Bündnis 90/Die Grünen

Beiträge zum Thema Bündnis 90/Die Grünen

Politik
Nur der Gipfel des Eisbergs: An der Bergeborbecker Zinkstraße herrschen choatische Zustände. Archivfoto: AMü

Zinkstraße: Rot-Grüne-Koalition fordert sofortige Maßnahmen

„Hier besteht dringend akuter Handlungsbedarf, damit sich die Anwohner und die Menschen im Umfeld wieder wohl fühlen können“, fordert Peter Lübben, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Bergeborbeck, von der Verwaltung der Stadt Essen eine unverzügliche Umsetzung aller notwendigen Maßnahmen, um die Vermüllung sowie weitere ordnungswidrige Zustände im Umfeld der Häuser Zinkstraße 10 bis 20 nachhaltig zu beseitigen. Seit Jahren sind die Schrottimmobilien an der Zinkstraße als Schandfleck Bergeborbecks...

  • Essen-Borbeck
  • 04.06.16
Politik

Viel Potential durch digitale Innenstadt

Das Interessensbündnis aus Jusos und Grüner Jugend begrüßt die digitale Entwicklung in der Dinslakener Innenstadt. Sie sei der erste wichtige Schritt in Richtung Zukunft und bedarf nun weiterem Potentialausbau - auch im Bereich des Freifunks. Virtuelles Kaufhaus soll Einzelhandel stärken Unter Potentialausbau verstehen die Nachwuchskräfte von SPD und Bündnis 90/Die Grünen demnach die Einführung eines virtuellen Kaufhauses, welches Konsumenten dazu verleiten soll, den örtlichen Einzelhandel...

  • Dinslaken
  • 16.05.16
Politik

Flyer-Freu(n)de – Wenn Aktionen Spaß machen

Wie ich bereits ankündigte, haben wir von „Stellenanzeigen“ mit einer Flyeraktion die Initiative Sanktionsfrei unterstützt. Kaum, dass wir uns vor dem Jobcenter an der Vattmannstraße in Gelsenkirchen trafen, begann es zu regnen. Wir sind zwar wetterfest, die Flyer leider nicht. Also mussten wir erst mal über Alternativen nachdenken. Wir freuten uns auch, Dirk von den Linken anzutreffen. Er verteilte nicht nur Flyer von Sanktionsfrei, sondern auch Infos über die Sozialsprechstunde der Linken....

  • Gelsenkirchen
  • 16.04.16
  • 1
Politik
Altenessen- ein bunter Stadtteil mit Feinstaub-Image
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Altenessen - Über Bürger, Bäume, Bauten & das Nord-Süd-Gefälle

Christian Morgenstern sagte „Zeige mir wie du baust und ich sage dir, wer du bist.“ Diejenigen, die jetzt über die langfristige Unterbringung von Flüchtlingen entscheiden müssen, stehen vor einer Mammutaufgabe. Es gilt, einen kühlen Kopf zu bewahren und sich Zeit für intensive Gespräche zu nehmen. Oberste Priorität: Hört auf die Menschen dieser Stadt, holt sie dort ab, wo sie stehen. Sie haben nicht nur ein großes Wissen über IHREN Stadtteil, sondern oft auch eine beachtliche Gabe der...

  • Essen-Nord
  • 21.01.16
  • 8
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Politik

Hamburg beteiligt sich an Fonds für missbrauchte Kinder

link zum BerichtWer sexuell missbraucht wurde , hat Anspruch auf staatliche Hilfe. Hamburg hat sich nun als erstes Bundesland dazu bereit erklärt, Menschen zu helfen, die in Einrichtungen der Stadt zu Opfern wurden. Bundesfamilienministerin Manuela Schwesig (SPD)." Ich appelliere an alle Länder, dem Beispiel Hamburgs zu folgen und ihrer Verantwortung gerecht zu werden , damit den Betroffenen sexuellen Missbrauchs flächendeckend in diesen Rahmen geholfen werden kann." Quelle: WeltN24 Gmbh

  • Bochum
  • 05.06.15
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Politik
Leben unter Strom!
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Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg durchläuft mit rot-schwarzer Mehrheit die politischen Gremien

Konnte man etwas anderes erwarten? Der Bebauungsplan Lü 148n - Steinsweg ist mit der Bekanntgabe in den Dortmunder Bekanntmachungen vom 16.01.15 rechtskräftig. Bezirksvertretung Lütgendortmund Die Bezirksvertretung Lütgendortmund hatte in der November Sitzung mehrheitlich - bei 3 Neinstimmen (Fraktion B´90/die Grünen) und einer Enthaltung (Die Linke) - dem Rat der Stadt Dortmund empfohlen, den Bebauungsplan Steinsweg als Satzung zu beschließen. Beirat der unteren Landschaftsbehörde Der Beirat...

  • Dortmund-West
  • 29.03.15
Politik

Endlich kommt ein Joachim-Erwin-Platz!...oder Ehrung am falschen Ort?

Dass die von Oberbürgermeister Thomas Geisel vorangetriebene Ehrung des verstorbenen Oberbürgermeisters Joachim Erwin in der nächsten Ratssitzung entschieden werden soll, findet unsere Zustimmung. Ort mit Familie absprechen Der nun öffentlich gemachte Ort, der Vorplatz der Bilker Arcaden, erscheint uns nicht als erste Wahl. Der Kö-Bogen ist ein dem Wirken von Oberbürgermeister Jochaim Erwin besser geeigneter Ort. Die Ratsgruppe Tierschutzpartei/FREIE WÄHLER schlägt vor, dass bis nächste Woche...

  • Düsseldorf
  • 22.10.14
  • 2
Politik

PIRATEN auf der Suche nach externen Bürgermeisterkandidaten für Lünen

Im September 2015 endet bekanntermaßen die Amtszeit des Lüner Bürgermeisters Willy Stodollik. Die Einwohner sind deshalb aufgerufen, einen neuen Bürgermeister zu wählen. Die bisher bekannten Bewerber, Rolf Möller (SPD) und Dieter God (Statt-Partei), müssen sich allerdings noch die formellen Bestätigungen Ihrer Kandidaturen durch ihre Parteienorganisationen einholen. Bei den anderen Parteien und Wählergruppen sind noch keine Entscheidungen gefallen. Die PIRATEN des Arbeitskreis (AK) Lünen haben...

  • Lünen
  • 07.10.14
Politik
Bestens gelaunt unterzeichneten der SPD-Fraktionsvorsitzende Michael Hübner (links) und der GRÜNEN-“Chef“ Mario Herrmann für ihre Parteien den „Kooperationsvertrag“.

Gladbeck: Polit-Ehe zwischen SPD und GRÜNE um sechs Jahre verlängert

Auch in den kommenden sechs Jahren werden im Gladbecker Stadtrat die Fraktionen von SPD sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN kooperieren. Einen dementsprechenden Vertrag unterzeichneten die beiden Fraktionsvorsitzenden Michael Hübner sowie Mario Herrmann vor der konstituierenden Sitzung des Stadtrates im Beisein von Bürgermeister Ulrich Roland. Eifrig bemühten sich Hübner und Herrmann sofort darum, Einigkeit zu demonstrieren. Und aus ihrer Sicht macht eine weitere Zusammenarbeit Sinn, denn das Ergebnis...

  • Gladbeck
  • 24.06.14
Politik
Foto: Dieter Schütz/pixelio.de

Schon zu viel Demokratie?!

Wenn am 25. Mai die Gladbecker zur Kommunalwahl schreiten, haben sie sprichwörtlich die „Qual der Wahl“: Noch nie zuvor haben so viele Parteien und Gruppierungen für den Stadtrat kandidiert. Und man darf gestrost davon ausgehen, dass es nach der Wahl im Stadtrat sehr „bunt“ zugehen wird. Schließlich gibt es bei Kommunalwahlen keine „Prozenthürde“, weshalb schon vergleichbar wenige Stimmen ausreichen, um wenigstens einen Ratssitz zu ergattern. Befürworter des Wegfalls der „Prozenthürde“ setzen...

  • Gladbeck
  • 10.05.14
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Politik
Aktuell eher eine Mondlandschaft ähnelt das Gipfelplateau der Mottbruchhalde in Brauck. Und nach wie vor lehnen die SPD und die LINKE die Pläne der GRÜNEN zur Errichtung von Windkraftanlagen ab. | Foto: Bündnis 90/Die GRÜNEN Gladbeck
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Mottbruchhalde Gladbeck: GRÜNEN werfen SPD und LINKE "Blockadehaltung" vor

Brauck. Nach wie vor für jede Menge Diskussionsstoff sorgt die „Mottbruchhalde“ - sowohl bei den Braucker Bürgern als auch in den Reihen der Gladbecker Parteien. Und so war es nur logisch, dass die Mitglieder des Stadtplanungsausschusses vor wenigen Tagen bei strahlendem Sonnenschein das Gipfelplateau der Abraumhalde im Stadtsüden besuchten. Die Abraum-Schüttungen durch die „Ruhrkohle AG“ (RAG) wurden bekanntlich inzwischen abgeschlossen. Nach wie vor wird an den Plänen festgehalten, wonach das...

  • Gladbeck
  • 17.03.14
  • 1
Politik

Obdachlosenunterkunft: Rat beschließt Abriss und Neubau an der Liebrechtstraße

Mit den Stimmen von SPD, CDU, Bündnis90/Die Grünen und der Linken hat der Rat der Stadt Essen am heutigen Abend die Pläne zur Herrichtung von Essens letzter zentraler Obdachlosenunterkunft an der Überruhrer Liebrechtstraße verabschiedet. Gegen die Verwaltungsvorlage gestimmt hatten die Fraktionen von FDP, EBB sowie der fraktionslose Günter Weiß. Die Planungen sehen den Abriss der Bestandsgebäude - vier zweigeschossige und ein dreigeschossiger Wohnblock - und anschließenden Neubau vor....

  • Essen-Ruhr
  • 26.02.14
WirtschaftAnzeige

Gochs "große Koalition" will bei Schulen sparen

Diese Einladung war ungewöhnlich. Zum Gocher Haushalt 2014/2015 wollten sich Karl-Heinz Bremer (CDU), Hilde Fielenbach-Hensel (Bündnis90/Die Grünen), Klaus-Dieter Nikutowski (SPD) und Jürgen Stoffelen (ZIG) äußern. Es fehlten nur noch zwei Namen und Fraktionen, dann wäre der Rat der Stadt komplett gewesen. Aber Ferdinand Heinemann (FDP) und Ulrich Knickrehm (BFG) standen nicht auf der Liste ... Diese „große Gocher Koalition“ stellte an diesem Tag ihre große Änderungsliste mit Vorschlägen und...

  • Goch
  • 20.01.14
Politik
Ein Gesamt-Verkehrskonzept für die Castrop-Rauxeler Altstadt, das nicht nur die Rondelllösung (links), sondern auch ein Parkleitsystem und Pläne für den Fahrradverkehr umfasst, stellten SPD und Grüne vor. Grafik: SPD/Grüne | Foto: SPD/Grüne
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Verkehrskonzept für die Altstadt: Rondell könnte 2015 kommen

Ein umfassendes Verkehrskonzept für die Altstadt, das neben der Rondelllösung unter anderem ein neues Parkleitsystem und Pläne für den Fahrradverkehr umfasst, stellten die Fraktionen von SPD und Bündnis 90/Die Grünen am Dienstag (14. Januar) bei einem gemeinsamen Pressetermin vor. Über das Konzept soll am 30. Januar im Bauausschuss abgestimmt werden. Wenn es im Anschluss im Rat ebenfalls Zustimmung findet, könnte das Verkehrskonzept in die Investitionsliste für das Jahr 2015 aufgenommen werden....

  • Castrop-Rauxel
  • 15.01.14
  • 1
Politik
Die Koalition zwischen Grünen und CDU in Hessen ist die erste dieser Art in einem Flächenland. Sie eröffnet beiden Parteien eine zusätzliche Machtoption. Die Zukunft wird zeigen, für welche Politik diese dann tatsächlich genutzt wird. Dem ersten Anschein nach rückt eine soziale und ökologische Wende in weite Ferne. Das schwarze Logo der Grünen ist übrigens keine Eigenkreation des Autors. Es ist auf der offiziellen Homepage der Grünen zu finden. | Foto: http://www.gruene.de/partei/logo-zum-download.html
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Die Grünen: Das Ende der Unschuld - Schwarz-Grüne Machtoptionen

Im Schatten der Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und Union auf Bundesebene fanden nicht mehr wirklich überraschend auch CDU und Grüne in Hessen zum ersten Mal in einem Flächenland zueinander. Hier wächst möglicherweise noch mehr als bei CDU und SPD zusammen, was zusammen gehört. Diese neue Machtoption der Grünen zementiert zugleich den fortgeschrittenen Rechtstrend der Partei. Eine soziale und ökologische Wende scheint in weite Ferne zu rücken. Keine abschlagsfreie Rente mit 63 bei...

  • Dortmund-Ost
  • 29.12.13
  • 2
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Politik
Foto: Marianne J./pixelio.de

Resolution gegen Bahnlärm

Die Gladbecker SPD und die GRÜNEN wollen die Verabschiedung einer Resolution zum Thema „Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie“ auf die Tagesordnung der Sitzung des Rates am 21. November setzen. In dieser Resolution fordert der Stadrat eine zeitnahe Anhörung im Verkehrs- und Umweltausschuss des Deutschen Bundestags zum Generalthema Bahnlärm, insbesondere zur Lärmsanierung an der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie. Die Belastung der Menschen längst der Hamm-Osterfelder-Bahnlinie hätte durch den...

  • Gladbeck
  • 12.11.13
  • 2
  • 1
Politik
Die Siedlung „Schlägel & Eisen“ im Norden Zweckels verfällt immer mehr. Jetzt sorgen auch noch unterschiedliche Informationen über die Eigentumsverhältnisse für zusätzliche Irritationen.

"Geister-Siedlung" sorgt weiter für Ärger

Zweckel. Auf Antrag der SPD und der GRÜNEN wird sich der städtische Wirtschaftsförderungs- und Grundstücksausschuss in seiner Sitzung am 14. November mit dem Thema „Bohnekamp-/Schlägel-/Eisenstraße“ beschäftigen. Norbert Dyhringer (SPD) und Mario Herrmann (GRÜNE) begründen den Antrag damit, dass die Situation in der leer stehenden Siedlung immer schlechter werde und dies auch negative Auswirkungen auf das unmittelbare Umfeld, darüber hinaus aber auch für den gesamten Stadtteil Zweckel, mit sich...

  • Gladbeck
  • 22.10.13
  • 3
  • 1
Politik
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So wirds nie wieder.....

und für was? für 19 PKW Stellplätze. Kostenpunkt? 60.000€ in worten: Sechzigtasusend.Das entspricht ca 3100€ je Parkplatz! Wie lange muss da ein Pendler parken, um das wieder rein zu holen? Zusammen mit den Kosten für die Rückentwicklung Markt (zum Parkplatz) hat Gladbeck mal eben schlappe 100.000 € nur!! für Stellplätze für PKW ausgegeben. Naja während die Fahrradstellplätze vor dem City Center verschwunden (Einsparung?) und der ÖPNV seine Fahrtzeiten und Strecken ausdünnt( Einsparung 25000€)...

  • Gladbeck
  • 19.10.13
  • 1
Politik

Dichtheitsprüfung/Kanal-TÜV - Alles-dicht-in-Gronau und Epe

TREFFEN Alles-dicht-in-Gronau und Epe 07. Oktober 2013 19:30 Uhr in der Concordia Eper Straße 9 - 11 • 48599 Gronau Glaubt nicht, dass Ihr von der Dichtheitsprüfung verschont bleibt. Wer dies annimmt, wird sich nach aller Voraussicht auf dem Holzweg befinden. Hier einige wichtige Punkte: 1. Momentan gibt es in NRW 416 Festgesetzte Trinkwasserschutzgebiete (WSG) und 15 Festgesetzte Heilquellenschutzgebiete Es sind weitere Wasserschutzgebiete in Planung! Geplante Trinkwasserschutz gebiete 341...

  • Recklinghausen
  • 05.10.13
  • 1
Politik
LINKE-Fraktionsvorsitzender Olaf Jung kritisiert die GRÜNEN heftig wegen deren ablehnender Haltung betreffs der - eigentlich geplanten - Verkehrsversuche in der Gladbecker Innenstadt. Und Jung argwöhnt, dass sich die GRÜNEN in dieser Frage nun offensichtlich gegen ihren Koalitionspartner SPD durchgesetzt haben.

Gladbecker LINKE prügelt auf GRÜNE ein: "Wenn der Schwanz mit dem Hund wedelt!"

Gladbeck. Heftige Schelte von den Gladbecker LINKEN müssen derzeit die GRÜNEN wegen derer Ablehnung der von Bürgermeister Roland vorgeschlagen Versuche zur Öffnung der Postallee/Friedrich-Ebert-Straße für den Individualverkehr in beide Fahrtrichtungen sowie Freigabe des Marktplatzes als Pkw-Parkplatz einstecken. "In Gladbeck sind die Verkehrsöffnung der Friedrich-Ebert-Straße und der Postallee für beide Fahrtrichtungen und Parkmöglichkeiten auf dem Marktplatz schon lange in der Diskussion",...

  • Gladbeck
  • 30.08.13
  • 1
Politik
Erste Prognose: Die LK-Community wählt relativ bunt. Oder wie würdet ihr diese Verteilung der Stimmen interpretieren? | Foto: LK-Grafik
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Große Umfrage zur Bundestagswahl - erster Zwischenstand

Unsere offene Frage „Was bringt die Bundestagswahl?“ erzeugte eine vielseitige Diskussion, die sich bestimmt noch bis September weiter führen läßt. Zur entsprechenden Umfrage „Wie würde die Lokalkompass-Community wählen?“ liegen nun die ersten Zwischenergebnisse vor. Bisher ist das Bild noch nicht allzu eindeutig. Etliche Nutzer unserer Community haben seit dem 31. Juli abgestimmt, und das erste Zwischenergebnis ist überraschend bunt und vielseitig interpretierbar: Die Piraten (22 Prozent)...

  • Düsseldorf
  • 13.08.13
  • 46
Politik

Moers ist an der Spitze –

als höchstverschuldete Kommune im Kreis und Landesweit an 16ter!!! Stelle. Landesweit von 396 Kommunen gehört Moers zu den 16 Städten mit dem höchsten Schuldenstand pro Einwohner. Das macht für jeden von uns 5.375 € Euro. Die Ampelkooperative hat abgewirtschaftet. Der Rathauskooperative aus SPD + FDP + Mündel 90/ die Grünen kann ich nur gratulieren. Sie haben Moers an die Spitze gebracht. Wie hieß es noch? Die Schulden von heute sind die Steuern von morgen! Alle Schulden, die die Stadt heute...

  • Moers
  • 01.08.13
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