Groko

Die Koalition von SPD und CDU in der Bezirksvertretung Rheinhausen besuchte nun – nach dem Beschluss, in Rheinhausen einen Solarpark für etwa 1.000 Haushalte zu bauen - mit ihren Fraktionschefs Mehmet Aslan (SPD) und Ferdi Seidelt (CDU) sowie Bezirksbürgermeisterin Elisabeth Liß und Aslan-Vertreter Jörg Schormann den Solarpark Moers-Vinn. Es regnete in Strömen, sodass die Solarpark-Experten Christof Schidlovski und Jörn Rademacher die Stippvisite abkürzten und ihre Gäste kurzentschlossen in die...

Nenikēkamen! Durch den großen Druck unserer FRAKTION* (und eventuell auch durch jegliche Kommunen im LVR Gebiet und jegliche Oppositionsfraktionen im LVR) – Zwinkersmiley- hat die GroKo Haram im LVR kleinlaut ihren unsinnigen Antrag zur Erhöhung der Landschaftsumlage für den Doppelhaushalt zurückgenommen! Die gebeutelten Städte, Kreise und Gemeinden, müssen folglich nicht mit einer Mehrbelastung von gut 42 Millionen Euro (das sind 84 Millionen Westmark und ca. 774 Millionen türkische Lira...

Seit Sonntag beherrscht eine Frage das Land: Welche Koalition wird Deutschland regieren?  Rein rechnerisch sind drei Zusammenschlüsse möglich: 1. Ampel Eine Koalition aus SPD ("rot"), FDP ("gelb") und Bündnis 90/Die Grünen ("grün") scheint machbar. SPD und Grüne sind sich in vielen Punkten einig, etwa den Mindestlohn betreffend. Es gibt allerdings auch Differenzen, zum Beispiel über den Zeitpunkt des Kohleausstiegs. Weitaus schwieriger wird es, die FDP mit ins Boot zu holen. So schließen die...

[Wesel, 30. April 2021] „Wir brauchen guten Klimaschutz für eine gute Zukunft“, so Fraktionsvorsit-zender Hubert Kück. „Das Urteil des Bundesverfassungsgerichtes, das der Klimaklage von jungen Menschen stattgegeben hat, ist ein vernichtendes Urteil für CDU und SPD. Denn das von der GroKo beschlossene Klimaschutzgesetz ist unvereinbar mit wissenschaftlichen und gesellschaftlichen Realitäten. Wir GRÜNEN haben immer darauf hingewiesen, dass die Emissionen von Treibhausgasen sich massiv und...

Die Bezirksbürgermeister und ihre Stellvertreter sind im Duisburger Westen in Amt und Würden, allerdings unter unterschiedlichen Konstellationen. Während in Homberg/Ruhrort/Baerl die Überschrift „Gemeinsamkeit“ gelten könnte, lautet sie in Rheinhausen eher „Neue, aber erfolgreiche Zweisamkeit“. „Regierten“ im Stadtbezirk Rheinhausen bislang SPD und Grüne, so ist jetzt dort eine „GroKo“ am Zug. Schon vor der Kommunalwahl am 13. September zeichnete es sich ab, dass es im Gebälk von Rot-Grün...

Die Freien Demokraten im Essener Stadtrat bekräftigen ihre Forderung, nach der abgeschlossenen Variantenprüfung zur Weiterführung des Radschnellwegs RS 1 zeitnah die städtebauliche Entwicklung des Eltingsviertels anzugehen. „Nunmehr sind alle von der Großen Koalition beauftragten Szenarien zum RS 1 geprüft worden, jetzt können Stadtplanungsamt und Investoren in Sachen Eltingviertel Fahrt aufnehmen“, sagt Eduard Schreyer, planungspolitischer Sprecher der Essener FDP. Im Ergebnis haben die...

Es wird zu heiß im Ofen Berlin, sagen die einen. Der Ofen ist längst aus, sagen andere. Das Resultat: Die Koalition backt nur noch kleine Brötchen und diese verbrennen in Endlosschleife aufgrund schlechter Grundzutatenauswahl. „Die Bundestagstorte wird zerfallen.", unken eingeweihte Sahneschnittchen und verweisen auf neue Krümel, die man alsbald zu einem ordentlichen Laib formen will. Fakt ist: Die Tortenschlacht wurde eröffnet und knüppelharte Kniften werden Tag für Tag auf die Häupter der...

Einstimmig haben SPD und CDU im Rat der Stadt in getrennten Mammutsitzungen den von Kämmerer und Stadtdirektor Martin Murrack vorgelegten Doppelhaushalt für die Jahre 2020/21 genehmigt. Zudem haben beide Fraktionen jeweils Einzel- und Gemeinschaftsanträge auf den Weg gebracht, die von beiden Partnern der „Stadtkoalition mit Verantwortung und Weitsicht“, wie selbst sagen, getragen werden. Neue Vorschläge, die Geld kosten, bedürfen einer realistischen Gegenfinanzierung. Dieses Gebot der...

Die sechste Klima-Demo plant am kommenden Samstag, 12. Oktober, Parents for Future Dortmund.  Beginn ist um 12 Uhr auf dem Friedensplatz, von dort geht es über den Westenhellweg und Wall zur Petrikirche. Der Protest steht unter dem Motto "Rote Karte für das GroKo-Klimapaket". 1,4 Mio. Menschen waren deutschlandweit am 20. September für die Zukunft des Planeten auf den Straßen. Alleine in Dortmund demonstrierten rund 12.000 für eine nachhaltige und zukunftsweisende Klimapolitik. Das am selben...

30 Jahre Deutsche Einheit, und Deutschland ist geteilt – in Ost und West, Stadt und Land, SP und D. Wer wird Chef der Alten Tante? Oder wie wir es bei uns im Pott in der ehemaligen roten Hochburg fragen würden: Wer wird die Alte Tante ihr Chef? Wird es der Ich-hab-als-Finanzminister-eigentlich-keine-Zeit-aber-wenn-sich-sonst-kein-Promi-meldet-tret-ich-halt-an-Kandidat Olaf Scholz, der als Scholzomat die verhasste Agenda 2010 verkündet hatte und über dessen Partnerin Klara Geywitz bereits...

Am heutigen Freitag, 20. September, gingen tausende Menschen in Hagen auf die Straße um  sich für eine bessere Klimapolitik einzusetzen.  Wie der Demonstrationszug in Hagen ausgesehen hat, hielt der Stadtanzeiger Hagen in Bildern fest.

Am 28. September wird der Unterbezirksparteitag der SPD Mülheim/Ruhr einen neuen Vorsitzenden wählen. Die Mülheimer Woche hat sich mit den Kandidaten unterhalten. Sina Breitenbruch-Tiedtke und Rodion Bakum stellen sich der Wahl. Die Bewerber schmeißen sich mit aller Kraft in den parteiinternen Wahlkampf und liefern sich einen fairen Wettstreit der Ideen. Die zuletzt so gebeutelte Mülheimer SPD kann durch diese gelebte Basisdemokratie eigentlich nur gewinnen. Vertrauen zurückgewinnen Die...

Die SPD stürzt in der Wählergunst weiter ab. Der Rücktritt von Partei- und Fraktionschefin Andrea Nahles erfordert eine personelle wie auch inhaltliche Neuausrichtung der Partei. Wohin, SPD? Der Stadtanzeiger sprach mit dem Castrop-Rauxeler SPD-Bundestagsabgeordneten Frank Schwabe. Wie geht es weiter in/mit der SPD? "Die SPD muss zu sich selbst finden. Klar sein beim Thema der sozialen Gerechtigkeit, klar sein beim Thema eines sozial ausgerichteten Klimaschutzes und klar sein beim Thema...

Nachdem Andrea Nahles als Partei- und Fraktionschefin hingeschmissen hat, soll jetzt eine Troika übergangsweise die SPD-Führung übernehmen: Malu Dreyer (beliebte Ministerpräsidentin in Rheinland-Pfalz), Manuela Schwesig (frühere Familienministerin, die aktuell eine Ampel-Koalition in Meck-Pomm anführt) und Thorsten Schäfer-Gümbel (Dauer-Wahlverlierer aus Hessen, der im Herbst eigentlich ganz aus der Politik aussteigen will). Sind das gute Vorzeichen für die Zukunft der Sozialdemokraten? Das...

Seit August 2004 gibt es die Essener Montagsdemonstration gegen Hartz IV. Im 15. Jahr ihres Bestehens und angesichts des allgemeinen Niedergangs der stark nach rechts gerückten Groko-Parteien kann es die bundesweite Montagsdemo-Bewegung als ihren maßgeblichen Verdienst ansehen, dass speziell die SPD Hartz IV „hinter sich lassen“ will. Die SPD-Spitze verspricht jetzt Zugeständnisse, vor allem bei Älteren. Die Sanktionspraxis soll etwas entschärft, aber nicht abgeschafft werden. Am Regelsatz soll...

Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe zu Hause schon eine Urne stehen für die Asche der alten Tante SPD. Die Ära Kohl hatte sie ja längst zu Grabe getragen und Kohls politische Erben nach und nach hinterhergeschickt. Und schließlich war Merkels Flüchtlingspolitik das Hartz IV der CDU. Beide Parteien bemühen sich nun, da sich das Ende der Ära Angie anbahnt, um ihre Wiederauferstehung und sind damit beschäftigt, ihre Profile zu schärfen. Die CDU betont das Konservative und diskutiert noch...

Die CDU verliert ihre Bundesvorsitzende, die SPD schneidet einstellig ab, die Grünen erleben einen Höhenflug und eine rechtspopulistische Partei zieht in alle Landesparlamente ein — zurzeit geht es in der deutschen Bundespolitik hoch her. Dies nehmen die Lüner Jusos zum Anlass, die bundespolitische Lage im Rahmen ihres Juso-LokalpoliTISCH mit dem Lüner Bundestagsabgeordneten Michael Thews zu diskutieren, am 14. November um 20 Uhr in den Räumen der SPD Lünen, Stadttorstraße 5. Auch Michaela...

Oder die Unfähigkeit der derzeitigen großen Koalition und deren Selbstauflösung… Die beängstigende Entwicklung der etablierten Volksparteien und jetzt die Bayern-Wahl. Was sich dort abzeichnete und kontinuierlich ankündigte, schien unsere „Bürgerbeauftragten“ nicht davon abzuhalten, sich weiterzuzanken und Kernthemen, die die Bürger berührten, einfach abseits liegen zu lassen. Niemand schien den Knall gehört zu haben, wohin die Reise hinführen wird. Die etablierten Volksparteien verlieren...