Denke ich an Deutschland in der Nacht, ...
Deutschland: Krisen, Vertrauen und Führung in fehlender Balance?
Nein, nein, nein, ich will hier nicht dem Pessimismus, dem Schimpfen und dem Wutbürgertum das Wort reden! Um Gottes willen! Aber auch nicht dem Gefühl, wir Deutsche könnten uns zufrieden zurücklehnen.
Wir leben seit Jahren in einer Zeit mit Krisen, manche hausgemacht wie die Bildungskrise, andere wie die Klimakrise oder die Ukrainekrise von außen hereingetragen, wieder andere wie die Migrationskrise sowohl von außen hereingetragen als auch hausgemacht. Und seit Ende 2021, als die Ampelregierung das politische Zepter der Macht im Bund in die Hand genommen hat, hat sich die Krisenmelange verschärft. Und manch einer hoffte auf Olaf Scholz' Versprechen: Wer Führung bestellt, der bekommt sie. Damit meinte er sich.
Und womit fällt die Ampel seitdem auf? Hauptsächlich mit Zerstrittenheit und Verkrüppelung anfänglicher Pläne, begleitet von großer Zögerlichkeit, getrieben von den Krisen, sie aber kaum managend. Alles irgendwie hilflos, von Führung jedenfalls weit entfernt. Und das macht sich im Gefühl der Menschen bemerkbar, deren Vertrauen in die Regierung derzeit nicht groß zu sein scheint. Wir stehen womöglich nicht weit von der Grenze entfernt, an der das Schwinden des Vertrauen in die Regierung gar einem Schwinden des Vertrauens in die Demokratie weicht. Das wäre eine bedenkliche Aussicht.
Offensichtlich passen SPD, Grüne und FDP als Regierungskoalition nicht zusammen. Ein Teil der Deutschen verortet die Wurzel des Übels gern und offensiv bei den Grünen. Aber ist das nicht die Partei der drei Koalitionspartner, die noch am klarsten ihre Vorstellungen kundtut, die allerdings häufig eingefangen und nur ansatzweise umgesetzt werden? Und ist das nicht die Partei, die laut Umfragen ihre Zustimmungsrate in der Bevölkerung hält? Während viele Menschen den freien Flug der Grünen nach unten suggerierten, traf dieser Freiflug tatsächlich auf die "Führungs"-Partei SPD und die FDP zu. Nur noch ganze 18 Prozent kann die Scholz-Partei laut aktueller Umfragen bundesweit für sich verbuchen, in Hessen und Bayern, wo übermorgen von der Bundespolitik bestimmte Landtagswahlen stattfinden, liegen sie laut Umfragen bei 17 bzw. 9 Prozent. Und die FDP? Sie liegt dort momentan bei 5 bzw. 3 Prozent, Gefahr, aus beiden Landtagen rauszufliegen. Bundesweit erzielt sie auch nur noch Umfragewerte zwischen 5 und 7 Prozent.
Keine Ampelpartei profitiert von dem verlautbarten Führungsanspruch. Im Gegenteil, sie leiden allesamt, am wenigsten allerdings noch die Grünen. Und unterdessen scheint das Vertrauen in die traditionellen Parteien zu schwinden, zumal die Union das mangelnde Vertrauen in die Ampel prozentual nicht für sich verbuchen kann und die Partei "DIE LINKE" sich weiterhin Richtung Bedeutungslosigkeit bewegt. Die Gewinner des Krisenmissmanagements findet man am rechten Rand des politischen Spektrums, wo sich Alice und Tino vielleicht schon im Wunderland wähnen.
Nebenbei: Ich bin mal gespannt, wie die Geschichte um Alices Bedrohung und dem "tätlichen Angriff" auf Tino endet.
Autor:Helmut Feldhaus aus Rheinberg |
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