Parteien

Am Samstag, 17. August, traf sich die FDP Holzwickede, nach Einladung des Ortsverbandsvorsitzenden Lars Berger, zum Grillfest am Kellerkopf. Während des Sommerfestes wurde der frühere Ortsverbandsvorsitzende Friedhelm Hahne anlässlich seiner 40-jährigen Parteizugehörigkeit geehrt. Am Fest teilgenommen hat unter anderem auch Susanne Schneider, FDP-Landtagsabgeordnete aus Schwerte. Politische Entscheidungen, wie zum Beispiel zur Kommunalwahl und konkret zur Bürgermeisterwahl 2020, wurden nicht...

Speldorf. Moderator Tobias Henrix musste mit seinen Gästen ins Auditorium der Wolfsburg umziehen. So groß war das Publikumsinteresse an der Diskussion darüber, ob die CDU ein wandelbares Profil hat. Als Podiumsgäste hatten sich der Akademie-Dozent Henrix und sein Ko-Gastgeber Reinhold Kube von der Fasel-Stiftung den Parteienforscher Karl-Rudolf Korte und die Unternehmerin und Buchautorin Diana Kinnert eingeladen. Die 27-Jährige, die sich zum christlich-sozialen Flügel der Union zählt, engagiert...

Rücktritt gefordert - doch im Hauptausschuss fand keine Klärung der Causa Scholten statt Im von Kämmerer Frank Mendack beauftragten Prüfbericht der Märkischen Revision wurde klar Position bezogen: Oberbürgermeister Ulrich Scholten hätte bei der Abrechnung seiner Belege nachprüfbare Angaben zur dienstlichen Veranlassung machen müssen. Das gelte besonders für eine Kommune unter Nothaushaltsrecht. Im Fokus der Prüfer: Bewirtungskosten der Jahre 2016 bis 2018. Dazu jeweils mit verschiedenen...

Der SPD Ortsverband Werden / Bredeney ehrte langjährige Parteimitglieder Die SPD ringt mit sich: Doch wieder GroKo? Oder ist das ein NoKo? Beim Ortsverband Werden / Bredeney fand man seine ganz eigene Lösung: es gab GrüKo… Der Grünkohl dampfte bereits verführerisch, die Redner übten sich im Kurzfassen. In Krüger’s Landgasthaus im Hespertal trafen sich traditionell die Sozialdemokraten, um das Jahr Revue passieren zu lassen und einen Ausblick zu wagen. Auch darf nie die Ehrung der Jubilare...

Der erste Anlauf schlug fehl. Bisher ist noch kein städtischer Haushalt für das Jahr 2018 verabschiedet. Doch spätestens nach der Ratssitzung am 7. Dezember muss Kämmerer Frank Mendack wissen, ob er der Bezirksregierung als zuständiger Behörde einen genehmigungsfähigen Etat vorlegen kann. Daran, dass dies auch klappt, arbeiten im Moment die Experten der im Rat vertretenen Fraktionen von BAMH, Bündnis 90/Die Grünen, CDU, FDP und SPD. In vier Arbeitsgruppen wird darüber verhandelt, wie und wo die...

"Horst Seehofer hat immer gesagt, die Bundestagswahl sei die wichtigste, denn damit würde die Grundlage für die Bayernwahl gelegt. Das macht mir jetzt im Nachhinein große Sorgen. Also müssen wir uns genau überlegen was wir tun." Markus Söder

In den vergangenen 24 Stunden haben die Ergebnisse der Bundestagswahl die verschiedenen Kanäle dominiert. Wir liefern Zahlen und Fakten, die darin kaum stattfanden. * NRW hat mehr als 13 Millionen Wahlberechtigte, die in etwa 16.000 Wahllokalen ihre Stimme abgeben konnten.  * Die Wahlbeteiligung lag mit 75,4 Prozent in NRW um drei Prozent höher als vor vier Jahren. * Sechs Parteien ziehen in den Bundestag (bisher: vier): Die FDP holte in NRW 13,1 Prozent der Zweitstimmen, die AfD 9,4 Prozent....

Im Bollwerk wurde der Wählernachwuchs bei der Infobörse zu den Projekttagen für politisches Engagement fündig. Nur noch wenige Tage, dann wird in Deutschland wieder ein Kreuzchen gemacht. Ein Kreuzchen, das aber mehr bedeutet, als nur ein paar Striche auf weißem Papier. Die Rede ist von der Bundestagswahl, bei der am 24. September für viele Erstwähler auch die Chance besteht, die neue Bundesregierung mit zu bestimmen. Bei der Informationsbörse, die das Bollwerk im Rahmen der Projekttage für...

Macron erzielte in Frankreich mit 42 % Wählerstimmen die absolute Mehrheit. Die „alten“ politischen Kräfte wurden ausgeschaltet. Mit 58 % werden sie ihm das Leben als Opposition schwer machen. Werden das deutsche Verhältnisse?

Manchmal ist es gut, wenn man nicht tut, was alle tun. Die CDU dürfte sich wohl gefreut haben, dass sie schon seit Jahren nicht mehr zu einem Neujahrs,- sondern zu einem Frühlingsempfang in die Stadthalle einlädt. Dieser Empfang kam der CDU jetzt gerade recht, um vor rund 250 Gästen aus allen Teilen der Bürgerschaft die heiße Phase des Landtagswahlkampfes einzuläuten. CDU-Chefin Astrid Timmermann-Fechter machte deutlich, dass sich ihre Partei vor allem jenen Menschen verpflichtet fühlt, die als...

Wenn es in der Vorbereitung der Bundestagswahlen um die Wahlkampfkassen geht, ist die Wahl vorprogrammiert. Bei den Großspenden über 50.000 allein aus dem Jahr 2016 siegt die CDU/CSU mit 44,5 %, in Zahlen: 1.275.000,00 € Mit insgesamt gut 2,8 Mio. Euro haben die Parteien 2016 deutlich mehr Großspenden erhalten als im Jahr zuvor. Am meisten kassierte die CDU, auf Platz 2 des Rankings liegen die Grünen. Erstmals erhielt auch die AfD eine Großspende. Das Geld an die Parteien stammt u.a. von der...

Seit Sommer 2016 entwickelt sich unter dem Namen Schöner Leben von Essen aus - nach und nach - eine neue politische Plattform. Menschen ganz unterschiedlicher Herkunft und Motivation möchten das Parteiensystem demokratisieren und modernisieren. Kein Mittel erschien ihnen dabei wirksamer als einfach selbst eine neue Partei zu gründen. Der Clou dabei – eigentlich wollen sie diese langfristig auch gerne wieder überflüssig machen. Aber vorher soll die politische Landschaft und die politische...

Pascal Renner wird Mitglied der Deutschen Sportpartei: Meet and Greet mit LoL-Legende Düsseldorf. Nach Simon Teichmann (Bild berichtete) ist jetzt auch Pascal Renner der Deutschen Sportpartei in Düsseldorf beigetreten. Der 19 jährige Schweizer gehört seit Jahren zu den besten deutschsprachigen League of Legends (LoL) Spielern und steht auf den Castingzetteln vieler internationaler Spitzenmannschaften. LoL ist eine eSports – Variante mit Millionen Spielern alleine in Deutschland. Hier gibt es...

Erschütterungen im Ruhrgebiet. Ehemaliges langjähriges Essener SPD-Mitglied tritt für die AfD gegen den jetzigen Landesjustizminister im Wahlkampf an. „Uns hört, um uns kümmert sich keiner“. Programme, laute Worte reichen nicht. Parteimitglieder von CDU/SPD wandern zur AfD ab. Sind Parteien zukunftsfähig, können sie das notwendige Vertrauen zurückgewinnen. Parteien sind politische Vereine, im Grundgesetz zur Wahrnehmung der politischen Willensbildung benannt, mit einem Programm. Dieses Programm...

Für mehr als 80 Prozent der Menschen in Deutschland steht fest: Die soziale Ungleichheit hierzulande ist zu groß. Die Wähler der "Linken" sehen dies zu 90 Prozent, der "Grünen" zu 90 Prozent und die der "SPD" zu 87 Prozent, hier die Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung. In Deutschland haben sich die Beschäftigten ihrer Macht selbst den Boden entzogen und damit die Ungleichheit befördert. Der Trend geht zur Entsolidarisierung. Daraus entstand eine ungesunde Entwicklung, die den inneren...

„Wir wollen das Rad nicht neu erfinden, sondern unsere Arbeit reflektieren und zeitgemäß gestalten“, so der Hünxer SPD-Vorsitzende Jan Scholte-Reh zu Beginn der Tagesklausur des neugewählten Vorstands im Schützenheim Gartrop. „Was läuft gut? Was kann verbessert werden? Was muss neugedacht werden? Dabei darf es keine Denkverbote geben.“ Bereits bei dessen Wahl im April beschrieb Scholte-Reh vor den SPD-Mitgliedern die verschiedenen „Baustellen“ der Parteiarbeit: „Manche Konzepte der Siebziger...

Bei der FDP ist man das Warten gewohnt. Derzeit warten die Liberalen bekanntlich auf ihren Wiedereinzug in den Bundestag. Und so ließ ihr Kreisvorsitzender Christian Mangen erst einmal 70 Jahre FDP in Mülheim Revue passieren, weil der Bundesvorsitzende der Liberalen, Christian Lindner, im Stau steckte und erst später zu den 150 Gästen im Ruhrkristall sprechen konnte. Mangen nannte einige historische Fakten, um seine Parteifreunde für die Gegenwart und Zukunft der Mülheimer Liberalen zu...

Kandidaten aufgestellt Bei der letzten Landesversammlung in Oberhausen haben DIE VIOLETTEN von NRW die Landesliste für die Landtagswahl am 14. Mai 2017 aufgestellt. Spitzenkandidat ist der Landesvorsitzende Markus Weiß, gefolgt von der Landesvorsitzenden Marion Schmitz, der Landessekretärin Karin Schäfer, dem Kreisvorsitzenden von Oberhausen Rainer Schäfer, der Landesschatzmeisterin Ursula Jankowski und weiteren Kandidaten. Unterstützungsunterschriften Um die notwendigen 1.000...

Das ist ungewöhnlich. Ein Schüler wird Parteivorstand. Die Grünen machen es möglich. Mit Fabian Jaskolla hat die Grüne Jugend (neben Saskia Strasdat) jetzt einen zweiten Vertreter im Kreisvorstand von Bündnis 90/Die Grünen. "Die Verbindung von Umweltschutz und sozialer Gerechtigkeit gefällt mir gut", erkärt der 18-Jährige, warum er im Vorstand der in Mülheim aktuell 112 Mitglieder zählenden Grünen gerne mitarbeitet. Jaskolla, der zurzeit am Gymnasium Broich sein Abitur baut und anschließend...

Wünsche für den zukünftigen Mann an der Spitze Oberhausens Du bist noch jung und voll Dynamik, ich hoff, dass Letzteres auch bleibt. Du liebst die Stadt, du liebst die Menschen, die jenen sehnen, der die Regeln schreibt. Ich wünsche dir das Lächeln des Johannes Rau, die Klugheit Adenauers, die Gerechtigkeit des van den Mond. Dann wird der Himmel Oberhausens wieder blau und Besserung für jeden, der hier wohnt. Lass der Natur nur ihren Lauf und das Gemüse auf der Erde. Als Laie kommt man schon...