Piratenpartei

29 Parteien stehen am 15. Mai in NRW zur Wahl. Welche sollte man warum wählen? Wer sich jetzt noch nicht sicher ist, kann seit Donnerstagvormittag den Wahl-O-Mat befragen. Das von der Bundeszentrale für politische Bildung erstellte Frage-und-Antwort-Tool zeigt, welche Partei die eigenen politischen Positionen am besten vertritt. 28 Parteien in NRW haben die 38 Wahl-O-Mat-Thesen beantwortet. Die decken alle politisch relevanten Bereiche ab. Umweltpolitische Positionen werden zum Beispiel mit...

Im Rahmen einer umfangreichen hybriden Klausurtagung wurde der Vorstand der Fraktion DIE LINKE+ im Rat der Stadt Dortmund wiedergewählt. Die Doppelspitze, bestehend aus Petra Tautorat (DIE LINKE) und Utz Kowalewski (r., DIE LINKE), wurden dabei einstimmig bestätigt. In seinem Amt als stellvertretender Fraktionsvorsitzender erhielt Michael Badura (l., Tierschutzpartei) ebenfalls keinerlei Gegenstimmen. Die erfolgreiche Zusammenarbeit der drei Parteien im Stadtrat der Westfalenmetropole startet...

Seit der Kommunalwahl im September 2020 bildet das Team der Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei) rund um Ratsmitglied Michael Badura gemeinsam mit der Linken und der Piratenpartei im Dortmunder Stadtrat die gemeinsame Fraktion Die Linke+. Im Rahmen der Haushaltsbegleitanträge für das Jahr 2022 konnte die Tierschutzpartei drei Anträge im Rahmen der insgesamt über 20 Anträge der Fraktion formulieren und zu einem erfolgreichen Abschluss durch den Finanzausschuss und die Ratssitzung...

Die Piraten in Witten mussten in den letzten Tagen viel Gegenwind erdulden. Nachdem vertrauliche Informationen über einen anonymen Brief an die Presse geschickt wurden, verließ eines der Ratsmitglieder Fraktion und Partei – um, wie gestern bekannt wurde, zur rechtspopulistischen Wählervereinigung „Stadtklima“ zu wechseln. „Wir bzw. unser ehemaliges Ratsmitglied sind ebenso wie die ganze restliche Stadtverwaltung von Kriminellen angegriffen worden, so dass Zugangsdaten in falsche Hände geraten...

Die Piratenfraktion Witten ist wenig überrascht vom erfolgreichen Angriff auf die IT der Stadt Witten. Noch vor wenigen Tagen hatte man gemeinsam mit der Fraktion der CDU beim Bürgermeister angefragt, wie sich die Stadt vor solchen Attacken schützt. Den Mitarbeitenden der städtischen IT wünschen die Piraten nun angesichts der Situation viel Erfolg und danken für den Einsatz aller, die jetzt Überstunden schieben müssen, um die Probleme zu lösen. Als Folge eines Angriffs mit erpresserischer...

Die Piraten machen sich seit Jahren für mehr Straßenkultur auf Wittens Straßen stark. Dabei verfolgen sie das Ziel, die Stadt durch mehr Kultur für Alle attraktiver zu machen und zugleich das Ruhebedürfnis der Anwohner.innen zu achten. Im August 2020 kippte der Rat dann endlich das zuvor bestehende Straßenmusikverbot und beschloss ein neues Regelwerk. Dieses erlaubt Straßenmusik zwischen 10 und 20 Uhr, wenn die Musiker.innen alle dreißig Minuten den Standort wechseln. Die beschlossenen Regeln...

Auf 39,80 Euro soll der Preis des Sozialtickets zum Jahreswechsel erneut steigen, wie der Verwaltungsrat des Verkehrsverbundes Rhein-Ruhr (VRR) heute beschlossen hat. Auch die Preise der übrigen Tickets werden steigen. „Corona hat die Lage finanziell schlecht gestellter Menschen verschärft, da wirkt diese Preiserhöhung instinktlos“, kritisiert Christian Gebel, Mitglied der Piratenpartei, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE + und Mitglied in den Gremien des VRR. „Diese...

Diese Frage ist so grundsätzlich nicht zu beantworten. Sie ist abhängig davon, was der Wähler erwartet, welche Themen ihm wichtig sind und wie groß sein Vertrauen in die Demokratie ist. Jede Kommunal-, Landtags- und Bundestagswahl ist für mich persönlich eine Herausforderung. Es ist schon ein Unterschied, ob eine Partei die Belange in der Kommune lösen kann oder welche Partei Lösungen für meine Themen im Land oder Bund finden muss. Zur Bundestagswahl 2021 fällt mir auf: So schwer wie jetzt, war...

Der Ausschuss für Mobilität, Infrastruktur und Grün in Dortmund hat dem Antrag der Fraktion DIE LINKE + einstimmig zugestimmt, städtische Einrichtungen und insbesondere öffentliche Toiletten auf Wheelmap einzutragen. Wheelmap ist eine sehr häufig von auf Rollstühle angewiesenen Menschen eingesetzte App. Die kostenlose und werbefreie App ermöglicht ihnen, Fahrten barrierefrei zu planen. Lob für den Antrag kam unter anderem vom Behindertenpolitischen Netzwerk. „Wheelmap setzt auf Open Streetmap...

Am vergangenen Wochenende (8./9. Mai 2021) hat die Piratenpartei Eric Tiggemann (51) aus Hattingen für den Bundestagswahlkreis Ennepe-Ruhr II - bestehend aus den Städten Hattingen, Herdecke, Sprockhövel, Wetter und Witten - aufgestellt. Tiggemann steht außerdem auf Platz 7 der Landesliste der Partei. Der IT-Berater und Familienvater will sich für gesellschaftliche Teilhabe und Vielfalt einsetzen. Dazu zählen für ihn insbesondere eine Verbesserung des Bildungssystems und echte Wertschätzung für...

Blickt man in der Wahlkabine auf den Stimmzettel, so findet man sowohl bei einer Kommunalwahl, wo es um die Zusammensetzung des Stadtrats oder den Bürgermeisterposten geht, als auch bei der im September bevorstehenden Bundestagswahl, neben den bekannten Großen auch stets eine Vielzahl an kleinen Parteien. Diese finden sich in den Wahlumfragen der Medien später meist nur unter dem Begriff „Sonstige“ wieder. Dabei bringen Piraten, V-Partei, ÖDP, Tierschutzpartei und Co. oftmals frische und...

Gab es Pannen bei der Briefwahl zur Stichwahl am vergangenen Sonntag, 27. September? Das möchte die Ratsfraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Iserlohn (UWG) und der Piratenpartei wissen und stellte eine entsprechende Anfrage an den kommissarischen Bürgermeister Michael Wojtek.  Mit ähnlichen Fragen wendet sich die CDU-Fraktion im Vorfeld des Wahlausschusses, der heute, 30. September, um 17 Uhr tagt, an den Ausschussvorsitzenden Michael Wojtek. "In offenbar zahlreichen Fällen konnten...

Nach der großen Freude über das gute Wahlergebnis am Sonntag, folgt gleich die Freude über die breite Unterstützung der anderen Rats-Fraktionen. Dr. Esther Kanschat blickt der Stichwahl rund um das Bürgermeister-Amt optimistisch entgegen. Insgesamt 21,48 Prozent der Velberter Wähler sprachen sich dafür aus, dass die Fraktionsvorsitzende der Grünen das Amt übernehmen soll. Damit erzielte sie das zweitbeste Ergebnis. Mit 40,89 Prozent lag nur Amtsinhaber Dirk Lukrafka vor ihr. Da dieser damit...

Ob als Super-Leser, für das coolste Logbuch, für das tollste Foto, für die beste Geschichte oder für den besten Künstler - in gleich fünf Kategorien wurden nun Lese-Oskars durch das Team der Zentralbibliothek Velbert verliehen. Rund 100 Kinder und Erwachsene aus der Stadt haben in den diesjährigen Sommerferien am Sommerleseclub (SLC) teilgenommen und dafür zahlreiche Bücher gelesen und rezensiert. So kamen allein die beiden "Youbibians" auf 74 Bücher und 30.941 Seiten. Ebenso waren kreative...

https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Dr. Christian Untrieser CDU zur Dichtheitsprüfung Der Landtag hat an diesem Freitag auf Antrag der NRW-Koalition von CDU und FDP die Abschaffung der umstrittenen Dichtheitsprüfung für private Abwasserleitungen beschlossen. Dazu der CDU-Landtagsabgeordnete Dr. Christian Untrieser: „Am letzten Plenartag vor der Sommerpause hat der Landtag einen Schlussstrich unter eine schier unendliche Geschichte gezogen: Auf Antrag unserer NRW-Koalition wurde der sogenannte...

Seit sechs Jahren als Gruppe im Kreistag vertreten, wollen die Piraten auch in der kommenden Wahlperiode in den Kreistag einziehen. Nun fand ihre Aufstellungsversammlung statt.  „Ich würde mich freuen, wenn wir es dieses Mal in Fraktionsstärke schaffen“, so Thomas Küppers, der sich mit Ria Garcia und den sachkundigen Bürgern der Gruppe Piraten in den vergangenen Jahren vor allem für digitale Themen stark gemacht hat. Aber auch Transparenz, Elektromobilität, Klima und Wohnen waren Themen in der...

Die Brücke am Ententeich am Schloss Hardenberg in Neviges wurde entfernt. Erst im Rahmen des "Handlungskonzeptes Schloss Hardenberg" - das eine Renovierung des Schlosses und einen Umbau der Außenbereiche vorsieht - soll sie erneuert werden. Weil der Start dieser Maßnahmen nicht abzusehen ist, befürchten die Piraten aus Velbert, dass die Brücke jahrelang nicht ersetzt wird. "Nicht akzeptabel!" Dazu Thomas Küppers, Fraktionsvorsitzender der Piraten: "Viele Menschen gehen gerade an diesem Teich...

Düsseldorf, 22. März 2020 Die Medien berichteten in ihren Ausgaben von letzter Woche darüber, dass wegen der Coronakrise und dem Beschluss, dass in den nächsten Wochen keine Rats- oder Ausschusssitzungen stattfinden, sich der Ältestenrat einmal je Woche trifft, um die wichtigsten Punkte zu diskutieren, die dann vom Oberbürgermeister und einem Ratsmitglied in Form eines „60iger-Beschlusses“ vorangebracht werden. „Bei der Aufzählung der Anwesenden im Ältestenrat fällt auf, dass alle...

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss eingebracht. „Durch...

Aktuell & informativ https://www.alles-dicht-in-nrw.de/ Wichtig!! Gespräch mit dem Generalsekretär der CDU Nordrhein Westfalen Liebe Mitstreiter/innen, Liebe Leser und Leserinnen, am 13. Mai2019 telefonierte ich mit dem Landtagsbüro von Herrn Josef Hovenjürgen, Generalsekretär der CDU Nordrhein-Westfalen, und bat um Rückruf. Ich kenne Herrn Josef Hovenjürgen seit vielen Jahren, durch viele Telefonate/Treffen und Gespräche. Heute am 15.Mai 2018 erreichte mich sein Rückruf. Er ist wirklich ein...

https://alles-dicht-in-nrw.de/  CDU/FDP NRW , jetzt auch… Song zu unserem Buch -Dichtheitsprüfung- Alles-dicht-in-NRW #Leserbrief,#alles Dicht in NRW von Robert Longerich https://www.youtube.com/watch?v=EzEa26waqsc Ein Politthriller und Bürgerfrontbericht der Extraklasse Der Autor Siegfried Genreith liefert mit seinem neuen Werk "Alles dicht in NRW" (von Genreith, Siegfried, erschienen im Verlag BoD - Books on Demand, Norderstedt als Printversion und E-Book) eine gelungene Mischung aus...

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

                             Pressemitteilung            des Bürgernetzwerks            „Alles dicht in NRW Im Fühjahr 2012 sagte der heutigeMinister für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, einmal über eine der größten Protestwellen der letzten Jahre, er habe noch nie in seinem langen beruflichen Leben eine solch politische Bewegung gesehen wie bei der Dichtheitsprüfung. In dem nun erschienenen Buch schildert der Begründer der landesweiten...