Statt-Partei verzichtet auf Beschwerde
- Die Statt-Partei sitzt ab Mai nicht mehr im Rat der Stadt Lünen.
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Samstag trafen sich die Verantwortlichen der Statt-Partei und am Ende des Treffens stand eine Entscheidung: Die Partei verzichtet auf eine offizielle Beschwerde gegen den Ausschluss von der Wahl.
Die Statt-Partei unternimmt keine Schritte gegen den Beschluss des Wahlausschusses und tritt zur Kommunalwahl im Mai in Lünen definitiv nicht an. "Nachdem wir nochmals bilanziert haben, wie viele Wahlkreise wir tatsächlich besetzen konnten, schätzen wir unsere Wahlaussichten für den Fall der Zulassung gering ein", schreibt Dieter God von der Statt-Partei in seiner Begründung. Die Vorhaltungen der Stadt Lünen, dass die Statt-Partei in den letzten sechs Jahren nicht an einer Bundes- oder Landtagswahl teilnahm, habe man nicht widerlegen können, "so dass die Zweifel an der Parteieigenschaft nicht gänzlich ausgeräumt werden konnten", heißt es weiter in dem Schreiben. Der Wahlausschuss hatte die Statt-Partei aus diesem Grund am vergangenen Mittwoch nicht zur Kommunalwahl zugelassen. God: "Die kommunalpolitischen Entscheidungen werden wir auch in Zukunft konstruktiv und mit kritischer Stimme begleiten."
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