Piraten

Nun siehe da, die Wogen kochen wieder einmal hoch, nach verlorenem Berufungsprozess gegen den stellv. Jugendamtsleiter Frings. Und wie nicht anders zu erwarten kommen nun all die Hobbyjuristen und Möchtegern – Fachdezernenten aus ihren Löchern gekrochen, mit ihren Weisheiten was man hätte alles besser machen müssen seitens der Verwaltung. Wie man doch eine Beweiskette hätte aufbauen müssen und doch nicht auf einen Indizienprozess hätte abstellen sollen. Und überhaupt, alle haben alles falsch...

wieder einmal stehen wir kurz vor einem Jahreswechsel. Was hat mir das Jahr 2015 gebracht, was habe ich bewegen können bei meiner Arbeit im Rat der Stadt und außerhalb. Ich stelle allem voran, es war ein lehrreiches Jahr für mich, ich habe gelernt, das Kommunalpolitik machen viel schwieriger ist, als es von außen ausschaut. So viele Gesetze, Verordnungen, Gepflogenheiten, ungeschriebene Gesetze und ja sogar Tabus gilt es zu beachten, wenn man mit einem Ratsmandat ausgestattet ist und im Kreis...

Ein Jahr ist vergangen, wie im Fluge und ich habe so langsam meine ersten Erfahrungen in Sachen Ratsarbeit gemacht. Dies war verbunden mit ganz viel „ Hausaufgaben machen". Jedoch meine Vorstellungen von Demokratie und Bürgerbeteiligung sind nach wie vor in vielen Bereichen völlig unterschiedlich zu den Vorstellungen der etablierten Parteien geblieben. Aber um mich als Einzelmandatsträger soll es auch dieses Jahr hier bei diesen Zeilen nicht gehen. Vielmehr will ich wieder den Versuch wagen,...

Der NRW_Landtag gönnt sich neue Laptops. Diese Arbeitsgeräte, mit denen Abgeordnete u.a. an hoheitlichen - und öfter auch mal vertraulichen - Angelegenheiten arbeiten. Nicht selten hängt auch wirtschaftliches Wohl und Wehe im Lande an dieser Arbeit. Klar, dass da gewisse Kreise immer gerne mithören und lesen wollen. Man sollte annehmen, dass eine Landesregierung/ein Parlament besonders großen Wert auf den Schutz seiner Arbeit und seiner Kommunikation legt. Aber auch reihenweise Belege dafür, wo...

Der Weg der Sperrklausel Resolution In der Ratssitzung vom 19.02.2015 wurde mit den Stimmen von SPD und CDU eine Resolution zur Einführung einer Sperrklausel für kommunale Parlamente beschlossen für die nächste Wahlperiode 2020. Alle anderen im Rat vertretenen Parteien waren dagegen. Die WAZ berichtete hierzu. Ich möchte einmal die Hintergründe beleuchten warum solche Resolutionen plötzlich gefordert werden in vielen Städten Gemeinden und Kreistagen von NRW mit gleichem Textmuster und...

Am 24.02.2015 findet eine Begehung der Flüchtlingsunterkünfte in Gelsenkirchen statt. Hierzu hatte ich als Stadtverordneter alle demokratischen Fraktionen des Rates der Stadt zur Teilnahme eingeladen. Eine Antwort bekam ich lediglich von der Fraktion „ BND 90 / die Grünen „ und „ Die Linke „ ( letztere sagten aus Termingründen ab ) Alle anderen schwiegen stumm. So werde ich eben alleine mit der Stadtverordneten Frau Ingrid Wüllscheid die Unterkünfte besuchen. Ich habe dazu auch die WAZ...

Welches Parteibuch trägt die IHK Nord-Westfalen... oder wie handverlesene OB Kandidaten- Podiumsdiskusionen ablaufen..... Mittwoch 30.4.2014 eine erlauchte Runde OB Kandidaten trifft sich zu einer Podiumsdiskusion auf Einladung der IHK. Handverlesen versteht sich, man bleibt lieber unter sich, schließlich kennt man sich ja schon etliche Jahre und wer will schon mit " Neuem " konfrontiert werden auf solch einer Bühne vor voll bestzetem Saal. Mit dabei die Kandidaten der CDU, Die Grünen, Die...

Was bringt die Bundestagswahl am 22. September? Welche Parteien könnten Koalitionen bilden, und welche Konsequenzen hätte das für uns Bürger? In diesem Beitrag wollen wir Euch zur Diskussion einladen. Außerdem beginnen wir unser eigenes Wahlbarometer: Wie würde die Lokalkompass-Community wählen? Unser erstes Diagramm zeigt, wie häufig die jeweiligen Parteinamen auf lokalkompass.de verschlagwortet wurden. Mit Hilfe unserer offiziellen Umfrage wollen wir nun ein genaueres Stimmungsbild erhalten:...

Am Samstag nahmen Piraten aus Gelsenkirchen an der StopWatchingUs-Demonstration in Dortmund teil. Zu der parteiübergreifenden Kundgebung am Tag der Privatsphäre aufgerufen hatten Anonymous und die Piratenpartei Dortmund. Gemeinsam mit Mitgliedern der SPD, von Bündnis 90/Die Grünen, der FDP und der Linken machten sich auch viele Bürger(innen) für Datenschutz stark. In Preußen lag auf den Bruch des Briefgeheimnisses zeitweise die Todesstrafe." Dieter McDevitt (Direktkandidat der Piratenpartei...

Am Montagabend richteten die Piraten des Gelsenkirchener AKs Kommunalpolitik Glückauf den Fachvortrag über digitale Datensicherheit im Haus Buchholz aus. Ab 19 Uhr begrüßten Sie gemeinsam mit vielen Gästen aus dem gesamten Ruhrgebiet den Geschäftsführenden Direktor des Instituts für IT-Sicherheit - if(is) an der Westfälischen Hochschule Professor Dr. Pohlmann und den Politischen Geschäftsführer des nordrheinwestfälischen Landesverbandes der Piratenpartei Ballerstädt. Unter den Teilnehmern waren...

In 38 deutschen Städten führten heute überparteiliche Bündnisse Demonstrationen gegen die zunehmende staatliche Ausspähung der Privatsphäre und für Datenschutz durch. In Nordrhein-Westfalen begannen die Demonstrationen um 13:37 Uhr in Städten Aachen, Bochum, Bielefeld, Köln und Münster. Gemeinsam mit den anderen Protestlern zogen die Piraten aus Gelsenkirchen vom Bochumer Husemannplatz aus zu einer Zwischenkundgebung an den Hauptbahnhof und weiter zum Willy-Brandt-Platz. Unter den Anwesenden...

Nach der zweiten Woche beim Stadtradeln hat das Team der Piratenpartei seine Gesamtleistung mit 227 Kilometern auf zusammen 581 Kilometer ausgebaut. Mit dem 35. Platz liegt die Mannschaft unter allen 60 gemeldeten Teams im guten Mittelfeld. Im Durchschnitt haben alle aktiven Teilnehmer 97 Kilometer geradelt. Das Ziel innerhalb der drei Wochen 100.000 Kilometer zurückzulegen hat die Stadt Gelsenkirchen mit 87.216 Kilometern fast erreicht. An diesem Wochenende laden zwei Touren zum Radeln ein....

„Gosia und ich waren anfangs für das Gas. (…) Dann fingen wir an darüber zu lesen, und erst dann standen uns die Haare zu Berge.“, sagt die Versammlungsleiterin im Film. Und ja es stimmt, was die Dokumentation zeigt sind abschreckende Beispiele der Folgen von Fracking in den USA und Polen. Den wenigen Vorteilen, wie die nationale Sicherheit der Energiewirtschaft, steht eine Vielzahl von Nachteilen gegenüber, wie die langfristigen Umweltbelastungen in den betroffenen Regionen. Auf letztere geht...

Seit dem Start des Gelsenkirchener Stadtradelns vor sieben Tagen hat das Team der Piratenpartei Gelsenkirchen mit über 158.500 Radumdrehungen insgesamt 354 Kilometer zurückgelegt. Neben dem zwischenzeitlichen 27. Platz freut es sich ebenfalls über zwei neue Teammitglieder, die die Piraten seit Anfang der Woche unterstützen. Insgesamt haben alle aktiven 342 Teilnehmer der 57 Mannschaften aus Gelsenkirchen eine Distanz von 32.503 Kilometer zurückgelegt. „100.000 km sind möglich.“ Georg Nesselhauf...

(vom 28.06.2013) Ab morgen startet das Team Piratenpartei beim diesjährigen Stadtradeln. Dabei handelt es sich um eine deutschlandweite Kampagne des Klima-Bündnisses, dem die Stadt Gelsenkirchen seit mehreren Jahren angehört. Aktuell sind in 46 Teams etwa 280 Teilnehmer angemeldet. Das gemeinsame Ziel ist es innerhalb der dreiwöchigen Aktionsphase möglichst viele Kilometer mit dem Fahrrad zurückzulegen. Am Sonntag findet die teamübergreifende Eröffnungsfahrt durch das Emschertal statt. Vom...

(vom 05.06.2013) Zum Stammtisch Ruhrgebiet haben die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf am Dienstagabend alle Piraten der Metropolregion Ruhr eingeladen. Ab 19 Uhr begrüßten die Gelsenkirchener zahlreiche Interessierte und Parteifreunde aus den Kreisen Bottrop, Dortmund, Herne und Recklinghausen im Haus Buchholz. Darunter waren Hanns-Jörg Rohwedder von der nordrhein-westfälischen Landtagsfraktion der Piratenpartei, deren Mitarbeiter Niko Michaelis, der Stellvertretende...

Gelsenkirchener Piraten setzen Fachvortragsreihe fort (vom 08.05.2013) Gestern fand über zwei Stunden der Fachvortrag über die kommunalen Strukturen von Gelsenkirchen und der Metropole Ruhr im Haus Buchholz statt. Die Piraten des Arbeitskreises Kommunalpolitik Glückauf hatten diesmal den Gelsenkirchener Oberbürgermeister Frank Baranowski geladen. Anwesend waren zahlreiche Gäste und Piraten sowie der neue Politische Geschäftsführer des NRW-Landesverbandes der Piratenpartei Jens Ballerstädt....

Piraten knüpfen an Fachvortragsreihe an Am Dienstagabend veranstaltete der Arbeitskreis Kommunalpolitik Glückauf der Piratenpartei Gelsenkirchen den Fachvortrag über kommunale Bildungspolitik im Horster Haus Buchholz. Als Redner war der Gelsenkirchener Verwaltungsvorstand Dr. Manfred Beck geladen, der das Dezernat „Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration“ leitet. „Wenn das Ruhrgebiet in der Bildungspolitik Pisa ist, sind der Essener Norden, Gelsenkirchen, Herne und Duisburg der Schiefe...

Der Sonntagabend stand im Land und natürlich auch in Gelsenkirchen ganz im Zeichen der Wahlen. Dabei gab es meistenteils erfreute Gesichter, doch zu allen Siegern gehören auch immer Verlierer und auch diese traf der Stadtspiegel bei seiner „Rundreise“ an, zumindest in Teilen. Von Silke Sobotta GE. Als vormals typische Arbeiterstadt war Gelsenkirchen, abgesehen von der Überraschung bei den Kommunalwahlen 1999, immer eine Hochburg der Sozialdemokraten. Doch der neuerliche Stimmenzuwachs, der mit...