Panne in Iserlohn?

UWG, Piraten und CDU hinterfragen Briefwahl

Gab es Pannen bei der Briefwahl zur Stichwahl am vergangenen Sonntag, 27. September? Das möchte die Ratsfraktion der Unabhängigen Wählergemeinschaft Iserlohn (UWG) und der Piratenpartei wissen und stellte eine entsprechende Anfrage an den kommissarischen Bürgermeister Michael Wojtek.  Mit ähnlichen Fragen wendet sich die CDU-Fraktion im Vorfeld des Wahlausschusses, der heute, 30. September, um 17 Uhr tagt, an den Ausschussvorsitzenden Michael Wojtek.

"In offenbar zahlreichen Fällen konnten Wählerinnen und Wähler bei der Stichwahl von ihrem Wahlrecht nicht Gebrauch machen, weil Briefwahlunterlagen nicht zugestellt wurden, Wahlvorstände als Briefwähler registrierte Wählerinnen und Wähler im Wahllokal zurückweisen mussten, ohne dass dieselben Personen Briefwahlunterlagen zugeschickt bekommen hätten", heißt es in der Anfrage.
Daher bitten UWG/Piraten um öffentliche Beantwortung einiger Fragen.
Die Ratsfraktion fragt, wie viele derartige Fälle der Stadtverwaltung bekannt seien. Insbesondere interessiert UWG/Piraten, ob es mehr als 36 Fälle sind, denn Michael Joithe (Die Iserlohner) erzielte bei der Stichwahl 36 Stimmen mehr als Eva Kirchhoff (CDU).
Zudem fordert die Ratsfraktion eine Erklärung für die Pannen und fragt nach den Konsequenzen, die die Stadtverwaltung sowohl in Bezug auf die künftige Wahlorganisation als auch auf das aktuelle Wahlergebnis für notwendig hält.

Anfrage der CDU-Ratsfraktion

Bürger seien vermehrt an die CDU herangetreten, die von unterschiedlichen Pannen bei der Briefwahl zur Stichwahl berichten, schreibt auch die CDU in ihrer Anfrage. So hätten manche Wähler doppelte oder unvollständige Unterlagen erhalten. "Die CDU erhielt diese Beschwerden von Bürgerinnen und Bürgern aus allen Stadtteilen, allerdings überdurchschnittlich häufig aus Drüpplingsen. Ebenso sind uns aus zwei Seniorenheimen mehrere Unregelmäßigkeiten mitgeteilt worden."
Die Christdemokraten betonen, dass sie das Wahlergebnis vom 27. September nicht in Frage stellen, "aber in Anbetracht der uns zugetragenen Unregelmäßigkeiten bitten wir um eine lückenlose und transparente Aufklärung. Das Wahlrecht ist unser höchstes demokratisches Gut".
Daher fragt die CDU-Fraktion ebenfalls, welche Unregelmäßigkeiten der Verwaltung bis heute bekannt seien. Darüber hinaus möchte sie unter anderem wissen, wann die letzten Briefwahlunterlagen versendet worden seien, wie viele Briefwahlunterlagen in den Tagen nach dem Wahlsonntag noch im Wahlamt eingegangen seien, wann das Wahlamt von ersten Pannen bei der Briefwahl erfahren habe und welche Maßnahmen daraufhin ergriffen worden seien. Zudem fragt die CDU, wie viele Personen im Wahlamt zur Vorbereitung der Stichwahl eingesetzt worden seien.