Gelb färbt schnell ab

Zu der absurden Piratenidee durch die Privatisierung des Rettungsdienstes und Krankentransportes den Kinder- und Jugendtreff im Karo zu finanzieren nimmt der Fraktionsvorsitzende der Gladbecker LINKEN Stellung.

Der Erhalt des Kinder und Jugendtreffs Karo in Butendorf ist erforderlich und die LINKE wird sich natürlich dafür engagieren. Daraus aber eine Wahl zwischen Pest und Cholera zu machen, auch wenn Piraten mit beidem Erfahrung haben, ist in keiner Weise hilfreich. Die Auseinandersetzung um die Liberalisierung des Marktzugangs im Rettungsdienst dreht sich vor allem um eine Frage, ob Notfallrettung und Krankentransport ein normales Gewerbe ist, oder ob es sich beim Rettungsdienst wie bei der Feuerwehr oder der Polizei um staatliche Daseinsvorsorge handelt.

Aus LINKER Sicht ist der Rettungsdienst ist eine öffentliche Aufgabe im Rahmen der Gesundheitsvorsorge und der Gefahrenabwehr, in der Hoheit der Bundesländer, für die andere Regeln als die des Marktes gelten. Er hat die flächendeckende Versorgung der Bevölkerung mit Leistungen der Notfallrettung und des Notfalltransportes sicherzustellen. Die LINKE setzt sich für einen Rettungsdienst in kommunaler Hand mit gut ausgebildeten Mitarbeitern, die nach Tarif bezahlt werden, ein.

Da eine private Firma, die einen Rettungsdienst betreibt auch eine Gewinnerzielungsabsicht haben muss, wird die Privatisierung auch hier, wie immer, langfristig teurer oder es gibt Verschlechterungen zu Lasten der Patienten oder der Beschäftigten der Firma. Verwunderlich ist, wie schnell in der DSL das marktradikale Gedankengut der FDP auch auf die Piraten übergegangen ist.