Groko

Böse Zungen behaupten, Angela Merkel habe zu Hause schon eine Urne stehen für die Asche der alten Tante SPD. Die Ära Kohl hatte sie ja längst zu Grabe getragen und Kohls politische Erben nach und nach hinterhergeschickt. Und schließlich war Merkels Flüchtlingspolitik das Hartz IV der CDU. Beide Parteien bemühen sich nun, da sich das Ende der Ära Angie anbahnt, um ihre Wiederauferstehung und sind damit beschäftigt, ihre Profile zu schärfen. Die CDU betont das Konservative und diskutiert noch...

Das Wahlergebnis im September 2017 hat gezeigt, dass die Bürgerinnen und Bürger bei vielen wichtigen Themen sehr zerstritten sind, und das ist unseren Politikern in den letzten 4 Jahren offensichtlich nicht aufgefallen. Nur so ist zu erklären warum sie von dem Ergebnis so überrascht waren. Gewählt wurde also, ob gewollt oder nicht, eine Jamaika-Koalition. Das war der Auftrag des Volkes! Wenn nun ein Politiker diesen Auftrag einfach nicht annimmt, hat er nichts zu suchen in der Politik und er...

Da hat man wochenlang sondiert und verhandelt, spricht von „schmerzhaften Kompromissen“ und meint Ergebnisse, die jedem Bürger schon vorher klar waren und mit denen man nur das Notwendige tut, um alle im Volk zufriedenzustellen: mehr Pflege, mehr W-LAN, ein bisschen mehr Bildung, weniger Flüchtlinge. Aber frei nach dem Staatsphilosophen Christian Lindner lässt sich sagen: Besser schlecht regiert werden, als von der FDP regiert werden. Inhaltlich kam nicht viel heraus, und am Ende dreht sich...

Ein Klartext von Udo Massion 65 % der Wähler in Deutschland sind gegen eine GroKo. Laut Umfrage von N24 sind weit über 60 % der Bundesbürger gegen eine erneute GroKo zwischen CDU/CSU und SPD. Die GroKo ist von den Wählern durch ein klares Votum abgewählt worden. „Schaufelt sich die SPD ihr eigenes Grab wenn sie wieder mit der CDU/CSU eine Regierung bildet“ Eine klare Mehrheit der Bundesbürger in unserem Land sagt ja. Viele glauben, wenn die SPD das macht wandert sie mit großen Schritten bei den...

Letzten Monat hatte ich mich an dieser Stelle noch über die Jamaika-Metaphorik in den Medien beschwert. Damit ist es jetzt zum Glück vorbei. Dank sei Christian Lindner, der die Verhandlungen abbrach mit den Worten: „Hier stehe ich und kann nicht anders!“ Okay, das hat er nicht gesagt, aber Luther ja auch nicht. Dafür kursiert im Netz ein neues Verb: lindnern – für das „Zurückziehen von einer gemeinsam geplanten Gruppenaktivität zum spätmöglichsten Zeitpunkt“. Ob das so ehrenhaft ist für den...

Die Anzeichen verdichten sich, dass es geheime Nebenabsprachen zwischen Union und SPD gegeben hat. Die Berliner Zeitung meldet, dass beispielsweise im Gesundheitsbereich Nebenabsprachen zwischen den Großkoalitionären getroffen wurden. Das Internetmagazin "Deutsche Wirtschafts Nachrichten" meldet: "Auch das Abstimmungs-Verhalten zu weiteren Euro-Banken-Rettungen scheint bereits koordiniert zu sein." und fragt weiter "Dürfen die SPD-Mitglieder nur über einen Scheinvertrag abstimmen?" Das...