Parteien

Beiträge zum Thema Parteien

Politik

DIE VIOLETTEN eröffnen ihr erstes Stadtbüro in NRW

Seit der Kommunalwahl in Oberhausen 2014, bei der sie keinen Sitz im Rathaus erlangen konnten, da sie nur in sechs von 29 Wahlbezirken angetreten waren, war es etwas ruhiger geworden um DIE VIOLETTEN. Tatenlos waren sie dennoch nicht. Neben einer regen Beteiligung an diversen Bürgerforen und -diskussionen, unter anderem an der Aktion „Mitreden“ der Stadtverwaltung Oberhausen, haben sie ein Ladenlokal im Herzen von Oberhausen angemietet und wochenlang renoviert. Nun ist es soweit, dass sie ihr...

Politik

Politisches Spielzeug

Eins meiner Lieblingsspielzeuge im Internet ist der Wahl-O-Mat. Immer dann, wenn eine wichtige Wahl ansteht, kann man mehrere Fragen, die den Parteien gestellt worden sind, beantworten und daran ablesen, mit wem man übereinstimmt. Am 31. August wird in Sachsen ein neuer Landtag gewählt. Auch wenn ich dort nicht wahlberechtigt bin, habe ich wieder beim Wahl-O-Maten mitgemacht. „Hohe Übereinstimmungen Ihrer Antworten mit mehreren Parteien bedeuten nicht zwangsläufig eine inhaltliche Nähe dieser...

Politik
Gut lachen hatten am Wahlabend Peter Reinirkens, Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion, Jürgen Mittag (Kandidat für das EU-Parlament), Bürgermeisterin Gaby Schäfer und der Vorsitzende der Bochumer SPD, Thomas Eiskirch.
2 Bilder

Nachbetrachtung Kommunalwahl Bochum: 13 Parteien mit 84 Sitzen im neuen Rat – Starke SPD hilft kleinen Parteien

32 von 33 Ratswahlkreisen haben die Kandidaten der SPD bei der Kommunalwahl direkt geholt. Ein Ergebnis, das die Parteispitze freut, parallel aber der Grund dafür ist, dass alle der 13 in Bochum zur Wahl angetreten Parteien künftig mindestens mit einem Sitz im Rat vertreten sind. „Die hohe Anzahl an Direktmandaten hat dazu geführt, dass die kleinen Parteien in den Rat ziehen konnten“, erklärte Stadtsprecher Thomas Sprenger am Montag bei der Nachbetrachtung der Wahl. Denn dem Wahlergebnis von...

Politik

Ungleichbehandlung der Partei DIE VIOLETTEN vor der Kommunalwahl

Vor der Kommunalwahl werden die Spitzenkandidaten der teilnehmenden Parteien zu Podiumsdiskussionen oder Befragungen eingeladen. Dass im Sophie-Scholl-Gymnasium eine Befragung von Kandidaten der an der Kommunalwahl teilnehmenden Parteien durch die Schüler stattgefunden hatte, mussten DIE VIOLETTEN erst im Nachhinein aus der Tagespresse erfahren. Auch zur Podiumsdiskussion, die von der Stadtkirche am Montag, den 12. Mai, in Styrum veranstaltet wird, wurden DIE VIOLETTEN nicht eingeladen. Auf...

Politik

Europawahl 2014: Der Wahl-O-Mat ist online (incl. Video)

Welche Partei soll man am 25. Mai 2014 wählen? Welche Standpunkte vertreten die Parteien überhaupt und stimmen die der bevorzugten Partei mit den eigenen politischen Vorstellungen überein? Eine praktische Entscheidungshilfe ist seit heute online, der Wahl-O-Mat zur Europawahl 2014. Wie funktioniert er genau? Zu Beginn stimmt der Nutzer über insgesamt 38 Thesen aus verschiedenen Themengebieten ab. Im nächsten Schritt besteht die Möglichkeit individuell wichtige Thesen zu markieren. Der...

Politik

Auf die Politik, fertig, los !

Am Samstag den 26.April 2014 steckt Düssel-Buntu e.V. Politiker, Jugendliche mit Migrationshintergrund, Jugendliche ohne Migrationshintergrund und alle anwesenden Düsseldorfer ab 14:30 unter eine Decke. Dann wird im Bürgerhaus im Stadtteilzentrum Bilk (Bachstraße 145, 40217 Düsseldorf) diskutiert, präsentiert, vorgeschlagen, gefragt und hoffentlich auch beantwortet. Und um die Veranstaltung noch schmackhafter zu machen, gibt es auch leckere Snacks. Die Veranstaltung wird durch die Aufführung...

Politik

Statt-Partei verzichtet auf Beschwerde

Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl. Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung...

Politik

Kommentar: Chance für die Politik

Politiker lächeln von Plakaten, halten große Reden und was bleibt am Ende? Wahlkampf - egal auf welcher Ebene - zeichnete sich über die Jahre sein eigenes Klischee. Doch die Politik hat es in der Hand. Ein Kommentar von Daniel Magalski: Wahlkampf-Zeit ist die Zeit der Versprechen. Monate später erscheint es vielen Bürgern im Rückblick, als sei Wahlkampf die Zeit der Versprecher. Dass Wähler so auf Dauer das Vertrauen in die Politik verlieren, ist kein Wunder. Doch jeder Wahlkampf bietet der...

Politik

Kanalprüfungspflicht - Spiegelfechterei auf dem Gullideckel

Kaum finden sich interessierte Bürger zusammen, formulieren einen Missstand und finden Gehör, überbieten sich die lokalen Politiker in Wesel mit scheinbarer Bürgernähe und gegenseitigen Schuldzuweisungen. Es werden Resolutionen gefordert und jede Seite beansprucht für sich, in der Sache immer schon bürgernah gehandelt zu haben. An dieser Spiegelfechterei beteiligen wir uns nicht. Wir stellen rein sachlich fest: Die Piraten haben sich von Anfang an gegen das ideologische Projekt...

Politik

FDP Essen-Ost traf Parteichef Linder

Auf dem Neujahrsempfang der nordrhein-westfälischen Liberalen in Düsseldorf trafen Vertreter des FDP-Ortsverbandes Essen-Ost den neuen FDP-Bundesvorsitzenden Christian Lindner. Die Liberalen aus Steele diskutierten mit Lindner über den Neustart der Partei nach den verlorenen Bundestagswahlen und die Perspektiven liberaler Politik.

Politik

CDU und FDP einig: OB Elbers solls weiter richten

Am 25. Mai 2014 wird in Düsseldorf gewählt. Aber richtig. Ob Europaparlament, Oberbürgermeister, Stadtrat, Bezirksvertretung oder Integrationsrat: Wahlberechtigte können an diesem Tag gleich mehrmals ihr Kreuzchen setzen. Anlässlich der bevorstehenden Kommunal- und Oberbürgermeisterwahl erklärten die Kreisvorsitzenden und stellvertretenden Vorsitzenden von CDU und FDP in Düsseldorf, ihre bisherige Politik weiter fortführen zu wollen. Eine gemeinsame Erklärung wurde in der Kreisgeschäftsstelle...

Politik
Rita Stockhofe (r.) zieht in den Bundestag ein. Das war am Wahlabend aber noch nicht abzusehen. Fotos: Pieper
5 Bilder

Wahlabend in Haltern: Stockhofe geht nach Berlin

Haltern wählt schwarz: Vor allem in den umliegenden Gemeinden braucht sich die CDU über die Stimmenmehrheit keine Gedanken zu machen. Dennoch war es eine freudige Überraschung für Rita Stockhofe, als sie über die Reserveliste doch noch in den Bundestag einrückte. Auch die SPD konnte im Vergleich zur Bundestagswahl 2009 Stimmen dazugewinnen. Verliererin war dem Bundestrend folgend vor allem die FDP, die um fast acht Prozentpunkte abstürzte. Erst am frühen Montagmorgen stand fest, dass die...

Politik

Kommentar: Wahl oder Qual?

Lockt die Politik am Sonntag die Wähler hinter dem Ofen hervor? Oder droht die große Wahlmüdigkeit, weil eine Couch und Kuchen einfach verlockender sind? Ein Kommentar von Daniel Magalski: Sonntag ist Wahltag. Zeit für große Politik. Plakate, Fernsehspots und Wahlkampf-Teams in der Fußgängerzone lassen kaum zu, dass die Wähler diesen Tag vergessen. Gehen Sie hin? Sonntage sind ja im Prinzip auch gut für die schönen Dinge des Lebens geeignet. Lange im Bett liegen, ein gemütliches Frühstück,...

Überregionales

Wahlplakate

Überall hängen sie rum, nervige Wahlplakate. Ob an Laternenmasten, Zäunen, Wänden Aufstellern-! Aber oft behindern sie auch den freien Blick bei einer Ausfahrt oder Kurve. Ich frage mich schon lange, ob diese Plakate auch was bringen? Wählt wirklich jemand eine Partei, weil der Mensch z. B. Frau Dinggsda, die darauf lächelt, so überzeugt,- oder jemand nicht, weil der oder die gerade eine grauenhafte Frisur hat? Ändern wir unsere politische Einstellung wegen ein paar Grinsegeichter? Wohl kaum!...

Politik

Abgeordnetencheck - Wer ist der oder die "Richtige" für Sie?

Wir alle kennen den Wahl-O-Mat, der mitunter ja auch ganz hilfreich sein kann für eine generelle Übersicht der wählbaren Parteien. Doch wie sieht es mit den Politikern aus, die uns DIREKT vor Ort betreffen, wer ist der oder die "Richtige" für uns? Abhilfe schafft nun das gemeinnützige Projekt "Kandidatencheck" bei dem Sie, ganz einfach, nach Eingabe Ihrere Postleitzahl eine Reihe von Fragen mit "stimme zu" "stimme nicht zu" und "neutral" beantworten und danach sehen, welcher der Kandidaten mit...

Politik
9 Bilder

Müssen wir den Gürtel enger schnallen?

Am Dienstag ist es soweit. Der Rat der Stadt Velbert trifft sich um 17 Uhr im Saal Velbert, um über die weitere finanzielle Zukunft der Stadt Velbert zu entscheiden. „Kommt es zu keiner Entscheidung, ist die Stadt am nächsten Tag im Nothaushalt“, so Bürgermeister Stefan Freitag. Dem wichtigen Anlass entsprechend ergriffen die acht im Velberter Rat vertretenen Parteien schon im Vorfeld die Gelegenheit und nahmen zu den Sparvorschlägen des Bürgermeisters Stellung. „Wenn sich keine größeren...

Politik

FDP Essen-Ost wählte Vorstand

Auf seinem Ortsparteitag bestätigte der FDP-Ortsverband Essen-Ost den bisherigen Vorsitzenden Martin Strauch einstimmig in seinem Amt. Strauch steht dem Ortsverband seit 2007 vor. Sein Stellvertreter bleibt Eduard Schreyer, der die Liberalen in der Bezirksvertretung vertritt. Zum neuen Schriftführer wurde Benjamin Voigt gewählt. Den Vorstand komplettieren Siegfried Becker, Michaela Lambert und Dirk Tresbach als Beisitzer.

Politik
3 Bilder

Hagen geht unter und keiner merkt es

Dieser Spruch passt zum Beschluß unserer Stadt Politiker. Man sieht in vielen Foren wie sich die Menschen aufregen. Was geschlossen werden soll, welche Gebühren erhöht werden und und und. Jedoch hatten gerade die Menschen in unserer Stadt gestern die Möglichkeit dagegen zu Demonstrieren. Jedoch wo waren diese Menschen? Niemand war am Rathaus obwohl eine Kundgegebung angemeldet war. Nur die Politiker der Linken waren dort. Jeder Bürger hätte gestern seine Meinung vor dem Rathaus sagen können im...

Politik

CDU auf Wählerfang

Kurz vor der Wahl kommen sie mit ihren Ständen und wollen das Volk mit ihren Flyern auf sich aufmerksam machen, damit das Volk diese Partei auch bloss wählen geht, als "Volksvertreter" und über ihren Köpfen dann Entscheidungen getroffen, die weitreichende Konsequenzen für alle haben, ohne dass es den meisten von uns bewusst ist, was unsere Vertreter da abziehen. Eine der besonders großen Parteien, die auch momentan an der Macht sind, ist die CDU. Sie wollen auch weiterhin im Amt bleiben und...

Überregionales
Eine total spritzige Party!
35 Bilder

PETO-Party feierte ihr 10-jähriges Bestehen

Die PETO, mitgliederstärkste politische Partei in Monheim am Rhein und “Regierungspartei“ im dortigen Rathaus feierte am vergangenen Samstag zum zehnten Mal in Folge ihre nahezu legendäre Sommerparty auf der Bürgerwiese. Rund eintausend Gäste ließen sich das Spektakel nicht entgehen und feierten bei heißer Disco-Musik und Würstchen vom Grill bis in die frühen Morgenstunden. Zur Einstimmung gab es 500 Liter Freigetränke, sodass Jung und Alt auf ihre Kosten kamen. Den guten Connections des...

Politik
Mit Karikaturen wie dieser wollen die Bürgerinitiativen zum Nachdenken anregen.
2 Bilder

Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft.

Dichtheitsprüfung nein Danke (neuerdings auch Funktionsprüfung genannt) Ausnahmen von Dichtheitsprüfung, nur leere Wahlkampf-Parolen von Hannelore Kraft. Die rot-grüne Mehrheit im Düsseldorfer Landtag hat am 21.Juni 2012 in der Plenarsitzung die Katze aus dem Sack gelassen. Jeder wird jetzt seine Abwasserrohre prüfen lassen (ggf. sanieren) müssen, unabhängig davon, ob sie in Ordnung sind oder marode. Damit scheren SPD und Grüne alle über einen Kamm. Die Zeche zahlen alle: Hausbesitzer und...

Politik

Heiße Diskussion beim 1. WA-Talk in Hachen

Kontrovers diskutiert wurde beim 1. Wochen-Anzeiger Talk am Montagabend im Café der Bäckerei Junker in Hachen - schließlich ging es um aktuelle Themen, die alle angehen. Was kann man tun, damit mehr eingekauft wird in Sundern? Das war die erste Frage, die Moderator Peter Benedickt an Bürgermeister Detlef Lins richtete. Schließlich sind nur 53 Prozent der Kaufkraft in Sundern gebunden. „Wir suchen seit längerer Zeit große Flächen“, erklärte Lins. Denn laut einem Gutachten fehlt der Röhrstadt ein...

Politik

Der Westen in Piraten-Hand

Im Essener Westen haben es die Piraten geschafft, aus dem Stand zweistellige Ergebnisse zu erzielen: Mit 12,2 % der Erststimmen in Altendorf (Frohnhausen: 10,7 %) liegt die Partei über dem Schnitt der Erststimmen der Stadt Essen (8,1 %) und deutlich über dem schon beachtlichen NRW-Wahlergebnis. Die SPD konnte sich auf 54,4 % (Altendorf) und 55,2 % (Frohnhausen) steigern. Eine Klatsche von über minus 5 % gab‘s hingegen für die CDU, die nur noch mit 18,8 % (Altendorf) und 17,3 % (Frohn­hausen)...

Politik
Im Foyer des Bürgerhauses liefen die Wahlergebnisse ein. Foto: Ralf Beyer
2 Bilder

SPD und Bodo Wißen siegen in Rees

Um 19.17 Uhr stand es fest: Bodo Wißen von der SPD hat in Rees die Wahl gewonnen. Die Sozialdemokraten kamen am Ende auf 41,31 Prozent. Der CDU Kandidat Dr. Günther Bergmann schaffte 35,53 %. Bündnis90/Die Grünen holten sich Rang drei mit 8,55 % der Stimmen, knapp vor den Piraten, die auf 8,37 % kamen. Die FDP, im Land NRW bei knapp acht Prozent, kam in Rees gerade einmal auf 4,04 Prozent der Stimmen. Keine Rolle spielte die Linke. Sie holte nur 2,2 %. Die Wahlbeteiligung lag bei 59,79 Prozent....