Die PARTEIvorhaben für die Jahre 2020 bis 2025

PARTEIprogramm

Das Apronym Die PARTEI steht für Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative

Für diese fünf Elemente kämpfen wir im Besonderen.

Arbeit
Für Hattingen wollen wir vorhandene Arbeitsplätze sichern und neue Arbeitsplätze ermöglichen. Wir wollen die Senkung der Grundsteuer A unter den Betrag von Bochum, Velbert und Sprockhövel und gleichzeitig die Verbesserung der Infrastruktur, sowohl verkehrstechnisch (Straßenreparatur und Autobahnanschluss: Hattingen Mitte) als auch digital (maximal mögliche Datenübertragungsgeschwindigkeit), um passende Firmen anzulocken.

Rechtsstaat
Ein Rechtsstaat ist ein Staat, der einerseits allgemein verbindliches Recht schafft und andererseits seine eigenen Organe zur Ausübung der staatlichen Gewalt an das Recht bindet. Für Hattingen bedeutet das, dass wir noch mehr als bisher auf die Umsetzung von Recht und Gesetz in der Verwaltung achten werden, etwa durch Akteneinsicht nach §55 GO NRW, und gleichzeitig auch die Polizei auf ihre Verfassungstreue festnageln wollen. Zum Glück wurden wir da bisher noch nicht enttäuscht, trotzdem gilt: Rechte wahrnehmen! Ein Rechtsstaat muss aber auch immer die Augen auf die Opfer von Gewalt richten. In Hattingen wird das Thema häusliche Gewalt immer noch sehr stiefmütterlich behandelt. Die Beratungsstelle ist nur einmal die Woche geöffnet und man muss mit Termin hin. Die Informationen zum Thema sind auch eher mau. Hier ist Verbesserung dringend angeraten. Wir unterstützen außerdem die Forderung nach der Legalisierung von Cannabis. Das Geld, welches durch eine Legalisierung fließen würde, sollte sich der Staat nicht entgehen lassen, auch wenn es in den Berechnungen bereits als vermuteter Wert für das BIP auftaucht. Ein Testgebiet in Hattingen ist vorstellbar.

Tierschutz
Tierschutz liegt uns sehr am Herzen. Genau deshalb möchten wir zukünftig eine enge Verzahnung zwischen Stadt, Haus- und Nutztierhalter*innen, Tierärzt*innen und Tierschutzvereinen herstellen. Gleichzeitig wollen wir erreichen, dass die hohen Einnahmen der Hundesteuer, obwohl nicht zweckgebunden, doch in einem größeren Maß als bisher an die Tierschutzvereine fließen. Bisher trägt die Sparkasse dankenswerterweise den Großteil der Kosten. Außerdem wollen wir für Menschen, die ein Tier aus einem Tierheim aufnehmen noch mehr finanzielle Erleichterungen als bisher. Gute Taten müssen belohnt werden.

Elitenförderung
Eliteförderung nennt man die Heranbildung von gesellschaftlichen Eliten (beispielsweise Bildungseliten, Reflexionseliten, Funktionseliten). In viel zu vielen Fällen kommt die Elitenförderung aber denen zugute, die sowieso bereits Teil der Elite sind, zu denen sie eigentlich erst herangebildet werden sollen. Zum Glück sind wir als Hattinger*innen bereits Elite und dementsprechend ist die Wohnortelite bereits für alle erreicht. Natürlich gibt es dennoch einige Punkte, die wir für die Eliten in Angriff nehmen wollen. Elitärer Wohnungsbau, 10% aller Neubauten sollen Luxuswohnungen werden. Der Markt für solche Wohnungen ist gerade in Hattingen ebenso umkämpft, wie der um die Sozialwohnungen (die mit gerade einmal 25% Verpflichtung bei Neubauten einen noch viel zu geringen Prozentwert darstellt).

Basisdemokratische Initiative
Basisdemokratie ist für uns auch sehr wichtig und die ist auch recht einfach umzusetzen. Bisher konnten wir euch nur Informationen und Argumente liefern. Wenn wir dann dank euch in der Verantwortung sind, der letzte und wichtigste Faktor für substanzielle Politik, werden wir immer wieder auf euch als Basis zurückgreifen, um unserer Verantwortung nachzukommen. Entscheidungen werden immer in basisdemokratischer Form getroffen. Für uns bedeutet das aber auch, dass wir uns eng mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und sonstigen Ortsteilvertreter*innen austauschen und deren Wünsche einbringen. Darüber hinaus wollen wir immer und überall darauf aufmerksam machen, dass Bürger*innen immer Fragen an die Stadt und an die Ausschüsse richten dürfen.

Aber auch neben diesen fünf thematischen Bestandteilen unseres Namens haben wir Gebiete, für die wir uns gerne einsetzen.

S – das nicht-vorhandene S steht bei uns tatsächlich, und nicht wie bei der sPD nur als Platzhalter ohne Bedeutung, für Soziales. Sozial ist für uns alles, was anderen zugutekommt. Unserer Forderung Hattingen zum Sicherer Hafen zu machen, wurde am 25.06.2020 entsprochen. Hier werden wir ein Auge drauf haben. Gleichzeitig fordern wir die Tafel und andere wohltätige Verein und Träger mit städtischen Mitteln, sofern nötig, zu unterstützen.

U – das nicht-vorhandene U steht für Umweltschutz. Hier legen wir unser Augenmerk auf das Thema Nachhaltigkeit. Plastikvermeidung, Mülloptimierung (etwa häufigere Leerung der Container und Reinigung des Mülls der Fastfoodketten), Rettung von Lebensmitteln, Umstieg vom Auto auf alternative Verkehrsmittel und so weiter soll nicht nur Aufgabe der Bürger sein, die Stadt muss und kann für all diese nachhaltigen Ziele Anreize schaffen. Gleichzeitig werden wir unsere Aktionen zur Sauberkeit in städtischen Parks fortsetzen und die Stadtreiniger damit etwas entlasten.

O – das nicht-vorhandene O steht für die Ortsteile Hattingens, die wir alle auf dem Schirm haben. Hier werden die Bürgervereine, Sportvereine und sonstige Ortsteilvertreter*innen, die bereits bei Basisdemokratischer Initiative genannt wurden, als Experten zum Einsatz kommen, sofern diese es denn wollen. Einzelne Ideen für die Stadtteile folgen später.

T – das zweite T, nicht-vorhanden, steht für Transparenz. Wir sind die Generation Pommes und Turnschuh und wir lieben das Internet. Deshalb sind wir für eine Übertragung der Ratssitzungen im Internet. Gerne dürfen die Vertreter*innen der cdU (ehemals CDU) und der EDP (fälschlicherweise FDP (Spaßpartei)) ihre Stimmen verzerren und Masken aufsetzen (wir stellen diese kostenlos zur Verfügung), wenn sie Angst davor haben ihr Gesicht für die eigene Sache und die eigenen Worte zu zeigen, aber eine Ratssitzung muss in der heutigen Zeit auch Online verfolgbar sein. Ein anderer wichtiger Punkt sind die Parteispenden. Wir werden transparent jede Spende offenlegen und werden dies auch von anderen Parteien in Hattingen fordern. Wir schreiben auch weiterhin Berichte über alle Sitzungen und Veranstaltungen an denen wir teilnehmen, um euch auf dem Laufenden zu halten.

K – das nicht-vorhandene K steht für Kultur. Wir nehmen das sehr wörtlich und verbinden damit nicht nur, aber auch, das kulturelle Angebot, also Museen, Musikschulen, Veranstaltungen, Bibliotheksnutzung und so weiter. Uns bedeuten aber auch die Kulturen, die in unserem bunten Hattingen leben und ihren Beitrag dazu leisten, dass Hattingen immer lebenswerter und liebenswerter wird, etwas. So unterstützen wir bereits seit Jahren den Wunsch der muslimischen Gemeinde eine neue Moschee zu bauen und werden diesem Wunsch auch im Rat Gehör verschaffen.

W – das nicht-vorhandene W steht für den Wohnungsbau. Neben der Förderung von Sozialem- und Luxuswohnungsbau wollen wir vor allem kreativ denken. Lebensmittelhändler sollen fortan über den Ladenlokalen immer Wohnungen bauen und Leerstand muss kreativ genutzt werden. So könnte man leere Ladenlokale in der Stadtmitte etwa bis zur Neuvermietung für die Vorstellung der Vereine Hattingens nutzen, Leerstand in Randgebieten für Start-Ups und Künstler. Neben dieser besonderen Nutzung, wollen wir auf den wenigen freien Flächen Tiny House-Siedlungen gründen lassen.

Ö – das nicht-vorhandene Ö steht für den ÖPNV. Dank der Umstellung der Fahrpläne gibt es mehr Verlierer als Gewinner und genau das führt zur Rückbesinnung aufs Auto und damit zu mehr Umweltverschmutzung. Die Stadt muss hier Druck auf die Verkehrsgesellschaften machen und bei Nichterfüllung passende Schritte einleiten. Etwa Rückbau des Bahnhofs Hattingen-Mitte mit Geldrückerstattung. Der neue Bahnhof sieht mittlerweile sowieso so schlimm aus wie der Alte. Das Geld kann man dann in positive Anreize für alternative Fortbewegungsmittel stecken. Das bringt uns zum nächsten Buchstaben.

F – das erste nicht-vorhandene F steht für Fahrrad. Das Fahrrad ist ein sinnvolles Fortbewegungsmittel und nicht erst durch neue Gesetze zum Überholen von Radfahrern und die E-Bikes, wird es hoffentlich bald noch beliebter. In Hattingen gibt es einige Stellen, die dringenden Nachholbedarf in Sachen Radweg haben. Gerade an der Reschop-Kreuzung und an der Ruhr, wo die Radfahrer immer wieder kleinen Kindern ausweichen müssen, die dort ihren Drang nach Bewegung nicht kontrollieren können. Hier würde eine Mauer zwischen Rad und Fußweg für Sicherheit sorgen. Finanzieren kann man dies durch das Geld, welches für die Renaturierung der Ruhr von der EU zur Verfügung gestellt wird. Es wird eh nie einer kommen, um nachzuschauen und Luftaufnahmen kann man kostengünstig manipulieren. Zur Umsetzung werden wir uns auch am Radentschied des ADFC beteiligen.

I – das zweite I steht für Inklusion. Hier wird zwar viel getan, aber für Menschen mit Behinderungen kann man gar nicht genug tun, um sie in die Gesellschaft zu inkludieren. Hier müssen wir am Ball bleiben.

F – das zweite nicht-vorhandene F steht für Familien. Die haben es in Hattingen ganz schön schwer. Zu wenige Kindergartenplätze, nicht genug Tagesmütter, Grundschüler müssen weite wegen gehen zu einer Grundschule in einem anderen Ortsteil, zu wenig Mitarbeiterinnen im Jugendamt und ein Chef des Jugendamtes, der einen Kurs bei der neuen Gleichstellungsbeauftragten besuchen sollte. Das alles muss verbessert werden. Erste Schritte wurden unternommen, aber die Stadt muss nun schnell noch mehr nachbessern.
Zukünftig sollen die Kindergärten mindestens 6,5% der Plätze für Notfälle frei halten ohne Kinder abweisen zu müssen (Vergrößerung, wenn möglich, oder Neubau, wenn nötig), Kurze Beine – Kurze Wege für Grundschulkinder muss aktuell bleiben und die Stadt muss die nötige Anzahl an Mitarbeiter*innen einstellen und es nicht auf wenige Schultern und deren Funktionalität einschränken.

F – das dritte nicht-vorhandene F steht für Fachleute. Für städtische Arbeiten werden immer häufiger scheinbar fachfremde Personen genommen. Kindergärten werden von alten Männern für kleine Kinder gebaut und man wundert sich, dass eine Mängelliste auch nach Eröffnung einer KiTa noch sehr lang ist. Deshalb gilt: Fachleute für Fachthemen. Das wünschen wir uns auch für ehrenamtliche Politiker und fordern deshalb Kurse für Kommunalpolitiker*innen. Wir werden diese im Anschluss an die Wahl gerne annehmen, etwa bei der Kommunalakademie.

S – das zweite nicht vorhandene S steht für Stadtteilentwicklung. Hier fordern wir eine nachhaltige und zukunftsorientierte Stadtteilentwicklung. Die aktuellen Umsetzungen in vielen Ortsteilen sind toll, dazu später mehr, aber der Plan ist nicht weitsichtig genug. Jetzt wird investiert und gebaut. Keiner scheint aber die Aufrechterhaltung im Blick zu haben. Wie will man all die Maßnahmen in zehn Jahren finanzieren, wenn Renovierungen und Nachbesserungen nötig werden? Hier müssen wir unbequeme Fragen stellen.

K – das nicht-vorhandene K steht für Kinder. Diese liegen uns, mit vielen jungen und einigen älteren Eltern in der PARTEI, besonders am Herzen. Einige Punkte überschneiden sich hier mit dem F für Familie. Doch wollen wir hier den Fokus tatsächlich auf das Kind und seine spielerische Entfaltung legen. Der Spielplatzbericht offenbarte einige Mängel und die Beseitigung eben dieser Mängel und die stetige Weiterentwicklung und Aufrechterhaltung der Spielplätze werden wir immer wieder fordern. Eine Idee, die wir auf alle Fälle umsetzen wollen, ist die Umwandlung des Parks am Holschentor in einen Mehrgenerationenspielplatz mit Wasserspielplatz.

J – das nicht-vorhandene J steht für die Jugend. Auch diese wollen wir natürlich nicht aus den Augen verlieren und sich selbst überlassen. Neue Angebote müssen her, Strand an der Ruhr für Beachvolleyball, Ausbau des Skater-Angebots, Ausbau des Angebots für moderne Sportarten, Aufenthaltsflächen in der Stadt und an der Ruhr, Ausbau der Jugendtreffangebote und Einbeziehung der Jugendlichen bei Stadtplanung. Viele Dinge könnten auch über das Jugendparlament laufen, wir schlagen aber auch einen Jugendbürgermeister vor, der als Mittler zwischen Jugend, Jugendparlament, Rat und Bürgermeister tätig sein kann.

S – das zweite nicht-vorhandene S steht für Sicherheit. Hier geht es uns vor allen Dingen um die Sicherheit der Wege in Hattingen. Wir brauchen für die Schulkinder mehr Ampeln oder Zebrastreifen zur gefahrlosen Überquerung der Straßen. Eine erhöhte Sicherheit würde auch die Vielzahl an Eltern, die ihre Kinder aus Sorge immer mit dem Auto in die Schule bringen müssen, dazu bringen, auf die Fahrt zur Schule zu verzichten. Eine Win-Win-Situation.

T – das dritte T, nicht vorhanden, steht für Tradition. Tradition kann sowohl positive als auch negative Dinge hervorrufen. Einige alte Traditionen lesen sich manchmal wie die Aussage, „Das haben wir schon immer so gemacht.“, und das bedeutet meist nichts Gutes. Besonders am Herzen liegt uns die Veränderung des sehr aggressiven und gewaltverherrlichenden Stadtwappens. Warum muss ein Ritter einen Drachen töten? In der heutigen Zeit, gibt es überall genug Gewalt, da kann man doch zumindest an dieser Stelle darauf verzichten. Wir schlagen einen Wettbewerb unter der Leitung der Schulen und der Museen vor, um ein neues Wappen zu finden. Ein weiteres Vorhaben ist die Einführung des Hattinger Apostroph’s (sic) als regionale Eigenart. Viele Besucher unserer schönen Stadt lachen sich heimlich oder auch unheimlich darüber kaputt, dass viele Läden mit Namen mit einem sogenannten Deppenapostroph versehen sind. Wenn wir das als Tradition und regionale Eigenart verkaufen, haben wir den anderen Städten etwas voraus und die Gäste werden bald überall vom Hattinger Apostroph sprechen.

V – das nicht-vorhandene V steht für Verkehr. Einige Punkte hierzu haben wir bereits unter anderen Punkten behandelt. Hier liegt der Fokus aber auf der Verkehrssicherheit. Die Stadt wird angehalten Unfallschwerpunkte besser zu überwachen, zur Not mit einer Elfenbeauftragten oder eines Exorzisten, wenn natürliche Mittel nicht mehr helfen. Das Bundesamt für magische Wesen wird da bestimmt Amtshilfe leisten. An vielen Stellen in Hattingen würde eine Verkehrsberuhigung, etwa durch passendere Geschwindigkeiten oder eben die Überwachung der Einhaltung der vorgeschriebenen Höchstgeschwindigkeiten helfen, Geschwindigkeiten und Lärmbelästigung zu reduzieren.

Ortsteile
Auch für die einzelnen Ortsteile unserer schönen Stadt haben wir einige Vorhaben. Einige Ziele sind in vielen Ortsteilen identisch, viele unterscheiden sich aber von Ortsteil zu Ortsteil. Gerade die Rückmeldungen über den Stadtteil-Check muss in den Blick genommen werden.
Blankenstein
Blankenstein lag lange nur im Schatten der Burg und den vielen Veranstaltungen der Innenstadt. Die Blankensteiner haben ihren Ortsteil veranstaltungstechnisch erfolgreich nach oben katapultiert. Wir wollen, dass er dort oben bleibt und werden helfen, wo wir können. Unsere Vorhaben für Blankenstein:
- Grundschule Altblankenstein zweizügig ausbauen, die Entwicklung der Anzahl der Kinder unter 14 steigt regelmäßig, in den letzten 5 Jahren um 1 Mio. in Deutschland. Jetzt zweizügig werden spart Stress in der Zukunft.
- Burg Blankenstein von Bochum zum Verkaufspreis zurückkaufen. Das Geld, was dort verdient wird, muss nach Hattingen fließen.
- Veranstaltungen fortführen und auch welche vom Stadtmarketing ermöglichen lassen
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Bredenscheid-Stüter/Elfringhausen
Bredenscheid-Stüter/Elfringhausen, die grüne Lunge Hattingens, Naherholungsgebiet mit viel Anziehkraft. Es ist so schön dort, es fehlen nur einige Dinge, um diese Umgebung perfekt zu machen. Unsere Vorhaben für Bredenscheid-Stüter und Elfringhausen:
- Nahversorgung ermöglichen.
- Erreichbarkeit durch den ÖPNV verbessern.
- Verhinderung der Ausgemeindung nach Sprockhövel.
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Holthausen
Holthausen ist ein schnell wachsender Ortsteil Hattingens und genau das muss im Blick gehalten werden. Infrastruktur und Ausstattung in allen Bereichen können schnell von der Wirklichkeit überholt werden und neue Anforderungen müssen dann schnell umgesetzt werden. Hier muss die Verwaltung langfristig planen und die Bevölkerungszahlen immer im Blick haben. Unsere Vorhaben für Holthausen:
- Aufbau von Anlagen für moderne Sportarten
- Anreize für Apotheke schaffen
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung besonders im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Innenstadt
Die Innenstadt, mit ihrer Altstadt, den Kneipen, vielen Restaurants, tollen Veranstaltungen und der Fußgänger- und Fahrradfahrerzone ist das Herz der Stadt. Ein altes Herz mit vielen Schrittmachern und Stints, aber das Herz. Unsere Vorhaben für die Innenstadt:
- Weltkulturerbe Altstadt
- Verleihung einer Auszeichnung für die Gastronomen, die sich mit ihren Aktionen und anderen Faktoren hervorgehoben haben. Hattinger Stern!
- Besuchszeiten für nicht-Hattinger*innen auf dem Weihnachtsmarkt. Auch Hattinger*innen verdienen es, sich mal frei auf dem Weihnachtsmarkt bewegen zu können.
- Eisenfrauen. Gleichberechtigung auch bei Statuen aus Eisen. Wir fordern mindestens genauso viele Eisenfrauen wie wir bereits Eisenmänner haben. Über eine Verhüllung können wir dann nachdenken, wenn sich bei den Eisenmännern was regt. Und wenn ja, vielleicht gibt es dann ja, ohne Verhüllung, bald auch Eisenkinder.
- Stadtmauer wiederherstellen und Prüfung, ob die alten Zollbestimmungen, die mit dem Stadtrecht einhergingen, für Waren aus Bochum und Sprockhövel noch anwendbar sind.
- Parkplatzsituation sowohl in Mitte als auch in der Südstadt verbessern. Alternative Parkmöglichkeiten überlegen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Niederbonsfeld
Diebe und Banden treiben in Niederbonsfeld schon lange kein Unwesen mehr, spannend ist es deshalb in Niederbonsfeld schon ebenso lange nicht mehr. Unsere Vorhaben für Niederbonsfeld:
- Belebung
- Erreichbarkeit durch den ÖPNV verbessern.
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Niederwenigern
Niederwenigern wird vom St.-Mauritius-Dom dominiert und wahrscheinlich sind die Menschen Niederwenigerns deshalb etwas Besonderes und lieben ihren Ortsteil so sehr. Unsere Vorhaben für Niederwenigern:
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen
- Verhinderung der Ausgemeindung nach Essen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Welper
Welper mausert sich langsam zum Vorzeigeviertel Hattingens. Der Park Diepenbeck wurde gerade verschönert, es gibt erste E-Ladestationen und ein paar neue Statuen, die das Ortsteilbild verschönern. Letzte Problemfälle sollten zuletzt durch eine weiche Prohibition durch den Bürgermeister gelöst werden. Unsere Vorhaben für Welper:
- Sozialarbeiter für die Alkoholkranken mit Trinkerraum.
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Winz-Baak
Winz-Baak ist ein sehr schöner aber mittlerweile auch ein sehr stiller Ortsteil. Den Ortsteil-Check beendet Winz-Baak auf dem letzten Platz. Viele Dinge fehlen und nur Vereine, Kirchen und Bürger alleine, können einen Ortsteil leider auch nicht retten. Unsere Vorhaben für Winz-Baak:
- Grundschule Rauendahl als Dependance für die Gemeinschaftsgrundschule Oberwinzerfeld mindestens einzügig reaktivieren.
- Nahversoger im Oberwinzerfeld.
- Restaurants anlocken.
- Jugendtreff Oberwinzerfeld.
- Veranstaltungen vom Stadtmarketing ermöglichen lassen.
- Zusammenarbeit mit den Bürgervereinen, Sportvereinen und Ortsteilentwicklern.
- Stadtteilentwicklung im Blick behalten und für die Zukunft optimieren.

Niederstüter
Es muss zusammenwachsen, was zusammen gehört. Wir werden den Teil von Niederstüter, der aktuell Sprockhövel zugerechnet wird, nach Hattingen holen.

Niedersprockhövel
Niedersprockhövel ist, neben dem Sprockhöveler Teil von Niederstüter, der am wenigsten schlimmste Ortsteil Sprockhövels. Gerne werden wir diesen nach Hattingen holen und die Einwohner erlösen.