Piraten

Der Verkehrsverbund Rhein Ruhr (VRR) hat jetzt Fördermittel für den Bau der neuen S-Bahn-Station Witten-Universität freigegeben. Empfängerin der Mittel ist die Deutsche Bahn Station & Service AG. Damit schreitet die Realisierung der neuen Haltestelle zwischen den beiden bestehenden Halten Hauptbahnhof und Witten Annen-Nord zügig voran. Die Piratenfraktion hatte im Dezember 2017 einen erfolgreichen Antrag für die Schaffung der S-Bahn-Station in den Wittener Verkehrsausschuss eingebracht. „Durch...

Nahezu täglich gehen im Gladbecker Rathaus Anfragen der im Stadtrat vertretenen Parteien betreffs der unterschiedlichsten Themen ein. Manchmal fragt man sich aber nach dem Sinn derartiger Anfragen. So hat jetzt die "DSL-Ratsfraktion", zu der sich die FDP und Piraten zusammengetan haben, um Fraktionsstatus zu erlangen, eine Anfrage zum Thema "Umsetzung Notfallsanitätergesetz" eingereicht. Sechs Punkte/Fragen umfasst das eineinhalbseitige Schriftstück. Eine Anfrage, die sich die...

Der Kämmerer der Stadt Wesel erlässt eine Haushaltssperre, die er mit der schlechten Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen begründet. Diese liegen aktuell gegenüber dem Vorjahr um rund sieben Millionen und gegenüber dem Haushaltsentwurf noch deutlich höher zurück. Es ist die Pflicht des Kämmerers, auf diese geringeren Einnahmen zu reagieren und für einen möglichst ausgeglichen Haushalt zu sorgen. Pflichtausgaben und für die Weiterführung notwendige Ausgaben dürfen natürlich nicht gesperrt...

Hallo Community, ich habe dann auch mal die Erklärungs-Lücke in der Selbstvorstellungsrunde des Lokalkompass zur Bundestagswahl 2017 genutzt und mich als Bundestagskandidat aus Wesel vorgestellt, auch wenn mir niemand die Erststimme geben kann. Aber mit der Zweitstimme für die Piratenpartei kann man mich und sehr gute politische Inhalte wählen. Ich bin Manfred Schramm, 1960 geboren, in Wesel aufgewachsen und verwurzelt, gelernter Betriebsschlosser und Organisationsprogrammierer und jetzt als...

Wie geht es weiter mit der Weseler Bäderlandschaft? Es drohen Jahre komplett ohne Schwimmbad. Zwei Jahre sind mittlerweile in der Bäderfrage ohne jeden Fortschritt verstrichen. Wir sind keinen Schritt weiter. Eine Bedarfsanalyse für eine zukünftige Bäderlandschaft gibt es nicht. Eine ergebnisoffene Prüfung der Standortfrage eines neuen Bades fand nicht statt. Dabei sah es noch im März 2016 so aus, dass der Neubau eines Kombi- oder Hallenbads im 2. Quartal 2020 in Betrieb genommen werden kann....

So, wie in Duisburg, verhält es sich in vielen Städten. Die Menschen sehnen sich nach Räumen für Kleinkunst und -kultur, die Verwaltungen ziehen nicht mit. In Duisburg protestierten am Samstag rund 200 Menschen für mehr kulturellen Freiraum. In Wesel gibt es zarte Pflänzchen wie die Künstler an der Trappstraße, den Krachgarten und nicht zuletzt das SCALA. Und es gibt das ambitionierte Vorhaben eines Kultur-, Kunst- und Sportlerzentrums an der alten Flachglas. Der Standort ist stadtnah, auenah...

    Nach 39 Jahren gibt es erstmals wieder ein Volksbegehren in Nordrhein-Westfalen [1] . Nachdem der Landtag NRW in 2015 die Volksinitiative zum selben Thema gegen die Stimmen der Piratenfraktion ablehnte, sammelte die Initiative "G9 jetzt!" erfolgreich Stimmen für ein Volksbegehren. Wir PIRATEN haben das aktiv mit unseren Aktionen "G9fürNRW" unterstützt und Unterstützerunterschriften mit gesammelt. Wir PIRATEN stehen als einzige Partei und Fraktion von Anfang an ehrlich und ernsthaft hinter...

Pressmitteilung der Piraten Partei Gladbeck zur Schließung der Geburtshilfe Gladbeck und der Mitverantwortung der CDU und SPD Die Piraten Partei Gladbeck hofft das die Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Krankenhaus Gladbeck, den Erhalt des Klinikstandortes mit seinen weiteren Fachabteilungen zukünftig weiter sichert. Ziel der Kommunalpolitik muss es sein, einen Krankenhauserhalt für die Grund- und Regelversorgung der Gladbecker zu unterstützen und nicht zu untergraben. Die Piraten...

Am 19. November haben die Piraten im Ennepe-Ruhr-Kreis einen Kreisverband gegründet. Damit baut die Partei ihre lokalen Strukturen weiter aus. Die 23 akkreditierten Mitglieder wählten Stefan Borggraefe (Witten) einstimmig zum Vorsitzenden und Maria Bach (Witten) zur 2. Vorsitzenden. Schatzmeister ist Jörg Müller aus Sprockhövel und Pressesprecherin Elaine Bach aus Witten. Als Beisitzer wurden Sascha Kursawe (Hattingen), Willi Völlmecke (Ennepetal) und die Wittener Marco Gerbert, Roland Löpke...

Liebe CDU-Kolleginnen, prima, dass ihr der alljährlichen Diskussion einen Naturbaum entgegenstellt. Vielleicht finde ich noch einen Wombat für den Baum. Liebe Grüße, Manfred Schramm

Die Piratenpartei kritisiert das Handy- und PokémonGo-Verbot an Schulen. An den meisten Schulen gibt es gar keine „PokéStops“ und damit keinen Anlass für Spieler, sich in der Schule von PokémonGo ablenken zu lassen. Niantic, Entwickler von „Ingress“ und „PokémonGo“, hat klare Regeln bei der Einreichung von Portalen aufgestellt. Diese Regeln, zuerst bei Ingress, sind jetzt die Grundlage für PokéStops und Arenen. In diesen Regeln heisst es, Portale sollen nicht an Schulen eingereicht werden. [1]...

In einer Anfrage an den Landrat des Kreises Wesel, Dr. Ansgar Müller, frage ich nach Häufigkeit und Notwendigkeit von freiheitsentziehenden Maßnahmen (FeM) in den Heimen im Kreis Wesel. Anfrage Warum das? Unsere Gesellschaft altert, mehr und mehr Menschen in hohem Alter werden pflegebedürftig und sind auf fachkundige Hilfe angewiesen. Der gesamte Pflegebereich leidet schon seit langem an einer enormen Unterfinanzierung. Zeit für die Patienten? Viel zu wenig. - Pflege-Personal? Viel zu wenig. -...

Überrascht zeigt sich Ratsherr Thomas Weijers (Piraten), über den Dringlichkeitsantrag der SPD und Grünen zum Thema Schließung der Geburtshilfe im St. Barbara Hospital Gladbeck. Sollte es zutreffen das die KKEL langfristig die Schließung der Geburtshilfe in Gladbeck plant, ist dies eine Veränderung der Krankenhausstruktur in Gladbeck. Diese Veränderung ist aber anders als es der Antrag von SPD und Grünen andeutet, keine Gefährdung der Schwangeren in unserer Stadt. Grüne und SPD müssen sich...

Dies fragten die PIRATEN am Samstag in der Recklinghäuser Innenstadt. Mit einer Bodenzeitung, ausgeliehen von der Initiative Bedingungsloses Grundeinkommen Recklinghausen, standen mehrere Möglichkeiten zur Auswahl und konnten mit kleinen Holzklötzchen beantwortet werden. Wer sich noch nicht sicher war, konnte sich die Wartezeit mit verschiedenem Infomaterial und dem „Bedingungslosen Grundpopcorn“ versüßen. Am 5.6. stimmten 23% der Wähler in der Schweiz für die Einführung eines Bedingungslosen...

Das „Piratenfraktion-NRW-vor-Ort-Car-Office“ ist am Samstag den 14.05.2016 ab 11:00 Uhr in Bottrop am Altmarkt für alle Bottroper Bürgerinnen und Bürger geöffnet. Die Piratenfraktion NRW bringt damit den Landtag in unsere Stadt. Berichtet wird über die Fraktions- und Plenarsitzungen sowie über aktuelle Schwerpunkte der Politik. Wir freuen uns auf Fragen, Anregungen und Ideen. Mit dabei am Car-Office ist u.a. Daniel Düngel, Mitglied des Landtags Nordrhein-Westfalen. Die Piratenfraktion NRW wird...