Nach der Europawahl:
Essener Jusos fragen sich: Wie soll es jetzt weitergehen?
Die Essener Jusos melden sich nach der Europawahl zu Wort und sprechen von "desaströsen Wahlergebnissen", die die SPD erneut erzielte habe. Dadurch dränge sich ihnen die Frage auf, wie es mit der Partei weitergehen soll.
Durch die Groko hat die SPD für viele Menschen "den Status einer wirklichen progressiven Partei verloren", so Lucien Luckau, Vorsitzender der Jusos Essen. Eine sichtbare Abgrenzung zur CDU sei gerade für viele Jungwähler immer schwieriger zu erkennen.
Seit der letzten Bundestagswahl habe die SPD ca. 3.6 Mio. Wähler verloren, davon ca. 2 Mio an das Sprektrum der Nichtwähler. Für die Europawahl wurde aus Sicht der Jusos Essen kein konkretes Thema gesetzt. Ebenso konnte das Thema "Klimaschutz" nicht authentisch vermittelt werden. Dass eine Ministerin der Groko, die unter anderem den sogenannten Upload-Filter mittragen musste, Spitzenkandidatin wird, konnten und können gerade Jungwähler nicht nachvollziehen und hätten sich auch deshalb untre Umständen den Grünen angeschlossen.
Die Forderungen lauten daher: "Die SPD muss die soziale Sicherheit wieder als Thema aufgreifen und die Sozialstaatsdebatte konsequent zu Ende führen. Auch der Klimaschutz sollte aufgegriffen werden, und zwar eindeutig antikapitalistisch. Die Klimapolitik muss mit der Verteilungsgerechtigkeit einhergehen. Nur mit dieser Richtung kann man Wähler wieder von der SPD überzeugen."
Deshalb kommen die Jusos Essen nur zu einem klaren Ergebnis: "Schluss mit dem "Weiter so!" in der Großen Koalition, Schluss mit der Fortführung der Großen Koalition!"
Autor:Lokalkompass Essen-West aus Essen-West |
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