Höhe von 0,35% des Bruttoinlandsprodukts aufgenommen werden. Der Staat ist mit 2445,4 Milliarden verschuldet, nichts Neues. 94,8 Milliarden wurden eingenommen und 113,2 Milliarden ausgegeben. Hier gibt es schon...