Kommentar

Wir sind der Regierung egal

"Dem Deutschen Volke" steht in großen Buchstaben am Reichstag. Die Regierung sollte im Interesse des Souverän, des Wählers handeln. Der Wähler ist keine homogene Masse, sondern eine Vielzahl vielschichtiger Menschen mit verschiedenen Hintergründen, Meinungen, Berufen und Wünschen.  Und es wird wohl keiner Regierung der Welt gelingen stets alle Deutschen zufrieden zu stellen.  Denn auch krasse Woke-Minderheiten oder freitägliche Schulschwänzer mit Untergangsphantasien oder COVID-Leugner sind in der Tat - wenn auch nur im minimalen Promille-Bereich Teile der Wählerschaft und des Deutschen Volkes: Sogar wenn sie diesen Begriff ablehnen. Doch die Mehrheit möchte eine Bratwurst grillen, keine gendersprache, keine Inflation durch unsinnige CO2 Bepreisung, bezahlbaren Wohnraum statt Mangel durch illegale Migration und ein sicheres Land mit guter Infrastruktur - vom Internet über die Bahn bis zur Schule.

Doch was haben die letzten Regierungen für unser Land getan. Wo ist Deutschland messbar besser als vor 20 Jahren am Ende der Ära Schröder? Auch Schröders Regierung hat viel Mist zum Schaden des Bürgers beschlossen: Die umstrittenen Hartz Reformen die zum Bruch der SPD und Gründung der WASG und zur Verzwergung der einstigen Arbeiter&Sozialpartei SPD geführt hat. Trotz des zufälligen Wahlsieges von Olaf Sholz, ist die SPD nach diesen unsozialen Reformen nie wieder zu alter Stärke gekommen: "Wer hat uns verraten, Sozialdemokraten" ist stattdessen auf jedem Stammtisch zu hören. Schröder hatte immerhin Licht und Schatten: Die Eintrittsgebühr beim Arzt, das von den Grünen durchgedrückte Dosenpfand und die "Energiewende" die nur eine Kugel Eis kosten sollte und heute zu den teuersten Strompreisen der Welt geführt hat sind als große Dummheiten zu nennen.

Merkel hat 16 Jahre lang verwaltet und mit der Grenzöffnung für jeden Illegalen Grenzüberquerer ohne Pass im Jahr 2015 das Sozialsystem praktisch ruiniert. Die hohen Sozialkosten unter denen Deutschland ächzt, sind vor allem Folgekosten der Einwanderung von leider  in nicht wenigen Fällen gewaltbereiter Analphabeten aus archaiischen Gewaltkulturen die oft ohne Pass kamen und daher unabschiebbar und nicht integrierbar sind.  Man muss hier klar differenzieren, und nicht verallgemeinern - es gibt auch einen Anteil an Illegal eingereisten die sich gut integriert haben und sich bemühen. Aber der Anteil an Problemfällen ist so hoch, das die gesellschaftlichen  Folgekosten dieser Ideologie-Politk eben nicht akzeptabel sind.

Auch die Luftverkehrsabgabe welches fliegen so verteuert, das sich arme Famillien keinen Urlaub mehr leisten können und der komplett marode Zustand der öffentlichen Infrastruktur und die Unterschrift unter unsägliche die Freiheit des Staates und eines jeden Deutschen Bürger einengenden Migrationspakt und Vertrag von Paris mit dem Klimaunsinn ist durch die Merkelregierung erfolgt.  Die Infrastruktur egal ob bei Digitalisierung, Straßen- und Brückenzuständen, dem Bahnnetz, Flughäfen oder Schulen wurde 16 Jahre auf Verschleiß gefahren.

Monika Gruber schrieb nun: Früher wurde man als Deutscher nicht zwangsläufig gemocht, aber im Ausland annerkannt: "Made in Germany war ein Marke, die Infrastruktur und Effizienz bewundert". Heute wird man für die Selbstzerstörung des Landes durch grüne Utopien bemitleidet.
Für die Außenministerin muss man sich Fremschämen, mal erklärt sie Russland ungewollt den Krieg. Dann fordert sie Putin zu einer 360 Grad Wende auf und dann will sie Länder besuchen die 10.000 Kilometer entfernt - also im Weltall liegen.

Lange habe ich nachgedacht - was hat sich in diesem Land in den letzten 20 Jahren verbessert. Wo ist Deutschland noch weltweit führend? Gibt es irgendetwas was Politik für das eigene Volk getan hat? Für mich? Für meine Eltern? Für Nachbarn? Für Freunde?

Niemand mit dem ich sprach konnte auch nur ein positives Argument finden. Und alle fühlen sich wie ich selbst nicht von dieser Regierung vertreten.

Nun will die Regierung die Inflation noch weiter anheizen durch einen CO2 Preis, der ja auf den Bürger am Supermarktregal umgelegt wird. Heizen, Essen und Autofahren wird zum Luxus.   Kerosinsteuer auf  Inlandsflüge ein weiteres wahnwitziges Grünes Demagogie-Projekt.  Ein zivilisiertes Land bietet eine gute und günstige Inlandsflugstruktur an, damit Menschen das wertvollste sparen was es gibt: Lebenszeit.
In Deutschland gibt es ohnehin kaum noch Inlandsflüge - da die Staatsairline Lufthansa der Politik hörig ist - welche sie im Gegenzug durch Blockierung von Flugrechten z.B. von Emirates vor Konkurrenz beschützt.  Und die paar Inlandsflüge die es gibt sind so absurd teuer, dass sie nur von wenigen bezahlt werden können: Also nur Politikern, Managern und Freunden der Politiker.  Somit spielt die Abgabe für den normalen Verbraucher  praktisch kaum eine Rolle. Trotzdem ist Sinnbildlich das eine weitere grüne Traumtänzersteuer eingeführt wird, statt bei Grünen Projekten zu sparen:  Vom Krötentunnel über Fledermausschutz bis hin zur Energiewende und sämtlichen NGO und Vorfeldorganisationen wie AGORA Energiewende ließen sich leicht viele Millarden einsparen. Anwendung von Arrtikel 16 des Grundgesetz sofort umzusetzen würde die (offiziell) 47 Millarden für Flucht und Migration sofort auf nahe 0 drücken.  Alle Illegalen durchqueren zig sichere Länder. Anrecht auf Asylantrag sollte nur bekommen wer direkt per Flugzeug/Schiff einreist. Mir ist nicht begreiflich warum ein Afrikaner, Afghane, Syrer in Österreich, Italien oder der Schweiz in Gefahr um Leib und Leben wäre..

Juristisch schwierig aber irgendwie machbar bei entsprecehnder Gesetzesänderung mit 2/3 mehrheit wäre die Abschiebung aller die seit 2015 illegal hierherkamen. Hierbei sollte man natürlich Ausnahmen für gut integrierte zu lassen: Wer hier eine Arbeit aufgneommen, die Sprache erlernt und keine Gewaltverbrechen begangen hat sollte das Recht bekommen nach kurzer Ausreise zur Heilung von Merkels Rechtsbruch legal mit einem Arbeitsvium am Folgetag wieder einzureisen.   Aber klar muss sein, Illegale Einreise lässt sich niemals heilen, das ist ein fatales Signal sämtliches Recht zu ignorieren.  Daher Ausreise und Antrag auf ein legales Arbeitsvisum und legale Wiedereinreise. Das sollte auch für hier geborene Kinder von illegal eingereisten gelten.  Deutsche Staatsbürgerschaft nur bei legaler Einreise per Visum der Eltern. So kann man alle Anreize für illegale Einreise aufheben.

Dies würde auch Millarden an Folgekosten sparen, bei Sicherheitsdiensten in Ämtern, den schwer bewaffneten Polizisten und Barrieren auf Weihanchtsmärkten und Festen. Das Land würde sicherer und ein besserer Ort.  Denn jeder bemerkt es im Alltag, im Supermarkt, auf dem Amt,  auf dem Weihnachtsmarkt:  Dieses Land ist nicht mehr so sicher wie es einmal war und sein sollte.

Legale und sinnvoll gesteuerte Migration in den Arbeitsmarkt ist übrigens zu begrüßen: Ehrliche und gut gebildete Fachkräfte aber auch Hilfsarbeiter werden überall benötigt. Herkunft, Hautfarbe und Religion sind mir dabei egal: Aber nach Identitätscheck mit Ausweispapieren. Dubai fährt zum Beispiel sehr gut mit einem strikten Einwanderungsrecht für Arbeiter, findet aber stets genügend günstige Arbeiter für einfache Arbeiten welche sich vorbildlich verhalten da sie sonst heim müssen und ebenso Fachkräfte aus aller Welt für die gehobenen Arbeiten da eine Sicherheit imLand garatiert werden kann. Trotz eines Migrationsanteils von 95% gibt es dort keinen Gefahrensituationen wie in Deutschland durch Migranten. Denn es wird geprüft wer kommt, und wer kriminell wird, der wird sofort heimgeschickt. 

Übrigens zum Thema Gegensätzlichkeit: So baut Dubai gerade den zweiten Flughafen zu einem weiteren Mega Airport aus  - zusätzlich zu dem bestehenden Airport im Zentrum der mit 86 Millionen Passagieren.  Dort werden stänig neue Häuser und Rekorde gebrochen. Und das fast ausschließlich durch die Arbeit von richtig integrierten Migranten.  Wir sollten also von Dubai, Qatar und Co. lernen wie man Migration von Arbeitern aus der Dritten Welt regelt und damit unsere veraltete und brachliegende Infrastruktur optimieren.
 Das wäre Politik im Interesse des Volkes.  Das würde die Situation für jeden Bürger verbessern.

So lange aber aus Starsinn und Ideologie an Klima- und Einwanderung ins Sozialsystem durch Drittweltler festgehalten wird - werden Sciherheit und Wohlstand verlieren und das Sozialsystem kolabieren.  Alles was unsere Väter und Großväter aufgebaut haben.

Ich vertraue der Politik nicht. Es wurde nicht eine erbesserung in 20 Jahren bewirkt. Wir sollten also nur noch Parteen wählen welche scih klar von denen Grünen und den Klimaneurotikern distanzieren und sicher wieder für Wohlstand und Wachstum und soziale Gerechtigkeit und ein gutes Sozialsystem für die eigenen Bürger einsetzen statt Geld in alle Welt zu verschenken.

Das bedeutet klarer Rückabwicklung aller Fehler der Ära Merkel und Scholz.  Einzig das Bürgergeld war richtig- aber dem Verfassungsgerichtsurteil und nicht dem politischen Willen geschuldet.  Die eigenen Bürger verdienen ein Leben in Würde ohne Armut.  Aber ein Zuzug in das System muss vermieden werden.  Wie es alle anderen Länder üblich ist.

Wir sollten von den besten lernen: Chinesische Effizienz, Schweizer Direktdemokratie, Schwedische Freiheitsrechte und Dubainisches Gastarbeitersystem.   Dann wäre Deutschland bald ein Land in das alle hoch gebildeten Köpfe gerne ziehen und jede Fachkräfteproblem behoben.

Deutschland würde prosperieren, Europa profitieren.  Etwas Härte und Steeurung gegenüber Migranten und eine Abschaffung des Klimaunsinns würde alle Probleme lösen.

Übrigens: Der Autor ist für neue Energien und auch E-Fahrzeuge oder Flugzeuge - aber erst dann wenn sie marktreif sind.  Ebenso wenig wie wir heute noch mit der Dampflok fahren werden Verbrenner dauerhaft bleiben: Sobald ein neues Produkt marktfähig wird und signifikant günstiger ist, setzt es sich durch.  Ganz ohne Grüne Verbote.    Und ob es nun 2050, 2060 oder 2070 ist, das ist dem Klima herzlich egal und nur Propaganda von Lobbyisten. Wer sich aber überlegt welche Fortschritte wir bei Handys in einem Jahrzehnt gemacht haben oder bei der KI, dann wird es gar nicht so lange dauern wie die Klimakleber befürchten bis die neue Technologie sich durchsetzt.  Und das ohne jede Verteuerung und Wohlstandsverlust.

Doch dafür braucht es Mut und klare Kante die Interessen des Bürgers und nicht die dubioser Wetter-NGOS und Illegaler Grenzüberquerer vor die der Bevölkerung zu stellen. Und ein Austritt aus dem Unsinn von Paris - sofort.