Piraten

Beiträge zum Thema Piraten

Politik

Für diesen Haushalt ist ein Update verfügbar

Die PIRATEN-Fraktion wird dem Nachtragshaushalt auf der kommenden Ratssitzung Ende November zustimmen, so PIRATEN-Fraktionschef Christoph Tetzner. "Wir freuen uns, dass der von uns noch im Haushaltsplan kritisierte Eigenkapitalverzehr nunmehr ausreichend stark eingedämmt ist. Da hat unser Protest und auch unsere Ablehnung des alten Haushaltes Wirkung gezeigt. Die Kämmerei hat es jetzt durch Mehreinnahmen geschafft, den Nachtragshaushalt für uns zustimmungsfähig zu machen. Das begrüßen wir...

  • Unna
  • 01.11.15
Überregionales
75 Bilder

Historisches Hansefest - Auch heute viel los

Das Mittelalter ist zur Zeit in Wesel vertreten, mit Kinderspielen, Gauklern, Straßenmusikanten, Handwerkern, Piraten, Kulinarischem ... Für jeden war etwas dabei. Auch für die Stadt Wesel fiel etwas ab: Die 25-jährige Städtepartnerschaft zwischen Wesel und Salzwedel wurde besiegelt durch eine schöne, aber vor allem auch bequeme Bank. Darüberhinaus verwöhnten die Salzwedeler mal wieder alle mit frisch gebackenem Baumkuchen. Der Dinge gäbe es viele zu berichten, doch am besten kommt man vorbei...

  • Wesel
  • 24.10.15
  • 3
  • 4
Politik

Brandanschlag auf geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten

Die Kreis Weseler Piraten sind bestürzt und verurteilen den Brandanschlag auf die geplante Flüchtlingsunterkunft in Xanten. Dass es im Kreis Wesel nach dem Hünxer Anschlag in 1991 erneut eine solche menschenverachtende Tat gibt zeigt, dass es bei aller Offenheit der Menschen im Kreis noch immer Unbelehrbare gibt. Wir sind aber nicht überrascht - im ganzen Land kommt es zu solchen Anschlägen, hunderte waren es in diesem Jahr. Wir befürchten, dass es weitere geben wird. Wenn viele Politiker (wie...

  • Xanten
  • 04.10.15
  • 13
  • 4
Politik

Freifunk - freier Internetzugang in der Notunterkunft des Kreis Wesel

Seit einigen Tagen haben die Menschen in der Notunterkunft des Kreis' Wesel auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer eigenen Sprache im Internet lesen und Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Der Kreisverband Wesel der Piratenpartei hat 5 Router gespendet, 4 Piraten haben Router gespendet, die Facebook-Community 'Vesalia hospitalis' hat 155 Euro gesammelt und gespendet. Bislang wurden 8 Router installiert, weitere werden noch...

  • Wesel
  • 24.09.15
  • 4
Politik
Thomas Weijers (Piraten)
2 Bilder

FDP und Piraten erfüllen Sparziele des Stadtrat

Auch die Fraktionen des Rat der Stadt Gladbeck, hatten sich darauf geeinigt einen Teil zur Kosteneinsparung im Rahmen der Haushaltssanierung bei zu tragen. Dies auch unter dem Vorzeichen, dass die Altparteien allen voran die SPD den kleinen Fraktionen indirekt vorgeworfen hat die Kosten für die Ratsarbeit explodieren zu lassen. Die DSL Fraktion, kleinste Fraktion im Rat der Stadt Gladbeck bestehend aus FDP und Piraten ist nun stolz darauf 5200 € für das Haushaltsjahr 2014 an die Stadtkasse...

  • Gladbeck
  • 19.08.15
  • 20
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Ratgeber
Foto: Piratenpartei

Schulbedarfspaket: Antrag stellen!

Die Schul­fe­rien nei­gen sich in NRW dem Ende zu. Wer das Anrecht auf einen Zuschuss für den Schul­be­darf sei­nes Kin­des hat, sollte jetzt noch schnell einen Antrag stellen! Im Rah­men des Bil­dungs– und Teil­ha­be­pa­ke­tes der Bun­des­re­gie­rung erhal­ten ALG-II-Empfänger für ihre Kin­der im August auto­ma­tisch und ohne expli­zi­ten Antrag einen Zuschuss für deren Schul­be­darf (Schul­ran­zen, Sport­zeug, Schreib-, Rechen-, Zei­chen– und Bastelutensilien). Wer aller­dings “nur” einen...

  • Wesel
  • 09.08.15
  • 1
Politik
Foto: CCBYSA30 Freifunk

Freifunk für Weseler Erstaufnahmestelle

In der Weseler Erstaufnahmestelle läuft seit heute Freifunk Seit heute haben die Menschen in der Unterkunft auch freies, kostenloses Internet und können so wichtige Infos über ihre Herkunftsländer in ihrer eigenen Sprache im Internet lesen und Kontakt zu ihren Familien und Freunden halten. Mein fantastischer Kollege Rudi Lörcks hat über den Kreisverband 7 Freifunk-Router bereitgestellt. Heute habe ich drei der Router im Büro und in den Schlafräumen installiert. Die restlichen Router werden wir...

  • Wesel
  • 09.08.15
  • 2
  • 6
Politik

Gelsenkirchner Konsens...Der Versuch einer Analyse

Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei diesen Zeilen nicht gehen. Vielmehr will ich wieder den Versuch wagen,...

  • Gelsenkirchen
  • 07.07.15
Politik

Flüchtende im 21. Jahrhundert

Wir sind weit gekommen. Gut 300 Jahre nach dem Beginn der Aufklärung und mehr als 200 Jahre nach der geistigen und sozialen Reform innerhalb des Zeitalters der Aufklärung haben wir einen Wertekanon entwickelt, der unstrittig ist und an den sich alle Länder - zumindest die allermeisten - gebunden fühlen. 70 Jahre nach dem Ende des zweiten Weltkrieges mit Millionen Toten und weiteren Millionen Vertriebenen und Flüchtenden stehen wir im 21. Jahrhundert und machen doch dieselben Fehler wie in allen...

  • Wesel
  • 20.06.15
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  • 1
Politik

Deutschlands erste Würdigung des Whistleblowers Edward Snowden

Diesen Sonntag wird Edward Snowden 32 Jahre alt. Der amerikanische Whistleblower, der mit seinen Enthüllungen über das Ausmaß der weltweiten Überwachung durch US-Geheimdienste Geschichte schrieb und derzeit im russischen Exil lebt, erfährt pünktlich zu seinem Geburtstag in Dresden eine besondere Ehrung. Unweit des Albertplatzes wird ein kleiner Platz auf dem Gelände Bautzner Straße 6 auf seinen Namen getauft. Mit dieser deutschlandweit ersten derartigen Würdigung möchte Markwart Faussner,...

  • Wesel
  • 17.06.15
Politik

Polizei ermittelt nach Anschlag auf Piraten-Büro

Unbekannte haben in der Nacht auf Dienstag einen Anschlag auf die Geschäftsstelle der Piratenpartei Dortmund in der Märkischen Straße verübt. In den gleichen Räumen befindet sich das Büro der Landtagsabgeordneten Hanns-Jörg Rohwedder, Birgit Rydlewski und Torsten Sommer. Personen kamen nicht zu Schaden, der Staatsschutz ermittelt. Laut Zeugenaussagen haben bislang unbekannte Täter gegen 2:20 Uhr die Schaufenster des Büros schwer beschädigt. Anschließend flüchteten die Täter in ihrem Fahrzeug...

  • Dortmund-City
  • 17.06.15
Politik

Volksinitiative ‘G9 jetzt!’ - Elternwillen ernst nehmen- Bildungsgerechtigkeit sicherstellen

Einige Mal schrieb ich hier schon zum Thema G8, zuletzt am 15. Mai das. Ich bin sehr froh, dass die Piratenfraktion im Landtag NRW die Initiative 'G9 jetzt' unterstützt und so hoffentlich die Landesregierung dazu bewegen kann, sich endlich ernsthaft und ohne Beruhigungspillen und Alibi-Veranstaltungen wie 'runde Tische' mit dem Thema und dem offenkundigen Elternwillen beschäftigt. Hier der Beitrag meiner geschätzten Parteikollegin Monika Pieper, bildungspolitische Sprecherin der Piratenfraktion...

  • Düsseldorf
  • 16.06.15
  • 1
Politik

Piratin sichert breite Mehrheit für Forderung nach einer ambitionierten EU-Urheberrechtsreform

Der Rechtsausschuss des Europäischen Parlaments hat heute den von Julia Reda [1], der Europaabgeordneten der Piratenpartei, verfassten Initiativbericht zur Evaluation der EU-Urheberrechtsrichtlinie mit breiter Mehrheit angenommen. Der Bericht und die mehr als 550 dazu eingereichten Änderungsanträge waren über Monate intensiv diskutiert worden. Hierzu Julia Reda: «In diesem Bericht geht das Europaparlament weit über die bislang von der Europäischen Kommission veröffentlichten Pläne zur digitalen...

  • Wesel
  • 16.06.15
Politik

Piraten auf Wiesenviertelfest mit Aktion für „Gläserner Staat statt gläserner Bürger“

„Gläserner Staat statt gläserner Bürger“. Am 13.06, dem Internationalen Tag der Privatsphäre, wird die Fraktion Piraten, mit einem Infostand auf dem Wiesenviertelfest, diese Grundlegende Forderung der Piratenpartei bekräftigen. Die Stadt Witten sammelt persönliche Daten über jeden Einwohner im Meldeamt. Was viele nicht wissen: diese Daten werden gegen Gebühr an zahlreiche Organisationen weiter gegeben. Die Piraten wollen das genaue Ausmaß dieser Datenweitergabe in Witten wissen und haben...

  • Witten
  • 12.06.15
  • 1
Politik
Der NRW-Landtag erneuert seine IT ... und ignoriert dabei weiter die Gefahr des Datenklaus | Foto: CC-Wikicommons

Computer im NRW-Landtag - fahrlässig oder schon vorsätzlich?

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

  • Wesel
  • 31.05.15
  • 25
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Politik
Olaf Jung - Fraktionsvorsitzender DIE LINKE. Gladbeck

Gelb färbt schnell ab

Zu der absurden Piratenidee durch die Privatisierung des Rettungsdienstes und Krankentransportes den Kinder- und Jugendtreff im Karo zu finanzieren nimmt der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker LINKEN Stellung. Der Erhalt des Kinder und Jugendtreffs Karo in Butendorf ist erforderlich und die LINKE wird sich natürlich dafür engagieren. Daraus aber eine Wahl zwischen Pest und Cholera zu machen, auch wenn Piraten mit beidem Erfahrung haben, ist in keiner Weise hilfreich. Die Auseinandersetzung um...

  • Gladbeck
  • 28.05.15
  • 3
Politik

Erste Wahlen in der neuen Fraktion „Linke-Piraten“

Am Mittwoch, dem 13.05.2015, wurde die erste Sitzung der neuen Fraktion „Linke-Piraten“ abgehalten und damit fanden auch die ersten Wahlen statt. Als Fraktionsvorsitzender wurde Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE gewählt und als sein Stellvertreter Sascha Kursawe von der Piratenpartei. Beide freuen sich sehr darüber, als Sachkundigen Bürger den ehemaligen Richter Wolfgang Pauli in der Fraktion begrüßen zu dürfen. Dieser ist Mitglied der Partei DIE LINKE und hat ebenfalls die Fraktion DIE...

  • Hattingen
  • 23.05.15
Politik

Abi-light – ist das Schulpolitik oder kann das weg?

Er ist gelungen, der ungelenke Spagat zwischen der wirtschaftlichen Verwertbarkeit der jüngeren G8-Abiturienten und dem erträglicheren Lebensraum Gymnasium. Am 13. Mai stimmte der Schulausschuss des Düsseldorfer Landtags Änderungen der Ausbildungs- und Prüfungsordnung für die Sekundarstufe I zu. Ein Pyrrhus-Sieg für die nordrhein-westfälische Bildungslandschaft. Schauen wir mal zurück. War in der Zeit des Nationalsozialismus noch die Aufrüstung der Wehrmacht durch früher zur Verfügung stehende...

  • Wesel
  • 15.05.15
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Politik
Kleine Parteien in der Wählergunst - das verstehe wer will

Diskussion: Wählervertrauen in kleine Parteien - große Unterschiede

Umfrage / Diskussion: Warum wird den einen Parteien irgendwie alles verziehen...immer wieder. Und andere werden gnadenlos und gründlich aussortiert, auch wenn sie sich lange keinen Skandal leisteten und ansonsten einfach ruhige Rats- und Parlamentarbeit machen? Inhaltlich sind die hier genannten Parteien nicht vergleichbar oder mindestens sehr inkompatibel, wenn auch alle zumindest programmatisch 'irgendwas mit Liberal' auf ihren Fahnen stehen haben. Aber mir geht es hier auch eher um die...

  • Wesel
  • 15.05.15
  • 25
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Politik

LSB: Pressemitteilung zur Karstadtschließung

Zur Ankündigung der Karstadt Geschäftsführung, die Filiale in Bottrop im kommenden Jahr zu schließen, erklärt Ratsherr Oliver MIES (FDP), Sprecher der Ratsgruppe "Liberal - Sozial - Bürgernah (LSB)" aus FDP und Piraten im Rat der Stadt Bottrop: "Die Nachricht von der Karstadt-Schließung am Montagabend macht uns mit Blick auf die Beschäftigten und die weitere Zukunft unserer Innenstadt betroffen. Mit großem Bedauern haben wir diese Entscheidung zur Kenntnis genommen. Ganz unerwartet kam dieses...

  • Bottrop
  • 15.05.15
  • 1
Politik

Ratssitzungen als Podcast – in Kürze in Marl

Bequem von zuhause aus die aktuellste oder auch zurückliegende Ratssitzungen anhören – das wird in Marl in Kürze möglich sein. Die Initiative, die von den Marler Piraten und dem SPD-Ratsherren Brian Nickholz ausging, der den Antrag Podcast zusammen mit Pirat Michael Levedag formuliert hat, wurde gestern im Marler Rat abgestimmt und angenommen. Auch wenn ein “echtes Streaming” natürlich das Optimum wäre – wir sind mit diesem Entschluß zufrieden. Podcasts sind eine feine Sache, vor allem, weil...

  • Marl
  • 08.05.15
Politik

Zwei Stadtverordnete verlassen ihre Fraktion

Am heutigen Tag haben der Stadtverordnete Sascha Kursawe von der Piratenpartei und der Stadtverordnete Gunnar Hartmann von der Partei DIE LINKE. ihren Austritt aus der Fraktion DIE LINKE. Hattingen verkündet. Beiden ist eine weitere Zusammenarbeit mit der Fraktion nicht mehr möglich. "Das Vertrauensverhältnis ist nachhaltig beschädigt" so Hartmann. Monatelange Unstimmigkeiten haben schlussendlich zu dieser Entscheidung geführt. Sascha Kursawe dazu: "Eine Fraktion, in der man über...

  • Hattingen
  • 08.05.15
  • 1
Politik
Foto: Kiepenheuer & Witsch

Flüssige Demokratie (BÜCHERKOMPASS-Rezension)

Erfahrungsbericht einer Piratin auf Zeit Vor zwei Jahren las und rezensierte ich hier das Buch von Marina Weisband über ihre Sicht der Piratenpartei. Da ich gerne wissen wollte wie es mit den Piraten weiterging habe ich mich nun auch für dies Buch gemeldet. Das hat nicht ganz geklappt, denn Astrid Geisler schreibt über das Jahr 2012, und um das gleiche Jahr ging es bei Weisband. Es war das Jahr in dem die Piraten groß heraus kamen und von Wahlerfolg zu Wahlerfolg eilten. In jenem Jahr trat Frau...

  • Rheinberg
  • 03.05.15
  • 5
  • 2
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