Scholz

Die Katze ist aus dem Sack. Sogar gegen den Willen großer Teile der eigenen Partei hat OBin Ottilie Scholz (SPD) gestern im Rat verkündet, dass sie nicht zur Kommunalwahl 2014 auf ihr Amt verzichten will, sondern bis Mitte 2015 Oberbürgermeisterin bleiben will. Das ist ihr gutes Recht, denn gewählt wurde sie für 6 Jahre und diese Zeit endet erst 2015. Ebenso ist es aber das gute Recht der Bürger endlich einen Neuanfang für Bochum und Wattenscheid einzuleiten. Voraussetzung dafür ist jedoch,...

Sollen noch mehr Schulen geschlossen werden? Braucht die Stadt Bochum ein Musikzentrum oder eine eine Pop-Akademie? Soll das Stadtbad wieder eröffnet werden? Soll Wattenscheid eigenständiger werden? Was soll aus Opel werden? Das sind alles Fragen, an deren Beantwortung die Bochumer Bürger aktuell nicht direkt beteiligt werden, obwohl viele Bürger in diesen wichtigen Dingen betroffen sind. Sich mehr zu beteiligen, dass ist jetzt online möglich: bo-stimmt-ab.de. Auf dieser Internet-Seite haben...

Sloane, Townsend, Schimmelpfennig und Freis hatten was zu feiern und haben das bei bestem Wetter auch ausgiebig getan. Mit 300 Spaten hat man schon jetzt den Spatenstich vollzogen, auch wenn noch gar nicht absehbar ist, ob und wann die Bagger überhaupt kommen für den Bau des neuen „Musikzentrums“. Noch sind nicht mal die Bauunternehmen beauftragt, die das Gebäude bauen sollen. Das „Musikzentrum“ selbst befindet sich im permanenten Schrumpfungsprozess um den Kostenrahmen einzuhalten. Absehbar...

Im Rahmen des Spatenstichs für das Musikzentrums wollen die Bewohner des Heimes St. Antonisstiftes, das die Stadt gegen den Willen der Bewohner schließen will, OBin Scholz folgende Petition überreichen: Liebe Frau Oberbürgermeisterin Scholz, wir wollen in unserem St. Antoniusstift wohnen bleiben, bis hoffentlich 2015 der Neubau fertig gestellt ist. Wir wollen nicht in andere Altenheime umgesiedelt werden, deren Brandschutzstandards auch nicht besser sind als die unseres Stifts. Wir wollen nicht...

Sozialamtsleiterin Dr. Heide Ott ist zum Äußersten entschlossen. Die Stadt wird die Schließung des Altenheimes St. Antoniusstift an der Humboldtstraße zur Not auch mit staatlichem Zwang durchsetzen: „Es geht nicht mehr weiter“, kündigt sie an (WAZ vom 17.04.13). Die 50 Bewohner des Altenheimes sollen jetzt nach dem Willen der Stadt um jeden Preis aus dem Haus raus. Nach einer sozialen Lösung, wie die Bewohner in ihrer gewohnten Umgebung bleiben können, bis das neue Heim fertig gestellt ist,...

Groß hatten Eiskirch, Scholz, Townsend und Gorny laut RN und WAZ verkündet, sie stünden in Kontakt mit Maffay und Lindenberg, um diese für die Pop-Akademie zu gewinnen. Doch die Wahrheit sieht wohl anders aus: „Von der Planung einer Pop-Akademie ist mir bislang nichts bekannt und an mich ist diesbezüglich auch niemand mit einer Anfrage heran getreten. Es erschließt sich daher nicht für mich, warum ich in diesem Zusammenhang genannt werde. Sollte im Zuge einer konkreten Planung unsere...

Mal wieder werden in Bochum tausende Euro in heiße Luft investiert. Für sagenhafte 8 Studenten pro Semester will man mit einer Anschubfinanzierung des Landes NRW von knapp 150.000 Euro eine Pop-Akademie aufbauen. Die Stadt soll über 6 Jahre durch mietfreie Überlassung der Räumlichkeiten nochmals 50.000 jedes Jahr Euro beisteuern, also insgesamt zusätzliche 250 - 300.000 Euro. Wie die Finanzierung des eigentlichen Betriebs der Akademie von Land und Stadt gestemmt werden soll, ist nicht bekannt....

Was bisher nur vermutet wurde, ist jetzt Gewissheit: Bei den Stadtwerken ging es offensichtlich zu wie in einem Selbstbedienungsladen. Geld bekam fast jeder Klüngelbruder, einzige Bedingungen, es musste für Promis sein und, oder der SPD nutzen. 10.000 Euro Vorschuss gab’s für Hellen von Stadtwerkechef Wilmert 2008 für die Spende(!) von Mario Adorf. Als Adorf nicht kommen konnte, wurde großzügig auf eine Rückzahlungsforderung verzichtet. So wurde aus dem Vorschuss für Hellen ein...

Eigentlich stellt sich nur noch die Frage, tritt die Oberbürgermeisterin Scholz von sich aus zurück oder müssen die Bürger erst ein Abwahlbegehren initiieren. Die Kommentare der Bürger in den Medien zeigen, sie haben die OB und die regierende Filz-und-Klüngel-Riege satt. Die klammen Ausreden der OB, warum sich die Stadtwerke-Affäre nicht aufklären lässt und es angeblich keinen Schuldigen gibt, nerven die meisten Menschen in der Stadt nur noch. Kaum einer, der nicht fordert, dass die...

Jetzt erhärtet sich der Verdacht, bei den Stadtwerken hat man Sascha Hellen Honorar-Vorschüsse für Promis überwiesen, nur weil Hellen behauptet hat, diese mit den Promis vereinbart zu haben. Problem: Hellens Behauptung entsprach wohl nicht den Tatsachen. So geschehen zumindest bei Mario Adorf und Richard von Weizsäcker. Auch haben die Stadtwerke beim geplanten Adorf-Talk den Vorschuss nicht zurückgefordert, nachdem Adorf krankheitsbedingt gar nicht im Atrium getalkt hatte, so dass Hellen die...

Die Stadtwerke schlagen zu und erhöhen die Preise um satte 10%. Statt für Aufklärung in der Honoraraffäre zu sorgen, empfand es die OB als vordinglich die Strompreiserhöhung auf den Weg zu bringen. Denn der Stadt fehlt Geld, viel Geld. Damit das Haushaltsloch nicht gar so groß wird, hatte die OB mit dem Regierungspräsidenten vereinbart, die Stadtwerke müssen in den nächsten Jahren mindestens 8,5 Mio. pro Jahr mehr an die Stadtkasse abführen. Das gelingt nur über eine Abschöpfung der Kunden...

Das war also die groß angekündigte Aufklärung à la OBin Scholz: Wenig bis gar nichts wurde an Erklärungen zu den Geschehnissen geliefert. Offenbar wurde lediglich der mangelnde Willen des Aufsichtsrats den Skandal aufzuklären bzw. die Unfähigkeit der Mitglieder des Aufsichtsrates die notwendige Aufklärungsarbeit zu leisten. Am Ende ist nur eins klar, einer der Hauptbeteiligen lügt, entweder Hellen oder Steinbrück. Hellen hat den Stadtwerken per Mail mitgeteilt, man habe ihn von Steinbrücks...

Der Stadtrat ist sich einig, Bochum muss neue Prestigeobjekte für die Stadt auf den Weg bringen, um von dem Filz-und-Klüngel-Image der Stadt abzulenken. Die Oberbürgermeisterin Scholz stellte daher stolz das neuste städtische Vorhaben vor, das soeben beschlossen worden sei: Die Propsteikirche wird gesprengt, dafür ein Dom errichtet. Dies soll den Tourismus in Bochum nachhaltig ankurbeln. „Was in Köln funktioniert hat, sollte auch in Bochum klappen,“ ist die Oberbürgermeisterin überzeugt. Zudem...

Die Zahlen sind auf dem Tisch: Die Stadtwerke zahlen für ihre Promi-Sausen fast 300.000 Euro im Jahr, zwei Mal Atrium Talk im Jahr á 87.000 Euro plus Steiger-Award und Herausforderung Zukunft nochmals 125.000 Euro pro Jahr. Nach Angaben von Stadtwerke-Chef Wilmert (SPD) nur Kleinbeträge verglichen mit dem gesamten Sponsoringbudget der Stadtwerke von 4,5 Millionen Euro. Gleichzeitig fehlen der Stadt um das Stadtbad zu betrieben 120.000 Euro pro Jahr. Laut den Granden von SPD, CDU und Grünen ein...

Der Skandal um den Atrium-Talk der Stadtwerke richtet den Fokus auf ein Grundübel der Bochumer Lokalpolitik: Die städtische Filz- und Klüngelpolitik hat sich über die Sponsoringgelder von Stadtwerken, Sparkasse und Co. einen Nebenhaushalt von über 10 Mio./Jahr geschaffen. Über diese Gelder verfügen die etablierten Parteien SPD, CDU und Grüne exklusiv nach eigenem Gutdünken und verwenden es, um damit die Stadt am demokratisch legitimierten Rat vorbei zu steuern. Aufgrund des Stadtwerke-Skandals...

Der Publicity-Gau ist perfekt. Land auf Land ab ist nur noch von der Pleitestadt Bochum die Rede. Die TAZ titelt „Spitzenhonorar von der Pleitestadt“, der Spiegel berichtet von der Stadt, die ihre Schulden nicht im Griff hat, die heute show macht Bochum gleich zur Peter-Zwegat Stadt und der Tagesspiegel beleuchtet das Geflecht der roten Barone. Ganz Deutschland macht sich lustig über unsere Stadt, die nicht wirtschaften kann, völlig Pleite ist und wo die Stadtwerke so naiv sind, dass sie Peer...

BÜRGERBEGEHREN "MUSIKZENTRUM" informiert: Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz hat bereits die Fällung der 19 Platanen und 12 weiterer Bäume auf dem Gelände des zukünftigen "Musikzentrums" für Montag, den 05.11.12 veranlasst! Um die Fällung noch zu verhindern, hat das Bürgerbegehren „Musikzentrum“ den angekündigten Antrag auf Einstweilige Anordnung beim Verwaltungsgericht Gelsenkirchen gestellt. In der gleichen hinterhältigen Weise wie bereits beim Cross-Boder-Leasing, will die...

Liebe Mitbürger/innen, ich muss mich bei Ihnen entschuldigen. In meiner Amtszeit wurden so etwa 1 Mrd. Euro an städtischen Werten vernichtet und leider auch die paar Mio. für den geplatzten Cross-Border-Deal. Tja, die Sache ist wirklich dumm gelaufen. Echt blöd, die städtischen Gebäude, Straßen und Brücken werden auch jedes Jahr immer maroder und weniger wert und wir haben leider kein Geld, um die Dinger zu sanieren oder mehr als notdürftig zu reparieren. Das müssen Sie verstehen: Nach dem...

„Ich erwarte von GM klare Auskünfte zu weiteren Unternehmensentscheidungen und Informationen zu einer verbindlichen Zukunftsperspektive des Bochumer Opel-Werkes"so Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz, die am Montag an der Opel-Betriebsversammlung teilnimmt. Die Entscheidungen von GM zur Verlagerung der Astra-Produktion in die Werke in Großbritannien und Polen lassen die Sorgen um die Zukunft des Bochumer Opel-Werkes größer werden. Die unklare und scheibchenweise Kommunikation der...

Das kann WAT werden. Oberbürgermeisterin Dr. Ottilie Scholz informierte den Wattenscheider Bezirksbürgermeister Hans Balbach über den Antrag der Stadt Bochum zur Wiedereinführung des WAT-Kennzeichens. Auf Bundesebene ist geplant, die Kraftfahrzeugzulassungsverordnung dahingehend zu verändern, dass ehemalige KFZ-Kennzeichen wieder eingeführt werden. Für die Stadt Bochum käme nach einer entsprechenden Änderung neben dem Unterscheidungszeichen BO (Stadt Bochum) wieder WAT (Wattenscheid) in Frage....

„Zu den Glanzlichtern des Jahres 2011 zählte sicherlich die Frauen-Fußball-Weltmeisterschaft im Sommer. Das sportliche Gipfeltreffen der besten FIFA-Kickerinnen und ihrer internationalen Fan-Gemeinde war geprägt von einem herzlichen Miteinander und bot ein durchweg spannendes Sporterlebnis. Wir haben uns auch mit dem ‚WM-tauglichen‘ Stadion an der Castroper Straße als Gastgeber toll präsentiert“, blickt Oberbürgermeisterin Ottilie Scholz auf die glücklicheren Momente vergangenen 365 Tage...